VG Jockgrim/Rheinzabern – Auf der Mitgliederversammlung des Ortsverbands der Grünen in Rheinzabern wurde am Samstag ein neuer Vorstand gewählt. Als Vorsitzender wurde Roland Milz wiedergewählt. Kurt Hoffmann wurde Stellvertreter. Im Amt ebenfalls bestätigt wurden Herbert Schuster als Kassenwart, Heribert Spaniol als Beisitzer sowie Wilma Weigel und Harald Bergermann als Kassenprüfer. Neu gewählt wurde Pascal Endres
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Marrakesch – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Koberichterstatter für Klimaschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Thomas Gebhart, nimmt derzeit als Mitglied der deutschen Delegation an der Weltklimakonferenz von Marrakesch teil. Es ist die erste Klimakonferenz nach Inkrafttreten des Klimaabkommens von Paris, in dem sich die Staaten verpflichten, Maßnahmen zu ergreifen, um die globale Erwärmung auf unter 2 Grad
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SÜW – Mit Wirkung zum 25. Oktober hat Ludwig Lehnberger sein Mandat im Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße niedergelegt. Als Ersatzperson wurde der Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl auf dem Wahlvorschlag der CDU einberufen, Ludwig Allmann aus Silz. Allmann hat die Annahme des Mandats bestätigt und wird nun als Ersatzmitglied für die CDU in den
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Landau. Auf ihrer diesjährigen Klausur stand die turnusmäßige Wahl des Vorstandes der CDU-Stadtratsfraktion zur Halbzeit der Legislaturperiode an. Einstimmig wurden dabei die bisherigen Mandatsträger in ihren Ämtern bestätigt. Vorsitzender bleibt Peter Lerch, in den Stellvertreterpositionen wurden Dr. Thomas Bals und Rolf Morio bestätigt. Die Fraktionsgeschäftsführung wird weiterhin von Susanne Höhlinger und die Funktion des Schriftführers
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Neustadt. Das 9. Winzinger Gespräch findet statt am Donnerstag, 24. November um 19.30 Uhr, in der „Alten Winzinger Kirche“, Kirchstraße 40, Neustadt. Thema des Gesprächsabends wird sein: „Wertegemeinschaft Europa in der Krise?!“ Teilnehmer der Podiumsdiskussion sind: . Birgit Collin-Langen MdEP (CDU) .  Prof. Dr. Friedhelm Hengsbach SJ, Theologe und Sozialethiker . Dr. Sascha Werthes, Friedensakademie
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Südpfalz. Der  CDU Arbeitskreis Südpfalz hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit der schlechten Personalsituation der Polizei in RLP beschäftigt „Die 500 Neueinstellungen, mit denen die Landesregierung in den kommenden Jahren plant, reichen nicht aus, um die Versäumnisse der letzten Jahre auszugleichen. So wurden 2012 z.B. 300 Polizeianwärter eingestellt, bei Beendigung der Ausbildung 2017 werden
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Klingenmünster – Die Planung der Ortsumgehung Klingenmünster weitergehen. Das teilte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit. Nach abschließenden Verhandlungen über den Bundesverkehrswegeplan innerhalb der Koalition werde die Ortsumgehung Klingenmünster im „Weiteren Bedarf“, jedoch mit dem Zusatz „mit Planungsrecht“ eingestuft. Das wiederum teilte Patrick Schnieder, Berichterstatter der Unionsbundestagsfraktion für den Bundesverkehrswegeplan, Gebhart auf Anfrage
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Rülzheim – Die Sparte Fotografie der SG (Sportgemeinschaft) Stern Wörth/Germersheim veranstaltet vom 18. bis 20. November ihre erste große öffentliche Ausstellung im Centrum für Kunst und Kultur in Rülzheim (frühere Synagoge). Die Eröffnung findet am Freitag, 18.11. um 19 Uhr im Rahmen einer Vernissage statt. Am Samstag und Sonntag ist die Ausstellung von 10 bis
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Landau. Am Donnerstag, 17. November treffen sich die Grünen aus den Landkreisen Südliche Weinstraße und Germersheim sowie der Stadt Landau, um Ihre Direktkandidatin oder ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017 zu wählen. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr im Haus am Westbahnhof in Landau. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner wird sich auch in diesem Jahr
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Birkweiler. Wie Alexander Schweitzer, Abgeordneter des Landtagswahlkreises Südliche Weinstraße/VG Kandel, mitteilt, wird das rheinland-pfälzische Ministerium des Innern und für Sport eine Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogramm 2016 für die Ortsgemeinde Birkweiler gewähren. Die Förderung in Höhe von 43.000 Euro bezieht sich auf die Schaffung eines Mehrgenerationen- und Kommunikationszentrums. „Die Unterstützung einer solchen Einrichtung ist ein sinnvoller
