Samstag, 21. September 2019

Wahl zum Verbandsgemeinderat Herxheim verschoben – Formfehler

24. Mai 2019 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kommunalwahl 2019, Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional

Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

VG Herxheim – In der Verbandsgemeinde Herxheim muss die geplante Wahl zum Verbandsgemeinderat am 26. Mai verschoben werden. Das teile die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße mit.

Der Grund: Bei der Erstellung des Stimmzettels zur Wahl des Verbandsgemeinderats ist ein Fehler unterlaufen – auf dem Stimmzettel wurde der Wohnort der Bewerber nicht mit angegeben. Das ist jedoch nach dem Kommunalwahlgesetz (KWG) und der Kommunalwahlordnung (KWO) zwingend vorgeschrieben. Hierbei handelt es sich um einen schwerwiegenden Verstoß.

Zum Zeitpunkt der Feststellung des Fehlers waren bereits fast 5.000 Briefwahlunterlagen ausgegeben (entspricht ca. einem Anteil von 40 Pozent der Wahlberechtigten). Es kann also nicht ausgeschlossen werden, dass wegen dieses Fehlers das Wahlergebnis verfälscht würde.

Zwar wurde auf dem Stimmzettel die Straße mit Hausnummer der jeweiligen Bewerber mit angeführt, das kann jedoch die fehlende Wohnortangabe nicht ersetzen. Aus diesem Grunde war die Aufsichtsbehörde dazu verpflichtet, die Wahl zum Verbandsgemeinderat  Herxheim am 26. Mai 2019 zu verschieben.

Neuer Termin 16. Juni

Der neue Wahltermin wurde von der Aufsichtsbehörde auf den 16. Juni 2019 festgelegt. Das ist auch der Tag, der in der Wahlbekanntmachung der Verbandsgemeinde Herxheim vom 16. April 2019 für die eventuelle Stichwahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters oder der Ortsvorsteher festgesetzt wurde. In Herxheim treten an: Hedi Braun (Wählergruppe Hedi Braun), Hans Müller (CDU), Erwin Welsch (SPD) und Christian Sommer (FWG).

Die Wahlen zum Europäischen Parlament, Bezirkstag, Ortsbürgermeister, Ortsvorsteher, Kreistag, Ortsgemeinderat und Ortsbeirat finden im Bereich der Verbandsgemeinde Herxheim wie geplant am 26. Mai 2019 statt. (red)

Print Friendly, PDF & Email
Zur Startseite

Zu den Kommentaren

Abonnieren Sie auch unseren Pfalz-Express-Kanal bei YouTube

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken

Schreibe einen Kommentar

Beachten Sie unsere Kommentarregeln! (Hier klicken)

Die maximale Textlänge beträgt 800 Zeichen.
Links sind künftig in den Kommentaren nicht mehr gestattet.

Pfalz-Express ist keine Plattform für Beleidigungen, Anschuldigungen und falsche Tatsachenbehauptungen. Wir ersuchen um sachliche und themenrelavante Beiträge. Unterlassen Sie Beleidigungen, Aufforderung zu Straftaten, Unterstellungen, Anschuldigungen oder allgemeine Verunglimpfung von Personen oder Gruppen!

Ihr Pfalz-Express-Team

Directory powered by Business Directory Plugin