Speyer – Integrationsministerin Anne Spiegel hat die Aufnahmereinrichtung für Asylsuchende (AfA) in Speyer besucht, um sich dort ein Bild vom Feriensprachkurs und der Sozial- und Verfahrensberatung zu machen. Derzeit sind 159 Menschen in der AfA Speyer untergebracht. In allen Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes zusammen befinden sich derzeit 2.889 Personen. Bislang haben in diesem Jahr rund 14.000
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Mainz/Polen – Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing ist auf Auslandsreise in Polen. Neben der Festigung wirtschaftlicher Beziehungen tauscht man sich auch politsch aus. Bei der Wirtschaftsreise mit rheinland-pfälzischen Unternehmen in Nordpolen sprach Wissing (Kreis SÜW) auch mit dem früheren Staatspräsidenten von Polen und Friedensnobelpreisträger Lech Walesa. Kern des Treffens war ein Austausch über die aktuellen und
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Germersheim – Ob Großbrand, Chemieunfall oder Bombenfund – bei Unglücksfällen und Katastrophen muss man schnell reagieren. Das bundesweite Warn- und Informationssystem Katwarn ist dafür ein Hilfsmittel: Die kostenlose Smartphone-App für iPhone, Android und Windows Phone sendet behördliche Warnungen ortsbezogen zum aktuellen Standort des Nutzers und zu weiteren frei wählbaren Gebieten. Dafür müssen nur die sogenannte
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Skopje  – Mazedoniens Außenminister Nikola Poposki wirft der EU vor, Beitrittsverhandlungen für das Land seit Jahren zu verzögern. „Was die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen angeht, haben wir schon seit 2009 alle Kriterien erfüllt, aber das kümmert niemanden“, sagte Poposki der „Welt“. „Wir wären schon im siebten Verhandlungsjahr, wenn man uns fair behandelt hätte.“ Seit 2005 ist
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Hagen – Heute (18. Oktober)  kam es zu einen Polizeieinsatz im Hagener Stadtteil Kabel. Wie die Hagener Polizei mitteilt, drang ein Mann mit einem schwertähnlichen Gegenstand in das Büro eines Versicherungsmaklers ein und stach immer wieder auf den überraschten Mann ein. Dieser floh Richtung eines in der Nähe gelegenen Dönerladens, doch der Täter ließ einfach
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Wörth/Maximiliansau – Auf den ersten Blick hat sich nicht viel geändert. Auch die vierte Demo an einem Sonntag auf der Rheinbrücke Maxau in Richtung Karlsruhe hat Steffen Weiß aus Wörth angemeldet. Dies nun aber als 1. Vorsitzender des am 11. September gegründeten Vereins „Aktionsbündnis Zweite Rheinbrücke“. „Es ist eine Erleichterung, wenn jetzt Verantwortung und Organisation
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Birkweiler. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) lädt zu einer Veranstaltung zum Thema „Aktuelle Herausforderungen im Weinbau“ am 26. Oktober, um 20 Uhr ins Dorfgemeinschaftshaus Birkweiler, Sportplatzstraße 8, ein . Als Gäste und Experten begrüßt Gebhart die Landtagsabgeordnete Christine Schneider, Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau des rheinland-pfälzischen Landtages, sowie Klaus Schneider, Weinbaupräsident
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SÜW. Beim letzten Treffen des Projektes „10-unter-20“ stand das Thema Kommunalpolitik mit Schwerpunkt Jugend auf der Tagesordnung. Hierzu hatte Wolfgang Thiel, Projektleiter, die beiden Vorstandsmitglieder Julian Metz, Vorsitzender und Sabrina Kleinhenz, Stellvertreterin, des Jugendparlamentes (JuPa) Herxheim-Hayna (www.jupa-herxheim.de) eingeladen. Die beiden jungen Leute berichteten in erfrischender Weise über ihre Satzung, die Projekte und ihre Einflussmögljchkeit in
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Südpfalz/Berlin –  Das Bildungsministerium hat die Programme „Welcome – Studierende engagieren sich für Flüchtlinge“ und „Integra – Integration von Flüchtlingen ins Fachstudium“ zur Integration von Flüchtlingen an Hochschulen bis einschließlich 2018 verlängert. Das teilte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Bislang waren die Programme auf das laufende Jahr begrenzt. „Welcome“ und „Integra“ werden vom
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Hambach. Am 28. Oktober wollte die rheinland-pfälzische AfD-Landtagsfraktion eigentlich das Hambacher Schloss mieten. Gefeiert werden soll „100 Tage AfD-Landtagsfraktion“. Geplant waren ein Vortrag, ein Empfang sowie eine Kundgebung. Auch Frauke Petry soll eingeladen gewesen sein. Aktualisierung: Lesen Sie dazu: Verwaltungsgericht entscheidet: AfD darf Veranstaltung auf Hambacher Schloss abhalten Nach der Absage durch die Hambacher Schloss
