Südpfalz – Sie war ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts und Leiterin des Goetheinstituts: Prof. Jutta Limbach, Jahrgang 1934, ist am Samstag im Kreis ihrer Familie gestorben. Die Südpfälzer SPD trauert um ihre Martinipreisträgerin aus dem Jahr 2013. Man habe Jutta Limbach als eine Persönlichkeit in Erinnerung, die für zahlreiche Frauen als Vorbild gedient und sich Zeit
[weiterlesen …]

Lambrecht. Eine Pflegerin und zwei Pfleger eines Seniorenheims in Lambrecht stehen im Verdacht, im Zeitraum von Dezember 2015 bis Mai 2016, Bewohner misshandelt zu haben. In einem Fall schlug eine 26-jährige Tatverdächtige einer hochgradig dementen Frau mehrfach ins Gesicht und bewarf sie mit verschiedenen Gegenständen. Zur Aufklärung weiterer im Zusammenhang stehenden Misshandlungen hat die Kriminalpolizei
[weiterlesen …]

Kandel – Der SPD-Ortsverein feierte am Freitag das stolze Jubiläum seines 70-jährigen Bestehens. Vorsitzender ist seit 2002 Günther Tielebörger, der auch Stadtbürgermeister in Kandel ist. Zur Feier in der Stadthalle kam alles, was in der Region bei der SPD Rang und Namen hat: Ex-Ministerpräsident Kurt Beck, der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, der Fraktionschef der SPD im
[weiterlesen …]

Bellheim – Auf Vorschlag des Vorstands wurde Thorsten Metz von der Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbands einstimmig zum Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bellheim gewählt, die im nächsten Jahr ansteht. Der 44-jährige Verwaltungsdiplomwirt hatte sich zuvor in den vier Ortsverbänden in Bellheim, Knittelsheim, Ottersheim und Zeiskam vorgestellt. Er habe konkrete Vorstellungen für das Bürgermeisteramt,
[weiterlesen …]

Berlin  – In der CDU wächst der Unmut über die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der Fraktionsvorsitzende der CDU in Baden-Württemberg, Wolfgang Reinhart, fordert Merkel in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“ auf, die Bedenken der CSU ernst zu nehmen. „Es ist ja nicht so, dass die Warnungen alle völlig unberechtigt waren. Wenn ein Partner eine
[weiterlesen …]

Landau. Die diesjährigen Kulturtage des Landkreises Südliche Weinstraße stehen unter dem Motto „Heimat 2.0“. Landrätin Theresia Riedmaier eröffnete gestern Abend (9. September) im Kreishaus die Veranstaltungsreihe. Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung vom Chor „Come together“ aus Flüchtlingen und Einheimischen unter Leitung von Peter Kusenbach. Bei der Eröffnungsveranstaltung wurde die Fotoreportage „The arrival of the refugees
[weiterlesen …]

VG Kandel – Bei der Zustellung der Wahlbenachrichtigungskarten zur Verbandsbürgermeisterwahl am 25. September hat es Verzögerungen gegeben. Die Benachrichtigungen hätten – nach Vorgaben des Kommunalwahlrechts – bis zum 4. September 2016 den Haushalten zugestellt werden müssen. Am 5. September erhielt die Verwaltung erste Hinweise, dass im Stadtgebiet Kandel die Anlieger in einzelnen Straßen noch keine
[weiterlesen …]

Germersheim – Der Stadtrat hat auf Antrag der Fraktionen von CDU, FWG, FDP und Republikanern einen offiziellen Appell an die DITIB Germersheim beschlossen. Der Inhalt: Die DITIB (Türkisch Islamischer Kulturverein e.V.) soll den Bau der geplanten Moschee in der Hans-Sachs-Straße verschieben. Der Bauantrag wurde schon Anfang Juli von der Kreisverwaltung genehmigt. CDU-Spitzen im Kreis haben
[weiterlesen …]

SÜW. Nächstes Jahr kann sie ein rundes Dienstjubiläum feiern: Landrätin Theresia Riedmaier ist heute (8. September) auf den Tag genau 19 Jahre Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße. Im Juli 1997 wurde sie gewählt. Im April 2005 fand die Wiederwahl zur zweiten Amstzeit statt und im April 2013 startete sie in die dritte Amtszeit. Ihre Aufgaben:
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Der Kreis hat im Jahr 2015 weniger für Sozialhilfe ausgegeben als beinahe alle anderen Landkreise in Rheinland-Pfalz. Landesweit belege man mit 224 Euro Nettoausgaben je Einwohner den zweiten Platz, schreibt Landrat Dr. Fritz Brechtel in einer Mitteilung. Nur der Rhein-Pfalz-Kreis liege mit 210 Euro noch weiter vorne. Den Grund sieht der Landrat
[weiterlesen …]

