Nach dem Tod Gerhard Mosebachs: Stärkeverhältnis im Stadtrat ändert sich – Hauptausschuss am 13. September wird zum Stadtrat

31. August 2016 | Kategorie: Landau, Politik regional

Nach dem Tod Mosebachs werden im Stadtrat Stühle gerückt.
Foto: stadt-landau

Landau. Durch den Tod des Ratsmitglieds Gerhard Mosebach ändert sich das Stärkeverhältnis der Fraktionen im Landauer Stadtrat.

Mosebach war im Januar vergangenen Jahres aus der AfD-Fraktion, für die er in den Stadtrat gewählt worden war, ausgetreten und hatte sich der CDU-Fraktion angeschlossen. Diese besteht nach Mosebachs Tod nun nur noch aus 14 statt wie bisher aus 15 Mitgliedern. Das Mandat fällt an die AfD zurück. Für Mosebach rückt Georg Schmalz nach, der mittlerweile der Alfa-Partei angehört.

Auf Grund der Änderung des Stärkeverhältnisses müssen die Ausschüsse neu gewählt werden. Dies geschieht in der Stadtratssitzung am 27. September.

Bis die Ausschüsse neu gewählt wurden, können sie keine rechtssicheren Beschlüsse fassen. Dies betrifft unter anderem den Bauausschuss am Dienstag, 6. September, und den Hauptausschuss am 13. September.

„Für diese beiden Ausschusssitzungen liegen aber zahlreiche Sitzungsvorlagen mit abschließenden Beschlussvorschlägen vor“, informiert Oberbürgermeister Thomas Hirsch. „Daher habe ich in Abstimmung mit dem Stadtvorstand und den Fraktionsvorsitzenden entschieden, die Hauptausschusssitzung am 13. September in eine zusätzliche Stadtratssitzung umzuwandeln. Denn der Stadtrat kann die entsprechenden Beschlüsse fassen.“

Durch diese Entscheidung können die nach der sitzungsfreien Zeit anstehenden Beschlüsse zeitnah gefasst werden. Zudem wird die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 27. September entlastet.

Die Stadtratssitzung am 13. September beginnt wie gewohnt um 17 Uhr. Die Sitzung im Ratssaal des Rathauses ist öffentlich. (stadt-landau)