Samstag, 21. September 2019

Joa (AfD): „SPD-Schmähungen: Zurück zur Sachebene, Genossen – Hetze, Stimmungsmache und Verallgemeinerungen ersetzen keine Argumente“

24. Mai 2019 | 24 Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Matthias Joa
Foto: über AfD Kreis Germersheim

Kreis Germersheim – Die AfD Kreis Germersheim ist empört über die Äußerungen der Kreis-SPD. Diese hatte am 22. Mai eine Pressemitteilung herausgegeben, die auch im Pfalz-Express erscheinen ist.

Im Zuge der Gleichbehandlung der im Bundestag, den Länderparlamenten und den Gremien auf kommunaler Ebene vertretenen Parteien veröffentlicht der Pfalz-Express auch die Reaktion der Kreis-AfD auf den Artikel. Zwei Passagen wurde gekürzt.

Darin schreibt der AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Matthias Joa:

„Der SPD-Kreisverband hat am 22. Mai via Pfalz-Express eine Schmähschrift mit pauschalisierendem Tenor veröffentlicht. Diese richtet sich vornehmlich gegen die AfD und gegen „Rechtspopulismus“, gar der Fall „Strache“ wird bemüht.

Wir begrüßen es, dass die ehemalige Volkspartei SPD für Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaat und Meinungsfreiheit einstehen möchte. Dies sind die Grundpfeiler unserer freien Gesellschaft. Wer sich selbst als Partei der „Demokraten“ bezeichnet, der sollte jedoch auch demokratische  Spielregeln beachten.

Mit einem undifferenzierten Artikel die politische Konkurrenz zu diffamieren, wird die SPD jedoch nicht weiterbringen und widerspricht gerade dieser hehren Selbstbetrachtung.

Die SPD, insbesondere im Kreis Germersheim, sollte besser kleine Brötchen backen. Im Gegensatz zu […] arbeitet die Kreis-AfD nicht mit Extremisten zusammen bzw. pflegt enge Kontakte ins antidemokratische Milieu. Die AfD organisiert auch kein „Demokratiefest“, bei dem Andersdenkende von der linken Szene niedergebrüllt werden.

Auch gibt es im AfD-Kreisverband keine dem Extremismus nahestehenden Ortsvorsitzenden, die nebenbei beim BAMF-Asylentscheidungen treffen. Die AfD überzeugt lieber durch Argumente, als durch Ideologie.

Die SPD betreibt darüber hinaus eine restlos unsoziale Politik. Die Partei hat unsere Sozialsysteme zusammen mit der CDU in der großen Koalition zur Plünderung freigegeben. Die „Rechtsstaatspartei“ SPD hat auch bis zum heutigen Tag kein Problem mit den unzähligen Rechtsbrüchen der Bundesregierung, kein Problem mit den Milliardenkosten, die man den Steuer- und Beitragszahlern zwangsweise auferlegt, kein Problem mit einer Transferunion oder gebrochenen Euro-Stabilitätsversprechend. Die Parteioberen wissen genau, in welche Probleme wir demographisch hineinlaufen – gerade die jungen Leute werden in der Zukunft die großen Verlierer sein.

Wirtschaftspolitisch ist die Partei ebenso ein Totalausfall. Weder hat man sich um Infrastruktur, Breitbandausbau und Mobilfunkversorgung gekümmert, noch hat man sich mit der Arbeitswelt und den Technologien der Zukunft  seriös auseinandergesetzt. Dies ist auch kein Wunder: Viele SPD-Funktionäre haben noch nie außerhalb des Staatsapparats ihr Brot verdient. Nur zu gern geht die SPD mit Verve gegen unsere eigene Industrie und gutbezahlte Arbeitsplätze vor – wer daran zweifelt, der solle sich einmal die Äußerungen von SPD-Umweltministerin Schulze näher ansehen.

