Freitag, 19. April 2019

Regional

Verbandsgemeinde Hauenstein: Die Spannung wächst – Koalitionsfraktionen stellen Antrag zum Erhalt der Verbandsgemeinde

18. April 2019 | Von

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Die Fraktionen von SPD, FWG und Bündnis 90 / Die Grünen haben einen Antrag für den Erhalt ihrer Verbandsgemeinde Hauenstein eingereicht, der in der kommenden Sitzung des Verbandsgemeinderats am 7. Mai beraten und verabschiedet werden soll. Dieser lautet im Kern „Der Verbandsgemeinderat möge beschließen: Die Landesregierung und der Landtag werden aufgefordert die
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Rülzheim: Bewaffneter Raubüberfall auf Bäckerei

18. April 2019 | Von

Rülzheim – Bargeld in unbekannter Höhe erbeutete ein maskierter Täter am Donnerstag um kurz vor halb zehn in einer Bäckerei in der Jahnstraße. Mit einer Schusswaffe forderte der Mann die Angestellte der Bäckerei zur Herausgabe des Geldes auf. Der Täter steckte das Geld in einen Beutel und flüchtete. Die Polizei fahndete mit mehreren Streifen aus
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Ludwigshafen: Stadtrat stimmt Kauf des Rathaus-Centers zu – Schließung und Abriss 2021

17. April 2019 | Von

Ludwigshafen. Die Stadt Ludwigshafen wird das Rathaus-Center erwerben. Mit Mehrheit stimmte der Stadtrat gestern Abend (16. April) in nichtöffentlicher Sitzung dem Vorschlag der Verwaltung zu. Damit hat die Stadt Ludwigshafen ihr Ziel erreicht, sich die komplette Planungshoheit über das Quartier in der nördlichen Innenstadt zu sichern. Zudem kann damit lang andauernde Verfahren im Zuge der
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Radverkehr in Landau soll besser werden

17. April 2019 | Von

Landau – Die Stadt „bedauert“ die schlechte Platzierung, die sie beim Fahrradklimatest 2018 erhalten hat. Beim Punkt „Werbung für das Radfahren“ schneidet sie sogar besonders schlecht ab. Zugleich weist die Stadtspitze aber darauf hin, dass schon zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrssituation realisiert worden und etliche weitere in Planung seien. „Wir nehmen die Ergebnisse der
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Thomas Gebhart Leiter der deutsche Delegation bei EU-Gesundheitsminister-Treffen – Übersichtlichkeit des EU-Markts künftig verbessern

15. April 2019 | Von

Südpfalz/Bukarest – Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart hat die deutsche Delegation auf dem EU-Gesundheitsministertreffen in Bukarest geleitet. Bei dem Treffen wurde über die Themen Zugang der Patienten zu innovativen und teuren Arzneimitteln und medizinischen Behandlungen gesprochen. Thema war auch die Umsetzung der europäischen Patientenmobilitätsrichtlinie. Im Rahmen des deutschen Beitrags betonte Gebhart
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Stadt Landau verleiht Ehrenplakette an Gerlinde Rahm, Albrecht Hornbach und Christian Schad

15. April 2019 | Von

Landau. Für außergewöhnliches Engagement in ganz unterschiedlichen Bereichen hat die Stadt Landau jetzt die Vorsitzende des Freundeskreises Ruhango-Kigoma, Gerlinde Rahm, den Vorsitzenden des Hornbach-Konzerns, Albrecht Hornbach, und den Präsidenten der Evangelischen Kirche der Pfalz, Dr. h.c. Christian Schad, mit der Ehrenplakette ausgezeichnet – der zweithöchsten Ehrung, die die Stadt zu vergeben hat. Die Feierstunde fand
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Vertragsunterzeichnung: Stadt Landau und Kreis SÜW kooperieren noch intensiver im Katastrophenschutz

14. April 2019 | Von

Landau/SÜW. Die Stadt Landau und der Landkreis Südliche Weinstraße vereinbaren eine umfangreiche Kooperation im Katastrophenschutz, die einzigartig in Rheinland-Pfalz ist. Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Landrat Dietmar Seefeldt unterzeichneten den öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrag im Landauer Rathaus. Damit stellen Stadt und Landkreis ihre bisher schon enge Zusammenarbeit auf eine aktuelle rechtliche Grundlage. OB und Landrat erläuterten bei einem
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Arm oder reich, schrumpfen oder wachsen – Schulnoten für die Südpfalz

