Hagenbach – Am 27. April geht es der Jungen Union Kreis Germersheim um die Biene. Der Arbeitskreis „Rheinkultur“ lädt alle interessierten Bürger zur „Exkursion Honigbiene“ ein. Der Erste Beigeordnete und CDU-Bürgermeisterkandidat Christian Hutter zeigt seine Bienenstöcke und gibt einen Einblick in das Imkerhandwerk. Anschließend ist ein Austausch in lockerer Runde mit gemeinsamer Diskussion geplant. Treffpunkt
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Landau. Die SPD Südpfalz tritt für ein Europa der Vielfalt, der fairen Arbeits-und Wirtschaftsbedingungen  ein und spricht sich für die Förderung von Bildung, Forschung und Umweltschutz ein. Die SPD Südpfalz ist der Auffassung, dass diese Ziele  nur in einem gemeinsamen Europa erreicht werden können und unterstützt daher aktiv den Europawahlkampf der Bundespartei. Aus diesem Grunde
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Edenkoben. Der SPD Ortsverein Edenkoben lädt alle Mitbürger zu einer Veranstaltung ein: „Musik zum Hören und Genießen“. Unter dem Motto „Wir für Euch in Edenkoben“ veranstaltet die SPD Edenkoben am Abend des 30. April, ab 19.30 Uhr ein Kulturelles Highlight in den Mai im Gewölbekeller des Museums in Edenkoben, Weinstrasse 107. Randy Klingbeil spielt in
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Landau. Einmal hin, alles drin: Am 26. Mai wählen die Landauer einen neuen Stadtrat; zugleich stehen aber auch die Wahlen des Bezirksverbands Pfalz, des Europäischen Parlaments und in den Stadtdörfern der Ortsvorsteher sowie der Ortsbeiräte auf dem Programm. Viele Kreuze für die Wähler – und viel Arbeit vor, während und nach den Wahlen für die
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Landau. Die SPD-Stadtratsfraktion möchte, dass in Landau mehr unterirdische Parkmöglichkeiten entstehen, damit die Plätze der Stadt besser genutzt werden können und der Straßenraum spürbar entlastet wird. Fraktionsvorsitzender Florian Maier hat deshalb eine Anfrage an Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron gestellt und darum gebeten weitere Möglichkeiten aufzuzeigen, wo das Stadtbild durch Tiefgaragen bereinigt werden könnte. Florian Maier:
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Bellheim – In ihrer Veranstaltungsreihe „Grüne vor Ort“ lädt der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen diesmal nach Wörth ein. Am 24. April stellt sich Tobias Lindner der Diskussion. Der Wörther Tobias Linder ist seit 2011 Mitglied des Bundestags und Sprecher für Sicherheitspolitik und Obmann der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Verteidigungsausschuss, Mitglied im Haushaltsausschuss und
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Annweiler. „Unmittelbar nach den Ostertagen geht die hiesige AfD in Sachen Wahlkampf in die Vollen! Das bedeutet Infostände, Flyerverteilung, Plakatierung und rege persönliche Gespräche mit der Bürgerschaft.“ Steffen Kremser, der Spitzenkandidat der örtlichen AfD für die Kommunalwahlen am 26. Mai, weist außerdem auf das gerade veröffentlichte 12-Punkte-Programm seiner Partei für die Stadt und Verbandsgemeinde Annweiler
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Wie der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer informiert, konnte die Südpfalz in diesem Jahr stark vom Investitionsstock profitieren. Der Investitionsstock ist ein im Landesfinanzausgleichsgesetz verankertes Förderinstrument des Landes, das in der Regel für die Sanierung öffentlicher Einrichtungen und den Ausbau von Ortsstraßen genutzt wird. Mit den den Mitteln des Investitionsstocks werden diejenigen kommunalen
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VG Kandel – Es ist langjährige Tradition der CDU in der Verbandsgemeinde Kandel, am Karsamstag Ostereier zu verkaufen. Die Tradition jährte sich dieses Jahr zum 21. Mal. Der Erlös geht an die Kinderkrebshilfe in Karlsruhe. Die Ostereierverkaufsstände waren in Freckenfeld, Minfeld, Steinweiler, Winden und in der Stadt Kandel von 7 Uhr morgens bis 12 Uhr
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Schaidt – Die SPD Schaidt lädt gemeinsam mit dem SPD Kreisverband Germersheim alle Bürger zum Info-Abend „Altwerden im Heimatort“ ein. Vorgestellt werden soll das Projekt bzw. Konzept der „Gemeindeschwester plus“ und das Bauvorhaben „Gesundheits- und Seniorenzentrum“ in Schaidt. Felix Werling, Vorsitzender des SPD Kreisverbands, hat dazu eine der Gemeindeschwestern aus dem Kreis Südliche Weinstraße eingeladen,
