Alexander Schweitzer bei US-Wahlkampf: „Graswurzelbewegung auf Deutschland übertragen“

Alexander Schweitzer (li.) hat mit einem Team der Friedrich-Ebert-Stiftung den US-Wahlkampf beobachtet.
Foto: v. privat

Mainz/SÜW/USA – Nach einer Reise zum Wahlkampf in die USA ist der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag RLP und Abgeordnete der Südlichen Weinstraße, Alexander Schweitzer, begeistert über den Enthusiasmus vieler Freiwilliger Wahlhelfer dort.

„Wahlkampf ist in den USA nicht Sache weniger Funktionäre, sondern vieler ehrenamtlicher Freiwilliger. Die meist jungen Aktiven sind thematisch sehr fit und engagieren sich einige Wochen lang unheimlich im Wahlkampf.“

Alexander Schweitzer war vergangene Woche mit einer Delegation der Friedrich-Ebert-Stiftung in dem politisch umkämpften „Swing-State“ Ohio unterwegs. Er traf Vertreter der Demokraten und der Republikaner, befragte Wahlkämpfer und Parteimanager.

Und er moderierte eine Veranstaltung und besuchte einen Auftritt von Donald Trump.

Schweitzer wünscht sich, eine solche „Graswurzelbewegung“ in Wahlkampfzeiten auf Deutschland übertragen zu können. „Wir müssen stärker die Menschen erreichen, die politisch interessiert, aber nicht in Parteien engagiert sind. Das Begeistern für die demokratische Auseinandersetzung gelingt mit dem US-Modell sehr gut. Davon unbenommen ist, dass für mich in Deutschland die Mitgliedschaft in der SPD sehr wichtig ist.“

Schweitzer sieht Übereinstimmungen in der Argumentation von Populisten in den USA und Europa. Beide nutzten ähnliche Muster: „Sie haben einen Schuldigen identifiziert, sehen eine große Verschwörung und schimpfen über die sogenannte Lügenpresse.“

Es gehe kaum um Inhalte, sondern oft nur um Vorwürfe gegen den politischen Gegner: In den USA könne man sehen, was passiere, wenn dem nicht Einhalt geboten werde: „Es delegitimiert die Demokratie und sorgt für grassierende Politikverdrossenheit. Viele Trump-Anhänger sehen ja sogar das aktuelle politische System als unrechtmäßig und undemokratisch an. Wenn dann populistische Demagogen wie Trump immer mehr Einfluss oder gar Macht gewinnen, kann dies auf Dauer die Demokratie sogar ganz zerstören.“

Am Freitag (4. November, ab 19 Uhr) berichtet er in der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz über seine Erfahrungen.

Die Veranstaltung in Kaiserslautern, Lauterstraße 2, steht unter dem Titel „Gespaltenes Land? Die USA vor den Wahlen – Vortrag und Podiumsdiskussion“.

Neben Schweitzer spricht David Sirakov von der Atlantischen Akademie und Gretchen Tietje, eine Vertreterin des US-Generalkonsulats in Frankfurt.