Sonntag, 17. November 2019

Erregte Stadtratssitzung in Germersheim: Bürgermeister Schaile: Wollen zurück zur gemeinsamen Ratskultur

24. Mai 2014 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Der Rat war über die Dringlichkeit der Sitzung durchaus unterschiedlicher Meinung.
Foto: Ahme

Germersheim. Erhitzte Gemüter gab es bei der letzten Stadtratssitzung der Legislaturperiode.

Bürgermeister Marcus Schaile gab seinem Unmut darüber Ausdruck, dass „Minderheiten“, er meinte die SPD-Fraktion, kurz vor der Kommunalwahl nach der abgesagten Sitzung sich quasi eine Sitzung erzwungen hatten.

Drei Tage vor der Kommunalwahl seien die Stadt-Mitarbeiter weit über den Anschlag belastet, erklärte Schaile. Trotz allem habe man die Sitzung anberaumt. Dennoch:  „Ich habe damit kein Problem – ich mache schließlich schon 20 Jahre Politik für Germersheim“, so Schaile.

Es ging um drei Punkte, die die SPD-Fraktion unbedingt noch in dieser Legislaturperiode auf die Tagesordnung setzen wollte. So die Bennenung eines Wegs oder Platzes nach Willy Brandt, der eventuellen Umbenennung der Sponeck-Straße und der Ausrichtung von Geburtstagsempfängen des Bürgermeisters.

Die SPD  hatte den Sitzungstermin per Unterschriftenliste und Unterstützung von Grünen und FDP noch auf den Sitzungskalender gehievt.

„Themen, die man auch noch im nächsten Stadtrat hätte behandeln können“, so Schaile. Man sei sich einig gewesen, dass diese drei Punkte auf jeden Fall bis zu den Ferien noch abgehandelt werden müssten. Aktuell habe man allerdings keinen Bedarf für eine Stadtratssitzung gesehen und diese abgesagt, erläutert Schaile. „Dann haben wir nichts von den Fraktionen gehört, bis jetzt der SPD-Antrag auf Durchführung einer solchen gekommen ist“.

Man habe schon öfters Anträge der SPD-Fraktion vertagt, sah sich die kleine Fraktion (sieben Mitglieder) offensichtlich ungerecht und unfair behandelt, was Michael Mohr (SPD) auch versuchte zu belegen.

Vermutet wurde von anderer Seite  eine „Wahlkampfshow der SPD“, das ist kein guter Stil“.  Peter Meyer (FWG): „Dass hier eine Stadtratssitzung erzwungen wurde, ist bemerkenswert“. Man sehe auch bei der FWG keinen Grund zur Dringlichkeit.“

„Unüberlegt, unverantwortlich- eben Wahlkampfgetöse“,  machten sich die übrigen Ratsmitglieder Luft. „Sie rauben uns hier die Zeit“ sagte der einzige REP-Vertreter Braun. „Wenn die SPD Mut hätte, hätte sie einen Antrag zur Abwahl des Bürgermeister stellen müssen“, so Braun.

Dieser beklagte weiter, dass die CDU nicht voll und ganz hinter ihrem Bürgermeister stehe, wie er als REP-Vertreter. Dies lies die CDU nicht auf sich sitzen: „Bürgermeister Schaile ist ein Glücksfall für unsere Stadt“, so CDU-Fraktionschef Sorge.

Auf Antrag der FWG wurden dann nach langem Hin und Her besagte Sitzungspunkte per Abstimmung auf die nächste Sitzung vertagt.

„Wir haben hier ein Lehrstück, wie eine Stadtratssitzung nicht verlaufen sollte“, sagte der Stadtchef. „Wir haben es bisher immer geschafft, Germersheim nach vorne zu bringen“, so Schaile und beschwor die Gemeinsamkeit und die Rückkehr zur gemeinsamen Arbeit in der nächsten Legislaturperiode. (desa)

Man hatte seitens der Stadt schon Vorbereitungen für die Kommunalwahl getroffen.
Foto: Ahme

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