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Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin Fehler in der Flüchtlingspolitik eingeräumt.
Es sei „weiß Gott nicht alles richtig gemacht“ worden, sagte Merkel am Montag in Berlin. So habe man zu lange gewartet, bis man sich der Flüchtlingsfrage gestellt habe.
Auch bei der Integration habe es Versäumnisse gegeben. „Die Wiederholung der Situation will niemand, auch ich nicht“, so die Bundeskanzlerin.
An ihrem Satz „Wir schaffen das“ halte sie jedoch fest – auch wenn sie ihn nicht mehr gerne benutze, da er zu einer Art „Leerformel“ geworden sei. Er sei jedoch „anspornend“ und „dezidiert anerkennend“ gemeint gewesen, so Merkel.
Das Ergebnis der Wahl in Berlin bezeichnete sie als „unbefriedigend und enttäuschend“. Sie übernehme den „Teil der Verantwortung, der bei mir liegt“, erklärte Merkel.
Die CDU hatte bei der Wahl in Berlin 17,6 Prozent der Stimmen erhalten. Die SPD wurde mit nur 21,6 Prozent stärkste Kraft. Damit reicht es nicht mehr für Rot-Schwarz, sondern nur noch für ein Dreier-Bündnis.
Die Grünen kamen auf 15,2 Prozent, die Linke auf 15,6 Prozent. Die AfD erreichte aus dem Stand 14,2 Prozent, die FDP schafft mit 6,7 Prozent wieder den Einzug ins Regionalparlament der Bundeshauptstadt. (dts Nachrichtenagentur)
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