Politik regional
19. Mai 2019 |
Von Redaktion
Rheinzabern – Die „kleinen Sonnenscheine“ der Kita Mühlgasse ließen sich beim jüngsten Spiel- und Kindergartenfest der KiTa Mühlgasse nicht verdrießen, weil Aprilwetter im Mai nur zeitweilig das Outdoor-Spielen einschränkte. Mit vereinten Kräften hatten Eltern, Erzieherinnen und Kinder einen Spiele-Parcour in der Turn- und Festhalle aufgebaut, wo es munter zuging. Eine Reihe von Kuchen versüßten die
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19. Mai 2019 |
Von Redaktion
Neupotz – Die Junge Union (JU) Kreisverband Germersheim hat in der Polderscheune einen Vortrag zur Geschichte des Weinbaus in der Pfalz veranstaltet. Referenten waren die ehemalige Weinprinzessin Daniela Wisser und Jungwinzer Lukas Heintz. Heintz, Winzer aus Minfeld, startete mit einem allgemeinen Vortrag zu den Weinbaumöglichkeiten in der Pfalz und im Kreis Germersheim. Niklas Hogrefe, Gemeindeverbandsvorsitzender
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18. Mai 2019 |
Von Redaktion
SÜW/GER – Das Das Kita-Zukunftsgesetz erregt derzeit die Gemüter. Während von CDU-Seite hauptsächlich Kritik zum geplanten Gesetzt kommt, sieht die SPD den Entwurf durchweg positiv. „Das Kita-Zukunftsgesetz ist eines der modernsten Kita-Gesetze bundesweit. Der Landkreis Südliche Weinstraße wird enorm davon profitieren können“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete und SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. „Allein durch das Sozialraumbudget wird unser
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18. Mai 2019 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich nach eigenen Worten über „positive Signale“ aus Mainz zum ÖPNV zwischen dem Kreis Germersheim und Karlsruhe. In einer aktuellen Kleinen Anfrage an die Landesregierung hatte er den Takt und die Beibehaltung der derzeit ergänzten Verbindungen thematisiert. Wie die Landesregierung schreibt, besteht mit dem Land Baden-Württemberg
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17. Mai 2019 |
Von Redaktion
Sondernheim – Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express einige Kandidaten für das Bürgermeister- und Ortsvorsteheramt vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“ haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. Im Germersheimer Stadtteil Sondernheim
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17. Mai 2019 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Der Andrang beim Kita-Forum der Kreisverwaltung Germersheim war groß. Die Kreisverwaltung hatte Kita-Leitungen, Erzieher, die Träger der Einrichtungen und Elternvertretungen eingeladen. Diskutiert und informiert werden sollte „sachlich und fachlich“ über den aktuellen Gesetzesentwurf des Kita-Zukunftsgesetzes in Rheinland-Pfalz, über das derzeit hochkontrovers debattiert wird. Der Erste Kreisbeigeordnete und Jugend- und Sozialdezernent, Christoph Buttweiler,
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17. Mai 2019 |
Von Redaktion
SÜW – „Der zweite Entwurf des neuen rheinland-pfälzischen Kita-Gesetzes birgt für den Landkreis Südliche Weinstraße enorme finanzielle Risiken. Es bestehen erhebliche Zweifel, ob die vom Land in Aussicht gestellte Mitfinanzierung der Personalkosten ausreichen, um das derzeitige Personal und die zusätzlichen Aufgaben wie Ganztagesbetreuung oder Kita-Schulsozialarbeit zu finanzieren.“ Das ist die Reaktion von Landrat Dietmar Seefeldt
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16. Mai 2019 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – „Nichts Neues von der SPD, nur Stammtischparolen und Wahlkampfpolemik“, reagiert Landrat Dr. Fritz Brechtel – nach eigener Aussage „gelassen“ auf die Behauptungen der SPD, die Kreisfinanzen sanieren zu wollen. Die Kreis SPD hatte vor einigen Tage eine Erklärung veröffentlicht, nach der man die Kreisfinanzen sanieren wolle, „Unschön ist, dass hier bezüglich der
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16. Mai 2019 |
Von Redaktion
Landau. Am Sonntag, 26. Mai, wird nicht nur der Landauer Stadtrat neu gewählt, es stehen auch die Wahlen des Europäischen Parlaments, des Bezirkstags Pfalz, der Ortsvorsteher sowie der Ortsbeiräte in den Stadtdörfern auf dem Programm. 7.600 Bürger haben bereits die Möglichkeit der Briefwahl genutzt und die umfangreichen Wahlunterlagen im Briefwahlbüro des Rathauses erhalten. Viele wählten
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15. Mai 2019 |
Von Redaktion
Kandel – Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express einige Bürgermeisterkandidaten vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“ haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. In der Stadt Kandel bewerben sich vier Kandidaten um