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Landau. Der öffentliche Teil der Stadtratssitzungen der Stadt Landau in der Pfalz sollen zukünftig live im Internet verfolgt werden können. So lautet ein Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, die auf der nächsten Tagesordnung behandelt werden soll. Keine andere politische Ebene sei den Bürgern so nah wie die Kommunalpolitik. „Wer sehen und hören will wie die Ratsmitglieder über
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Hauenstein (Südwestpfalz). Die CDU der Ortsgemeinde Hauenstein hatte am 16. April zum „Bürgerdialog“ eingeladen um ihren Kandidaten für das vakant werdende Amt des Ortsbürgermeisters zu präsentieren. Nach Begrüßung der Besucher und kurzer Überleitung durch den Ortsverein-Vorsitzenden Markus Pohl bekam Kandidat Michael Zimmermann Gelegenheit, sich und seine Ziele vorzustellen. Auf dem im „Ochsen“ (Hauenstein) zur Verfügung
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Wiesbaden – Das Bundeskriminalamt will der Schleusung über die Balkanroute Priorität einräumen, um die Organisierte Kriminalität besser zu bekämpfen. Die Flüchtlingsroute gewinne wieder an Bedeutung für die illegale Migration aus Griechenland nach Westeuropa, vornehmlich nach Deutschland und Frankreich, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. In den ersten Monaten des Jahres habe die europäische Grenzschutzagentur
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Lingenfeld – Der SPD-Bürgermeisterkandidat für Lingenfeld, Markus Kropfreiter, und der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz laden ein zu einem Themennachmittag bei Kaffee und Kuchen. Aktuelle Zahlen belegen, dass Rheinland-Pfalz zu den sichersten Bundesländern in Deutschland zählt. Die Wahrscheinlichkeit, Opfer einer Straftat zu werden, ist in Rheinland-Pfalz sehr gering. Das belegt die polizeiliche Kriminalstatistik. Die Polizei hat im
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VG Hagenbach – Für die Erstellung des örtlichen Hochwasservorsorgekonzepts für die VG Hagenbach sollen kritische Punkte in Ortsbegehungen aufgenommen werden. Dazu fand eine Ortsbegehung auch in der Stadt Hagenbach statt. Teilnehmer hierbei waren Stadtbürgermeister Franz Xaver Scherrer, Stadtbeigeordneter und CDU-Bürgermeisterkandidat Christian Hutter, Vertreter der Verbandsgemeinde und der Feuerwehr und ein Mitarbeiter der Werke (Entwässerung) mit
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Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Die Fraktionen von SPD, FWG und Bündnis 90 / Die Grünen haben einen Antrag für den Erhalt ihrer Verbandsgemeinde Hauenstein eingereicht, der in der kommenden Sitzung des Verbandsgemeinderats am 7. Mai beraten und verabschiedet werden soll. Dieser lautet im Kern „Der Verbandsgemeinderat möge beschließen: Die Landesregierung und der Landtag werden aufgefordert die
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Schwegenheim – „Klimaschutzziele jetzt umsetzen“ – so lautet der Titel der Resolution, die von den Senioren der SPD-Südpfalz bei ihrer Unterbezirkskonferenz mit Neuwahlen in Schwegenheim einstimmig verabschiedet wurde. „Auch die Alten in unserer Gesellschaft sehen den durch den Menschen verursachten Klimawandel als die größte Bedrohung unserer Gegenwart und nahen Zukunft für unseren Planeten an“, sagte
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Pirmasens/Mainz –  Das Integrationsministerium hält einen Erlass an die kommunalen Ausländerbehörden und an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier aufrecht, damit eine Zuzugssperre für die Stadt Pirmasens auch weiterhin angewendet werden kann. Das ist das Ergebnis einer Überprüfung nach einem Jahr, die die Stadt Pirmasens und das Land gemeinsam vorgenommen haben. Zwar sei mit
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Rhein-Pfalz-Kreis. Der Wahlausschuss des Rhein-Pfalz-Kreises hat in seiner ersten Sitzung am 10. April 2019 über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistages am 26. Mai 2019 entschieden. Für die Wahl des Kreistages sind folgende vollständig, form- und fristgerecht eingereichten Wahlvorschläge zugelassen: Sozialdemokratische Partei Deutschland, SPD Christlich Demokratische Union Deutschland, CDU Alternative für
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Minfeld – Wegen Unklarheiten bezüglich des Brandschutzes in der Kulturscheune Minfeld können möglicherweise manche Veranstaltungen dort nicht mehr stattfinden. Mit einem Spendenaufruf an die Minfelder Bevölkerung will die örtliche SPD dafür sorgen, dass die Brandschutzauflagen für die Scheune möglichst rasch verwirklicht werden und damit die KuSchMi schnellstmöglich den Vereinen wieder zur Verfügung steht. Die Minfelder
