Politik regional
27. November 2016 |
Von Redaktion
Landau. Am Landauer Bahnhof haben drei Männer eine schwangere Frau ins Gesicht geschlagen. Nachdem sie zu Boden ging, wurde sie von den Männern mit Fußtritten traktiert. Durch die Übergriffe verlor die Frau kurzzeitig das Bewusstsein. Die drei Tatverdächtigen konnten noch in der Bahnhofshalle festgenommen werden: Zwei 21- und ein 18-Jähriger, die wie die Schwangere aus
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Schlagworte: AfD Kreisvorstand Landau-Südliche Weinstraße, AfD Landau-Südliche Weinstraße, Eugen Ziegler, Landau, Somalia
26. November 2016 |
Von Redaktion
Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) kritisieren, dass bei dem Stadtbahnbetreiber AVG 45 Zugführer fehlen. Das hatte der Stadtbahnbetreiber im vor dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des Landkreises Germersheim mitgeteilt und für Verspätungen mit verantwortlich gemacht. Die AVG habe in der Vergangenheit mehrfach zugesagt, die
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25. November 2016 |
Von Redaktion
Kandel – Die AG 60plus im SPD-Gemeindeverband Kandel ihren Vorstand neu gewählt. Bei der Konferenz im Naturfreundehaus wurde der Vorsitzende der Klaus Böhm in seinem Amt bestätigt. Stellvertretende Vorsitzende sind Manfred Mattern aus Minfeld und Inge Spitz aus Kandel. Eine positive Bilanz der Aktivitäten der AG 60plus in den letzten zwei Jahren zog Klaus Böhm
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24. November 2016 |
Von Redaktion
VG Kandel – Die jährliche Weihnachts-Aktion „Keiner soll einsam sein“, findet in diesem Jahr nicht statt. Das teilte der Initiator, Verbandsbürgermeister Volker Poß (SPD), mit. Poß hat zu den Gründen eine öffentliche Erklärung abgegeben. Hier im Wortlaut: Weihnachten ist das Fest der Begegnung und der gegenseitigen Zuneigung. Mit unserer Advents- und Weihnachtsaktion „keiner soll einsam
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24. November 2016 |
Von Redaktion
Mörzheim. Am 10. April haben die Mörzheimer Dorothea Müller zur neuen Ortsvorsteherin gewählt. Der Pfalz-Express hat Frau Müller ein halbes Jahr danach zu ihren ersten Eindrücken in ihrem Büro in Mörzheim kurz vor einer Bürgersprechstunde befragt. PEX: Warum sind denn Bürgersprechstunden so wichtig? Sie sind sehr wichtig, denn Leute sollen mit ihren Anliegen kommen und
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Schlagworte: Alte Schule, Dorfgemeinschaftshaus, Dorothea Müller, Mörzheim, Ortsvorsteherin
23. November 2016 |
Von Redaktion
Germersheim – Armin Lutzke will im nächsten Jahr Bürgermeister von Germersheim werden. Für den parteilosen Kandidaten hat der Wahlkampf schon begonnen. Sein „Lutzke-Mobil“ ist in Germersheim schon länger ein Blickfang. Damit will er demnächst durch die Stadt touren und mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Aber auch auf andere Weise kann man mit Lutzke sprechen:
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23. November 2016 |
Von Redaktion
Südpfalz/Karlsruhe – Eigentlich wollen in Rheinland-Pfalz SPD, FDP und CDU dasselbe: Möglichst schnell eine zweite Bücke über den Rhein zur Technologieregion Karlsruhe bauen. Dass sich die Planungen seit Jahren hinziehen, hat je nach Parteisicht unterschiedliche Ursachen. Die CDU wirft der SPD Verzögerungstaktiken vor, die SPD beharrt auf einer „rechtssicheren Plaung“, die nun mal länger dauere.