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15. Mai 2019 |
Von Redaktion
Landau. Zur aktuellen Situation der Kita-Landschaft in der Südpfalz und den Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes informierten im Bürgertreff Wolfgang Schwarz neben den örtlichen SPD-Abgeordneten Alexander Schweitzer, Wolfgang Schwarz und Dr. Katrin Rehak-Nitsche auch die kitapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, über die geplanten Verbesserungen des KITA-Zukunftsgesetzes, welches im Juli 2021 in Kraft treten soll. „Das Gesetz
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15. Mai 2019 |
Von Redaktion
Billigheim. Zum Wahlkampfendspurt wird die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin Malu Dreyer an die Südliche Weinstraße kommen. Der SPD-Kreisverband lädt am Dienstag, 21. Mai um 18 Uhr nach Billigheim-Ingenheim zu „Musik & Politik auf dem Marktplatz“ ein. Bei Livemusik mit der Gruppe „Three Voices“, Essen vom Grill und bestem südpfälzischen Wein lädt der Spitzenkandidat für die
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14. Mai 2019 |
Von Redaktion
Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express einige Bürgermeisterkandidaten vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“ haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. In der Ortsgemeinde Rheinzabern treten an: Der amtierende Bürgermeister Gerhard Beil
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14. Mai 2019 |
Von Redaktion
Der Kreis Germersheim liegt unter allen Landkreisen im Land Rheinland-Pfalz hinsichtlich seiner Wirtschaftskraft auf Rang 2. Kritik äußert dennoch die Kreis-SPD: „Doch trotz dieser exzellenten Lage gelingt es der bisherigen CDU-FWG-Grünen-Mehrheit im Kreistag und dem Landrat nicht, die Verschuldung in den Griff zu bekommen.“ Allein in den letzten 10 Jahren habe sich unter Landrat Brechtel
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14. Mai 2019 |
Von Redaktion
Landau. Am Freitag, 17. Mai, laden die Landauer Grünen um 19 Uhr zur Debatte mit der CDU ins Gloria ein. Lea Sassnowski und Lukas Hartmann werden mit Oberbürgermeister Hirsch und Peter Lerch über Landauer Stadtpolitik diskutieren. Moderator ist wieder Dr. Timo Werner, Geschäftsführer des Frank-Loeb-Instituts. „Bei der Debatte mit der SPD am vergangenen Donnerstag waren
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13. Mai 2019 |
Von Redaktion
Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express einige Bürgermeisterkandidaten vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“ haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. In der Ortsgemeinde Jockgrim treten an: Die amtierende Bürgermeisterin Sabine Baumann
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13. Mai 2019 |
Von Redaktion
Minfeld – Entgegen anders lautenden Gerüchten wird die Landesregierung das Programm „Lerne die Sprache des Nachbarn“ über das Jahr 2021 fortführen. Das Programm beinhaltet die spielerische Vermittlung der französischen Sprache in Kindertagesstätten, das auch an ausgewählten Standorten im Landkreis Germersheim praktiziert wird. Der ehemalige Landtagsabgeordnete und Ortsbürgermeister Clemens Nagel (SPD) hatte sich an den Abgeordneten
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13. Mai 2019 |
Von Redaktion
VG Lingenfeld – Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express einige Bürgermeisterkandidaten vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“ haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. In der Verbandsgemeinde Lingenfeld treten an: Der amtierende
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13. Mai 2019 |
Von Redaktion
Maximiliansau – Die jungen Kandidaten der SPD laden alle Erst- und Jungwähler am Mittwoch, 15. Mai um 19 Uhr zu einem gemütlichen Info-Abend in die Pfortzer Stubb (Altes Schulhaus, Schulstraße 1) nach Maximiliansau ein. Die Erstwähler Alexander Kaiser, Denise Schwantag und Alina Gogel treten zugleich auch als Kandidaten für die SPD an und wollen anderen Erst- und Jungwählern aus der gesamten Stadt
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13. Mai 2019 |
Von Redaktion
Annweiler. Europa wählt und auch für Kinder und Jugendliche gibt es eine Möglichkeit zur Wahl. Das Haus der Jugend Lemon wird neun Tage vor dem eigentlichen Wahltermin ein Wahllokal für die U18 Europawahl einrichten. U18-Wahlen werden immer neun Tage vor einem offiziellen Wahltermin abgehalten. Die Ergebisse werden in eine Software eingegeben und gesammelt veröffentlicht. Das
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12. Mai 2019 |
Von Redaktion