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Landau. Das Landauer Rathaus stürmten heute um 11.11 Uhr die Narren des LCC ganz alleine. Der LCV war derweilen im Kaufhof mit seinem Prinzenpaar Dominik und Magdalena und den Gardemädchen unterwegs. Schon ab 10 Uhr gab es auf dem Rathausplatz Musik mit DJ Halligalli. Und auch ein allseits bekannter roter Hut mit seinem Besitzer tauchte
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Landau-Mörzheim. Am Donnerstag, 24. November um 18.30 Uhr lädt der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz alle Sicherungs- und Rettungskräfte zum zweiten Fachgespräch „BLAULICHTTREFF“ nach Landau- Mörzheim in das Sportheim des SV Mörzheim ein. Als Gast und Impulsreferent wird auch an diesem Abend Randolf Stich, Staatssekretär, zuständig für das Rettungswesen und die Feuerwehren, anwesend sein. Dabei sollen an
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Schwegenheim – Ihren traditionellen Martinipreis verleiht die SPD-Südpfalz an diesem Jahr die an Journalistin und Autorin Anja Reschke. Reschke ist Leiterin der Abteilung Innenpolitik beim NDR und moderiert das Politmagazin Panorama. Die Preisverleihung findet statt am Sonntag, 20. November, 14 Uhr, in der Turnhalle, Am Jahnplatz in Schwegenheim. Für Eltern bietet die SPD vor Ort
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Neustadt. „Der Antrag für eine IGS ist eine große Chance für Neustadt. Wir müssen es jetzt richtig machen!“ Diese Botschaft richtet Pascal Bender an die Stadtspitze Neustadts. Nachdem der erste Antrag für eine Integrierte Gesamtschule vor einigen Jahren vom Land abgelehnt worden war, weil elementare Voraussetzungen für den Antrag fehlten, dürfe man diese zweite Chance
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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in der heutigen 87. Ausschusssitzung, der sogenannten Bereinigungssitzung, eine Liste der „Kulturdenkmäler von nationaler Bedeutung“ einstimmig beschlossen. Darunter befindet sich auch eine Förderung für das Projekt „Haus zum Maulbeerbaum“ in Landau in Höhe von bis zu 300.000 Euro. Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Bundestagsabgeordneter Dr. Tobias Lindner haben dieses Projekt
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Landau. Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) informiert, erhält das Haus zum Maulbeerbaum Landau 300.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramms VI (Teil 2). Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gab die Fördermittel am heutigen Donnerstagnachmittag frei. „Die Bundesfördermittel sind ein großer und wichtiger Baustein für den Erhalt des Hauses“, freut sich Hitschler. „Das Haus am Maulbeerbaum
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Völkersweiler – Das rheinland-pfälzische Sportministerium fördert den SV 1948 Völkersweiler mit einer Zuwendung aus dem „Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Vereine“. Das teilte Alexander Schweitzer, Abgeordneter des Landtagswahlkreises Südliche Weinstraße/VG Kandel, mit. Die Förderung in Höhe von 5.600 Euro soll für die Erweiterung der Flutlichtanlage und die Einzäunung des Sportplatzes verwendet werden. Die
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Mainz – Einstimmig hat der Vorstand AG 60plus in der SPD-Rheinland-Pfalz einen Antrag zur Reform des Deutschen Rentensystems verabschiedet. Dieser soll sowohl auf dem Landesparteitag im Dezember als auch auf dem nächsten Bundesparteitag zur Abstimmung gestellt werden. Zu den wichtigsten Eckpunkten des Antrags gehören: Umbau des Rentensystems durch Einbeziehung aller Erwerbstätige und Einkommensarten Flexibles Renteneintrittsalter
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Kandel/Leimersheim Die CDA (Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft) wurde 1945 als Zusammenschluss christlicher Arbeitnehmer gegründet. Auch „CDU-Sozialausschüsse“ genannt, versteht sie sich als parlamentarischer Arm der christlich-sozialen Verbände. Darüber hinaus vertritt sie die christlich-soziale Bewegung und die Arbeitnehmer  in der CDU. Das Organ der CDA und ihrer bayerischen Schwester CSA stehe für die „Soziale Ordnung“, so die CDA Südpfalz.
