Nachrichten
21. April 2016 |
Von Redaktion
Los Angeles – Der Musiker Prince ist tot. Er im Alter von 57 Jahren, berichten US-Medien am Donnerstag. Die Todesumstände waren zunächst unklar. Das Promi-Portal TMZ berichtete, Prince habe in den letzten Tagen unter einer Grippe gelitten. Ob dies mit dem Tod in Zusammenhang steht, wusste die für gewöhnlich gut informierte Seite aber auch nicht
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Schlagworte: Musiker Prince, Prince, Purple Rain
21. April 2016 |
Von Redaktion
Mainz – In Rheinland-Pfalz ist der Weg frei für eine Koalition aus SPD, FDP und Grünen. Die Parteispitzen einigten sich grundsätzlich auf die sogenannte „Ampel“. Man sei sich über die Inhalte einer Zusammenarbeit im Prinzip einig, sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer dem Online-Portal der FAZ. Es werde einen Koalitionsvertrag geben, der „eine deutlich liberale Handschrift trägt
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21. April 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Mehrere Universitäten in Deutschland sind offenbar Opfer eines Hackerangriffs geworden. Netzwerkdrucker und Kopierer druckten antisemitische Hetzschriften aus, bestätigten mehrere Universitäten den Online-Portalen der Funke-Mediengruppe. Betroffen waren demnach am Mittwoch unter anderem die Eberhard-Karls-Universität Tübingen, die Universität Hamburg und die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Der Tübinger Universitätssprecher Karl Rijkhoek sprach von etwa 190 Ausdrucken, manche Drucker
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Schlagworte: Hackerangriff, Hetzschriften
21. April 2016 |
Von Redaktion
Olympia – Im griechischen Olympia ist am Donnerstag die Olympische Flamme für die Sommerspiele in Rio de Janeiro entzündet worden. Im Beisein des IOC-Präsidenten Thomas Bach war die Flamme gegen 11:53 Uhr deutscher Zeit mit Hilfe eines Parabolspiegels und der Sonnenstrahlen entfacht worden. Das Olympische Feuer soll nach einem Staffellauf durch Griechenland an das Organisationskomitee
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Schlagworte: Olympisches Feuer
21. April 2016 |
Von Redaktion
Bratislava – Unmittelbar vor dem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg am Donnerstag hat die Slowakei Unterstützung für den Aufbau eines neuen EU-Grenz- und Küstenschutzes zum Schutz der Außengrenzen signalisiert. Der slowakische Innenminister Robert Kalinak sagte der „Welt“: „Den Einsatz der EU-Grenzwache nehmen wir nicht als Intervention wahr, sondern als solidarische Hilfe gegenüber einem Mitgliedstaat, der
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Schlagworte: EU-Grenzschutz, Idomeni
21. April 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Die Bundesregierung warnt wegen der verstärkten Nutzung von Internet-Dating-Portalen vor einer Zunahme von Infektionen mit sexuell übertragbaren Krankheiten. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf einen Bericht der Regierung über die Strategie zur Eindämmung sexuell übertragbarer Infektionen. Die Möglichkeiten der sozialen Netzwerke und Datingportale „verändern und erleichtern die Kontaktaufnahme“, heißt es in dem Bericht.
