Freitag, 24. September 2021

Landauer AfD-Stadtrat: Fraktionsgemeinschaft zerbrochen

16. Dezember 2014 | Kategorie: Landau, Politik regional, Regional

Da war die Welt noch in Ordnung: Die Landauer AfD-Stadtratsfraktion Myriam Kern und Bernd Mosebach zu Beginn der Legislaturperiode.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Landau. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat Landau,  Gerhard Mosebach, hat zum 31. Dezember seinen Austritt aus der AfD erklärt. Hintergrund seien die während der politischen Arbeit aufgetretenen Differenzen mit den Mitgliedern der AfD Landau sowie mit den Vorständen des AfD Kreisverbandes Landau, erklärt der Kreisverband.

Unterschiedliche Temperamente und ebenso unterschiedliche Vorgehensweisen lassen die beiden AfD-Stadträte Gerhard Mosebach und Myriam Kern letztendlich nicht mehr zusammenarbeiten. Mosebach wird wohl sein Mandat behalten, doch die Fraktionsgemeinschaft ist zerbrochen.
Mosebach, der Myriam Kern „arrogantes und anmaßendes Auftreten“ vorwirft, meint, mit „Takt und Diplomatie“ mehr erreichen zu können. Myriam Kern scheut, wo nötig „auch nicht den offenen Dissens“, wie sie sagt.

Myriam Kern zum Austritt von Gerhard Mosebach aus der AfD

„Mosebach behält sein Mandat und schadet nicht nur der AfD damit, sondern enttäuscht auch die AfD Wähler“, so Kern.

„Dies ist sehr bedauerlich unseren Wählen und auch der Partei gegenüber, vor allem haben wir es Herrn Schmalz, dem heutigen Vorsitzenden der AfD Landau, zu verdanken, dass wir heute im Stadtrat sitzen.

Er hat mit großem Einsatz die notwendigen Unterschriften für die Aufstellung zur Stadtratswahl gesammelt. Schon damals hat Gerhard Mosebach erheblich der Partei geschadet, indem er sogar Unterschriften verschlampt hat. Als wir dies kritisierten, drohte er uns sofort mit Kündigung seiner Mitgliedschaft.

Das zog sich weiter wie ein roter Faden, sobald es ihm nicht passte, drohte er uns. Das ist mehr als ein schlechter Stil. Damit hat er auch keine Freunde mehr gewonnen innerhalb der Partei“, sagt Myriam Kern, die als zweite Mandatsträgerin mit Mosebach die Fraktion bildete.

„Schon länger habe ich festgestellt, dass Herr Mosebach sich nur schwer mit den Zielen und der Programmatik der AfD identifizieren kann. Es ist wohl hilfreich, dass es jetzt schon gleich zu Beginn der Legislaturperiode zum Bruch kam. So kann die AfD zukünftig ihre Ziele stringent verfolgen“, führt Kern weiter aus.

Es herrsche ein schwieriger Stand für die Opposition im Landauer Stadtrat, bemängelt Kern. Große Geschlossenheit herrsche in der Landauer „GroKo“; Sachthemen und Sachdiskussionen seien Fehlanzeige.

So habe der Stadtrat u.a. in seiner Sitzung am 18. November 2014 bewiesen, „dass keine wirkliche inhaltliche Auseinandersetzung mit wichtigen Themen möglich ist“.

Ein „urgrünes Thema“, nämlich der Schutz von Tieren, sei mit „fadenscheinigen Argumenten abgebügelt“ worden.

Kern: „Der Antrag der AfD zu einem Wildtierverbot in Zirkusbetrieben kam erst gar nicht zu einer wirklichen Diskussion. Im Gegenteil: ein grüner Stadtrat brachte eine aus der Luft gegriffene Plagiatsdiskussion in Gang.

