Kandel – Die Deutsche Bahn hat Verbesserungen bei den Wartezeiten am Bahnübergang Kandel bis zum Jahr 2018 zugesichert. Das teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart mit. Wenn sich in Kandel die Schranke senkt, können es sich Fußgänger und Autofahrer erst einmal gemütlich machen: Es dauert und dauert und dauert. Unlängst verlor ein Notarztwagen im Einsatz
[weiterlesen …]

Wörth – 70 Jahre, ziemlich weise – aber nicht ruhig: Joachim Paul, über 40 Jahre für die SPD in der Kommunalpolitik, Schulleiter der Realschule, leidenschaftlicher Handballer und engagierter Vereinsfunktionär: In Wörth gibt es wohl kaum jemanden, der Paul nicht kennt. Zu seinem 70. Geburtstag am 15. September wurde Paul vom SPD-Ortsverein mit einer großen Feier
[weiterlesen …]

Zur abgesagten Podiumsdiskussion zwischen Verbandsbürgermeister Volker Poß und Herausforderer Michael Niedermeier schreibt Pfalz-Express-Leser Willi Hellmann aus Rheinzabern: „Gestatten Sie mir ein paar kleine Anmerkungen zu dem Rückzug und Kostenbeteiligung, an dieser doch recht kurzfristig geplanten Podiumsdiskussion. Wenn keiner von niemand verlangt hat sich an den Kosten zu beteiligen, wie der Redakteur des Pfalz-Echo schreibt, dann
[weiterlesen …]

Landau. Mit einem Antrag zur nächsten Stadtratssitzung möchte die SPD-Stadtratsfraktion erreichen, dass auch die acht Stadtdörfer in den Genuss von freiem WLAN kommen. Nach Ansicht von Florian Maier, Ratsmitglied und Ortsvorsteher in Dammheim, sollten die Landauer Dörfer hier die gleichen Möglichkeiten haben wie die selbständigen Nachbargemeinden im Umland. „Während es einigen Orten in den Verbandsgemeinden
[weiterlesen …]

Mainz – Die rheinland-pfälzische Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristen (ASJ) hat die Abgeordneten der SPD Fraktion im Landtag in einem Brief darauf hingeweisen, dass ein Burka-Verbot mit hoher Wahrscheinlichkeit vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern würde. Zwar irritiere eine Vollverschleierung und sei wohl auch Ausdruck eines rückwärtsgewandten Frauenbilds, aber man könne nicht alles, was unerwünscht sei, durch Gesetz regeln.
[weiterlesen …]

Gleisweiler. Kennen die Mitglieder der CDU-Fraktion des Verbandsgemeinderates Edenkoben die Gemeinde Gleisweiler überhaupt näher? Welche Stärken, aber auch welche Schwierigkeiten haben Gleisweiler und seine Bewohner? Diese Fragen kann nur jeder für sich beantworten. Verbandsgemeinde und Ortsgemeinden gehören zu einer Familie, die sich kennen sollte, meint die CDU-Fraktion. Aus den Reihen der CDU-Fraktion wurde deshalb der
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim/Mainz – Der rheinland-pfälzische Landtag hat neue Vertreter in die Gremien des öffentlich-rechtlichen Südwestrundfunks (SWR) entsandt. Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Landtagsabgeordnete für den Kreis Germersheim und Vizepräsidentin des Landtags, wurde dabei einstimmig als Nachfolgerin von Daniel Köbler (Grüne) in den SWR-Verwaltungsrat gewählt. Der Verwaltungsrat wählt zusammen mit dem Rundfunkrat den SWR-Intendanten, kontrolliert die Geschäftsführung und
[weiterlesen …]