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Schlagworte: Dating-Portale, Sexkrankheiten
20. April 2016 |
Von Redaktion
Oslo – Der norwegische Massenmörder Anders Breivik hat in einer Klage gegen seine Haftbedingungen einen Teilsieg errungen. Der Norweger hatte den Staat wegen Verstoßes gegen die Menschenrechte verklagt, weil er seit fast fünf Jahren in Isolationshaft sitzt. Auch beklagte er sich, er werde ständig überwacht, erhalte nicht alle an ihn gerichteten Briefe und dürfe keinen
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20. April 2016 |
Von Redaktion
Karlsruhe – Das Gesetz zur Terrorismusbekämpfung durch das Bundeskriminalamt (BKA) ist in Teilen verfassungswidrig. Das gab das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch bekannt. Hinsichtlich der Voraussetzungen für die Durchführung heimlicher Überwachungsmaßnahmen seien die im Jahr 2009 eingeführten Vorschriften teilweise zu unbestimmt und zu weit, urteilte das Gericht. Auch fehle es zum Teil an flankierenden rechtsstaatlichen Absicherungen, insbesondere
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20. April 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Die rund 20 Millionen Rentner in Deutschland sollen ab Juli mehr Geld bekommen. Das Kabinett stimmte am Mittwoch einer Verordnung von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zu, nach der die Rente in Westdeutschland zum 1. Juli um 4,25 Prozent steigen soll, im Osten um 5,95 Prozent. Das ist das stärkste Plus seit 23 Jahren.
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20. April 2016 |
Von Redaktion
Brüssel – Die EU-Kommission will schon am 4. Mai den Weg für die Abschaffung der Visum-Pflicht für Türken in der EU frei machen. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf einen neuen Fortschrittsbericht zum Flüchtlings-Abkommen mit der Türkei für die heutige Sitzung (20. April) der EU-Kommission. Wenn Ankara die Bedingungen erfülle, werde die EU-Kommission dann einen
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Schlagworte: EU, Visumpflicht Türkei
20. April 2016 |
Von Redaktion
Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen will über den Bundesrat den sogenannten „Majestätsbeleidigungs-Paragrafen“ noch vor der Sommerpause kippen und dem Satiriker Jan Böhmermann so eine mögliche Bestrafung deswegen ersparen. „Ich will eine Bundesratsinitiative einbringen, die das Ziel hat, den Straftatbestand der Majestätsbeleidigung sofort abzuschaffen. Dann könnte man Herrn Böhmermann auch nicht mehr deswegen verurteilen“, sagte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty
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Schlagworte: Böhmermann, Erdogan, Majestätsbeleidigungsverfahren, Türkei
20. April 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Gegen das Bundesverkehrsministerium von Alexander Dobrindt (CSU) laufen aktuell zwölf Vertragsverletzungsverfahren der EU. Dies geht aus einer Anfrage der Grünen-Fraktion an die Bundesregierung hervor, über die die „Rheinische Post“ berichtet. Elf Verfahren sind demnach wegen Nicht-, Falsch- oder unvollständiger Umsetzung von EU-Richtlinien anhängig. Hinzu komme das Verfahren wegen der geplanten Pkw-Maut. Ärger hat
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Schlagworte: Dobrindt, EU, Vertragsverletzungsverfahren
20. April 2016 |
Von Redaktion
New York – Bei den US-Vorwahlen haben die jeweiligen Favoriten der Demokraten und Republikaner, Hillary Clinton und Donald Trump, den Bundesstaat New York für sich gewonnen. Der US-Nachrichtensender CNN erklärte Trump schon früh am Abend sicher zum Gewinner bei den Republikanern in seinem Heimatstaat. „Es haben die Leute für mich gestimmt, die mich am besten
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Schlagworte: New York, Trump, Vorwahlen in New York
20. April 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Die Pressefreiheit in Deutschland hat nach Einschätzung von „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) im letzten Jahr abgenommen. Im internationalen Vergleich, der sogenannten „Rangliste der Pressefreiheit 2016“, rutscht Deutschland von Platz zwölf auf Platz 16 ab und liegt damit hinter Ländern wie Costa Rica oder Jamaika. Als Grund wurde die in Deutschland stark gestiegene Zahl
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19. April 2016 |
Von Redaktion
Magdeburg – Die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt steht. SPD-Fraktionschef Steppuhn teilte am Dienstagnachmittag mit, der Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und Grünen sei fertig ausformuliert. Neue Umweltministerin soll Claudia Dalbert von den Grünen werden. Mit dem Wirtschafts- und Wissenschaftsminister und dem Sozialministerium besetzt die SPD zwei Ressorts – alle weiteren Ministerin werden von der CDU geführt.