14. April 2019 | Von

GER/SÜW/LD – Wissenschaftler des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung haben eine Studie zur „demografischen Lage der Nation“ veröffentlicht. Darin untersuchten die Wissenschaftler, wie sich die Bevölkerung in deutschen Städten und Landkreisen bis zum Jahr 2035 entwickeln wird. Aber auch die derzeitige wirtschaftliche Lage wurde beleuchtet. Der „Spiegel“ berichtete darüber. Überraschend dabei ist: Anders, als bislang
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Tierquäler beschießen Schwan mit Pfeil: Speyerer Feuerwehr rettet schwer verletztes Tier

14. April 2019 | Von

Speyer. Zu einem unglaublichen Einsatz wurde die Feuerwehr Speyer am 13. April gerufen. Ein durch einen Pfeil verletzter Schwan schwamm um die Mittagszeit im Yachthafen. Erste Einfangversuche mit einem Käscher von Land aus klappten nicht. Da zu dieser Zeit gerade eine Feuerwehrbootsausbildung des Rhein-Pfalz-Kreises stattfand, an der auch die Speyerer Feuerwehr teilnahm, wurde sie kurzerhand
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Agrarministerkonferenz und Demo in Landau: Forderungen der Bauernverbände: „Deutsche Landwirte wollen Vertrauensschutz und Verlässlichkeit“

12. April 2019 | Von

Landau. Vom 10. bis 12. April trafen sich die Agrarminister des Bundes und der Länder, angeführt vom rheinland-pfälzischen Agrarminister Dr. Volker Wissing als Gastgeber und von Bundesagrarministerin Julia Klöckner, in der Jugendstilfesthalle, um bei der Agrarministerkonferenz (AKM) aktuelle politische Themen zu beraten. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Zukunft der gemeinsamen Agrarpolitik der EU,
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Zweite Rheinbrücke: Keine Klagerücknahme der Stadt Karlsruhe – Brechtel: „Unfassbar“

12. April 2019 | Von

Kreis Germersheim / Karlsruhe – Der Beschluss des Karlsruher Gemeinderats, die Klage gegen die Planfeststellung zur zweiten Rheinbrücke aufrecht zu halten, stößt im Kreis Germersheim auf Unverständnis und Kopfschütteln. Die CDU-Fraktion hatte in der Gemeinderatssitzung am 9. April die Rücknahme der Klage beantragt, um den Bau der Brücke nicht weiter zu verzögern. Jedoch stimmte am
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Rudi Birkmeyer: Protestfahrt nach Berlin: „Der Kampf geht weiter“

12. April 2019 | Von

Berlin/Offenbach. Rudi Birkmeyer ist aus Berlin zurück. 700 Kilometer fuhr der 67-Jährige mit dem Fahrrad um eine Protesttour zu unternehmen. „Ich hoffe, wir konnten unsere „Problematik“, mit der himmelschreienden Ungerechtigkeit bei der Abzocke bei den Direktlebensversicherungen, weiter öffentlich transparent machen“, so Birkmeyer. Die Radtour sei aus einer spontanen „Schnapsidee“ geboren worden – der Erfolg sei
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Kita-Novelle: Landrat Brechtel: „Aktueller Gesetzentwurf bleibt Mogelpackung“ – Koalition: „Bildungspolitischer Meilenstein“

11. April 2019 | Von

RLP/GER – Das am Mittwoch vorgestellte Kindertagesstättengesetz stößt nicht überall auf Gegenliebe. Während die SPD-geführte Landesregierung das neu Kita-Zukunftsgesetz mit „mehr Betreuungszeit und mehr Betreuungsqualität in den Kitas sowie Ausbau der Gebührenfreiheit“ als bildungspolitischen Meilenstein preist, hagelt es Kritik von anderer Seite. Im Kreis Germersheim spricht Landrat Dr. Fritz Brechtel von einer „Mogelpackung“, deren jüngste
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Bad Dürkheim: Am Samstag Evakuierung wegen Bombenentschärfung

11. April 2019 | Von

Bad Dürkheim. Bei Arbeiten im Garten eines Privathauses wurde heute (11. April) im Holzweg in Bad Dürkheim eine nicht detonierte amerikanische Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden. Der Kampfmittelräumdienst wird diese 50-Kilogramm-Bombe am kommenden Samstag, 13. April an Ort und Stelle entschärfen und anschließend bergen. Währenddessen muss die Bevölkerung aus Sicherheitsgründen in einem Umkreis von
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Kandel: Neue DRK Rettungswache in Betrieb genommen

10. April 2019 | Von

Kandel – Nach einer flotten Bauzeit von rund einem Jahr ist am Dienstag die neue DRK Rettungswache in Kandel mit einer kleinen Feierstunde in Betrieb genommen worden. Mit den beengten Verhältnissen in der Robert Koch-Straße ist es nun vorbei. Gleichzeitig gab es für die 30 Mitarbeiter einen neuen Rettungswagen. Stolze 7.600 Einsätze ist die Rettungswache
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Viele Ideen zur Zukunft der Mobilität in der Südpfalz: Konstruktive Ergebnisse aus der SPD-Ideenwerkstatt