Selbst grundlegende wirtschaftliche Zusammenhänge will oder kann die Partei nicht zur Kenntnis nehmen oder begreifen. Man beklagt sich über steigende Mieten – über die Ursachen, u.a. die Euro-Niedrigzinspolitik und der gewaltige illegale Migrationsdruck, der für Zusatznachfrage sorgt, verliert die Partei natürlich kein Wort.

Auch nicht über die negativen Auswirkungen der EU-Binnenwanderung, die in vielen Bereichen für Lohndruck gesorgt und viele Niedriglöhner in die Armut getrieben hat. Auch der Sachverhalt, dass nahezu eine Billion an Bürgergeldern nun als Targetforderungen nur noch auf dem Papier stehen, scheint die „soziale“ SPD nicht zu kümmern. Ist ja auch nicht ihr Geld.

Auch Sozialsysteme werden in den nächsten Jahrzehnten massiv unter Druck geraten. Deutschland holt gerade nicht die Besten ins Land – wir treffen eine faktische Negativauswahl, die kein Einwanderungsland auf der Welt so adaptieren würde. Hochqualifizierte Personen verlassen das Land, während wir in der Mehrzahl dauerhafte Sozialfälle importieren.

Es wird die Partei auch nicht weiterbringen, sozialistischen Enteignungsphantasien zu frönen. Die bittere Wahrheit: Die SPD hat die kleinen Leute, die Arbeiter und Angestellten, schon lange verraten. Sie hat den Brand, die sie jetzt der sozialen Marktwirtschaft anhängen will, selbst gelegt. Eine bürgerliche Fassade soll verdecken, wie sehr die Partei Leistungsträger und Innovation letztlich verachtet. Lieber verteilt man um, was andere erwirtschaften – gut fürs eigene Seelenheil, schlecht für die Bürger.

Die bürgerliche Fassade soll verdecken, wie weit die Unterwanderung durch Linksextremisten schon vorangeschritten ist – Herr Maaßen hat uns leider die volle Wahrheit gesagt. Die Partei hat ein großes Problem mit dem Linksextremismus. Sie ist teilweise unterwandert.

Die Ideologie der Gleichmacherei hat schon das Bildungssystem in Rheinland-Pfalz schwer beschädigt,  auch bei der Digitalisierung, Breitbandausbau und Mobilfunk ist unser Bundesland weit abgeschlagen – dies ist die Bilanz der SPD. Was hingegen blüht wie nie zuvor, ist der Genossenfilz, bei dem die eine Hand die Andere wäscht.

Das einzig Thema, welches die SPD noch wirklich bespielt, scheint der ominöse „Kampf gegen Rechts“ zu sein. Ich glaube nicht, dass viele SPD-Mitglieder in den Ortsverbänden überhaupt wissen, welche wirren Ideologien die Parteifunktionäre in der Praxis vertreten, und mit welcher Klientel sie paktieren.

Beim Thema „rechts“ sind alle Hemmungen gefallen – die Partei definiert einfach selbst, was „rechts“ überhaupt ist. Im Klartext: „Rechts“ oder gar „rechtsradikal“ ist für die Parteigranden alles, was ihrer eigenen Meinung widerspricht. So geschmäht wird schon derjenige, der die Belastung des Sozialstaats anspricht. Die Partei kreiselt nur noch um sich selbst, radikalisiert sich immer weiter – in diesem Zustand wird die SPD bereits in wenigen Jahren Bekanntschaft mit der 5-Prozent-Hürde machen.

Gegenmeinungen pauschal als „undemokratisch“ hinzustellen, ist nahezu grotesk. Auch dies ist langjährig praktizierte SPD-Politik. Auch die absurde Inszenierung der Partei rund um Kandel spottet jeder Beschreibung und bezeugt eine politische Konzeptlosigkeit und Unreife. Die SPD hat mit einer völlig einseitigen Sichtweise die Bevölkerung gespalten, und die Demonstrationen lange Zeit erst richtig angeheizt, sich mit Extremisten eingelassen, die Polizei, Staat und Gesellschaft bis aufs Blut hassen und Bekämpfen.