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Bellheim. Bislang unbekannte Täter suchten die St. Nikolaus-Kirche in der Bellheimer Hauptstraße heim. Am 15. Oktober machten sich der oder die Täter an drei Opferstöcken zu schaffen. Zudem wurde eine Kasse im Eingangsbereich der Kirche aufgehebelt. Der oder die Täter konnten nur einen geringen Geldbetrag zusammenraffen, der Sachschaden beträgt jedoch schätzungsweise 1.000 Euro. Zeugen die
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Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) fordern die rheinland-pfälzische und baden-württembergische Landesregierung auf, die Planfeststellungsverfahren zum Bau einer zweiten Rheinbrücke jetzt endlich abzuschließen. „Die Verfahren laufen seit 2011 und hätten längst abgeschlossen sein können, wenn die Länder nicht jahrelang verzögert hätten. Der Bund hat seinerseits immer wieder alle
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Landau. Kurz nach der Ankündigung anlässlich des Halbjahresabschlusses des börsennotierten Unternehmens „Daldrup & Söhne AG“, das Landauer Geothermie – Kraftwerk wieder anfahren zu wollen, habe in Landau „wieder einmal der Boden gewackelt“, meldet sich die „BI Geothermie Landau – Südpfalz“ zu  Wort. Die BI vermutet, dass das Unternehmen, („das für das erste Halbjahr 2016 immerhin
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Kreis Germersheim – Bürger können am 18. November an einer Plenarsitzung mit einem anschließenden Informations- und Austauschgespräch mit den beiden Abgeordneten Dr. Susanne Ganster (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung) und Martin Brandl teilnehmen. Zu Themen der Gleichstellung und Frauenförderung und einem abschließenden Mittagessen im „Haus des Deutschen Weines“ laden die Gleichstellungsbeauftragten der VG Rülzheim, Doris
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Landau. Seit diesem Jahr neu im Angebot der Reihe „Landauer Themenführungen“ ist der Rundgang „Denkmäler und Persönlichkeiten“. Die auf das 13. Jahrhundert zurückreichende Stadt Landau zeichnet sich durch eine Reihe bemerkenswerter Denkmäler aus. Hervorgehoben sei das imposante Reitermonument des Prinzregenten Luitpold auf dem Rathausplatz, die zum Zeitpunkt ihrer Aufstellung in den 1980er Jahren heftig umstrittene
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Hagenbach – Am Donnerstag berichtet der AfD-Landtagsabgeordnete Matthias Joa über die ersten 100 Tage im Landtag. Andreas Wondra, Pressesprecher der AfD-Fraktion RLP, will zudem Erfahrungen der Fraktion mit den Landesmedien darstellen. Der Eintritt ist frei. Am 13. Oktober, 19 Uhr, im Hermann Bräu, Stadtbrauhaus Hagenbach, Stixwörthstraße 4.

Kreis Germersheim – Die Junge Union (JU) Kreisverband Germersheim hat Thorsten Rheude aus Sondernheim einstimmig für den Landesvorstand der Jungen Union Rheinland-Pfalz nominiert. Rheude, der von 2011 bis 2015 Kreisvorsitzender der JU war, wurde bereits 2014 in den Landesvorstand gewählt. „Die Arbeit im Landesvorstand ist herausfordernd, vielfältig und zeitraubend. Als Infrastrukturpolitischer Sprecher des Landesverbandes konnte
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Landau. Das JUST e.V. – Forum für Unternehmen lädt zum Vortrag „Die Marke! – Chance – oder Risiko?“ am Mittwoch, 19. Oktober, 19.45 Uhr ins Hotel „Kurpfalz“, Horstschanze 8 ein. Referent dieses Abends ist Dipl.-Ing. Andreas Kurz, der seit 1997 in Landau als Patentanwalt tätig ist. Er wird anhand einiger spannender Beispiele aus der Praxis
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Albersweiler. Ein 29-jähriger aus dem Kreis Südwestpfalz kam von Landau mit seinem VW-Passat und fuhr auf der B10 Richtung in Richtung Pirmasens weiter. In Höhe der Einfahrt Albersweiler kam er wohl auf der in westlicher Richtung einspurig verlaufenden Fahrbahn aus bisher unbekannten Gründen auf die zweispurige Gegenfahrbahn. Dort streifte er zunächst seitlich einen rechts fahrenden
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Kreis Germersheim – Die weißen Flecken sollen verschwinden: Städte und Verbandsgemeinden haben den Landkreis Germersheim mit der Durchführung des Breitbandausbaus beauftragt. Erreicht werden soll bis Ende 2018 eine flächendeckende Versorgung von „mindestens 30 Mbit pro Sekunde für 95 Prozent der Anschlüsse bzw. von 50 Mbit pro Sekunde für 85 Prozent der Anschlüsse“, heißt es aus