10. April 2019 | Von

Annweiler. Intensive Arbeitsatmosphäre, konstruktive Dialoge und kreative Ideen prägten die öffentliche „Ideenwerkstatt Mobilität“ der SPD am vergangenen Samstag im Hohenstaufensaal. Es war die letzte von drei Veranstaltungen dieser Art. Ein neues Format, um die Bürger einzubinden, wenn es um verkehrspolitische Themen geht, die lokal bedeutsam sind, aber nicht immer vor Ort entschieden werden können. Dazu
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Weitergabe von Bystron-Facebook-Post: Vorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion Franz Siarsky freigesprochen

9. April 2019 | Von

Kandel – Der Vorsitzende der AfD-Kreistagsfraktion, Franz Siarsky, stand am Dienstag wegen eines Facebook-Posts im Zusammenhang mit dem Mord an der 15-Jährigen Mia vor Gericht. Er wurde freigesprochen. Siarsky hatte auf seiner Facebook-Seite einen Post des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron geteilt, in dem dieser Kommunalpolitikern und ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern vorwarf, an ihren Händen klebe „Mias Blut“. Konkret
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Kleine Bühne Landau: 40. Bühnenjubiläum mit „Robin Hood“

8. April 2019 | Von

Landau. Am 5. April feierte die Kleine Bühne Landau Premiere mit ihrer Jubiläumsinszenierung „Robin Hood – die Legende von der Menschlichkeit“. Die Kleine Bühne ist in Landau ein Aushängeschild für das Theater-und Kulturschaffen. So waren von der Landauer Stadtspitze OB Thomas Hirsch, Bürgermeister Ingenthron und Alt-OB Hans-Dieter Schlimmer unter den Premiergästen um dies zu unterstreichen.
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Holzlagerung auf Privatgrundstücken: Wörther SPD streitet mit Kreisverwaltung

7. April 2019 | Von

Kreis Germersheim  – Die SPD Wörth ist empört: Die Kreisverwaltung zwinge die Büchelberger Bürger, die auf ihrem Privatgrundstück Holz lagern, dieses unter Androhung von mehreren tausend Euro Zwangsgeld innerhalb von drei Monaten zu beseitigen. Das teilte die SPD in einer Pressemeldung mit. Aus Sicht der SPD Wörth ist das Vorgehen der Kreisverwaltung Germersheim „inakzeptabel“. Seit
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Annweiler: Vier Bewerber wollen Stadtbürgermeister werden

7. April 2019 | Von

Annweiler. Unter der Überschrift „Fokus Stadtentwicklung“ hatte der Verein Zukunft Annweiler eine Mitgliederdiskussion mit den drei Bürgermeisterkandidaten, Dirk Müller-Erdle (FWG), Benjamin Seyfried (parteilos), und Karl Martin Weißenbach (ebenfalls unabhängig), angekündigt. Man habe ihnen dazu einige Themen übermittelt und wolle wissen, was sie für die Stadtentwicklung tun wollten. Der Veranstaltungsraum im Café Escher war proppevoll. Zahlreiche
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Jubiläumsfeier 50 Jahre Landkreis Bad Dürkheim – Ihlenfeld: Bedarf zur Umstrukturierung besteht nicht“

6. April 2019 | Von

Neustadt-Hambach. 50 Jahre Landkreis Bad Dürkheim. Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld lud gestern (5. April) zu einer Festveranstaltung ins Hambacher Schloss ein. Man wolle mit politischen Vertretern und Institutionen, mit denen man verbunden sei, feiern, so Ihlenfeld. Am 8. Juni wird dann die Bevölkerung zu einem Bürgerfest in die Kreisverwaltung eingeladen. Und auch die Mitarbeiter können am
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Kandel-Demos im April: Ohne Zwischenfälle, aber scharf im Ton

6. April 2019 | Von

Kandel – Nach zwei Monaten Unterbrechung hat das „Frauenbündnis Kandel“ wieder in Kandel demonstriert. Die Bündnisse „Kandel gegen Rechts“ (KgR) und „WIR sind Kandel“ (WsK) hielten wie gewohnt dagegen. Größere Rangeleien oder Ausfälle gab es nicht, dafür war der Ton in beiden Lagern scharf. Bei der Gegenkundgebung, die eine Stunde früher als die des „Frauenbündnisses“
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Auftakt zum Marathon-Countdown: Noch ein Jahr bis zum 12. Marathon Deutsche Weinstraße am 5. April 2020

