Rheinland-Pfalz – 65 Prozent der Deutschen vermuten einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage zufolge, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel auch nach den Landtagswahlen bei ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik bleiben wird. Nur 32 Prozent der Deutschen glauben an einen Kurswechsel der Kanzlerin. Die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner hat sich im Wahlkampf deutlich von Angela Merkels Linie in der Flüchtlingspolitik
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Wörth – Die Wörther SPD zeigt sich irritiert über Äußerungen der CDU-Fraktion. Diese hatte vor einigen Tagen mitgeteilt, der Prozess um die Schaidter Kulturhalle hätte beschleunigt werden können, wenn ein 2014 von der SPD eingereichter Antrag „fraktionsübergreifend und durchdachter“ eingereicht worden wäre. Mehr Informationen dazu gibt es hier. Im Wortlaut schreibt die SPD: „Was soll
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Landau. Der ehemalige BDI-Präsident und heutige Europaabgeordnete Hans-Olaf Henkel spricht am Donnerstag, 3. März, um 18 Uhr auf einer Wahlveranstaltung seiner Partei „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“, ALFA, im Park-Hotel Landau. Henkel wird eine auf vielen Gebieten verfehlte Politik analysieren, die dem Helfersyndrom der Kanzlerin geschuldet ist, die ohne Rücksicht auf die eigene Bevölkerung alle
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Mainz/SÜW – „In den kommenden Jahren werden wohl starke Kostensteigerungen im Gesundheitswesen zu verzeichnen sein“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer in der Aktuellen Stunde im rheinland-pfälzischen Landtag. Die Arbeitnehmer würden von den Kosten überproportional belastet, da der Arbeitgeberbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung eingefroren so, so Schweitzer: „Damit muss Schluss sein.“ „Die angestrebte Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung
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Landau. „Gut versorgt in Rheinland-Pfalz: Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in der Zukunft !“: In der gut besuchten Veranstaltung in Landau stellten die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Landtagsabgeordneter Wolfgang Schwarz MdL die wichtigsten Zukunfts-Herausforderungen der Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz vor. Die Themen „Stärkung der Pflegeberufe und der Pflegestützpunkte, Sicherung der Krankenhausversorgung im ländlichen Raum,
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Wörth – Der Bundesverkehrswegeplan soll in einer Sondersitzung am 16. März, drei Tage nach der Landtagswahl, vorgestellt werden. Die Landtagsabgeordnete und Landtagsvizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund sagte, sie hoffe „dass die zweite Rheinbrücke bei Wörth im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes zu finden sein wird.“ Der Bundesverkehrswegeplan ist die Grundlage für Erhalt und Ausbau des Verkehrsnetzes. Von dessen
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Zu den Landtagswahlen am 13. März stellt der Pfalz-Express den Landtagskandidaten aus unserem Kerngebiet, den Wahlkreisen 51 (GER), 50 (LD), 49 (SÜW), 42 (NW) und 41 (DÜW), sechs Fragen zu ihren Zielen und Überzeugungen. Wir erheben mit unserer Liste allerdings keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Kandidaten, die nicht auf unsere Anfrage reagiert haben, sind nicht verzeichnet.
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Wörth – Im Rahmen seines Schlachtfestes im Haus des Schützenvereins nahm der SPD –Ortsverein Wörth dieses Jahr die Ehrungen langjähriger Mitglieder vor. „Normalerweise machen wir dies in der vorweihnachtlichen Zeit. Dieses Mal wollten wir unsere Mitglieder einmal ehren, wenn auch zahlreiche Nicht-Mitglieder anwesend sind“ sagte Vorsitzender Wolfgang Faust. Er ehrte zusammen mit seinem Stellvertreter, Ortsvorsteher
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Edenkoben. Am 13. März ist Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Das diesjährige MEET & GREET soll genutzt werden um mit Christine Schneider (MdL, CDU) und Nikolas Palmarini FDP über die Themen Bildungspolitik, Infrastruktur, Tourismus, Innere Sicherheit zu diskutieren. Natürlich können auch Fragen zur Landtagswahl gestellt werden. Die Veranstaltung findet am 1. März, 18 Uhr im Wappensaal statt.