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Kandel – Der Wahlausschuss der Verbandsgemeinde Kandel hat in seiner Sitzung am 9. April die folgenden Wahlvorschläge für die Wahl des Verbandsgemeinderats zugelassen. Verbandsgemeinderat: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Alternative für Deutschland (AfD) Freie Demokratische Partei (FDP) Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE) Freie Wählergemeinschaft (FWG) Die Linke Wahlliste 2019 Verbandsgemeinderat Kandel (zum
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Südpfalz. Mit „großer Sorge“ verfolgen die Mitglieder des Arbeitskreises Südpfalz der CDU die aktuelle Diskussion um die von Wissenschaftsminister Konrad Wolf angestoßene Fusion der Universitäten Kaiserslautern und Landau. „Bisher konnte die Landesregierung nicht überzeugend darlegen, worin eigentlich die Vorteile einer Uni-Fusion für Professoren, Studenten und die Stadt liegen sollen“, so die beiden Landtagsabgeordneten Christine Schneider
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Ober-Olm. Die CDU Südliche Weinstraße freut sich über die Wahl Ihres Kreisvorstandsmitglieds, Charmaine Beyer, in den Landesvorstand der Frauen-Union Rheinland-Pfalz. Beim Landestag der Frauen-Union Rheinland-Pfalz am 13. April wurde sie mit 96 Prozent der Stimmen in den Vorstand gewählt. Charmaine Beyer ist darüber hinaus im Ortsvorstand der CDU Edenkoben, im Vorstand des CDU Gemeindeverbands Edenkoben
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Edesheim. Der Bahnübergang in Edesheim soll im Juli 2019 erneuert werden. Dies wurde dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) auf Anfrage durch die Deutsche Bahn mitgeteilt. Wie es in einer Auskunft an den Abgeordneten heißt, soll der Bahnübergang Eisenbahnstraße/Jahnstraße im Zuge der Gleiserneuerung zwischen Edenkoben und Landau im Juli diesen Jahres erneuert werden. Darüber
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Südwestpfalz – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner will mit ihrer Wahl in den Vorstand der Deutsch-Französischen Versammlung wichtige Akzente für die Südwestpfalz setzen. Neben Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann wurde Angelika Glöckner als einzige Sozialdemokratin in den Vorstand der neugegründeten deutsch-französischen Parlamentsversammlung gewählt. Am Donnerstag beriet das Gremium zum ersten Mal. „Wir leisten Pionierarbeit bei dieser Weiterentwicklung des
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Südpfalz/Bukarest – Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart hat die deutsche Delegation auf dem EU-Gesundheitsministertreffen in Bukarest geleitet. Bei dem Treffen wurde über die Themen Zugang der Patienten zu innovativen und teuren Arzneimitteln und medizinischen Behandlungen gesprochen. Thema war auch die Umsetzung der europäischen Patientenmobilitätsrichtlinie. Im Rahmen des deutschen Beitrags betonte Gebhart
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Südpfalz – Eine positive Bilanz zieht der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) zu den Ideenwerkstätten Mobilität, die er in den letzten Wochen unter dem Motto „Straße. Schiene. Daten. Zukunft!“ in Landau, Lingenfeld und Annweiler organisiert hat. „Hinter uns liegen drei tolle Veranstaltungen. Gemeinsam mit über 60 Bürgerinnen und Bürger haben wir viele gute Ideen dazu
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Südpfalz – Als „absolut irreführend“ bezeichnet der Arbeitskreis Südpfalz der CDU die diversen  Ankündigungen der SPD-Abgeordneten, dass das geplante Kita-Gesetz in die Südpfalz Millionengelder fließen lassen würde. Die ersten Rückmeldungen der Kita-Leitungen und Erzieherinnen vor Ort ließen nur den Schluss zu, dass künftig Mehraufgaben mit weniger Personal bestritten werden müssten. Deshalb müsse sich die SPD
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Kreis Germersheim – Im Vorfeld der Kommunalwahlen am 26. Mai fand am 9. April in der Kreisverwaltung  die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags statt. Der Wahlausschuss ließ folgende vollständig form- und fristgerecht eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags zu: Sozialdemokratische Partei Deutschlands, SPD
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Annweiler. Eher spätwinterlich-kalt war’s als frühlingshaft. Bei der Eröffnungsfeier zur Fertigstellung der Alten Konzertmuschel. Das tat aber der guten Stimmung von fast hundert Annweilerern keinen Abbruch, die der Temperatur entsprechend eingemummelt gekommen waren, um mit ihrer Anwesenheit den Akteuren beider Vereine Dank und Anerkennung zu zollen. Mit dabei waren auch Verbandsgemeinde-Beigeordneter Thomas Kiefer, 1.Stadtbeigeordneter Viktor
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