Hochstadt. Der SPD-Regionalverband Pfalz lud am Samstag zu seiner Regionalverbandskonferenz mit Neuwahlen des Vorstands. Um es gleich vorweg zu nehmen, der bisherige Regionalvorsitzende ist der alte: Alexander Schweitzer wurde mit 148 Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen wieder gewählt. Als Stellvertreter wurden Alexander Fuhr und Jürgen Conrad gewählt. Zwölf Beisitzer ergänzen den Vorstand. Außerdem wurden
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Dannstadt-Schauernheim. „Wir haben den Anspruch und die besten Voraussetzungen, um diese Wahl erfolgreich zu bestreiten!“ Das erklärten Bezirksvorsitzender Christian Baldauf MdL und sein Hauptredner Jens Spahn MdB übereinstimmend beim Bezirksparteitag der CDU Rheinhessen-Pfalz. Unter dem Titel „Die CDU ein Jahr vor der Wahl“ hatte sich die Partei in Dannstadt-Schauernheim versammelt, um wichtige Weichenstellungen auf dem
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Ministerpräsidentin Malu Dreyer schlägt Dr. Hannes Kopf zur Wahl als Vizepräsident des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz vor. Eine entsprechende Bitte, die Wahl im Landtag vorzunehmen, hat sie an den Präsidenten des Landtags, Hendrik Hering, übermittelt. Der 41-jährige Dr. Hannes Kopf ist derzeit Vizepräsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd). Zuvor war er Staatssekretär im damaligen Ministerium
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Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) besuchte am Mittwoch die Südpfalzkaserne in Germersheim. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit Oberst Eder (Kompetenzzentrum Baumanagement Wiesbaden) und Oberstleutnant Olboeter, dem Kommandeur des Luftwaffenausbildungsbataillons, stand die Sanierung der Südpfalzkaserne. Gebhart drängt seit langem darauf, dass die Sanierungsarbeiten vorankommen. Aktuell ist geplant, rund 77,7 Millionen Euro in
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Mainz/GER/SÜW – Barbara Schleicher-Rothmund, Vizepräsidentin des Landtags Rheinland-Pfalz, bildet zusammen mit Wolfgang Thiel, Claudia Lörsch und Frank Puchtler das Team der Stellvertreter im neuen Landesparteirat der SPD Rheinland-Pfalz. Thiel ist unter anderem Vorsitzender der AG 60plus Südpfalz. Die bisherige Vorsitzende Jutta Steinruck hatte nicht mehr kandidiert. Die Delegierten wählten am vergangenen Mittwoch die Bad Kreuznacher
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Mainz/SÜW/USA – Nach einer Reise zum Wahlkampf in die USA ist der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag RLP und Abgeordnete der Südlichen Weinstraße, Alexander Schweitzer, begeistert über den Enthusiasmus vieler Freiwilliger Wahlhelfer dort. „Wahlkampf ist in den USA nicht Sache weniger Funktionäre, sondern vieler ehrenamtlicher Freiwilliger. Die meist jungen Aktiven sind thematisch sehr fit und engagieren sich
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Mainz/Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) fordert, das geplante Sanierungsverfahren mit ultrahochfestem Beton für die Rheinbrücke bei Wörth wegen aktueller Erkenntnisse nochmals zu überprüfen. Insbesondere gehe es ihm darum, die geplanten Vollsperrungen an mehreren Wochenenden zu vermeiden und tausende Pendler, die auch am Wochenende unterwegs seien, nicht unnötig zu belasten: „Beispielsweise in den
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Christian Baldauf MdL und Bezirksvorsitzender des CDU-Bezirksverbands Rheinhessen-Pfalz, will nicht für den Bundestag kandidieren. Er gibt aus diesem Grund eine Erklärung ab: „Ende September hat meine Kollegin, Frau Prof. Dr. Maria Böhmer, erklärt, bei der Bundes- tagswahl 2017 nicht mehr für den Bundestagswahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal/nördlicher Rhein-Pfalz-Kreis zu kandidieren. Für mich ist es eine Ehre, nun gefragt
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SÜW – Der Landkreis Südliche Weinstraße wird die beiden Warnsysteme „Katwarn“ und „Nina“ einführen, um Bürger in Gefahren- und Katastrophenfällen über ihr Mobiltelefon zu informieren und zu warnen. Das hat der Kreisvorstand entschieden und wird es dem Kreisausschuss empfehlen. Man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, sagte Landrätin Theresia Riedmaier: „Dass solche Warn-Apps eine
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Landau. Am 31.Oktober kam es gegen 18 Uhr in der Hindenburgstraße in Landau, Höhe des Landauer Zoos, zu einem schlimmen Verkehrsunfall mit einem freilaufenden Pferd. Das war zuvor in Böchingen auf einer Koppel ausgebrochen und auf seiner Flucht Richtung Norden nach Landau gelaufen. Dort stieß die 15-jährige Stute mit einem Auto zusammen, das auf der