Bad Bergzabern – Die Bezirksgruppe Bad Bergzabern des Historische Vereins der Pfalz kämpft für den Erhalt des Stadtmuseums und hat am Freitag auf dem Wochenmarkt eine große Unterschriftenaktion gestartet. Das Museum ist in einem der schönsten Renaissancegebäude der Pfalz untergebracht, das von 1556 bis 1579 von den Pfalzgrafen von Zweibrücken erbaut wurde. Dokumentiert werden dort
[weiterlesen …]

Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin Fehler in der Flüchtlingspolitik eingeräumt. Es sei „weiß Gott nicht alles richtig gemacht“ worden, sagte Merkel am Montag in Berlin. So habe man zu lange gewartet, bis man sich der Flüchtlingsfrage gestellt habe. Auch bei der Integration habe es Versäumnisse gegeben. „Die Wiederholung der
[weiterlesen …]

Verbandsgemeinde Kandel: Die Absage von Bürgermeister Volker Poß zu einer Podiumsdiskussion mit seinem Mitbewerber Michael Niedermeier sorgt für Diskussionsstoff. Informationen zum Geschehen gibt es hier: Verbandsbürgermeisterwahl in Kandel: Volker Poß sagt Teilnahme an Podiumsdiskussion ab. Mittlerweile haben sich alle Beteiligten ausführlich geäußert. Hier die Stellungnahmen im Wortlaut: Veranstalter Pfalz-Echo: Als ortansässiges Printmedium wollten wir den
[weiterlesen …]

Bad Bergzabern. Die AG60plus im GV- Bad Bergzabern (BZA) hat auf ihrer Gemeindeverbandskonferenz am 8. September in Oberotterbach den Vorstand neu gewählt. Dabei wurde die Vorstandsspitze bestätigt. Vorsitzender: Wolfgang Thiel, stellvertr. Vorsitzende: Gerda Schäfer und Peter Schlimmer. Als Beisitzer wurden gewählt: Manfred Freudenstein, Gustav Loipersberger und Inge Sommer. Alle Vorstandsmitglieder wurden in geheimen Wahlen einstimmig
[weiterlesen …]

Zeiskam/Imst. Reinhard Köhler und sein Kata Partner nahmen am ersten Septemberwochenende an dem Vierländer Kata Lehrgang in Imst (Österreich) teil. Zum Abschluss dieses Wochenendes fand ein internationales Kata-Turnier statt, das einige der Kata Weltelite als Vorbereitung für die Weltmeisterschaften im Oktober in Malta nutzten. Trotz der starken Konkurrenz in der Katame no Kata zeigten die
[weiterlesen …]

Germersheim – Die DITIB (Türkisch Islamischer Kulturverein e.V.) hat in einer Mitgliederabstimmung beschlossen, den Spatenstich zum Bau der geplanten Moschee in der Hans-Sachs-Straße am 1. Oktober zu setzen. Danach soll der Baubeginn zügig starten. Rund 300 Mitglieder haben abgestimmt und sich dafür ausgesprochen. Das teilte Armin Lutzke mit, künftiger Bürgermeisterkandidat der Stadt. Lutzke unterhält gute
[weiterlesen …]

Uri – In dem von Indien kontrollierten Teil der umstrittenen Kaschmir-Region im Himalaya-Gebirge sind am Sonntag mindestens 21 Menschen bei einem Angriff auf einen indischen Armeestützpunkt ums Leben gekommen. 17 indische Soldaten und vier Angreifer seien getötet worden, berichten indische Medien übereinstimmend. Mindestens 19 weitere Soldaten seien verletzt worden. Kaschmir ist seit der Teilung Britisch-Indiens
[weiterlesen …]

Kandel – Beim Delegiertenparteitag der südpfälzer SPD wurde der Bundestagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler als Bundestagskandidat wieder für die Wahl im nächsten Jahr nominiert. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: 182 Ja-Stimmen konnte Hitschler auf sich vereinigen, das einspricht 99 Prozent. Zwei Delegierte enthielten sich, Nein-Stimmen gab es keine. Hitschler bedankte sich und sagte:  „Für
[weiterlesen …]