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Schlagworte: Sachsen-Anhalt, schwarz-rot-grüne Koalition
19. April 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Union und SPD wollen Grapscher künftig mit bis zu zwei Jahren Haft bestrafen. „Wir brauchen einen neuen Straftat-Paragrafen gegen tätliche sexuelle Belästigung“, sagte SPD-Fraktionsvize Carola Reimann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Wer Frauen an den bekleideten Po oder zwischen die Beine fasse oder unerlaubt die Hüfte umgreife, solle mit Geldstrafen oder in schwereren Fällen
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19. April 2016 |
Von Redaktion
Rosenheim – Im oberbayerischen Rosenheim hat die Polizei am Dienstag eine 26-Jährige befreit, die offenbar von ihrer eigenen Mutter in einem Zimmer ihrer vermüllten Wohnung regelrecht gefangen gehalten wurde. „Die Auffindesituation, wie auch die ersten Erkenntnisse der Polizei, lassen die Vermutung zu, dass sich die Tochter in diesem Zimmer über einen längeren Zeitraum, vielleicht sogar
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19. April 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Der ungarische Premierminister Viktor Orbán hat bei seinem Treffen mit Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl am Dienstag versöhnliche Töne angeschlagen. Im Vorfeld des Besuchs hatte es viel Wirbel gegeben. Kohl hatte für die ungarische Ausgabe seines Buches „Aus Sorge um Europa“ das Vorwort geschrieben – so manchem kam das wie ein Hieb in Richtung seiner
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19. April 2016 |
Von Redaktion
Istanbul – Türkische Behörden haben am Dienstag einen ARD-Fernsehkorrespondenten bei seiner Einreise in das Land festgesetzt. „Endstation Istanbul“, schrieb der SWR-Mitarbeiter Volker Schwenck auf Twitter. „Einreise in Türkei verweigert. Es sei ein Vermerk an meinem Namen. Bin Journalist. Ein Problem?“ Nach Angaben des SWR kam Schwenck aus dem ARD-Büro in Kairo und wollte von Istanbul
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Schlagworte: Istanbul, Schwenck, SWR, SWR-Reporter
19. April 2016 |
Von Redaktion
Freital – Die Eliteeinheit GSG 9 hat am frühen Dienstagmorgen laut eines Berichts von „Spiegel Online“ fünf mutmaßliche Rechtsterroristen im sächsischen Freital gefasst. Bundesanwaltschaft und Bundeskriminalamt hätten am Morgen mit einem Großaufgebot Wohnungen und Häuser durchsucht, dabei seien die Verdächtigen festgenommen worden, heißt es in dem Bericht weiter. Ihnen werde unter anderem die Bildung einer
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Schlagworte: Freital, GSG9, Terror von rechts
18. April 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat scharfe Kritik am sich abzeichnenden Anti-Islam-Kurs der AfD geübt. „Es ist das erste Mal seit Hitler-Deutschland, dass es eine Partei gibt, die erneut eine ganze Religionsgemeinschaft diskreditiert und sie existenziell bedroht“, sagte Mazyek dem Sender „NDR Info“. Die AfD schwimme auf einer Welle der
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18. April 2016 |
Von Redaktion
Jerusalem – In Jerusalem hat es am Montag eine Explosion an einem Bus gegeben. Dabei wurden mindestens 20 Menschen verletzt, berichten israelische Medien. Gleichzeitig war von einem Anschlag die Rede. Die Hintergründe seien jedoch unklar. Der Vorfall ereignete sich an der Kreuzung von Bar`am Road und Hebron Road. Rettungskräfte seien auf dem Weg zum Unglücksort.