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Landau. Die Landauer Grünen-Stadtratsfraktion wird zwei Anträge für die nächste Stadtratssitzung einreichen. „Die Forderung nach weiteren Mitarbeitern des Ordnungsamtes oder der Polizei sind zwar wichtige Bausteine, doch keine Lösung für Gewalt- und Kriminalitätsprobleme. Wichtig ist aus unserer Sicht beide die öffentliche Sicherheit bedrohenden Aspekte bereits im Entstehen anzugehen. Deshalb sollte Landau, wie es bereits andere
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Oberotterbach – Bei Stammtisch der AG 60plus geht es dieses Mal um Klimaschutz. Auf der Klimakonferenz in Paris haben sich 195 Staaten verpflichtet, mit entsprechenden Maßnahmen dafür zu sorgen, dass die Erderwärmung um maximal 1,5 Grad zunimmt. Auch die VG Bad Bergzabern hat in diesem Jahr ein Klimaschutzkonzept erstellt.  Hermann Bohrer wird darüber berichten. Wann:
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Birkenhördt. Die CDU-Kreistagsfraktion SÜW befasste sich in ihrer letzten Sitzung in Birkenhördt mit der Thematik Breitbandversorgung im Landkreis SÜW. Hierzu wurden zum einen als Gesprächspartner Vertreter der Fa. RMT aus der Schweiz, Ortsbürgermeister Roland Gruschinski sowie Albert Schädler vom Breitband-Kompetenzzentrum des Ministeriums des Innern und für Sport eingeladen. Zunächst stellte Rolf Tresch als Mitinhaber des
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Steinweiler/Winden – Die langjährigen Ortsbürgermeister von Steinweiler und Winden, Norbert Forstner und Roland Laubach, sind mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette samt Urkunde ausgezeichnet worden. Bei einer Feierstunde in Kirchheimbolanden überreichte Innenminister Roger Lewentz die höchste Anerkennung, die das Land Rheinland-Pfalz alle drei Jahre für langjähriges, ehrenamtliches Engagement in der Kommunalpolitik verleiht. „Eine lebendige Demokratie braucht politisch engagierte
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Edenkoben. Am 29. Oktober ehrte der SPD Ortsverein Edenkoben langjährige Mitglieder. OV Vorsitzende Heike Ressemann begrüßte die zahlreich erschienenen Gäste und ließ die Eintrittsjahre der geehrten Mitglieder in einigen Passagen revue passieren. Als Ehrengast und Laudator fungierte Alt- Ministerpräsident Kurt Beck. In seiner Rede stellte er die Leistungen und die soziale Verantwortung der SPD dar
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Kandel – Ohne ihn ist die Politik in Kandel und in der Südpfalz nicht vorstellbar: Klaus Böhm, SPD-Urgestein aus Kandel, hat am 27. Oktober seinen 70. Geburtstag gefeiert. Von Rentner-Ruhe allerdings keine Spur: Böhm ist aktiv wie eh und je. Nach wie vor ist er Mitglied im Verbandsgemeinderat, seit sechs Jahren Vorsitzender der AG 60plus
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Hambach. „Hinauf zum Schloss“: Diesem Aufruf folgten gestern sowohl AfD-Mitglieder wie auch zirka 200 Vertreter einer Gegendemonstration. Die Polizei sorgte mit einem großen Polizeiaufgebot dafür, dass sich die Kontrahenten nur von weitem sehen konnten. Presse und Besucher der AfD-Veranstaltung „100 Tage Fraktionsarbeit im Landtag Rheinland-Pfalz“ auf dem Schloss, parkten entlang der Freiheitsstraße. Ausweiskontrollen an mehreren
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Birkweiler – Auf Einladung des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) diskutierten gut 50 Winzer im Dorfgemeinschaftshaus Birkweiler über die aktuellen Herausforderungen für den pfälzischen Weinbau. Gebhart begrüßte als Referenten die Landtagsabgeordnete Christine Schneider (CDU) sowie Klaus Schneider, den Weinbaupräsidenten der Pfalz. Gebhart verwies eingangs auf eine anstehende Reform des Weinbaugesetzes, für die es in
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Hochstadt. Der SPD-Regionalverband Pfalz lädt zur ordentlichen Regionalverbandskonferenz mit Neuwahlen des Vorstands und Entscheidung über die Positionierung der pfälzischen Bundestagskandidaten ein. Die Veranstaltung findet am Samstag, 5. November, 10.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus, Hauptstraße 198 in Hochstadt, statt. Im Mittelpunkt stehen eine Rede der Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der Bericht des Vorsitzenden sowie Wahlen, Nominierungen und Vorstellungen
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Wörth – Die Freiherr-vom-Stein-Plakette ist eine der höchsten Ehrungen des Bundeslandes Rheinland-Pfalz. Sie wird nur alle drei Jahre vergeben. Beim Festakt in Kirchheimbolanden am 25. Oktober hat Innenminister Roger Lewentz die Plakette an Joachim Paul verliehen. Damit würdigte der Minister die besonderen ehrenamtlichen Verdienste von Joachim Paul in der kommunalen Selbstverwaltung. Paul ist bereits seit