Zur Klarstellung: Auch ich möchte keine 3. Weg, NPD-Kader, Hooligans oder (wirkliche) Rechtsextremisten in unserer schönen Südpfalz. Die völlig einseitige und falsche Darstellung jedoch, pauschal alle Kandel-Demonstranten wären von Anfang an „Rechtsextreme“ gewesen, entspricht nach wie vor nicht der Wahrheit – ebenso wie die Behauptung, die „AfD“ stecke hinter den Demonstrationen des „Frauenbündnisses“.

[…]

Sämtliche Vorschläge der AfD, die Bürger zu schützen, haben Schweitzer und Co arrogant abgekanzelt – bis zum nächsten Fall.

Den SPD-Granden war insgeheim natürlich sofort klar, dass sie politisch mit in der Verantwortung stehen. Wer mehrfach straffällig war, Menschen als illegaler Asylbetrüger bedroht hat, obwohl er gar nicht im Land sein dürfte, und dann noch ein Mädchen ermordet – die Bürger waren und sind zurecht wütend.

Wenn wir ehrlich sind, konnte der SPD doch gar nichts Besseres passieren, als das Ewiggestrige oder Altnazis zu den Demonstrationen kommen. Der perfekte Vorwand, um den ganzen Protest zu diskreditieren. Hätte die SPD nicht so nachhaltig Öl ins Feuer gegossen, die Kleinstadt Kandel hätte wohl schon länger ihre wohlverdiente Ruhe gehabt – denn dieses absurde Ramba-Zamba passt nicht (langfristig) nach Kandel – für keine Seite.

Wer sich dann noch mit linksextremen Organisationen wie der „KKA“ oder der „Antifa Südpfalz“ politisch zusammentut, die Andersdenkende beschimpfen, beleidigen und politischen Terror im Landkreis gegen Wirte, AfD-Mitglieder und Veranstaltungsgäste verbreiten oder anheizen und legitimieren, der ist politisch am Ende angekommen.

[…] Mit Wortklaubereien versucht man, sich davonzustehlen. Insgeheim ist man bei der SPD wohl froh jemand zu haben, der die „Drecksarbeit“ übernimmt – denn argumentativ ist man selbst am Ende, man ist blank, steht mit dem Rücken zur Wand. Die SPD macht genau das, was sie dem politischen Gegner AfD immer vorwirft: Sie differenziert nicht, schert alles über einen Kamm, macht sich letztlich selbst zur Lachnummer, weil die aufgeblasenen Worthülsen immer weniger Wirkung zeigen.

Ich lade den SPD-Kreisvorsitzenden Werling gerne zu einer öffentlichen Debatte an neutralem Ort ein. Spätestens dann werden die Bürger erkennen, wie dünn und eindimensional die Partei inhaltlich aufgestellt ist. Lassen Sie uns also diskutieren Herr Werling. Über das Weltfinanzsystem, die Digitalisierung, über Start-Ups, Kapitalmärkte, Sozialausgaben, Demographie, soziale Marktwirtschaft, Verantwortung und Ethik. Ich bin sicher, sie werden gute Argumente vorbringen. Statt also hetzerische Schreiben zu veröffentlichen, suchen Sie den demokratischen Diskurs – sofern Sie sich dazu bereit und fähig fühlen.

Völlig unabhängig hiervon sollte sich der SPD-Kreisverband ganz klar von Plakatzerstörungen, Sachbeschädigungen, politischem Terror und Einschüchterungen der „Antifaschisten“ distanzieren. Auch der (vermeintlich) gute Zweck heiligt nicht alle Mittel. Als Demokrat sollte sich Werling dieser Tatsache bewusst sein.“

Matthias Joa, MdL

Migrations & wirtschaftspolitischer Sprecher AfD-Landtagsfraktion

 

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24 Kommentare auf "Joa (AfD): „SPD-Schmähungen: Zurück zur Sachebene, Genossen – Hetze, Stimmungsmache und Verallgemeinerungen ersetzen keine Argumente“"

  1. Niara sagt:

    Meint dieser Mann sowas ernst?
    Erstaunlich.