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22. November 2016 |
Von Redaktion
Der Pfalz-Express wurde von Lesern darauf aufmerksam gemacht, dass zwei regionale Facebook-Seiten redaktionelle Inhalte und Bildmaterial aus dem Pfalz-Express verfremdet und ohne unsere Zustimmung in Ihrem Sinne „bearbeitet“ haben. Dieser Vorgehensweise ohne unsere Genehmigung widersprechen wir ausdrücklich. Bei den Facebook-Seiten, die wir bewusst nicht nennen, um weiteren Zulauf zu vermeiden, handelt es sich um sogenannte
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22. November 2016 |
Von Redaktion
Neustadt. „Bier mit Bender“ ist das Motto des nächsten monatlichen Stammtischs der Jusos im Unterbezirk Neustadt-Bad Dürkheim. Der SPD-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl Pascal Bender freut sich am 30.November ab 18 Uhr im Juso-Keller im Haus der SPD Pfalz (Maximilianstraße 31) in Neustadt auf die Fragen und Anregungen der jungen Menschen. Alle Interessierten sind herzlich willkommen.
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Schlagworte: Bier mit Bender, Juso-Stammtisch, SPD-Unterbezirk Neustadt-Bad Dürkheim
21. November 2016 |
Von Redaktion
Landau. In einem persönlichen Brief an die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Hubig warb die Landtagsabgeordnete Christine Schneider für die Unterstützung der Landauer Zooschule. „Die Landauer Zooschule benötigt dringend eine pädagogische Fachkraft“, so Christine Schneider, die sich bereits vor einigen Monaten mit der Bitte um Unterstützung an das Land wandte. Jährlich nutzen mehr als 15.000 Schüler die pädagogische
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Schlagworte: Christine Schneider, Landauer Zooschule
21. November 2016 |
Von Redaktion
Landau/SÜW – Der Landkreis Südliche Weinstraße erhält noch in diesem Jahr rund 2.6 Millionen Euro zur Integration von Flüchtlingen. Auch die kreisfreie Stadt Landau wird knapp 1.1 Millionen Euro erhalten. Wie die Abgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz mitteilen, stammt das Geld aus den Bundesmitteln für Integration und Flüchtlinge. Die Mittel seien für die Unterbringung
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21. November 2016 |
Von Redaktion
Landau – Der Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wurde erneut zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl für den Wahlkreis Südpfalz gewählt. Im Haus am Westbahnhof hatten sich die Grünen aus den Landkreisen Germersheim, Südliche Weinstraße und der Stadt Landau zur Mitgliederversammlung zusammengefunden. Lindner erhielt im ersten Wahlgang 46 von 47 Stimmen bei einer Enthaltung. In
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21. November 2016 |
Von Redaktion
Mainz/Köln – Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner wird in der Promi-Ausgabe von „Wer wird Millionär?“ am Donnerstag in Köln dabei sein. Die Aufzeichnung ist bereits im Kasten, aber wie viel Geld erspielt oder verspielt wurde, das darf noch nicht verraten werden. Eines sei dennoch verraten: Julia Klöckner ist gleich zu Beginn dran, weil sie die
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21. November 2016 |
Von Redaktion
Bellheim – Die Ortsumgehung Bellheim im Landesstraßenbau-Programm 2017/18 enthalten. Bei den Beratungen zum Landeshaushalt wird dann endgültig darüber entschieden. Das teilte Barbara Schleicher-Rothmund, Vizepräsidentin des Landtags und SPD-Landtagsabgeordnete für den Kreis Germersheim, mit. Das sei eine „gute Nachricht“, so Schleicher-Rothmund, auch wenn es noch nicht die endgültige Entscheidung sei. Für die Bellheimer rücke damit die
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21. November 2016 |
Von Redaktion
Schwegenheim – Die südpfälzische SPD hat zum 26. Mal ihren traditionellen Martinipreis verliehen. Den Preis erhalten Personen oder Gruppen, die sich in besonderer Weise um die Demokratie, Aufklärung und politische Kultur verdient gemacht haben. In diesem Jahr war es die Journalistin und „Panorama“-Moderatorin Anja Reschke. „Ohne Journalismus kann es keine Demokratie geben“, sagte der südpfälzer
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20. November 2016 |
Von Redaktion
