+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Plakatwand in Kandel.
Foto: Pfalz-Express
Kreis Germersheim – Der AfD-Kreisverband hat mehrere Strafanzeigen wegen diverser Vorkommnisse gestellt.
Die Strafanzeigen beziehen sich auf Plakatzerstörungen- und Diebstähle, Sachbeschädigungen und einem Verdachtsfall „Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“.
In den letzten vier Wochen seien allein in der Stadt Germersheim über 100 Wahlplakate zerstört, beschädigt oder gestohlen worden, nahezu der gesamte Plakatbestand sei komplett zerstört, schreibt der AfD-Kreisvorsitzende Matthias Joa in einer Strafanzeige, die dem Pfalz-Express vorliegt, an die Leitende Oberstaatsanwältin Angelika Möhlig (Landgericht Landau).
Joa spricht von einem „neuen Rekordniveau“ und „linksextremen Terror“ auch in anderen Bereichen. Auch habe man den Staatsschutz eingeschaltet. Zudem seien unter anderem Schaukästen eines AfD-Mitglieds in Jockgrim beschädigt oder beispielsweise in Kandel 36 Plakate beschädigt oder entwendet worden. Die Anzeigen wurden gegen „Unbekannt“ gestellt, die AfD hegt allerdings den Verdacht, dass Personen des „linksradikalen“ Spektrums die Verursacher sind.
PARTEI soll Infostand umzingelt haben
Gegen Mitglieder des Kreisverbands (Ortsverband Kandel) der Partei Die PARTEI hat die AfD Strafanzeige wegen „Durchführung einer nicht genehmigten Kundgebung / Demonstration“ gestellt.
Am 27. April „gegen 11 Uhr zogen sieben Personen, augenscheinlich Mitglieder der Partei „Die Partei“ mit entsprechende Parteisymbolik von der Schulgasse kommend vor unseren Infostand und blockierten diesen für kurze Zeit“, heißt es in der Strafanzeige.
In Kandel schon am 9 Mai angezeigt
Am 9. Mai hatte bereits Kai Dettmar, der 2. stellvertretende Kreisvorsitzende, die Plakatzerstörungen in Kandel angezeigt und an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kandel, Volker Poß (SPD) und an Stadtbürgermeister Günther Tielebörger (SPD) geschrieben:[…] „Dass auch Sie den Einsatz von Gewalt – sei es gegen Personen und / oder das Eigentum – in der politischen Auseinandersetzung ablehnen, betonten Sie mehrfach in Ihren öffentlichen Auftritten. Deshalb gehe ich davon aus, dass Sie sehr kurzfristig geeigneten Maßnahmen ergreifen, um die Zerstörung und dem Diebstahl der Wahlwerbung, auch politisch Andersdenkender, zu unterbinden. […].
Eine Stellungnahme des Vorsitzenden des Kreisverbands von Die PARTEI, Nico De Zorzi, gibt es hier. (red)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Nico De Zorzi (Die PARTEI) zu AfD-Strafanzeige: „Sicht auf Retter des Abendlands ersparen“
Kreis Germersheim/Kandel – Nico De Zorzi, 1. Vorsitzender von Die PARTEI (Kreisverband Germersheim, Ortsverband Kandel) hat sich zu der Strafanzeige des AfD-Kreisverbands ... - AfD-Kreisverband Germersheim stellt Strafanzeige gegen „linksradikale Bündnisse“ – KKA: „Prüffall-Ablenkungsmanöver“ – Männerbündnis: „Ritterschlag“
Kreis Germersheim – Der AfD-Kreisverband hat Strafanzeige gegen drei Gruppen gestellt, die sich auch regelmäßig an den Gegendemonstrationen in Kandel (gegen „Frauenbündnis ... - Kreisverwaltung Germersheim stellt Strafanzeige gegen AfD-Abgeordneten Joa