Den übrigen Ratsmitgliedern mangelt es bis heute an der Fähigkeit eines sachlichen Umgangs mit den abstrusen Anschuldigungen. Genauso abstrus ging es mit dem Antrag zur Transparenz einher. Die AfD beantragte u.a., Protokolle von Ratssitzungen dem Bürger auf der Website der Stadt Landau leichter zugänglich zu machen, indem man unter dem Punkt „Stadtrat“ einen weiteren Link „Stadtratsprotokolle“ einfügt.

Stattdessen hat man darauf verwiesen, dass der Bürger in dem extra Programm „Gremieninformationen“ mit 2- 4 Klicks angeblich auf die Protokolle zugreifen kann.“

„Augenwischerei“ ist das einzige Statement das Stadträtin Kern dazu einfällt. Zu ihrem Kollegen Mosebach hat Myriam Kern auch einen klaren Standpunkt: „Mein Kollege hat offensichtlich äußerste Schwierigkeiten den schweren Stand politischer Opposition zu ertragen. Er ist wohl eher auf Beliebtheit aus, dies allerdings zu Lasten der politischen Inhalte.

Somit ist wirksame politische Arbeit und auch damit einhergehende Auseinandersetzung mit dem politischen Gegenüber nicht möglich.
Wie der Parteiname schon sagt, stehen wir für Alternativen. Im Sinn des Bürgerwillens und der demokratischen Mitbestimmung scheut die AfD eben diese Konflikte nicht.

Für diesen Standpunkt ist die AfD angetreten, dafür ist die Partei gewählt worden.“ In Sachen Transparenz und Bürgerwillen liege „gerade in Landau Einiges im Argen“. „Ich bin nach wie vor bereit, für diese Werte einzutreten und lasse mich nicht durch einen Kollegen entmutigen, der das Handtuch wirft“, stellt Kern klar.

Sie werde weiter für diese Ideale eintreten und so der Stadt Landau an der einen oder anderen Stelle „auf die Sprünge“ helfen. Zudem stehe ein starkes AfD Team hinter ihr. (desa)

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Ein Kommentar auf "Landauer AfD-Stadtrat: Fraktionsgemeinschaft zerbrochen"

  1. Pfalzgraf sagt:

    Mosebach scheint mir ein typischer Vertreter der Altparteien zu sein; in der CDU nicht mehr viel geworden, hat er versucht, die AfD als Vehikel in den Stadtrat zu nutzen. Für eine echte Opposition und das Aushalten von Gegenpositionen hat er allerdings nicht das Rückgrat gehabt.

    Sein „Takt und Diplomatie“ sind nichts anderes als Kuschen und Katzbuckeln in der vagen Hoffnung, bei den Großen „mitspielen“ zu dürfen. Da dort ernsthafte politische Konkurrenz aber nicht erwünscht ist, kommt man damit in der heutigen Politiklandschaft nicht weit. Die gepflegte Langeweile und Abnicker-Politik zum Schaden der Bürger wird auch schon genug betrieben! Einfach mal eine Stadtrats- oder Kreistagsitzung besuchen – Sie werden staunen, wie geschlossen da die Hände hochgehen, wie unterentwickelt Diskussionkultur und kritische Nachfragen mittlerweile sind. Die Führung gibt vor, der Rest winkt durch oder spielt lieber stundenlang am Smartphone herum. Da hackt die eine Krähe der anderen kein Auge aus, wie man so schön sagt.

    Wenn Mosebach nun bewußt an seinem Sessel klebt damit – laut seiner Aussage – keine anderen AfDler in den Landauer Stadtrat kommen, stellt sich mir schon die Frage, was man dem guten Mann für diese Aktion angeboten hat. Flirtsignale in Richtung der anderen Parteien sendet er ja schon eifrig.

    Ist aber vielleicht ganz gut, daß sich hier die Spreu so früh vom Weizen getrennt hat. Mit Typen wir Mosebach läßt sich in diesem Land nichts zum Besseren wenden.

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