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Mutterstadt – Am Vormittag durchsuchten Sondereinsatzkräfte der Polizei wegen eines Amokalarms das Gebäude der IGS und gaben anschließend Entwarnung. Es war der zweite Fehlalarm in diesem Jahr. Über der Stadt kreisten Hubschrauber, während in der Schule alle Schüler sicher in eine Sporthalle gebracht wurden, teilte die Polizei mit. Laut Polizei wurde niemand verletzt. Ein Sachschaden
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Ranschbach/Leinsweiler. Großes Thema „Straßensanierung“: Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, soll die Sanierung der Landstraße 508 zwischen Ranschbach und Leinsweiler im Rahmen der nächsten vorgesehenen Zustandserfassung im Jahr 2017 geprüft werden. Dies teilte ihm der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Wissing auf Anfrage mit. Bis dahin solle der örtlich zuständige Landesbetrieb Mobilität dafür Sorge
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SÜW – Wie viele Landkreise in Rheinland-Pfalz hat auch der Kreis Südliche Weinstraße Anträge für die Teilnahme am EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen im Jahr 2017 gestellt. Eine Voraussetzung zum Erhalt von Fördergeldern ist die von der Europäischen Kommission vorgeschriebene „vor Ort Kontrolle“ der landwirtschaftlichen Fläche vor Rodungsbeginn. Diese Kontrollen sind nun abgeschlossen, so dass mit der
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Kandel – Es wird eng auf dem Naturfriedhof Bienwaldruhe. 2007 wurde die Bienwaldruhe auf einer Fläche von 4,6 Hektar eröffnet. Mit den Bestattungsflächen sei man nun bald „am Ende“, sagte Bürgermeister Günther Tielebörger auf der Ratssitzung am Dienstag. Die Rettung kommt vom Bienwald-Naturschutzgroßprojekt: Etwa 2 Hektar (Foto: rote Fläche) werden an die Stadt weitergegeben. Aber
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SÜW. Der Kreisvorstand der Jungen Union Südliche Weinstraße Lena Dürphold einstimmig als Kandidatin für den Landesvorstand der Jungen Union. Dort stehen am ersten Novemberwochenende Neuwahlen an. Vorgänger Daniel Kern zieht sich nach sechs Jahren zurück. Kern wird sich somit Anfang November aus dem Landesvorstand verabschieden.“Wir danken Daniel Kern für sein langjähriges Engagement weit über den
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Kandel – Soll die Stadt das schwer sanierungsbedürftige evangelische Gemeindezentrum in der Schulgasse 2 kaufen und für eigene Zwecke nutzen? Oder doch besser sparen und auf den Kauf verzichten? Mit dieser Frage tat sich der Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstag schwer. Letztendlich ging es dann doch erst einmal um die Frage, ob Geld für
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Germersheim – Die Stadt Germersheim hat beim Verwaltungsgericht Neustadt einen Eilantrag für einen vorläufigen Stopp des Moscheebaus eingereicht. Am 1. Oktober hatte die Ditib-Gemeinde in der Hans-Sachs-Straße für den geplanten Bau den Spatenstich gesetzt. Auf dem Königsplatz demonstrierten am selben Tag rund 100 Gegner, darunter auch die AfD mit den Landtagsabgeordneten Joachim Paul und Matthias
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Offenbach. Georg Kern und Dietmar Seefeldt (CDU Südliche Weinstraße), haben ein Schreiben an Landrätin Theresia Riedmaier verfasst. Es bezieht sich auf überfüllte Glascontainer in Offenbach. Die Bilder wurden am 4. Oktober gemacht. „Sehr geehrte Frau Landrätin Riedmaier, anbei erhalten Sie Bilder von den Zuständen an zwei Glascontainerstandorten in Offenbach. Herrn Werkleiter Volkhardt hatte ich telefonisch
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Ilbesheim. Wie jedes Jahr besuchten Landrätin Theresia Riedmaier, Abgeordneter Alexander Schweitzer und Verbandsbürgermeister Torsten Blank das „Deutsche Weintor“ in Ilbesheim, um in der Weinlese-Zeit ein Fachgespräch über die Ernte, die erwartete Qualität und den aktuellen Weinmarkt zu führen. Gesprächspartner waren der Aufsichtsratsvorsitzende Thomas Schmidt (Wollmesheim),der geschäftsführende Vorstand Frank Jentzer und der Kellermeister der Genossenschaft, Martin
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Landau. Claudia Sieling, Vorsitzende SPD Ortsverein Landau und Aydin Tas, Stellvertretender Vorsitzender,  äußerten sich in einem Statement zum „Tag des Flüchtlings“ am 30. September. „Verursacht durch Krieg, Terror, Gewalt und Verfolgung sind etwa 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Wohlwissend, dass die Flucht mit Gefahren, Hindernissen und Restriktionen verbunden ist, fliehen diese Menschen, um
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