Kreis Germersheim – Die Kreisverwaltung hat Strafanzeige gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Joa gestellt. Der Grund: Die Durchführung einer nicht genehmigten Veranstaltung. Die ... - Germersheim: Fadenkreuz und Hitlerbart: Bürgermeisterkandidat Armin Lutzke stellt Strafanzeige wegen Verunstaltung von Werbeplakaten
Germersheim – Bürgermeisterkandidat Armin Lutzke (parteilos) hat wegen der Verunstaltung einiger seiner Wahlplakate Strafanzeige bei der Polizei Germersheim gestellt. Lutzke hatte mit ... - BAMF stellt nach Angriff auf IT-Systeme Strafanzeige
Nürnberg – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Strafanzeige gegen Unbekannt wegen eines versuchten Eingriffs in die IT-Systeme der Behörde ... - Gefälschte Nichtwahl-Aufrufe: Bundeswahlleiter stellt Strafanzeige
Berlin – Der Bundeswahlleiter hat Strafanzeige gegen Unbekannt wegen gefälschter Aufrufe zum Nichtwählen gestellt. „Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden ermittelt. Es geht um den ... - Kreis Germersheim: AfD beklagt „planmäßige Zerstörung“ von Wahlplakaten
Kreis Germersheim – Die Kreis-AfD beklagt die Zerstörung von über 140 Wahlplakaten in der Stadt und im Kreis Germersheim. Der AfD-Kreisvorsitzende Matthias ... - Klinikbetreiber stellt wieder Strafanzeige gegen „Team Wallraff“
Oldenburg – Der Betreiber einer zu den Marseille-Kliniken AG gehörenden Senioreneinrichtung hat bei der Staatsanwaltschaft gegen Mitarbeiter der RTL-Sendung „Team Wallraff“ Strafanzeige ... - Junge Union im Kreis Germersheim kritisiert AfD-Äußerung
Kreis Germersheim – Die Junge Union (JU) Kreisverband Germersheim ist “irritiert” über die Ankündigung der AfD, die Debatte im Kreis Germersheim um ... - AfD stellt Strafanzeige gegen Merkel: Vorwurf: Amtsmissbrauch mit Verletzung der Chancengleichheiten der Parteien
Berlin – Die AfD will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) jetzt auch mit juristischen Mitteln angreifen. Der AfD-Bundesvorstand habe beschlossen, eine rechtliche Abmahnung ... - GER/SÜW: Partei „Die PARTEI“ wählt Direktkandidaten für Bundeswahlkampf – Jonas Martz macht das Rennen
Herxheim – Die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“, kurz „Die PARTEI“, hielt am Wochenende erstmals einen Wahlkreis-Parteitag ab. ... - Assange stellt in Karlsruhe Strafanzeige gegen Ex-Mitarbeiter des US-Marine Corps
Karlsruhe – Der Mitgründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, hat am Dienstagnachmittag bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Strafanzeige gegen einen ehemaligen Mitarbeiter ...
?♀️
Die andauernden Nachplakatierungen kosten uns viel Zeit und Geld. Glücklicherweise haben die „Aktivisten“ auch einige Veranstaltungsplakate abgehängt, die wir als Veranstaltungshinweise sowieso noch hätten abhängen müssen. Wer auch immer dahintersteckt aus dem linksextremen Umfeld: Mit diesen Aktionen, mit Sachbeschädigung, Diebstahl, Nötigung, politischem Terror und Einschüchterung zeigen die „Aktivisten“, was ihr von unserer Demokratie halten. Sie werden uns damit nicht unterkriegen – denn dieser Politterror wird sich in der Bevölkerung herumsprechen“.
