Kontroverse um B10-Ausbau: Bürgerinitiative „B10 – 4 Spuren jetzt“ kritisiert BUND-Gutachten

10. April 2024 | Kategorie: Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Regional, Südwestpfalz und Westpfalz

Die B10 mit dem bislang zwischen Hinterweidenthal (VG Hauenstein, Südwestpfalz) und Landau vorherrschenden dreistreifigen Ausbau.
Foto (Archiv): W. G. Stähle

Die Debatte um den Ausbau der Bundesstraße 10 zwischen Hinterweidenthal und Landau nimmt eine neue Wendung. Die Bürgerinitiative “B10 – 4 Spuren jetzt”, vertreten durch ihren Vorsitzenden Erich Weiss, hat sich zu den jüngsten Ereignissen geäußert.

Kritik an der Methodik des Bundesrechnungshofs

Erich Weiss äußerte Bedenken hinsichtlich der vom Bundesrechnungshof (BRH) veröffentlichten Prüfergebnisse. “Die vom BUND bereitgestellten Daten waren weder vollständig noch korrekt, und der BRH hat diese ungeprüft übernommen”, so Weiss. Die Bürgerinitiative habe daraufhin die Mängel des Berichts öffentlich gemacht.

Zweifel an der Objektivität des BUND-Gutachtens

Weiterhin wurde ein Gutachten vom BUND in Auftrag gegeben, das die Unwirtschaftlichkeit des B10-Ausbaus belegen soll. “Das Gutachten, das gestern vorgestellt wurde, kommt erwartungsgemäß zu dem Ergebnis, das der BUND sich gewünscht hat”, erklärte Weiss. Die Bürgerinitiative habe das Gutachten geprüft und festgestellt, dass es bei der Berechnung des Nutzens von veralteten Annahmen ausgehe.

Die Argumentation der Bürgerinitiative

Die Bürgerinitiative betont, dass der Ausbau der B10 nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen erfolgen soll. “Es geht auch um Sicherheit, Lärmschutz, Energie- und CO2-Einsparungen sowie die Entwicklung der Region”, sagte Weiss. Er kritisierte die Taktik von BUND und BI-Queichtal, die durch Proteste und Widerstand zu Verzögerungen und damit zu Kostensteigerungen geführt hätten, die sie nun als Argument gegen den Ausbau verwenden würden.

Vertrauen in unabhängige Berechnungen

Weiss äußerte Vertrauen in die zuständigen Behörden von Land und Bund, die unabhängige und belastbare Berechnungen anstellen sollen. “Diese werden zeigen, dass der Lückenschluss im vier-spurigen Ausbau der B10 verkehrspolitisch und wirtschaftlich sinnvoll ist”, so Weiss. Er regte an, auch die potenziellen Einsparungen zu bedenken, die durch eine bessere wirtschaftliche Entwicklung möglich gewesen wären.

Die Bürgerinitiative “B10 – Vier Spuren jetzt” bleibt bei ihrer Forderung nach einem zügigen Ausbau der B10 und betont die vielfältigen Vorteile, die damit einhergehen würden. (cli)