5. April 2019 | Von

Bad Dürkheim. Seit kurzem ist die Anmeldung freigeschaltet und Athleten aus der Region und ganz Deutschland machen sich schon bereit, denn in einem Jahr ist es so weit: Am 5. April 2020 startet der 12. Marathon Deutsche Weinstraße. Von Bockenheim bis Bad Dürkheim und zurück geht es durch die schöne Landschaft zwischen Haardtrand und Rhein
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Erste Vollsperrung der Rheinbrücke beginnt am 12./13. April – zweite am Wochenende danach

5. April 2019 | Von

Wörth/Karlsruhe – Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat die Termine für die nächsten beiden Vollsperrungen der Rheinbrücke bekannt gegeben. Demnach beginnt die erste Vollsperrung (für den Einbau des hochfesten Betons) wie geplant in der Nacht von Freitag auf Samstag, 12./13. April, ab 0 Uhr, und dauert bis Montag, 15. April, 5 Uhr. Der Fuß- und Radweg steht
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Stadtrat spricht sich für Zusammenführung der Hochschulstandorte Landau und Kaiserslautern auf Augenhöhe aus

5. April 2019 | Von

Landau. Der Rat der Stadt Landau hat eine gemeinsame Erklärung zum vom Land Rheinland-Pfalz geplanten Zusammenschluss der Hochschulstandorte Landau und Kaiserslautern verabschiedet. Das Gremium steht der beschlossenen Zusammenführung des Standorts Landau der Universität Koblenz-Landau mit der TU Kaiserslautern grundsätzlich offen gegenüber, jedoch dürften der Wissenschaftsstandort Landau nicht benachteiligt und die Gesamtentwicklung in Landau nicht beeinträchtigt
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Bürgermeisterkandidaten-Runde in Kandel: Teils einig, teils weit auseinander

5. April 2019 | Von

Kandel – Gute drei Stunden erläuterten am Dienstagabend im Ratssaal drei Bürgermeisterkandidaten für Kandel ihre Pläne und Ideen für die Stadt. Amtsinhaber Günther Tielebörger (SPD), Michael Niedermeier (CDU) und Jutta Wegmann (Grüne) waren auf Einladung der Kandeler FDP angetreten. Der vierte Kandidat, Nico De Zorzi (die PARTEI), war mangels Einladung nicht dabei (mehr dazu hier).
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Protestfahrt quer durch Deutschland: Offenbacher Rudi Birkmeyer rebelliert per Rad

4. April 2019 | Von

Offenbach. 67, wütend und kein bisschen leise – Rudi Birkmeyer hat die Nase voll von der „Hinhalte-Taktik“ der Politiker in punkto Altersvorsorge und holt sein Rennrad aus dem Keller. Der Ex-Deutsche-Meister trainiert für seine Protestfahrt von Offenbach nach Berlin, um die Öffentlichkeit aufzurütteln und sie, wie er sagt,  „auf ein skandalöses Unrecht“ hinzuweisen. Birkmeyer ist
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Masernfälle in der Südpfalz: „Impfen, impfen, impfen!“

3. April 2019 | Von

Südpfalz – Die Masern beschäftigen aktuell noch immer die Gesundheitsämter, Verwaltungen und natürlich die Bürger in der Südpfalz. In den letzten Wochen stiegt die Zahl bestätigter Masernfälle an. Aktuell sind es derzeit 14: In Landau neun und im Kreis Südliche Weinstraße fünf. Die erkrankten Personen zwischen 21 und 59 Jahre alt. Der neuste Fall ist
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Kandel: Nico De Zorzi nicht zum Kandidatenabend eingeladen – die PARTEI sprengt Veranstaltung

2. April 2019 | Von

Kandel – Nicht schlecht staunten am Dienstagabend Politikvertreter und Zuhörer bei der Bürgermeisterkandidaten-Runde im alten Rathaus. Den Abend hatte die örtliche FDP auf die Beine gestellt und die Kandidaten für das Bürgermeisteramt eingeladen: Amtsinhaber Günther Tielebörger (SPD), Michael Niedermeier (CDU) und Jutta Wegmann (Grüne). Es gibt jedoch noch einen vierten Kandidaten, Nico De Zorzi von
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Hungermarsch in Hagenbach: 500 marschieren für die Ärmsten der Armen

2. April 2019 | Von

Hagenbach – Beim diesjährigen 38. Hagenbacher Hungermarsch zugunsten der Indienhilfe von Pater Franklin hatten sich rund 500 Marschierer auf den Weg gemacht. Bei schönstem Frühlingswetter starteten neben Familien mit Kind und Hund viele Freundes- und Vereinsgruppen, die Kommunionkinder der Pfarreien und Einzelwanderer. Nach dem Gottesdienst mit Pfarrer Alexander Pommerening und Mitbrüdern führte der Wanderweg über
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