Hauenstein. In einem Pressegespräch in Hauenstein machten die Sprecher der BI pro Annweiler deutlich, dass sie es nicht hinnehmen würden, wenn die Landesregierung über die Köpfe der betroffenen Bürger hinweg entscheiden sollte, die VG Hauenstein innerhalb des Landkreises Pirmasens zwangsweise zu fusionieren. Es geht um die fortlaufende Kommunal- und Verwaltungsreform (KomVVRGrG), nach der die VG
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Schlagworte: Bürgerinitiative "BI pro Annweiler", VG Hauenstein
20. November 2016 |
Von Redaktion
Steinweiler – Es läuft in Steinweiler: Auf der Bürgerversammlung am Mittwoch hatte Bürgermeister Michael Detzel (CDU) nur Gutes zu verkünden. So hat sich das Thema Asyl und Flüchtlinge, das im Vorjahr noch heiß diskutiert wurde, gut eingespielt. Zwischen 20 und 31 Asylsuchende hatte die Ortsgemeinde in der Zwischenzeit aufgenommen. Einige sind nach dem Brand in
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20. November 2016 |
Von Redaktion
Wittlich – Beim 70. Landesparteitag der CDU Rheinland-Pfalz haben die Delegierten den Landesvorstand neu gewählt. Die bisherige Landesvorsitzende: Julia Klöckner wurde mit 88,00 Prozent im Amt bestätigt. Die stellvertretenden Landesvorsitzenden sind Christian Baldauf (84,91 Prozent) und Günther Schartz (87,17 Prozent). Schatzmeister wurde Winfried Görgen mit 93,93 Prozent. In ihrer Rede betonte Julia Klöckner, dass sich
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19. November 2016 |
Von Redaktion
Landau – Alle Jahre wieder trifft sich die südpfälzer CDU in der Jugenstilfesthalle. Und alle Jahre wieder steht ein Gastredner auf dem Podium – in den letzten Jahren waren es beispielsweise Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Gesundheitsminister Wolfgang Gröhe oder die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner. In diesem Jahr war Dr. Stephan Harbarth zu Gast, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzende im
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19. November 2016 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim/Mainz – 45 Bürger des Landkreises Germersheim besuchten gestern den Landtag, in Mainz. Initiiert wurde die Fahrt von den Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Germersheim, überwiegend von Doris Völkel (VG Rülzheim) sowie Alexandra Keim (Landkreis Germersheim) und Denise Hartmann-Mohr (Stadt Germersheim). Nach dem Besuch einer Plenarsitzung traf man sich zu einem Informations- und Austauschgespräch mit den
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19. November 2016 |
Von Redaktion
Neustadt-Geinsheim. Johannes Steiniger folgt auf Norbert Schindler als Kandidat der CDU für das Direktmandat im Wahlkreis Neustadt – Speyer. Das beschlossen die Delegierten aus den Städten und Gemeinden der Region in einer Versammlung in Neustadt-Geinsheim. Das Votum war einstimmig bei nur einer Enthaltung. Zuvor hatte der Abgeordnete Norbert Schindler, der für die CDU seit 1994
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Schlagworte: Johannes Steiniger, Norbert Schindler, Wahlkreis Neustadt – Speyer
18. November 2016 |
Von Redaktion
Idar-Oberstein/Landau. Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz lädt am 10. und 11. Dezember zur Landesdelegiertenversammlung und Wahlversammlung zur Landesliste für die Bundestagswahl 2017 mit der Aufstellung von Bewerbern ein. Der Landauer Grünen-Politiker Lukas Hartmann wird für den Landesvorstand Bündnis 90 / Die Grünen Rheinland-Pfalz kandidieren. Seine Bewerbung stellte er am 17. November bei der
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Schlagworte: Bündnis90/Die Grünen, Landesparteitag der Grünen Rheinland-Pfalz, Lukas Hartmann
18. November 2016 |
Von Redaktion
SÜW. Mit Wirkung zum 25. Oktober 2016 hat Ludwig Lehnberger sein Mandat im Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße niedergelegt. Als Ersatzperson wurde der Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl unter den nicht berufenen Bewerbern auf dem Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union (CDU) einberufen, Ludwig Allmann aus Silz. Dieser hat die Annahme des Mandates bestätigt und wird
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Schlagworte: Kreistag SÜW, Ludwig Allmann, Ludwig Lehnberger