Kandel – Verbandsbürgermeister Volker Poß (SPD) hat seine Teilnahme für die am 20. September geplante Podiumsdiskussion mit seinem Gegenkandidaten Michael Niedermeier (CDU) zurückgezogen. Grund: Der Veranstalter, eine südpfälzer Regionalzeitung, habe eine Kostenbeteiligung der zwei Teilnehmer in Höhe von 500 Euro gefordert. Es habe ihn viel Überlegung und etliche Gespräch gekostet, sagte Poß auf dem Delegiertenparteitag
[weiterlesen …]

Bad Bergzabern – Das Verteidigungsministerium stellt für Modernisierungsmaßnahmen am Bundeswehrstandort Bad Bergzabern bis zum Jahr 2019 rund 9 Millionen Euro zur Verfügung. Das teilte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit. Laut Ministerium werden derzeit Baumaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 3 Millionen umgesetzt, etwa zur Beseitigung von Brandschutzmängeln, Umbau der Stromversorgung und zum
[weiterlesen …]

Landau-Dammheim. Auf einer Mitgliederversammlung hat die SPD Dammheim einen neuen Vorstand gewählt. Florian Maier wurde im Amt des Vorsitzenden einstimmig bestätigt. Den Vorstand des Ortsvereins komplettieren Thomas Baumann-Federkiel als stellvertretender Vorsitzender, Barbara Vogel als Kassiererin sowie Patrick Volz als Beisitzer. Florian Maier bedankte sich auf der Versammlung bei Carina Moock, die bisher als Beisitzerin fungierte
[weiterlesen …]

Südpfalz. Die Arbeitsgemeinschaft 60plus- Südpfalz veranstaltet im Rahmen des Jahresprogramms 2016 ihre Herbstwanderung: Von der Totenkopfhütte zum Forsthaus Heldenstein. Hierzu sind alle SPD- Mitglieder der Region sowie (Ferien- ) Gäste sehr herzlich eingeladen. Wann: Sonntag, 18. September, 10 Uhr Treffpunkt: Parkplatz (linken Seite) der Totenkopfhütte (Start und Ziel) Zwischenstopp: Mittagessen im Forsthaus Heldenstein Abschluss: Totenkopfhütte
[weiterlesen …]

SÜW – Die Junge Union Südliche Weinstraße spricht sich für die Einrichtung von WLAN Hotspots aus. „Die Südliche Weinstraße lebt von ihrem Tourismus. Daher sollten wir uns auch in diesem Bereich tourismusfreundlich zeigen. Wir fordern, dass im Zuge der Planungen des Breitbandausbaus auch eine Einrichtung von offenen WLAN-Hotspots geplant und umgesetzt wird,“ so Kreisvorsitzender Sebastian
[weiterlesen …]

Ludwigshafen – Einer Bertelmann- Studie zufolge leben in Ludwigshafen 26,2 Prozent aller Minderjährigen in Familien, die Hartz-IV-Leistungen beziehen. „Besonders um diese Kinder und Jugendlichen müssen wir uns verstärkt kümmern und Angebote machen, die deren Lebenssituation nachhaltig verbessern“, so die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete Anke Simon. Man brauche „zeitnah“ ein Handlungskonzept zur Bekämpfung von
[weiterlesen …]

Ludwigshafen. Zu ihrem jährlichen gemeinsamen Informations-und Meinungsaustausch trafen sich die beiden SPD-Fraktionen von Ludwigshafen und Mannheim in diesem Jahr in Ludwigshafen. So informierten sich die Gäste aus Mannheim über den derzeitigen Sachstand des Großprojekts Umgestaltung der Hochstraße Nord in eine Stadtstraße lang, insbesondere im Hinblick des Abrisses der Hochstraße und der damit verbundenen Folgen der
[weiterlesen …]