  2. Magnetmensch sagt:

    Wenn das: https://www.pfalz-express.de/spd-kreis-germersheim-ruft-zur-wahl-auf-rechten-kraeften-entschieden-entgegen-treten/ eine „Schmähschrift der SPD“ ist, was ist dann bitte dieser 3 mal so lange Beitrag von Herrn Joa hier???

    Herr Joa und die Sachebene, zwei Dinge die sich diametral ausschließen…

    Die Ratschläge post hum zum Thema Frauenbündnis an Kandels Bürger schlagen allerdings dem Fass die Krone ins Gesicht!
    Seine Parteigenossen und -Innen haben dem Frauenbündnis doch den Steigbügel gehalten!

    Allen voran eine „Helau“ brüllende Frau Wildberg, die nun auf der AfD-liste zum Kreistag steht,
    als „besonders qualifiziert“, wohlgemerkt!

    Davon möchte Herr Joa heute wohl lieber nichts mehr wissen?
    Wahrscheinlich auch ein „Einzelfall“ wie auf Ibiza…

  3. Gerda Ludwig sagt:

    Die AfD Kreis Germersheim ist empört über die Äußerungen der Kreis-SPD. Diese hatte am 22. Mai eine Pressemitteilung herausgegeben, die auch im Pfalz-Express erscheinen ist.

    Warum werden in dem Statement der AfD Namen genannt bzw. SPD Mitglieder persönlich angegriffen? Hat die AfD AfD Politiker in dem Artikel persönlich genannt? Das sind Methoden aus vergangenen Zeiten.

    Warum soll die SPD zur Zerstörung von Wahlplakaten der AfD äußern? Im Wahlkampf ist es normal, dass Plakate zerstört werden. Es werden auch SPD Plakate zerstört. Warum distanzier sich die AfD ´nicht davon? Warum postet die AfD keine sachlichen Themen- Die Facebookseiten der Partei haben hauptsächlich ein Thema „Flüchtlinge“.

    Warum war die erste Handlung von Junge als Fraktionsvorsitzendem seinen Audi A8 abzuho..

    • Helga sagt:

      Vielleicht weil die AfD keine sachlichen Themen hat?
      Und ich finde nicht nur die Methode ist aus vergangenen Zeiten.
      Im übrigen ist die AfD immer über jeden Mückenschiss empört, sonst würden die Leute merken, dass diese Partei keinen Plan hat.

  4. Tobi sagt:

    „Polizisten angegriffen hat“

    Meines Wissens wurde bisher einer deshalb verurteilt, ein Teilnehmer des Frauenbündnisses..

  5. tobi sagt:

    Wenn man selbst dauernd mit linksextremen* Organisation (NPD, Dritter Weg usw) dauernd in Kontakt ist, wirkt der Vorwurf etwas lächerlich.

    *behaupten hier immerhin einige Foristen (die absurderweise wiederum AfD Anhänger sind)

  6. Sansibar sagt:

    Herr Joa ist das beste Beispiel dafür, dass es keinen Sinn macht, mit AfD-lern zu diskutieren und auf die Einsicht in die besseren Argumente zu hoffen.
    Die Europäer haben gegenüber Rechten viel zu lange auf Wandel durch Annäherung gesetzt. Die Europas Demokraten müssen die Konfrontation mit den Rechten suchen, ehe diese die Demokratie zerstören.

    Leute, geht wählen!
    Jeder, der nicht wählen geht, wählt automatisch … wie Herrn Joa!