17. November 2016 |
Von Redaktion
VG Jockgrim – Jetzt ist es amtlich: Uwe Schwind (SPD), Bürgermeister der Verbandsgemeinde Jockgrim, stellt sich im nächsten Jahr wieder zur Wahl. Schwind äußerte sich im öffentlichen Teil in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, dass er wieder für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Jockgrim kandidieren werde. Zur Vorbereitung von Schwinds Kandidatur will der
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17. November 2016 |
Von Redaktion
VG Jockgrim/Rheinzabern – Auf der Mitgliederversammlung des Ortsverbands der Grünen in Rheinzabern wurde am Samstag ein neuer Vorstand gewählt. Als Vorsitzender wurde Roland Milz wiedergewählt. Kurt Hoffmann wurde Stellvertreter. Im Amt ebenfalls bestätigt wurden Herbert Schuster als Kassenwart, Heribert Spaniol als Beisitzer sowie Wilma Weigel und Harald Bergermann als Kassenprüfer. Neu gewählt wurde Pascal Endres
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17. November 2016 |
Von Redaktion
Marrakesch – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Koberichterstatter für Klimaschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Thomas Gebhart, nimmt derzeit als Mitglied der deutschen Delegation an der Weltklimakonferenz von Marrakesch teil. Es ist die erste Klimakonferenz nach Inkrafttreten des Klimaabkommens von Paris, in dem sich die Staaten verpflichten, Maßnahmen zu ergreifen, um die globale Erwärmung auf unter 2 Grad
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Schlagworte: Thomas Gebhart, Weltklimakonferenz in Marrakesch
16. November 2016 |
Von Redaktion
SÜW – Mit Wirkung zum 25. Oktober hat Ludwig Lehnberger sein Mandat im Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße niedergelegt. Als Ersatzperson wurde der Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl auf dem Wahlvorschlag der CDU einberufen, Ludwig Allmann aus Silz. Allmann hat die Annahme des Mandats bestätigt und wird nun als Ersatzmitglied für die CDU in den
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16. November 2016 |
Von Redaktion
Landau. Auf ihrer diesjährigen Klausur stand die turnusmäßige Wahl des Vorstandes der CDU-Stadtratsfraktion zur Halbzeit der Legislaturperiode an. Einstimmig wurden dabei die bisherigen Mandatsträger in ihren Ämtern bestätigt. Vorsitzender bleibt Peter Lerch, in den Stellvertreterpositionen wurden Dr. Thomas Bals und Rolf Morio bestätigt. Die Fraktionsgeschäftsführung wird weiterhin von Susanne Höhlinger und die Funktion des Schriftführers
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Schlagworte: Fraktionsvorsitzender Peter Lerch, Geschäftsführerin Susanne Höhlinger, Landauer CDU-Stadtratsfraktion, Neugewählter Vorstand der CDU-Stadtratsfraktion, OB Thomas Hirsch, Schriftführer Ralf Eggers, stellv. Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Bals, stellv. Fraktionsvorsitzender Rolf Morio
15. November 2016 |
Von Redaktion
Neustadt. Das 9. Winzinger Gespräch findet statt am Donnerstag, 24. November um 19.30 Uhr, in der „Alten Winzinger Kirche“, Kirchstraße 40, Neustadt. Thema des Gesprächsabends wird sein: „Wertegemeinschaft Europa in der Krise?!“ Teilnehmer der Podiumsdiskussion sind: . Birgit Collin-Langen MdEP (CDU) . Prof. Dr. Friedhelm Hengsbach SJ, Theologe und Sozialethiker . Dr. Sascha Werthes, Friedensakademie
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Veröffentlicht in Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Politik regional
Schlagworte: Wertegemeinschaft Europa in der Krise?, Winzinger Gespräch
14. November 2016 |
Von Redaktion
Südpfalz. Der CDU Arbeitskreis Südpfalz hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit der schlechten Personalsituation der Polizei in RLP beschäftigt „Die 500 Neueinstellungen, mit denen die Landesregierung in den kommenden Jahren plant, reichen nicht aus, um die Versäumnisse der letzten Jahre auszugleichen. So wurden 2012 z.B. 300 Polizeianwärter eingestellt, bei Beendigung der Ausbildung 2017 werden
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Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional
Schlagworte: CDU Arbeitskreis Südpfalz, Personalsituation der Polizei