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Rheinzabern. Wie die Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Landtags Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund, mitteilt, bezuschusst das Land den Neubau einer Reithalle in Zeiskam. „Wie mir das Ministerium des Innern und für Sport mitgeteilt hat, erhält der Reit- und Fahrverein Zeiskam e.V. im Rahmen der Sportanlagenförderung des Landes Rheinland-Pfalz 284.000 Euro“, so Schleicher-Rothmund. (red)

Südpfalz. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) wird auch in diesem Jahr an der Klimakonferenz der 196 Vertragsparteien der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC)  teilnehmen. Gebhart ist mit weiteren Bundestagsabgeordneten Teil der deutschen Delegation unter Leitung von Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks und wird in der entscheidenden zweiten Woche der Konferenz vor Ort sein. Nachdem
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Mainz. Am 8. November haben die Betriebsräte, der Gesellschaften am Flughafen Hahn, der Rheinland-Pfälzischen Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, über 14.000 Unterschriften übergeben. „Unterschriften, die ein klares Bekenntnis von Passagieren, Angehörigen und über 5.500 Menschen aus der Bevölkerung rund um den Hahn repräsentieren“, so ver.di Dreyer bekannte sich im Gespräch mit den Betriebsräten und dem ver.di Landesfachbereichsleiter
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Donald Trump hatte in seiner Rede vor seinen Anhängern am Morgen versöhnliche Töne angeschlagen und die Einheit der USA beschworen. Er rufe auch alle politischen Gegner, Demokraten und Unabhängige dazu auf, ihn nun zu unterstützen. Er wolle Präsident aller US-Amerikaner sein, „und das ist sehr wichtig für mich“. Er wolle den amerikanischen Traum erneuern und
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Rhodt. Unter dem Motto „Sankt Martin…teilen, helfen, schenken“ lädt der CDU-Gemeindeverband Edenkoben alle CDU-Mitglieder in der Verbandsgemeinde Edenkoben am Freitag, 11. November  um 19 Uhr zu einem Ehrungsabend nach Rhodt in den Durlacher Hof ein. Die CDU möchte an diesem Abend insbesondere die Mitgliedern ehren, die in diesem bzw. im vergangenen Jahr auf 40 oder
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Hatzenbühl – Lange hat man in Hatzenbühl um eine Tempo 30 Zone im Ort gekämpft: Nun hat das Verkehrsministerium zumindest für die Nacht grünes Licht gegeben. Im Herbst 2011 stimmte der Gemeinderat Hatzenbühl einstimmig dem ersten Antrag der CDU auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone in der Linden- und Kirchstraße (K10) zu. Erste Umsetzungen scheiterten.
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Berlin – Im Machtkampf um das Amt des Bundespräsidenten umwirbt Kanzlerin Angela Merkel jetzt offenbar die Grünen. Laut eines Berichts der „Bild“  hat die CDU-Chefin sowohl mit Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt als auch mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ausführlich über eine mögliche Kandidatur für die Gauck-Nachfolge gesprochen. Beide sind der Zeitung zufolge offenbar nicht abgeneigt.
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Landau. Die CDU-Fraktion stellt zur Behandlung in der nächsten Sitzung des Bauausschusses einen Antrag, der sich auf die Parksituation im Fliegerviertel bezieht. „Die Verwaltung wird beauftragt, zur Lösung der unbefriedigenden Parksituation im Fliegerviertel die Einführung einer begrenzten Parkzeit für maximal 2 Stunden zu prüfen. Gleichzeitig sollen die Anwohner durch zu beantragende Berechtigungsscheine von dieser Regelung
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Maximiliansau – Stolze 110 Jahre alt ist der SPD-Ortsverein Maximiliansau im Oktober geworden. So ein Jubiläum muss natürlich gefeiert werden – dementsprechend viele Gäste kam auf Einladung des Vorsitzenden Jürgen Nelson zur 110-Jahr-Feier. Nelson hob in seiner Rede die bewegte Geschichte und die aktuellen Erfolge der SPD Maximiliansau hervor. Die Gastredner Thomas Hitschler (MdB) und
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Landau. „Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt es ausdrücklich, dass die Landauer Stadtverwaltung nun doch auf den Bau der Südtangente verzichtet“, so der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Dr. Hannes Kopf. Die SPD-Fraktion habe sich frühzeitig gegen den Bau der Südtangente ausgesprochen, so Kopf. Sie sehe sich nun in ihrer Einschätzung bestätigt. „Die Südtangente hätte große Nachteile gebracht: Mit
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