Südpfalz – Für die Kommunalwahlen am 26. Mai stehen Kandidaten-Listen für den Kreistag und die Ortsgemeinden schon seit einiger Zeit fest. Die CDU Südpfalz hat dazu die Webseite „Die Südpfalzgestalter“ erstellt, auf der nahezu sämtliche Kandidaten der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße kurz vorgestellt werden. Mit jeweils einem Porträtfoto, Angaben zur Person und einem kleinen
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11. Mai 2019 |
Von Redaktion
Hauenstein (Südwestpfalz). Der Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein hatte am 7. Mai in der letzten Sitzung vor seiner Neuwahl eine mit 17 Punkten im öffentlichen Teil und vier im nichtöffentlichen eine äußerst umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Punkt vier des öffentlichen Teils lautet „Kommunal- und Verwaltungsreform – Erhalt der Verbandsgemeinde Hauenstein“. Zu behandeln waren hier „Antrag der Fraktionen
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11. Mai 2019 |
Von Redaktion
Lingenfeld – Unter dem Motto „Sicher im Alter“ veranstalteten Markus Kropfreiter, SPDBürgermeisterkandidat in der Ortsgemeinde Lingenfeld, und der SPD-Kreisverband einen sicherheitspolitischen Dialog mit dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) beim MGV Lingenfeld. „Sicherheit, gerade auch im vorangeschrittenen Alter, ist ein sehr hohes Gut. Über Wege und Strategien, wie man sich vor Trickbetrug und Diebstählen schützen kann,
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9. Mai 2019 |
Von Redaktion
Dudenhofen – Um die Arbeit des stationären Kinderhospiz Sterntaler in Dudenhofen zu unterstützen, will die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler Mittel und Möglichkeiten der Projektförderung prüfen. Das ist das Ergebnis eines gemeinsamen Besuchs der Ministerin mit dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (beide SPD) in der vergangenen Woche. Im Gespräch mit der Einrichtungsleitung informierten sich die SPD-Politiker
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9. Mai 2019 |
Von Redaktion
Kandel – Dass die Firma X2E den Standort Kandel aufgeben will, „überrascht und wird bedauert“. Das teilte die Verwaltung mit. Die Verbandsgemeinde und die Stadt Kandel hätten sich in den vergangenen Jahren mehrfach intensiv um das Produktionszentrum bemüht. Noch vor Jahren habe man mit dem Geschäftsführer Dr. Karl-Heinz Weiss an einem Tisch gesessen und die
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9. Mai 2019 |
Von Redaktion
Rheinzabern – Es wären noch mehr Besucher gekommen, hätte es nicht geregnet. Dennoch war der CDU-Ortsverband begeistert über die rege Teilnahme am kulturhistorischen Rundgang. Gerhard Beil, Ortsbürgermeister und Kandidat für die Kommunalwahlen am 26.5.2019, stellte seine Gemeinde vor und wies auf viele Besonderheiten hin, insbesondere knüpfte er Verbindungen zu europäischen und weltgeschichtlichen Ereignissen. Mit Europa
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7. Mai 2019 |
Von Redaktion
Kandel – Bei einem Betriebsbesuch der örtlichen CDU beim Entwicklungs- und Produktionszentrum der Firma „X2E“ teilte Geschäftsführer Dr. Karlheinz Weiss mit, dass der Standort Kandel innerhalb von zwei Jahren ab August 2019 komplett aufgegeben wird. Das bedeutet, dass rund 100 Arbeitsplätze aus dem Eichenauer-Gebäude in der Jahnstraße verschwinden. Das Unternehmen platze laut Weiss aus allen
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7. Mai 2019 |
Von Redaktion
Hagenbach – Am 3. Mai hatte die CDU Hagenbach zur Vorstellung ihres Stadtbürgermeisterkandidaten Christian Hutter und verschiedener Zukunftsprojekte ins Kulturzentrum in Hagenbach eingeladen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl. der amtierende Stadtbürgermeister F.X. Scherrer und die erste Beigeordnete Iris Fleisch begrüßten die Gäste. Christian Hutter die Beweggründe für seine Kandidatur dar. Als Hagenbacher liege ihm einfach sehr
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7. Mai 2019 |
Von Redaktion
Mörzheim – Der SPD Ortsverein Mörzheim hatte am Montagabend anlässlich seines 90-jährigen Bestehens zu einer Vortragsveranstaltung mit Kurt Beck und Dr. Klaus Jürgen Becker einladen. „Demokratie braucht Demokraten“ – mit diesem Zitat von Friedrich Ebert wandte sich Kurt Beck an die Bürger, die sich im Sportheim zusammengefunden hatten. In seinem Grußwort betonte Kurt Beck, dass
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6. Mai 2019 |
Von Redaktion
Büchelberg – Ortsvorsteher-Kandidat Dris Gogel hat mit dem SPD Stadtverband Wörth zu einer weiteren Veranstaltung mit dem Thema „Altwerden im Heimatort“ eingeladen. Arnika Eck vom Bürgerverein Neuburg, die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche und der SPD-Kreisvorsitzende Felix Werling waren als Referenten eingeladen. Gogel skizzierte zu Beginn die Themenfelder, denen er sich als Ortsvorsteher widmen will, falls
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