„Dass sie sich selbst als „Antifaschisten“ bezeichnen, ist grotesk – dass sich nahestehende politische Parteien bis heute nicht von diesen Aktionen distanziert haben, ist ein Armutszeugnis“, so Matthias Joa
Matthias Joa, MdL
Kreisvorsitz
Der (…) eines Herrn Joa nimmt richtig lustige Formen an:
Während es angeblich legal war, Kreistagsabgeordnete mit einem Spießrutenlauf gezielt zu nötigen (https://www.pfalz-express.de/kreisverwaltung-germersheim-stellt-strafanzeige-gegen-afd-abgeordneten-joa/), braucht er nun eine ganze Packung Pampers wegen 30 Sekunden vermeintlich illegalen Aufenthaltes von Mitgliedern der Partei vor einem der AfD-Desinformations-Stände (https://www.pfalz-express.de/nico-de-zorzi-die-partei-zu-afd-strafanzeige-sicht-auf-retter-des-abendlands-ersparen/)
Das ist absolut lachhaft. Herr Joa sollte vorsichtig mit dem Ausstellen von „Armutszeugnissen“ sein: Dafür ist er selbst nicht ausreichend qualifiziert.
Dass der Hetzer aus Westheim gerne mit zweierlei Mass misst, sollte ja bekannt sein. Genau deshalb kann niemand sein Getöse ernst nehmen.
Sollte man aber! Solche „Elemente“ wird man nur durch konsequente Konfrontation mit ihrem eigenen Handeln los. Diskutieren kann man mit solchen Leuten nicht. Die kann man nur gesellschaftlich ächten und ausgrenzen. Die Argumente dafür liefern diese Herrschaften stets selbst…
„Mit diesen Aktionen, mit Sachbeschädigung, Diebstahl, Nötigung, politischem Terror und Einschüchterung zeigen die „Aktivisten“, was ihr von unserer Demokratie halten. Sie werden uns damit nicht unterkriegen – denn dieser Politterror wird sich in der Bevölkerung herumsprechen“.“
Wenn man bedenkt mit was für „Demokraten“ sich Afdler gerne abgeben (IB, NPD, Dritter Weg, FPÖ, Pisspartei) ist dieser Vorwurf geradezu goldig.
Als ob die Staatsanwaltschaft nicht besseres zu tun hat. Das ist doch lediglich ein Lausbubenstreich. Die Rechten sind und waren schon immer humorbefreit.
@ Hermann: Nach § 303 Strafgesetzbuch (StGB) wird mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe bestraft, wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört. Wer also unerlaubt ein Wahlplakat abreißt, beschädigt eine fremde Sache. Ebenso strafbar sind beschmieren, Anstiftung und der bloße Versuch. Sie brauchen offenbar dringend Nachhilfe in Rechtsstaatlichkeit.
Zugegeben, Wahlplakate von politischen Gegnern zu vernichten zeugt nicht von guten politischen Umgangsformen. Aber wegen so einem Mückenschiss den Staatsschutz einzuschalten ist geradezu lächerlich. Mit Kanonen auf Spatzen schießen, nennt man das wohl. Was soll das Theater? Und, sollten die AfD’ler nicht froh sein, dass überhaupt jemand kurz an ihrem Stand stehen geblieben ist? Die waren nämlich die meiste Zeit unter sich, an diesem Tag. Und, ist das nicht Sinn und Zweck eines Infostandes, dass die Leute stehen bleiben? Also, ich für meinen Teil, werde da nicht stehen bleiben, womöglich bekomme ich dann auch eine Anzeige!
Das die Omas gegen Rechts solche Straftaten verharmlosen, verwundert nicht weiter. Ob Ihnen ihre eigene Medizin auch so gut schmecken würde?
Und auch für Sie nochmal zum „In-sich-gehen“:
Nach § 303 Strafgesetzbuch (StGB) wird mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe bestraft, wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört. Wer also unerlaubt ein Wahlplakat abreißt oder verunstaltet, beschädigt eine fremde Sache.
Sie behaupten ständig Dinge, die Sie nicht beweisen können.Oder haben Sie jemanden gesehen, der ein Plakat beschädigt hat? Und Ihre Behauptung ich wäre eine „Oma gegen Rechts“ ist ebenfalls frei erfunden und gelogen. Ihre Aussagen erfüllen den Tatbestand der üblen Nachrede.
Allerdings kann ich rechte Hetzer absolut nicht ausstehen. Gegen die habe ich eine regelrechte Allergie.