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Landau – Wo steht die Zuwanderungspolitik aktuell auf der Landesebene ? Wie gelingt die Integration, was sind die Chancen und Herausforderungen ? Zu diesen Fragen kam der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, zur Diskussion und Information auf Einladung der AG Migration und Vielfalt nach Landau. Mit einer Präsentation ging Vicente zunächst
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Wörth – Julia Klöckner, Spitzenkandidatin der CDU Rheinland-Pfalz, kommt im Vorfeld der Landtagswahlen nach Wörth. Kennenlernen können die Bürger die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende bei einem „Weißwurst-Frühstück“ in der Festhalle. Ebenfalls dabei: Martin Brandl, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Germersheim, Christoph Gröger, Kandidat für das Amt des Bürgermeisters von Wörth und Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart, die zusammen mit
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Wörth – Ohne große Diskussionen konnte am Donnerstagabend der Wörther Stadtrat den Beschluss zum Bau der neuen Kulturhalle für den Ortsbezirk Schaidt einstimmig fassen. Seit Jahren wird darüber beraten und gestritten, wurde auch in mehr als einem Wahlkampf polemisiert. „Kurz vor der Kommunalwahl 2014 hatte die SPD-Fraktion einen nicht beschlussreifen Antrag eingereicht, der durchdacht und fraktionsübergreifend
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Herxheim – Am Montag nutzte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) die Gelegenheit, hinter die Kulissen des CAP-Lebensmittelmarkts in Herxheim zu blicken. Anlässlich des fünfjährigen Jubiläums des Markts unterstützte er das Team eine gute Stunde lang als Kassierer. „Der Grundgedanke des CAP-Marktes, Menschen mit Behinderungen eine verbesserte Arbeitsplatzsituation zu bieten und Ihnen somit einen
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Jockgrim – „Die Postkarten-Aktion „Gemeinsam für die 2. Rheinbrücke“ sei bisher sehr erfolgreich verlaufen“, so die Zwischenbilanz von Barbara Schleicher-Rothmund, Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags. „Bislang wurden bereits hunderte Postkarten zurückgesendet.“ Ein herzliches Dankeschön gelte allen Unterstützern der Aktion. Bis zum 27. Februar können noch Karten eingesandt werden. Wie geht es weiter mit der Aktion? Ministerpräsidentin
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Landau. Wie der AfD-Kreisverband Südliche Weinstraße am 22. Februar mitgeteilt hat, sind seit einigen Tagen gefälschte AfD-Wahlplakate in Landau aufgetaucht. Die Plakate wurden vor dem MSG Landau , Berufsschule ,Rathaus und in der Fussgängerzone gesichtet. „Mut zum Abdrücken“ und anderes mehr ist darauf zu lesen. „Diese Plakate sind eine offensichtliche Wahlplakatfälschung mit dem Ziel die
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Bad Bergzabern. Wie funktioniert eigentlich Politik auf Europaebene? Wie wird ein Gesetz verabschiedet? Wie ist das Europäische Parlament aufgebaut? Schüler der Klassen 10a und 10c des Gymnasiums im Alfred-Grosser-Schulzentrum Bad Bergzabern beschäftigten sich in einem Plan- und Rollenspiel des Informationsbüros des europäischen Parlaments vom 18. bis 19. Februar mit dem Thema Europa und der allgegenwärtigen
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Herxheim. Der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther H. Oettinger wird am Donnerstag, 25. Februar, 19.30 Uhr in der Festhalle in Herxheim sprechen. Der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg ist seit September 2014 als EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft für eines der zentralen Infrastrukturthemen in Europa zuständig. Er wird über europäische Perspektiven sprechen und darüber, wie
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Landau. Am Mittwoch, 2. März findet ab 17.30 Uhr im Alten Kaufhaus in Landau eine Wahlkampfveranstaltung mit der SPD-Spitzenkandidatin Malu Dreyer und Wolfgang Schwarz, dem SPD-Direktkandidaten für den Landtagswahlkreis 50, statt. Es wird zunächst einen regionalen Teil mit Wolfgang Schwarz geben, in welchem er über seine bisherige Arbeit im Wahlkreis und seine weiteren politischen Vorstellungen
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Ludwigshafen-Mundenheim. „Wir freuen uns, dass die CDU jetzt auch, auf den bereits schon seit Monaten fahrenden Zug hinsichtlich der von der SPD geforderten Kontrollen in Mundenheim aufgesprungen ist“, entgegnet Stadtrat Holger Scharff, Vorsitzender der Mundenheimer SPD und Sprecher der Ortsbeiratsfraktion. Dies gelte für Kontrollen durch die Polizei und der Ludwigshafener Ordnungsbehörde,bezüglich Gaststätten, als auch Zedtwitzpark.