Mainz – Die AfD-Fraktion hat im Landtag einen Antrag gestellt, den Moscheenverband DITIB vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. DITIB sei „heologisch, ideologisch und finanziell von Erdogan abhängig“, so hatte unter anderem der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende Joachim Paul das Vorgehen begründet. Es sei eine Tatsache, dass der Ditib-Verband vom türkischen Religionsministerium und damit von dem türkischen Staatspräsidenten
[weiterlesen …]

Rheinzabern – Ordentlich Geld wird die Gemeinde in die Hand nehmen. So beschloss der Gemeinderat Rheinzabern in seiner Septembersitzung zwei wichtige Maßnahmen. Mitte Juni hatte ein Wassereinbruch bei Haus Rappengasse 5 die Verwaltung veranlasst, das beim Umbau in den 60-er Jahren errichtete Dach zu sanieren. In einer beschränkten Ausschreibung wurden sieben Firmen zur Abgabe eines
[weiterlesen …]

Steinweiler – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart wurde beim Kreisparteitag in Steinweiler am Dienstag erneut zum Vorsitzenden des CDU Kreisverbands Germersheim gewählt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden bestimmten die Mitglieder Stella Tremel, Martin Brandl und Marcus Schaile. Thomas Gebhart betonte in seinem Bericht das gute Miteinander im Kreisverband. Er ging auch auf die aktuelle bundespolitische Situation,
[weiterlesen …]

Kandel – Rund 80 Bürger folgten am Montag der Einladung von Bürgermeisterkandidat Michael Niedermeier, um den ehemaligen Bundesminister Dr. Heiner Geißler zum Thema „Bürgerbeteiligung statt Basta-Politik“ zu hören. In seinem Eingangsstatement sagte Michael Niedermeier, dass in der Verbandsgemeinde die Bürgerbeteiligung keinen hohen Stellenwert genieße. Niedermeier kritisierte, dass es „nicht mal eine Bürgermeistersprechstunde in allen Ortsgemeinden“
[weiterlesen …]

Zu einem Busausflug zur längsten Hängeseilbrücke www.geierlay.de im Hunsrück und nach Cochem mit Besichtigung der größten Höhenburg laden die SPD Ortsvereine Mörzheim, Arzheim und Wollmesheim am Samstag 17. September ein. Die Fahrt kostet mit Frühstückspause und Abendessen im Neustadter Weingut Rösch 40 Euro. Los geht es in Mörzheim um 7.45 Uhr, 7.55 Uhr in Wollmesheim
[weiterlesen …]

Neustadt. Am Dienstag, 20. September, 18 Uhr, präsentieren 15 Mitglieder des Fotoforums Neustadt im Foyer der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Friedrich-Ebert-Straße 14, eine Auswahl ihrer Fotos. Das Fotoforum Neustadt wurde in den 70er Jahren an der Volkshochschule in Neustadt gegründet und trifft sich dort jeweils am 3. Freitag eines Monats. Es ist eine Interessensgemeinschaft aus
[weiterlesen …]

Landau. Das ist ein echter Meilenstein: Jetzt starteten offiziell die Arbeiten für den neuen Wertstoff des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau (EWL) in Mörlheim. Oberbürgermeister Thomas Hirsch, Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron als Verwaltungsratsvorsitzender des städtischen Betriebs und EWL-Vorstand Bernhard Eck taten gemeinsam den ersten Spatenstich im Beisein geladener Gäste aus Politik und Wirtschaft. „Das ist ein
[weiterlesen …]

Leinsweiler. Jetzt hat auch Landau-Land eine neue Weinhoheit: Ann-Kristin Stübinger aus Leinsweiler folgt Lara Doll im Amt nach. Vertreter aus Politik und Wirtschaft und Freunde der Familie hatten sich im Anwesen der Familie Stübinger zu einer Krönungsmatinee, bei der auch viele Amtskolleginnen anwesend waren, eingefunden. Verbandsbürgermeister Torsten Blank sagte: „Es wird Herbst, das sieht man
[weiterlesen …]