„Die Rechten sind Leute, die ihr Land verraten und verkaufen!“ (Quelle: Sendung Anne Will anlässlich FPÖ-Affäre). Weidel, Meuthen und vermutlich weitere haben nach FPÖ-Vorbild illegale Parteispenden erhalten. Da stimmt Herr Joa schon einmal vorsoglich das altbekannte Lied der Opferrolle an, ganz nach dem Vorbild der Brüder im Geiste von Ibiza. Wenn Provinz-AfDler, wie Herr Siarsky dem Bürgermeister vorwerfen, es klebe Blut an seinen Händen, dann ist das straffrei möglich, weil er den Post „nur weitergeleitet“ hat. Ein geklautes Wahlplakat der AfD wird dagegen zur Staatsaffäre hochstilisiert…
Herr Joa sollte sich einen Packen Tempo-Taschentücher kaufen und verschwinden!
Was würden Magnetmensch und Co. jetzt nur ohne das Lockvogel-Video im Wahlkampf anfangen? So begierig, wie die Linken nun Honig aus der Geschichte saugen, stecken sie offenbar selbst dahinter. Was wohl SPD, LINKE und Grüne-Politiker so von sich geben, wenn sie sich weinseelig und unbeobachtet fühlen? Das wäre mal ein Enthüllungsvideo wert! 😉
„Aber die Anderen…“ – der typische Versuch, vom Versagen des HC Strache, welches symptomatisch für die Neuen Rechten ist, abzulenken. Bei SPD, Grünen, etc. wäre eine solche Diskussion rein hypothetisch, bei Strache ist sie halt peinlicherweise real.
Zitat: „Der Populist kann sich entspannen, wenn jemand anderer Meinung ist, er kennt die Tatsachen aus dem Internet von den Leuten, die auf seiner Seite sind. Und für alle politischen Probleme hat der Populist eine Lösung: mehr Egoismus, weniger Geld für Flüchtlinge, Abschieben. Diese einfache, runde Wohlfühl-Geschichte bietet eine wunderbare Schiefheilung für die Zumutung der Globalisierung. Sie ist davon unabhängig, wie fragwürdig die einzelnen Vertreter sind.“ (Thomas Kliche in Rheinpfalz/Meinung)
Besser kann man es nicht ausdrücken. Sie wollen um jeden Preis in ihrer braun-blauen Blase bleiben.
Bitte sehr! Aber nicht in unserer Stadt!
An den Magnetmenschen: „Ein geklautes Wahlplakat der AfD wird dagegen zur Staatsaffäre hochstilisiert.“.
„In den letzten vier Wochen seien allein in der Stadt Germersheim über 100 Wahlplakate zerstört, beschädigt oder gestohlen worden, nahezu der gesamte Plakatbestand sei komplett zerstört“
Auch in Kandel wurden bekanntlich 2/3 der AfD-Plakate an den Plakatwänden heruntergerissen.
Vielleicht sollten besser Sie veschwinden.
„Bekanntlich“. Aha. Dafür hast Du sicher auch Beweise, oder ist das nur Deine gefühlt Wahrheit?
Es ist nicht besonders neu, dass eine braune Minderheit sich die demokratische Mehrheit als erklärten Feind aussucht. Das wird nach 1933 jedoch hoffentlich nicht noch einmal verfangen. Falls doch, habe ich dafür auch schon eine Antwort: „Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient!“
… vermutlich weitere haben nach FPÖ-Vorbild illegale Parteispenden erhalten.
wie recht sie haben, lieber magnetmensch! dabei gäbe es doch genügend legale wege – und keineswegs nur „vermutliche“:
Ansgar Neuhof / 15.04.2016 / 08:00
Wozu braucht die SPD eine Off-Shore-Firma in Hongkong?
achse des guten: achgut
Die von der SPD in Hongkong gegründete Gesellschaft trägt den Namen „Cavete Global Limited“. Das Wort „cavete“ bedeutet aus dem Lateinischen übersetzt „Hütet Euch“. Sich Hüten vor was? Vor Steuern, vor Offenlegung, vor Kontrolle? Damit ist auch die Eingangsfrage beantwortet, wozu die SPD eine solche Firma benötigt.