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Landau. Am Montag, 22. Februar , um 16 Uhr kommt Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zusammen mit der CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner in die Festhalle nach Landau. Um 15 Uhr ist Einlass; Beginn um 16 Uhr. Es ist freie Platzwahl. Der Eintritt ist frei! „Ich freue mich sehr, Sie Alle zum Besuch der Bundeskanzlerin Angela Merkel und
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Bad Bergzabern – Hoher Besuch aus dem Nachbarbundesland Hessen: Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) unterstützt CDU-Landtagskandidat Sven Koch (Wahlkreis 49, Verbandsgemeinden Bad Bergzabern, Herxheim, Kandel, Landau-Land und Offenbach). Auf der Veranstaltung im Haus des Gastes erläuterte Koch eingangs einige seiner politischen Standpunkte. Ein Schwerpunkt sei die bessere Ausstattung von Polizei und Rettungskräften im Land, da diese
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Ludwigshafen. Der AfD Kreisverband Ludwigshafen begrüßte heute (20. Februar)  im Ludwigshafener Pfalzbau das Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel auf der Veranstaltung „Die beste Wahl für den Landtag. AfD Spitzenkandidaten im Bürgergespräch“. Bei dieser Gelegenheit stellten sich die Wahlkandidaten Uwe Junge, Heribert Friedmann, Gabriele Bublies-Leifert, Michael Frisch und Joachim Paul vor. Während der Veranstaltung führte das „Netzwerk
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Ludwigshafen- Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer wird offenbar im Wahlkampf der CDU in Rheinland-Pfalz mitmischen: Er wird am 27. Februar ab 18 Uhr im Ludwigshafener Stadtteil Oggersheim auftreten, berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“. Dort lebt auch der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Helmut Kohl. Eine Begegnung zwischen dem früheren Bundeskanzler und seinem einstigen Gesundheitsminister sei jedoch nicht vorgesehen. Ein
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Jockgrim/Rheinzabern –  Wenn Politik das Bohren dicker Bretter bedeutet, so gehört das Thema „Otterbachbrücke“ sicherlich dazu, wenn auch dort die Bretter morsch geworden waren, so dass im Spätjahr 2015 die Forstverwaltung den beliebten Steg abreißen ließ. Dies hatte mächtig Wellen geschlagen. Bis wieder die Bohlen für einen neuen Steg zusammengeschraubt sind, bedarf es indes noch
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Kuhardt – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) lädt ein zum Themenabend der CDU Kuhardt „Einbruchschutz & Sicherheit“. An diesem Abend dreht sich in der Rheinberghalle alles um das Thema Sicherheit in Haus und Wohnung. Hans Seel, Sicherheitsbeauftragter für Senioren in der Verbandsgemeinde Rülzheim, wird in einem Expertenvortrag informieren. Verschiedene Handwerker und Anbieter aus der Region
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Steinweiler – Auf Einladung des SPD-Landtagsabgedordneten Alexander Schweitzer diskutierte Innenminister Roger Lewentz am Donnerstag mit Feuerwehren, dem Technischen Hilfswerk, Vertretern des DRK und der Polizei im gut gefüllten Bürgerhaus. Dass die „Blaulicht-Familie“, wie Lewentz die haupt- und ehrenamtlichen Berufsgruppen nannte, so zahlreich gekommen war, freue ihn, denn „eine enge Zusammenarbeit ist mir sehr wichtig“, beteuerte
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Germersheim – 88 Mal am Tag nutzen die Deutschen durchschnittlich ihr Smartphone. Drei Prozent der Bevölkerung sind akut suchtgefährdet, die Dunkelziffer nicht eingerechnet. Diese Zahlen präsentierte die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, ehemalige Drogenbeauftragten der Bundesregierung, bei einer Info-und Diskussionsveranstaltung von Barbara Schleicher-Rohmund, SPD-Landtagsabgeordnete für den Kreis Germersheim. Der Altersdurchschnitt im Publikum erstaunlich: Rund die Hälfte
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Minfeld – Zu einem Gespräch auf den Schoßberghof hatte Ulrich Teichmann, Grünen-Direktkandidat für den Landtag (Wahlkreis Südliche Weinstraße), Ministerin Ulrike Höfken eingeladen. Höfken, zuständig für Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, war sichtlich begeistert über den Bioland-Betrieb des Ehepaars Groß. Seit 2003 beitreiben die Groß´ ökologischen Landbau und versorgen mit dem Hofladen zahlreiche Familien. Ulrich Teichmann,
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Jockgrim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) wollen sich dafür einsetzen, dass der Forst die vor wenigen Monaten abgerissene Otterbachbrücke wieder aufbaut und unterhält. Jahrzehntelang war diese bei Spaziergängern, Joggern und Radfahrern beliebte Fußgängerbrücke im Wald zwischen Rheinzabern, Jockgrim und Hatzenbühl in der Obhut des Forstamtes Kandel.
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Landau. „Eine optimale Breitband-Versorgung in der gesamten Stadt stellt einen wichtigen Standortfaktor dar. Deshalb bearbeitet die SPD-Fraktion die Thematik Breitband-Versorgung schon seit Jahren. Auf unsere Anregung fand bereits im Februar 2009 eine Anhörung statt, in der u.a. ein Vertreter der Telekom bereits über die Planungen des Unternehmens berichtet hatte“, so Dr. Hannes Kopf, Stellvertretender Vorsitzender
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