    Siehe auch: https://www.pfalz-express.de/germersheim-afd-waehlt-kandidaten-fuer-stadtrat-ex-republikaner-stadtrat-alfons-braun-auf-listenplatz-1/

  7. Bullbull sagt:

    „Nicht der Mensch macht Politik, es ist das Getränk: Die ehemaligen FPÖ-Spitzenleute Strache und Gudenus stürzten nach eigenen Angaben nicht etwa wegen ihrer heimlich gefilmten Bereitschaft zum Ausverkauf Österreichs, sondern einzig und allein wegen des übermäßigen Verzehrs von Alkohol, der ihnen auf fatale Weise die Zunge löste und sie allerlei plappern ließ, was nüchtern nie gesagt würde, jedenfalls nicht so laut. Als Hauptschuldiger gilt das im Juli 2017 auf Ibiza offenbar in großen Mengen genossene Mixgetränk Wodka-Red-Bull, eine teuflische Mischung aufputschender Substanzen, die laut einer Studie der Purdue University im US-Bundesstaat Indiana das Gehirn ähnlich schädigen könnte wie Kokain.“ (Spiegel Nr 22)
    Herr Joa hat wohl auch davon genascht?

  8. Herbstbernd sagt:

    Leider verkommt unsere Demokratie immer mehr. Diskussionen gibt es nicht mehr, es geht nur noch um die oder wir, Die SPD Südpfalz ist ja bekannt für ihren extremen linken Kurs mit Herrn Schweitzer an der Spitze. Am 26.05. hat die Bevölkerung, vermutlich zum letzten Mal, die Chance in die richtige Richtung umzusteuern. Je weiter die Altparteien uns dem Abgrund entgegentreiben desto schwieriger wird der Weg zurück. Demnächst ist der Untergang unumkehrbar. Aber noch gibt es Hoffnung.

  9. Tobi sagt:

    „Hetze, Stimmungsmache und Verallgemeinerungen ersetzen keine Argumente“

    Da stellt sich die Frage, kennt Manfred joa eigentlich die Facebook Seite der AfD Kreis Germersheim?

  10. Markus sagt:

    Morgen wird abgerechnet.
    Dann möchte ich die langen Gesichter sehen von „unseren“ Altparteien. *grins*

    Nur die besten werden gewinnen.

  11. Peter Patriot sagt:

    SPD-Kreisvorsitzenden Werling kneift,
    wetten?

    • Kannler sagt:

      Das Ignorieren der üblichen Joa’schen Lügen als „kneifen“ zu bezeichnen, ist schon eine steile These. Warum sollte man sich mit einem Manfred Joa, der meint, er könne Sachargumente durch wiederholte Lügen und Diffamierungen ersetzen, auseinandersetzen? Frei nach Adenauer gilt hier: „nicht mal ignorieren“.

      • eliza doolittle sagt:

        Kannler sagt 25. Mai 2019 um 11:49 Uhr
        Frei nach Adenauer gilt hier: „nicht mal ignorieren“.

        ich nehme bei ihren sonstigen ausführungen sehr „frei nach adenauer“ ebenfalls höchstmögliche kenntnis und sachverstand an.

        „Des ignoriern ma net amoi!“
        karl-valentin.de/zitate/zitat

        schönen gruß vom alten aus rhöndorf:
        „Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont.“

  12. Kannler sagt:

    Hetzen, lügen, diffamieren – mehr kann der Hetzer aus Westheim halt nicht.

    • AntiAntifa sagt:

      Hetzen, lügen, diffamieren?
      Welches genaue Zitat meinst du?

      • Kannler sagt:

        Lies den obigen Beitrag.