Germersheim: Jede Menge Informationen und Diskussionen gab es beim sogenannten Reflexionsworkshop im Weißenburger Tor. Dort stellten die Mitarbeiterinnen des Deutschen Institut für Urbanistik (DIFU), Gudrun Kirchhoff und Ricarda Pätzold, die ersten Ergebnisse der Untersuchung im Forschungs-Praxis-Projekt „Vielfalt in den Zentren von Klein- und Mittelstädten – sozialräumliche Integration, städtische Identität und gesellschaftliche Teilhabe“ vor. Das Projekt
[weiterlesen …]

Jockgrim – Das Land bezuschusst das die Errichtung einer LED-Flutlichtanlage auf dem Rasenplatz der TSG Jockgrim mit 15.300 Euro. Das teilte die Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Landtags Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund, mit. Das Geld gibt es im Rahmen des Sonderprogramms 2016 zur „Förderung kleiner Baumaßnahmen der Sportvereine“.

Annweiler. Der Trifelsverein Annweiler e.V. feiert sein 150jähriges Jubiläum. Ein besonderer Höhepunkt der Festlichkeiten stellt die Weinprobe „Wein aus Stauferlanden“ dar, die in Kooperation mit der Weinbruderschaft der Pfalz im März 2016 stattfand. Klaus Kremb und Fritz Schumann haben aus diesem Anlass die Broschüre „Staufische Geschichtsorte und ihre Weine“ herausgegeben. Sie führt uns durch Regionen,
[weiterlesen …]

Infostände Bürgermeister Volker Poß (SPD): Samstag, 10. September, zwischen 7 und 9 Uhr, Steinweiler, Hauptstraße, vor Bäckerei. Samstag, 10. September, zwischen 09.30 und 12 Uhr, Kandel, Hauptstr. 98, vor „Hut und Mode“. Samstag, 17. September, zwischen 7 und 9 Uhr, Minfeld, Eichstraße, vor Bäckerei Seither. Samstag, 17. September, zwischen 9.30 und 12 Uhr, Kandel, Hauptstr.
[weiterlesen …]

SÜW. Mit Wirkung zum 1. Juli 2016 hat Dr. Jörg M. Dähne sein Mandat im Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße niedergelegt und damit auch seine Mitarbeit in mehreren Ausschüssen. Als Ersatzperson wurde die Bewerberin mit der höchsten Stimmenzahl unter den nicht berufenen  Bewerbern auf dem Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) einberufen, Julia Pernice aus
[weiterlesen …]

Schwerin – Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD laut Prognosen von ARD und ZDF die CDU überholt und ist voraussichtlich zweitstärkste Kraft hinter der SPD. „Wir schreiben hier in Mecklenburg-Vorpommern Geschichte, endlich gibt es wieder eine Opposition im Landtag“, kommentierte AfD-Spitzenkandidat Leif-Erik Holm die Prognosen um kurz nach 18 Uhr. Es sei bislang
[weiterlesen …]

Hochstadt. Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, kommt am 5. September, 19 Uhr ins Gasthaus zum Ochsen. Junge wird hier zu Thema „Innere Sicherheit“ sprechen: „Deutschland am Scheideweg- verlieren wir unsere Sicherheit?“ lautet das Motto. (red)

Kandel – Der Verbandsgemeinderat hat sich in Sachen Finanzierung des IGS-Neubaus auf einen Kompromiss geeinigt. Die Verbandsgemeinde übernimmt 2,5 Millionen Euro an Kosten. Sollte ein erwarteter Landeszuschuss ausbleiben, kann eine Zahlung der VG an den Kreis bis zu 4, 15 Millionen Euro erfolgen. Vorausgegangen war eine monatelanger Streit zwischen Verbandsgemeinde und Kreis. Landrat Dr. Fritz
[weiterlesen …]

Wörth – Die für den 11. September angemeldete Demonstration über die Rheinbrücke findet nicht statt. Das teilte der Organisator und Kopf des „Aktionsbündnis für den Bau der 2. Rheinbrücke Wörth-Karlsruhe“, Steffen Weiß, mit. Am Donnerstag (1. September) habe er überraschenderweise von Versammlungsbehörde eine Mitteilung erhalten, dass die zuständigen Straßen- und Autobahnmeistereien in Rheinland-Pfalz die notwendigen
[weiterlesen …]

Germersheim – Wohnen im ehemaligen Militärbereich: Im denkmalgeschützten Kasernengebäude sollen zahlreiche Wohneinheiten entstehen. Auf dem großflächigen Areal rund um die ehemalige Stengelkaserne sind zusätzlich Reihenhäuser und Geschosswohnungsbau geplant. Angedacht sind rund 70 Wohneinheiten – von kleinen Appartements bis hin zu rund 250 Quadratmeter großen Luxuswohnungen und gewerblich nutzbaren Flächen. Da die Planungen für den Umbau
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim/Kreis Südliche Weinstraße – Mit einer Kleinen Anfrage hatten sich die Landtagsabgeordneten Martin Brandl (Kreis GER) und Christine Schneider (Kreis SÜW, beide CDU) nach dem Schwimmunterricht an den südpfälzischen Schulen erkundigt. Die Antworten der Landesregierung seien beängstigend: An einem Großteil der Schulen werde kein Schwimmunterricht erteilt, was in über 90 Prozent der Fälle in
[weiterlesen …]