Der Hetzer aus Westheim macht sich mal wieder lächerlich. Selbst immer wieder mit Lügen und Unterstellungen austeilen – aber einstecken kann er nicht. Es kommt nur das typische Mimimi der AfD.
Sie billigen Straftaten gegen die AfD?
Dass das Textverständnis vieler AfD-Anhänger nicht sehr ausgeprägt ist, ist bekannt. Du toppst allerdings alle.
Mit Ihrer „strammen“ Haltung lässt Sie Herr Strache sicherlich als „Piefke“ in Österreich einwandern.
Vollkommen richtig, dass die AfD hier Strafanzeigen stellt.
Plakatzerstörung fällt unter Sachbeschädigung. Oftmals werden sogar die Aufsteller von Linksradikalen attackiert. Hier muss die Polizei besser durchgreifen.
Wenigstens merkt dann die Bevölkerung endlich, wer wirklich die Bösen sind.
Und dafür hast Du natürlich Beweise? Oder sind das einfach haltlose Anschuldigungen?
Die meisten Politisch motivierten Straftaten kommen von den Rechten!!!…Externe Links laut AGBs nicht erlaubt- die Red.
verwirre nicht mit Tatsachen
Tobi Google würde ihnen helfen wenn sie es könnten.
Gehen sie auf die Seite vom Bundesinnenministerium da stehts schwarz auf weiss die ganze Statistik über 60% der Straftaten sind von den Rechten
Das streite ich doch gar nicht ab.
„Bei der Polizei wird jeder Übergriff, bei dem nicht erwiesen ist, dass er keine rechtsextreme Motivation hat, in die Statistik hineingezählt.“
dietmar woidke, interview rbb, 09/2016
das wundert mich jetzt aber.
page not found – Seite nicht gefunden
Diese Seite existiert nicht mehr. Dafür kann es verschiedene Gründe geben. Wahrscheinlich liegt es daran, dass wegen rundfunkrechtlicher Vorgaben der rbb …
auf heise online kommentar dazu noch im forum.
—
siehe auch:
25. September 2016
Zitat des Tages: „Bei der Polizei wird jeder Übergriff, bei dem nicht erwiesen ist, daß er keine rechtsextreme Motivation hat, in die Statistik hineingezählt.“
zettelsraum blogspot
Zitat: „[…] Populismus ist keine Lösungspolitik, sondern Gefühlspolitik. Er liefert seinen Anhängern unmittelbar nutzbare emotionale Erlebnisse: Der Populist darf sich und ihre Lebensweise unhinterfragt toll finden. Der Populist darf glauben, als Teil des Volkes einer großen, natürlichen Gemeinschaft anzugehören, während unsere Gesellschaft doch aus Konkurrenz, Anstrengung, Misserfolgen und harter Arbeit an sich selbst besteht. Er darf sich als Opfer der weltweiten Elitenverschwörung und der Migration erleben. Das rechtfertigt die eigene Angriffslust. Wut und Hass darf der Populist offen äußern, Hauptsache gegen die richtigen. […]“ (ebenfalls Thomas Kliche in Meinung Rheinpfalz)
Vielleicht erkennen Sie sich Frau S. ja wieder…???
Oh, machen Sie sich keine Sorgen. 95 % der Kandler wissen ganz genau, wer die „Bösen“ sind und wer da unsere Stadt 17 Monate lang zusammen mit Rechtsextremen terrorisiert hat.
Auf youtube:
„AFD IST OPFER: Wahlplakate der Partei werden besonders gerne zerstört“
WELT Nachrichtensender
Am 19.05.2019 veröffentlicht
Müsste es nicht eher heißen: „AfD suhlt sich in der Opferrolle“? Was Anderes außer Mimimi kriegen die Braunblauen ja nicht hin.