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Bellheim/Mainz – Staatssekretär Andy Becht aus Bellheim sieht sich anlässlich der Demonstration von Bürgern für eine zweite Rheinbrücke bei Wörth in seinem Kurs für einen zügigen Brückenbau bestätigt. „Die Bürger sowie die Unternehmen in der Region wollen eine zweite Rheinbrücke, damit sie in ihrer Region gut leben und arbeiten können. Das haben sie deutlich gemacht
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Germersheim – Soll die Moschee in Germersheim gebaut werden? Warum wurde ein gerichtlicher Eilantrag zum vorläufigen Baustopp von der Stadt eingereicht? Ist der türkische Moscheenverband Ditib nur eine Religionsgemeinschaft oder doch von der Politik aus Ankara gesteuert? Das waren die Fragen, die in der SWR4-Radiosendung „Klartext“ zum Thema „Kirchturm und Minarett – Islam in Rheinland-Pfalz“
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Rheinland-Pfalz. Innenminister Roger Lewentz hat den hohen Stellenwert von Kommunalpolitikern für einen funktionierenden Staat hervorgehoben. „Eine lebendige Demokratie braucht politisch engagierte Ehrenamtler“, sagte Lewentz bei der Verleihung der Freiherr-vom-Stein-Plakette am Dienstag in Kirchheimbolanden. Dort wurden 40 Persönlichkeiten für ihre Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung aus den Kreisen und kreisfreien Städten des früheren Regierungsbezirks Rheinhessen-Pfalz ausgezeichnet.
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Südpfalz/Berlin – Ein Stück südpfälzischen Bodens bereichert seit dieser Woche die Kunstinstallation „Der Bevölkerung“ im Innenhof des Deutschen Bundestags. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler kippte gemeinsam mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land, Torsten Blank (beide SPD), einen Sack Heimaterde in das Gartenprojekt des Künstlers Hans Haacke. „Seit Ende 2000 tragen Bundestagsabgeordnete aus der gesamten Republik
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Landau. Die südpfälzischen CDU Kreisvorsitzenden Dorothea Müller (Landau), Marcus Ehrgott (SÜW) und Dr. Thomas Gebhart (Germersheim) laden zu ihrem traditionellen Südpfalztreffen am Freitag, 18. November, 19 Uhr ein. In diesem Jahr ist der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Stephan Harbarth, Ehrengast in der Jugendstil-Festhalle in Landau. „Es freut uns, dass Stephan Harbarth
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Wörth – Ein „riesiges“ Geschenk für die Dammschule: Vor den Herbstferien überreichte eine Vertreterin der Hopp-Foundation 15 iPads im Wert von rund 12.000. Die Stiftung unterstützt normalerweise weiterführende Schulen im Informatikbereich in der Metropolregion Rhein-Neckar. Als eine der ersten Grundschulen kam nun auch die Dammschule in den Genuss einer Spende. Eine aussagekräftige Bewerbung gab den
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Leipzig – Die Familie des toten Terrorverdächtigen Jaber Albakr will eine Strafanzeige gegen Beamte der sächsischen Justiz wegen fahrlässiger Tötung erstatten. Dies bestätigte der deutsche Anwalt der Familie am Freitag der „Süddeutschen Zeitung“, dem NDR und dem WDR. Jaber Albakr war in der vergangenen Woche tot in seiner Zelle in der JVA Leipzig aufgefunden worden,
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Landau. „Wir freuen uns über den guten Zuspruch, welchen die Uni in Landau bei den Studierenden genießt, bemängeln aber, dass die Infrastruktur auf dem Campus damit seit Jahren mit dieser dynamischen Entwicklung nicht Schritt hält“ so der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Peter Lerch und sein Faktionskollege Ralf Eggers. Sie nehmen Bezug auf entsprechende Meldungen in den
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Rheinzabern – Am Freitagabend krachte es heftig in der Rappengasse. Drei Personen wurde dabei verletzt. Eine 57-jährige PKW Fahrerin wollte nach links abbiegen und missachtete die Vorfahrt eines aus Kandel kommenden 39-jährigen Autofahrers. Die Fahrzeuge prallten zusammen, die Verursacherin wurde in ihrem Wagen eingeklemmt und musste von Feuerwehr und Rettungsdienst aus dem Auto befreit werden.
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Zeiskam/Weimar. Was haben Zeiskam und Weimar gemeinsam? Es ist die Zwiebel, um die sich alles dreht. Vor 36 Jahren hat der Zeiskamer Gesangverein Frohsinn das Fest aus der Taufe gehoben. Es hat sich mittlerweile zu einem urigen Pfälzer Volksfest mit internationaler Kunst- und Kunsthandwerkerausstellung und einem großen deutsch-französischen Bauernmarkt entwickelt. Das Fest findet jeweils am
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