Dienstag, 30. November 2021

CDU Wörth äußert sich zu SPD-Aussagen zur Kulturhalle: „Leider schlecht informiert“

19. Mai 2014 | Kategorie: Allgemein, Politik regional

In die Jahre gekommen: Die Schaidter Kulturhalle.
Foto: v. privat

Schaidt – „Zu den Behauptungen der SPD zur Kulturhalle in Schaidt über eine Woche nach der Stadtratssitzung und damit knapp vor der Wahl haben wir als CDU Stadtratsfraktion und Stadtverband einen Info-Flyer verteilt“, berichtet der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Steffen Weiß.

Es ist schon erstaunlich, dass wir alle an der selben Stadtratssitzung teilgenommen haben, aber so weit in der Wahrnehmung auseinander liegen.“ Er wundere sich sehr darüber, denn von niemandem sei dort die Kulturhalle oder ein Neubau abgelehnt worden.

„Der SPD-Antrag war einfach schlecht vorbereitet und missverständlich formuliert, bezog sich auf die vergleichende Untersuchung und die Kostenschätzung von 4,1 Mio. Euro aus dem letzten Jahr,“ sagte Weiß weiter, „so konnte man diesem Antrag nicht zustimmen.“

Stadtratsfraktionsvorsitzender Klaus Ritter ergänzt: „Bei einem Ortstermin sollten es 450 Plätze sein, in der Sitzung relativierte Ortsvorsteher Geörger auf 260 Plätze, Beiträge anwesender Schaidter Vereinsvertreter zielten aber auf eine Größe wie die der vorhandenen Sporthalle. Was soll es denn jetzt sein?“ Diese Klärung werde jetzt zeitnah erfolgen.

„Als CDU scheuen wir uns nicht davor, auch unmittelbar vor der Wahl keine unerfüllbaren Versprechungen zu machen, betonen beide und werfen der SPD vor, „Stimmen fangen zu wollen“.

 „Rechnet man alle Wahlversprechen der SPD in den vier Wörther Ortsbezirken zusammen, so dürfte es bei einer SPD-Mehrheit im Stadtrat absehbar vorbei sein mit ausgeglichenen Haushalten und Schuldenfreiheit“, kritisiert Ritter.

Die Fakten zur Situation der Kulturhalle sind nun im Infoblatt kompakt zusammengefasst: die Verwaltung stimmt den Bedarf mit den Vereinen ab und der neue Stadtrat wird dann eine abgestimmte Planung beauftragen. So wurde es am 7. Mai auf Antrag der CDU beschlossen.

(Mehr zum Thema:: Wörther Stadtrat: Ortseingang von Wörth soll schöner werden – in Schaidt bewegt sich was bei der Kulturhalle)

Nach Ablehnung im Gemeinderat: Deutliche Worte der SPD Schaidt: „Neue Kulturhalle muss kommen“)

 

Das Infoschreiben der CDU Wörth im Wortlaut:

„Liebe Schaidter,

zur Zeit wird behauptet, die CDU im Wörther Stadtrat wolle eine Kulturhalle in Schaidt verhindern. Das ist falsch.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Stadtrat hat in der Sitzung am 07.05.2014 wörtlich erklärt:
„ Die vorhandene Halle ist die älteste im Stadtgebiet und im schlechtesten Zustand aller Einrichtungen. Deshalb hat sich die CDU in der ablaufenden Periode des Stadtrats in fast jeder Haushaltsberatung für eine Kulturhalle in Schaidt stark gemacht. Insoweit bestehen für die CDU-Fraktion auch keine Zweifel, dass die Schaidter jetzt dran sind.
….
Das alles könnte gerade in diesen Zeiten von dem einen oder anderen so interpretiert werden, dass wir den Schaidtern keine Kulturhalle zur Verfügung stellen wollen. Dem ist nicht so. Wir wollen, dass es für die Schaidter angemessene Räumlichkeiten geben wird, um kulturelle Veranstaltungen durchzuführen. Allerdings nicht zu jedem Preis, schon gar nicht über den angemessenen Bedarf hinaus.“

Richtig ist :
Die CDU hat dem SPD-Antrag, jetzt einen konkreten Planungsauftrag zu erteilen, nicht zustimmen wollen.

Grund: Die CDU möchte die Größe und die Ausstattung einer Kulturhalle dem Bedarf angepasst wissen. Sie hält die bisherigen Planungen mit berechneten Kosten von rund 4 Millionen für zu hoch, weil die Stadt eine solche Summe nicht mehr finanzieren kann und von einem Veto durch die Aufsichtsbehörde auszugehen ist.

Deshalb soll mit den Vereinen als Nutzern in Kürze noch einmal gesprochen werden. Im Stadtrat wurde mehrheitlich beschlossen, dass ein konkreter Planungsauftrag spätestens mit der Haushaltsberatung 2015/2016 im Spätjahr 2014 vergeben wird.

Bitte beurteilen Sie selbst, ob es gerechtfertigt ist, in unserem Ortsbezirk eine Halle mit bis zu 330 Plätzen bei Tischbestuhlung für mehr als 4 Millionen Euro zu errichten. (Beschlusslage Ortsbeirat 15.01.2014, Grundlage des SPD-Antrages im Stadtrat.)

Die CDU in der Stadt Wörth steht nicht für leere und unfinanzierbare Versprechungen – die CDU in der Stadt Wörth steht dafür, dass mit den verbliebenen Finanzmitteln der Stadt, verantwortlich umgegangen wird.

Eine Kulturhallenplanung, die nicht umgesetzt werden konnte, hatten wir lange genug.

Gegen die Sanierung der bestehenden Kulturhalle haben sich Vertreter aller Fraktionen im Stadtrat eindeutig und unmissverständlich ausgesprochen.“  (red)

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