      • Tobi sagt:

        Den zum Beispiel
        Michael Espunkt das wollen die Wahnsinnigen nicht…der Plan, die westliche Kultur zu vernichten, läuft ungehindert weiter…durch gezielte Manipulation und Verblödung und durch Greta Thunfisch und Co. wird das Geschehen bewusst ausgeblendet…dieser Zustand wird so bleiben, solange Einige „Traumtänzer“ noch immer diese Durchgeknallten wählen
        Oder:
        Guntar Degenhardt Habe gestern zwei jugendlichen mit abgerissenen AFD Plakaten erwischt beim Lidl….sind noch im Krankenhaus glaube ich…

  13. Helga sagt:

    Das klingt doch ganz schön verzweifelt, was der Herr Joa da absondert. Je näher die Wahl kommt, um so lauter wird das AfD-Geheule. Ich möchte nur auf einen Punkt eingehen. „Auch gibt es beim AfD-Kreisverband keine dem Extremismus nahestehenden Ortsvorsitzende…..“ . Das ist geschickt ausgedrückt. Ich mag das auch nicht überprüfen ob von denen einer in Kandel war. Fakt ist aber, dass viele der Kandidaten auf der Kreistagsliste und der Verbandsgemeinde Kandel-Liste regelmäßig in Kandel zusammen mit Rechtsextremisten unsere Stadt terrorisiert haben. Auch wenn man das kurz vor der Wahl am liebsten nichr mehr sein möchte. Wir Kandler wissen, in welches Lager die Blau-Braunen gehören.
    Und ich hoffe sehr, dass die Menschen durchschauen, was die AfD wirklich will.

  14. Helga sagt:

    Es gibt doch noch einen zweiten Punkt zu dem ich Stellung nehmen will. „Die Behauptung alle Demonstranten in Kandel wären von Anfang an Rechtsextreme gewesen und die AfD stecke hinter dem Frauenbündnis“ wären falsch, so Herr Joa. „Und auch er wolle nicht mit 3.Weg u.s.w. zu tun haben.
    Ok, niemand hat behauptet, dass die AfD hinter dem Frauenbündnis steckt. Fakt ist aber, dass es enge Verbindungen von Kreis-AfD’lern zu Marco Kurz gibt und, dass bis zuletzt immer noch Afd’ler bei den rechten Demos mitmarschiert sind. Und, letztes Jahr hat uns auch regelmäßig das AfD Bündnis „Kandel ist überall“ von der MdL-Abgeordneten Dr. Baum heimgesucht. Hier haben sich viele AfD Abgeordnete wie die MdL Räppel (Erfinder des Denuntiatenportal für Lehrer), Balzer und MdB Höchst zusammen mit

  15. Magnetmensch sagt:

    Herr Joa leugnet wider besseres Wissen das Auftreten verschiedener Personen speziell des Germersheimer Kreisverbandes der AfD bei Frauenbündnis-Demonstrationen. Neben einfachen Parteimitgliedern betraf das fünf der sechzehn KandidatInnen zur anstehenden Wahl zum Germersheimer Kreistag im Mai 2019! Dies ist wunderbar aufgearbeitet und öffentlich nachlesbar unter „Der AfD-Kreisverband Germersheim und die Kandel-Demos“, Dossier Nr. 105, Karlsruher Netzwerk gegen Rechts.

    Es ist mehr als unglaubwürdig, wenn Herr Joa diese gesammelte Politprominenz der AfD nicht gesehen haben will, oder von deren Engagement beim Frauenbündnis nichts weiß. Mindestens müsste er wissen, dass er selbst ebenfalls anwesend war…

  16. Steuerzahler sagt:

    Na das ist doch mal ein guter Vorschlag für einen spannenden Abend!
    Eine Podiumsdiskussion mit Herrn Werling und Herr Joa. Mit 5,-€ Eintritt der dann der Germersheimer Tafel gespendet wird, würde sie gleich zwei gute Dienste leisten: Demokratie und Kommunikation fördern und den finanziell schwachen helfen. Auf auf Herr Werling, in die Puschen. Beweisen Sie den Bürgern was die SPD drauf hat.

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