Kandel – „Man soll wissen über was man spricht und Politik macht“, so der CDU-Bürgermeisterkandidat für Kandel, Michael Niedermeier. Niedermeier hat daher in den letzten Wochen mehrere Praktika gemacht und war „auf Schicht“. „Wir entscheiden in der Politik so viel, was irgendwo die Leute vor Ort trifft. Die Entscheidungen treffen aber auch die ausführenden Personen
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Kreis Germersheim – Die AfD Kreis Germersheim ist empört über die Äußerungen der Kreis-SPD. Diese hatte am 22. Mai eine Pressemitteilung herausgegeben, die auch im Pfalz-Express erscheinen ist. Im Zuge der Gleichbehandlung der im Bundestag, den Länderparlamenten und den Gremien auf kommunaler Ebene vertretenen Parteien veröffentlicht der Pfalz-Express auch die Reaktion der Kreis-AfD auf den
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Kandel – Hoch her ging es in der Sitzung des Kandeler Stadtrats am Donnerstagabend zum Thema Rheinstraße. Stadtbürgermeister Günther Tielebörger (SPD) ging auf eine gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Die Linke ein, in der einige Aussagen – auch von Ratsmitgliedern – getroffen wurden, die laut Tielebörger zur Verunsicherung der Anlieger und der Bevölkerung geführt hätten.
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Kandel – Nach dem Vandalismusschaden am Rasen im Bienwaldstadion wurde das Büro für Umweltberatung RSK Group, Kandel eingeschaltet. Darüber informierte am Donnerstagabend Stadtbürgermeister Günther Tielebörer (SPD) bei der Sitzung des Stadtrats. Unbekannte hatten vor einigen Wochen den Rasen im Stadion schwer beschädigt. Von dem Büro wurden zwischenzeitlich Bodenproben genommen. Die Untersuchungen ergaben, dass im Rasen
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VG Herxheim – In der Verbandsgemeinde Herxheim muss die geplante Wahl zum Verbandsgemeinderat am 26. Mai verschoben werden. Das teile die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße mit. Der Grund: Bei der Erstellung des Stimmzettels zur Wahl des Verbandsgemeinderats ist ein Fehler unterlaufen – auf dem Stimmzettel wurde der Wohnort der Bewerber nicht mit angegeben. Das ist jedoch
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SÜW/LU. Der Entwurf zum Kita-Gesetz der Landesregierung ist weiter sehr umstritten und führt zu polarisierenden Meinungen. „Es ist schon erstaunlich, wie der Abgeordnete Alexander Schweitzer in der Diskussion um den aktuellen Entwurf des Kita-Gesetzes ihm längst bekannte Sachverhalte anhaltend ignoriert. Wenn nötig, legen wir ihm diese wiederholt dar“, so SÜW-Landrat Dietmar Seefeldt (CDU) auf die
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Südpfalz/Pfalz – Der für den regionalen Schienenverkehr in der Pfalz zuständige Zweckverband hat für mehrere Strecken in der Pfalz beschlossen, Akku-Hybridwagen einzusetzen. Die Wagen können ihren Strom sowohl aus der Oberleitung als auch einer Batterie beziehen. Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart begrüßt die Entscheidung. „Der Beschluss ergänzt sich sehr gut mit der angestrebten Leitungselektrifizierung
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Billigheim. Zum Wahlkampfendspurt kam die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin Malu Dreyer an die Südliche Weinstraße. Der SPD-Kreisverband hatte ursprünglich zu „Musik & Politik auf dem Marktplatz“ eingeladen. Allerdings machte das Wetter nicht mit, sodass die Veranstaltung kurzerhand in das Bürgerhaus verlegt wurde. Mit dabei auch Ortsbürgermeister Dietmar Pfister, die Abgeordneten Alexander Schweitzer, Thomas Hitschler, Wolfgang
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Neupotz/Berlin – Bei den Jugend-Politik-Tagen (JPT) diskutierten 450 Jugendliche aus ganz Deutschland zu jugendrelevanten Themen. Im Austausch mit Vertretern verschiedener Ressorts wurden Handlungsempfehlungen für die Jugendstrategie der Bundesregierung erarbeitet. Tobias Antoni aus Neupotz war einer davon. Nach dem Motto „Was wir wollen“ stand im Mittelpunkt der Veranstaltung das Thema, wie eine jugendgerechte Politik aussehen sollte.