Berlin – Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, drängt auf die Vorbereitung von Gesprächen mit der CDU über eine mögliche schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2017. „Wir werden nicht den Fehler wie beim letzten Mal machen und uns einseitig nur auf Gespräche mit der SPD vorbereiten und nicht mit der Union. Wir müssen
[weiterlesen …]

Mörzheim. Der ehemalige Ortsvorsteher Günther Lintz erhielt an seinem 90. Geburtstag die Willy Brandt Medaille aus den Händen des pfälzischen SPD-Regionalvorsitzenden Alexander Schweitzer und des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Dr. Hannes Kopf. Günther Lintz erhielt die höchste Auszeichnung der SPD für seinen jahrzehntelangen Einsatz für die SPD und das Gemeinwesen: Winzermeister Günther Lintz war SPD-Ortsvereinsvorsitzender, engagierte sich fast
[weiterlesen …]

Kandel – Ein Thema mit Brisanz: „Der Islam – zwischen Friedfertigkeit und Gewalt“ lautete das Motto einer Diskussionsveranstaltung in der Stadthalle, veranstaltet von der Jungen Union Kreis Germersheim und Verbandsbürgermeisterkandidat Michael Niedermeier. Als Gesprächspartner hatte man den Islamwissenschaftler und -Theologen Dr. Tarek Badawia von der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz (derzeit beurlaubt zwecks Leitung einer Nachwuchsforschergruppe an der
[weiterlesen …]

SÜW – Um das ehrenamtliche Engagement in der Flüchtlingsarbeit zu unterstützen, stellt der Landkreis Südliche Weinstraße nun auch im Internet ein Informationsportal zur Verfügung. Es soll die bereits erschienen Auflagen des Leitfadens ergänzen und noch schneller und aktueller Auskünfte und Hilfestellungen geben. Die Seiten halten beispielsweise Informationen bereit, wie Geflüchteten geholfen werden kann oder wie
[weiterlesen …]

Landau. Durch den Tod des Ratsmitglieds Gerhard Mosebach ändert sich das Stärkeverhältnis der Fraktionen im Landauer Stadtrat. Mosebach war im Januar vergangenen Jahres aus der AfD-Fraktion, für die er in den Stadtrat gewählt worden war, ausgetreten und hatte sich der CDU-Fraktion angeschlossen. Diese besteht nach Mosebachs Tod nun nur noch aus 14 statt wie bisher
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim/Mainz – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl hat mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung nachgefragt, wie sie die Kriterien zur Auswahl des Sanierungsverfahrens für die Rheinbrücke bei Wörth aus heutiger Sicht einschätzt. Anlass war das Schreiben einer Fachfirma aus Nordrhein-Westfalen an das baden-württembergische Verkehrsministerium, das die Auswahl des geeigneten Verfahrens in Frage stellt. Die
[weiterlesen …]

Neustadt. Am 30. August fand eine Hauptausschuss-Sitzung statt. Im nicht-öffentlichen Teil wurde Nachfolgendes beschlossen. Besucherinformationszentrum „Flößerei und Trift Neustadt an der Weinstraße beteiligt sich am Neubau des barrierefreien Besucherinformationszentrums „Flößerei und Trift“ am alten Bahnhof Elmstein in Höhe von 30.000 Euro. Die Stadt ist zu 1/3 Miteigentümerin des Bahnhofsgebäudes am Zielbahnhof des Kuckucksbähnel in Elmstein.
[weiterlesen …]

Mainz/Landau. Auf Anfrage der Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl musste die Landesregierung zu den aktuellen Ereignissen rund um das Geothermiekraftwerks in Landau Stellung nehmen. In einer kleinen Anfrage wandten sich die CDU-Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl an die Landesregierung um über die aktuelle Situation rund um das Geothermiekraftwerk in Landau unterrichtet zu werden.
[weiterlesen …]

Silz. Der Wild-und Wanderpark Südliche Weinstraße ist das ganze Jahr über Anziehungspunkt für große und kleine Besucher. Der idyllisch im Pfälzer Wald bei Silz gelegene Wild- und Wanderpark bietet mit seinen ca. 100 ha Gelände und über 400 Tieren aus 15 verschiedenen Arten ein Naturerlebnis der besonderen Art für die ganze Familie. Zu jeder Jahreszeit
[weiterlesen …]