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Schlagworte: Explosion in BUs, Israel
18. April 2016 |
Von Redaktion
Rom – Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat am Montag Berichte bestätigt, nach denen bei einem Bootsunglück im Mittelmeer Hunderte Flüchtlinge ums Leben gekommen sind. Mattarella sprach von einer „Tragödie“. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte am Rande des EU-Außenministertreffens in Luxemburg, seinen Informationen zufolge seien mehr als 300 Menschen ums Leben gekommen. Zuvor hatte es Berichte
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18. April 2016 |
Von Redaktion
Luxemburg – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erwartet eine Ausweitung des EU-Marineeinsatzes vor der libyschen Küste. Es sei keine Frage, dass in Zukunft mehr notwendig sein werde als die Bekämpfung von Schleppern und die Aufnahme von in Seenot geratenen Flüchtlingen, sagte Steinmeier bei einem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg. Noch am Montag soll die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini
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18. April 2016 |
Von Redaktion
Damaskus – Mehrere syrische Rebellengruppen haben eine neue Offensive gegen Regierungstruppen angekündigt. Begründet wird dies in einer am Montag verbreiteten Erklärung mit Verstößen des Militärs gegen die seit Februar geltende Waffenruhe, berichten mehrere Medien übereinstimmend. Die Regierungskräfte hätten wiederholt gezielt Zivilisten angegriffen: Daher werde nun die Schlacht beginnen, hieß es in der Erklärung. Die Feuerpause
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Schlagworte: Rebellen, Regierungstruppen, Syrien
18. April 2016 |
Von Redaktion
Berlin- Mit heftiger Kritik haben Union und SPD auf die Verschärfung des islamkritischen Kurses der AfD reagiert: Die AfD radikalisiere sich immer mehr. „Ihre Positionen zum Islam zeugen von extremistischem Denken, das mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist“, sagte Franz Josef Jung, Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, der „Welt“. Damit reagierte Jung darauf,
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Schlagworte: AfD, Islamische Theologie, Moscheen
18. April 2016 |
Von Redaktion
Berlin- Trotz geringer Chancen auf Asyl-Anerkennung zieht es noch immer Tausende Menschen vom Westbalkan nach Deutschland: Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stammten im ersten Quartal des laufenden Jahres 10.206 Asylanträge von Menschen aus dieser Region, wie die „Welt“ berichtet. Das BAMF gab zwar keine Prognose für das Gesamtjahr 2016 ab. Dennoch
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Schlagworte: Asylanträge, Balkan, Flüchtlinge
18. April 2016 |
Von Redaktion
Brasilia- Das brasilianische Parlament hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff gebilligt: 367 der insgesamt 513 Parlamentarier votierten bei der Abstimmung in der Nacht zum Montag für das Verfahren. Damit wurde die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit deutlich übertroffen. Nun kann der Senat über den Antrag entscheiden: In der zweiten Parlamentskammer genügt eine einfache Mehrheit, im Rousseff für
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Schlagworte: Brasilien, Dilma Rousseff
17. April 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Die AfD will die Anti-Islam-Politik in den Mittelpunkt ihrer Programmatik stellen, wobei der Islam als Religion für unvereinbar mit der freiheitlichen Verfassung beschrieben werden soll. „Der Islam ist an sich eine politische Ideologie, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist“, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende und Europaabgeordnete Beatrix von Storch der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“
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17. April 2016 |
Von Redaktion
London- Am Londoner Flughafen Heathrow ist am Sonntagmittag mutmaßlich eine Drohne mit einer landenden Maschine zusammengestoßen. Das teilte die Metropolitan Police am Abend mit. Die British-Airways-Maschine aus Genf mit 137 Personen an Bord landete gegen 12:50 Uhr trotz des Zwischenfalls sicher. Der Pilot informierte nach der Landung die Sicherheitskräfte. Es seien entsprechende Ermittlungen eingeleitet worden,
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Schlagworte: Drohne, Zusammenstoß Flugzeug und Drohne