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Rülzheim – Am Mittwoch fand in der KiTa „Kerwespatzen“ der „Tag der kleinen Forscher“ unter der Schirmherrschaft des südpfälzischen FDP-Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg statt. Der Forschertag wurde in Kooperation mit dem KIT Karlsruhe und der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ organisiert und stand unter dem Motto „Klein, aber oho!“. An fünf verschiedenen Stationen gingen 40 Kinder
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Hagenbach – Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express Kandidaten für das Bürgermeisteramt vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“ haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. Als Bürgermeisterkandidaten für die Stadt Hagenbach bewerben
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Landau-Dammheim. Wie der SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag und Landtagsabgeordnete für die Südliche Weinstraße Alexander Schweitzer mitteilt, kann das Nachmittagsbetreuungsangebot für das nächste Schuljahr an der Grundschule in Dammheim sichergestellt werden. Zuvor hatte sich der Schulelternbeirat besorgt an Schweitzer gewandt, dass die Betreuung im neuen Schuljahr aufgrund von lediglich fünf Anmeldungen nicht mehr angeboten werden könne.
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Kandel – Zur Sitzung des Stadtrats Kandel am 23. Mai hat die CDU Kandel einen Resolutionsantrag eingebracht. (Resolution = Auf einem Beschluss beruhende Erklärung, in der bestimmte Forderungen erhoben werden).  Der Antrag hat zum Inhalt, dass die Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz gänzlich abgeschafft werden sollen. „Diese Forderung ist klar, fair und zeitgemäß. Es zeichnet sich beispielsweise
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Landau. Der Rat der Stadt Landau kam jetzt zu seiner letzten Sitzung der ablaufenden Wahlperiode zusammen. Die Bilanz der 44 Volksvertreter kann sich sehen lassen: Die Stadträte nahmen in den zurückliegenden fünf Jahren an 46 Sitzungen teil, berieten 1.303 Tagesordnungspunkte und stellten 334 Anträge und Anfragen. Dazu kam die Arbeit in den Ausschüssen, deren Wahlperiode
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Kreis Germersheim – Die SPD versteht sich auch weiterhin als wichtigste Kraft gegen Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus und Diskriminierung im Kreis Germersheim. Das betonte der SPD-Kreisverband Germersheim am Donnerstag in einem Schreiben. Gemeinsam mit zahlreichen Akteuren der Zivilgesellschaft, auch mit den Grünen, der Linken, der Partei „Die Partei“, den Gewerkschaften und Kirchen habe die SPD „gegen die
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Südpfalz – Der südpfälzische AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Heiko Wildberg hat sich zum „Ibiza-Video“ des österreichischen Ex-Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) geäußert. „Das Strache-Video saß. Der österreichische Vizekanzler handelte konsequent und die betroffenen Parteien und Medien haben sich wie erwartet verhalten“, schreibt Wildberg in einer Mitteilung. Dabei seien zwei Facetten zu beachten: „Zum einen das nicht zu
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Göcklingen. Die Spitzenkandidatin der CDU Rheinland-Pfalz für die Europawahl, Christine Schneider MdL, lädt gemeinsam mit der CDU Landau-Land zu einer Veranstaltung zum Thema „Weinbau und Landwirtschaft – Herausforderungen und Chancen“ am Donnerstag, 23. Mai 2019,  9 Uhr in die Kaiserberghalle nach Göcklingen ein. Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Bundesministerin Julia Klöckner, wird ebenfalls vor Ort
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Kandel – Kurz vor den Kommunalwahlen formiert sich ein fraktionsübergreifendes Partei-Doppel mit der Zielsetzung einer Pro-Aktiven Bürgerbeteiligung. Die lokalen Protagonisten der CDU, Michael Niedermeier und Michael Gaudier, informierten am vergangenen Donnerstag gemeinsam mit den Fraktionsmitgliedern der LINKE, Harald Feig und Volker Blatsch, rund 50 Bürger über den aktuellen Stand der Ausbaumaßnahmen in der Rheinstraße. Der
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Rülzheim (Rilze) – Die Freien Demokraten der Verbandsgemeinde „Rilze“ fordern die Reaktivierung des ehemaligen Hallenschwimmbads „Moby Dick“ als innovatives Wellness- und Freizeitkonzept. Die „bereits vorhandene einzigartige Infrastruktur“ mit entsprechender Bahnanbindung, ausreichend Parkplätzen und den Anziehungspunkten Badesee, Campingplatz, Alla-Hopp-Anlage, Straußenfarm und Streichelzoo, böten beste Voraussetzungen für die Schaffung eines regionalen Freizeitzentrums für Familien, Kinder und Senioren,
