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Symbolbild: dts Nachrichtenagentur
VG Kandel – Bei der Zustellung der Wahlbenachrichtigungskarten zur Verbandsbürgermeisterwahl am 25. September hat es Verzögerungen gegeben.
Die Benachrichtigungen hätten – nach Vorgaben des Kommunalwahlrechts – bis zum 4. September 2016 den Haushalten zugestellt werden müssen.
Am 5. September erhielt die Verwaltung erste Hinweise, dass im Stadtgebiet Kandel die Anlieger in einzelnen Straßen noch keine Wahlbenachrichtigungen erhalten haben.
Betroffen sind die Straßen im Baugebiet „Stadtnahes Wohnen“, die Guttenbergstraße und Teile der Rheinstraße.
„Zum Teil wurden die Wahlbenachrichtigungen im Lauf dieser Woche in diesen Straßen verspätet zugestellt“, teilte Verbandsbürgermeister Volker Poß mit.
Die Verwaltung indes kann nichts für die Verzögerungen. Die Wahlbenachrichtigungen werden landeseinheitlich zentral vom Kommunalen Datenzentrum Mainz (KDZ) erstellt und von dort aus auch versendet.
Dafür hat das KDZ Verträge mit der Deutschen Post AG, die eindeutige Angaben zur Zeitdauer der Zustellung beinhalten. Daran habe sich die Deutsche Post offensichtlich nicht gehalten, so Poß. Büroleiter Jens Forstner stehe in der Angelegenheit in engem Kontakt mit dem Landeswahlleiter.
Die Wahl findet dennoch am wie geplant am 25. September statt. .
Volker Poß: „Ob sich Wahlberechtigte danach berufen fühlen, die Wahl anzufechten, bleibt abzuwarten. Ebenso, ob eine solche Wahlanfechtung Konsequenzen in Bezug auf das Wahlergebnis und die Rechtswirksamkeit der Wahl hätte.“
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