Politik » Deutschland
Antwort der Bundesregierung
AfD ist Hauptopfer politischer Gewalt
Junge Freiheit 22.05.2019
BERLIN. Keine andere Partei in Deutschland wird so oft Opfer politischer Gewalt wie die AfD. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Hess hervorgeht, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, waren Einrichtungen der AfD im ersten Quartal 2019 fast genauso häufig Ziel von Attacken wie die Gebäude aller anderer Parteien zusammen.
Martin Hess ist dieser Spassvogel: „Die AfD hat schon immer jegliche Form von Extremismus scharf verurteilt,“
Wo ist denn die Anfrage und die Antwort der Bundesregierung, normalerweise sind die öffentlich?
Was sich aber leicht findet: „So verbiegt die AfD die Polizeiliche Kriminalstatistik“
ein Artikel der faz über kreative Statistik von Hess.
anfrage kann von Junger Freiheit angefordert werden. oder sie fragen bei herrn hess nach.
so etwas sollten sie eigentlich wissen.
passt ihnen der inhalt nicht? JF ist bisher nicht durch falschmeldungen aufgefallen.
… Was sich aber leicht findet: „So verbiegt die AfD die Polizeiliche Kriminalstatistik“ ..
was spezielle statistiken angeht, kann eine an herrn woidke gerichtete anfrage absolute klarheit schaffen.
siehe meinen komm: eliza doolittle sagt: 22. Mai 2019 um 17:07 Uhr
—
sie müsen mir nicht grollen. ich kann nichts für diese kreativen leistungen. ich nehme sie lediglich zur kenntnis und poste, wenn ich interesse bei den foristen hier annehme. ignorieren sie – bei bauchschmerzen – einfach meine kommentare, ihr weltild bleibt dann unbeeinflusst von unangenehmen wahrheiten. man schläft dann auch besser.
eine gute zeit!
Was ist eigentlich aus den andern Strafanzeigen von Manfred joa geworden?
https://www.pfalz-express.de/afd-kreisverband-germersheim-stellt-strafanzeige-gegen-linksradikale-buendnisse-kka-prueffall-ablenkungsmanoever-maennerbuendnis-ritterschlag/
Der stellt die doch nur um mal wieder in die Presse zu kommen.
Interessanter Aspekt! Ich finde jedenfalls diese Aktion absolut lächerlich und verstehe nicht, warum manche Menschen diese Leute nicht durchschauen.
@Helga. Was gibt es da zu durchschauen? Ist Sachbeschädigung nur dann Sachbeschädigung wenn sie dem Richtigen widerfährt? Gehören Sie zu den „Richtigen“? Leute wie Sie haben unseren Rechtsstaat zerstört.
Er hat eben nicht Ihr Talent.
Witzig, die ewigen Gutis hier. Ihr werdet eucch nocch wundern 🙂
Politik
Donnerstag, 23. Mai 2019
Linke bedrohen Veranstalter AfD-Wahlparty ruft Staatsschutz auf den Plan
ntv
Ob die AfD am Sonntag ihr Ergebnis bei der Europawahl eher bejubeln oder betrauern muss, steht noch nicht fest. Sicher ist aber, dass ihre Wahlparty in Berlin Moabit ins Wasser fällt. Nach massiven Drohungen linker Gruppen zieht die Veranstalterin den Mietvertrag zurück. Nun ermittelt der Staatsschutz.
………..Plakate der AfD sechs Mal so oft betroffen wie alle anderen Parteien zusammen……..
„AFD IST OPFER: Wahlplakate der Partei werden besonders gerne zerstört
WELT Nachrichtensender
Am 19.05.2019 veröffentlicht
Vor der Europawahl hat die Berliner Polizei zahlreiche Beschädigungen von Wahlplakaten registriert. Vor allem die Plakate der AfD sind Opfer von Vandalismus – etwa sechs Mal so oft wie alle anderen Parteien zusammen.“
WELT