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Kreis Germersheim/Kandel – Nico De Zorzi, 1. Vorsitzender von Die PARTEI (Kreisverband Germersheim, Ortsverband Kandel) hat sich zu der Strafanzeige des AfD-Kreisverbands geäußert. Am Montag hatte der AfD-Kreisvorsitzende Matthias Joa ein entsprechendes Scheiben an die Leitende Oberstaatsanwältin Angelika Möhlig geschickt. Darin wirft er unter anderem der PARTEI vor, gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Die
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Kreis Germersheim – Der AfD-Kreisverband hat mehrere Strafanzeigen wegen diverser Vorkommnisse gestellt. Die Strafanzeigen beziehen sich auf Plakatzerstörungen- und Diebstähle, Sachbeschädigungen und einem Verdachtsfall „Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“. In den letzten vier Wochen seien allein in der Stadt Germersheim über 100 Wahlplakate zerstört, beschädigt oder gestohlen worden, nahezu der gesamte Plakatbestand sei komplett zerstört, schreibt
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Annweiler. Benjamin Seyfried, unabhängiger Kandidat für das Amt des Stadtbürgermeisters, hatte zu Beginn seiner Kandidatur unter den Bürgern eine Umfrageaktion gestartet mit der Überschrift „Meine Idee, mein Wunsch für Annweiler“. Dazu seien bei ihm über 80 Rückläufer eingegangen (Postkarten, Briefe, eMails), wie Seyfried in einer Pressemitteilung schreibt, die er nun ausgewertet habe. Am meisten bewege
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Herxheim – Mit Bürgermeisterin Hedi Braun und dem Geschäftsführer der Mittelstandsberatungs- und Betreuungsgesellschaft GmbH (MBB), Uwe König, hat Landrat Dietmar Seefeldt das heo-Werk in Herxheim besucht und wurde vom geschäftsführenden Gesellschafter Ulrich Dudenhöffer über das Unternehmen informiert. Die heo GmbH ist eines der weltweit führenden Unternehmen in der Herstellung und Vermarktung von Lizenzprodukten aus den
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Lustadt – Der Arbeitskreis Rheinkultur der Jungen Union Kreisverband Germersheim hat das Haus Stephan der Römergarten Senioren-Residenzen in Lustadt besucht. Christopher Hauß, Leiter des Arbeitskreises, begrüßte die Gäste und freute sich über das rege Interesse. Anschließend führten Henriette Dix, Residenzleiterin, und Jasmin Grundler, Pflegedienstleiterin, die Gäste durch das erst letzten November fertiggestellte Gebäude. Bei einem
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Landau. „Macht die Europawahl zur Klimawahl!“ fordern die jungen Aktivisten vom Klimastreik Landau. Sie haben für die Woche vor der Wahl jeden Tag eine Aktion geplant, die Wahlberechtigte auf den Klimaschutz aufmerksam machen soll. „Am kommenden Wahlsonntag wird auf kommunaler und auf europäischer Ebene gewählt. Die Zusammensetzung des Europäischen Parlamentes wird darüber entscheiden, ob wirksame
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Scheibenhardt – „Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun!“ Mit diesem Zitat des irisch-britischen Schriftstellers, Staatsphilosophen und Politikers Edmund Burke appellierte am Sonntag der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, frühere SPD-Parteivorsitzende und Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz an alle demokratischen Kräfte und Bürger, Europa nicht den Rechtspopulisten zu überlassen. Scheibenhard und Scheibenhardt
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Bad Bergzabern – Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express Kandidaten für das Bürgermeisteramt vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“ haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. Als Bürgermeisterkandidaten für die Stadt Bad
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Landau-Land. Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express Kandidaten für das Bürgermeisteramt vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“ haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. Als Verbandsbürgermeister Landau-Land bewerben sich zwei Kandidaten: Torsten
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Edenkoben– Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express Kandidaten für das Bürgermeisteramt vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“ haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. Für die Stadt Edenkoben bewerben sich drei Kandidaten
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Annweiler. Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express Kandidaten für das Bürgermeisteramt vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“ haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. Für die Stadt Annweiler bewerben sich vier Kandidaten
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