Donnerstag, 30. Juni 2022

Kulturhalle Schaidt: SPD verärgert über Äußerungen der CDU Wörth: „Stimmt so nicht“

25. Februar 2016 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional
Stadtratsitzung in Wörth. Archivbild: SEK

Stadtratsitzung in Wörth.
Archivbild: SEK

Wörth – Die Wörther SPD zeigt sich irritiert über Äußerungen der CDU-Fraktion.

Diese hatte vor einigen Tagen mitgeteilt, der Prozess um die Schaidter Kulturhalle hätte beschleunigt werden können, wenn ein 2014 von der SPD eingereichter Antrag „fraktionsübergreifend und durchdachter“ eingereicht worden wäre.
Mehr Informationen dazu gibt es hier.

Im Wortlaut schreibt die SPD:

„Was soll dieser Artikel der CDU?? Wird sie vor der Bürgermeisterwahl ebenso nervös wie vor der letzten Kommunalwahl und versucht, ihre eigenen Fehler und Versäumnisse auf eine seltsame Art und Weise auf die SPD abzuschieben.

Sie weiß doch ganz genau, dass wir so etwas nicht einfach hinnehmen und schon gar nicht unbeantwortet lassen.

Die SPD-Fraktion hatte vor den Kommunalwahlen 2014 den Antrag eingebracht, die Kulturhalle Schaidt im Sportzentrum zu bauen und nicht noch weiter auf dem alten Standort zu bestehen. Das war seit einigen Jahren der Wille des Ortsbeirates und der Schaidter Bevölkerung.

Dieser Antrag wurde von der Koalition CDU/Grüne abgelehnt mit der Begründung, es müsse mit weniger Kosten und kleiner gebaut werden, die Größe und die Ausstattung müsse dem Bedarf angepasst werden.

Die bisherigen Planungen mit Kosten von rund 4 Millionen seien zu hoch. Deshalb müsse nochmals mit den Vereinen gesprochen werden. 330 Plätze seien zu viel (siehe Rheinpfalz 23. Mai). Für die SPD hatten diese Erwägungen mit dem Standort eigentlich gar nichts zu tun.

Außerdem hatte sich der Ortsbeirat für 300 bis 330 Plätze ausgesprochen und diesem Votum wollte die SPD auch folgen!

Jetzt sind bald wieder zwei Jahre vergangen und genau der alte Ortsbeiratsbeschluss – wie ihn die SPD für richtig gehalten hatte – wurde einstimmig (!!!) vom Stadtrat umgesetzt. Nur Bürgermeister Seiter enthielt sich der Stimme, weil er bekanntlich für den alten Standort und kleinere Größen plädiert hatte.

Der Standort war vorher – nach den Kommunalwahlen – ja auch plötzlich einstimmig beschlossen worden!!! Die Kosten sollen jetzt auch bei 3,7 Millionen (sind das nicht rund 4 Millionen??) liegen.

Und jetzt spricht der Fraktionsvorsitzende der CDU von einer „vernünftigen Entscheidung unter Berücksichtigung von Kosten und Bedarf“.

Das verstehe, wer will!! Warum hat man sich so lange dagegen gewehrt und spricht jetzt von einem Projekt, das viel zu lange nicht gemeinsam betrieben worden sei.

Wer hat es in dieser Größenordnung nicht gemeinsam betrieben – genau wie es der Ortsbeirat beschlossen hatte, während die Arbeitsgruppe Kulturhalle noch etwas größere Dimensionen wollte??? Das war doch wohl die CDU!!!!

Und das dürfte auch allen Schaidter Bürgern zur Genüge bekannt sein – auch vor einer Bürgermeisterwahl!!! Die SPD ist auf jeden Fall froh, dass dieses Kapitel so abgeschlossen wurde, wie sie es wollte und hofft, dass bald mit dem Bau begonnen werden kann!!“

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