Südwestpfalz und Westpfalz
15. April 2019 |
Von Redaktion
Südwestpfalz – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner will mit ihrer Wahl in den Vorstand der Deutsch-Französischen Versammlung wichtige Akzente für die Südwestpfalz setzen. Neben Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann wurde Angelika Glöckner als einzige Sozialdemokratin in den Vorstand der neugegründeten deutsch-französischen Parlamentsversammlung gewählt. Am Donnerstag beriet das Gremium zum ersten Mal. „Wir leisten Pionierarbeit bei dieser Weiterentwicklung des
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14. April 2019 |
Von Redaktion
Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). „Einiges wurde vom Verbandsgemeinderat auf den Weg gebracht und vieles davon konnten wir mit Erfolg abschließen“, resümierte Andreas Wilde (SPD) die im Mai auslaufenden fünf Jahre Sitzungsperiode im Gespräch mit dem „Pfalz-Express“ am Donnerstagabend (11. April). Das Meiste davon sei gelungen dank der überwiegend sachorientierten und effektiven Zusammenarbeit mit den Ratskollegen sowie
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13. April 2019 |
Von Redaktion
RLP – Die rund 70.000 Beamte in Rheinland-Pfalz können in den Jahren 2019, 2020 und 2021 mit einer deutlichen Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer mitteilt, hat der rheinland-pfälzische Ministerrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf gebilligt, der eine Steigerung der Beamtenbesoldung von 3,2 Prozent rückwirkend zum 1. Januar 2019 vorsieht.
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13. April 2019 |
Von Redaktion
Ramstein. Am 12. April haben die Geschäftsführer der Fernwärmeversorgung Flugplatz Ramstein GmbH (FFR), Georg Leydecker und Reinhold Matmuja, gemeinsam mit René Chassein, Vorstandsmitglied der PFALZWERKE AKTIENGESELLSCHAFT, die größte und modernste Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (KWK) in der Region offiziell in Betrieb genommen. Die Anlage befindet sich in unmittelbarer Nähe zur US Air Base Ramstein. Bei den Feierlichkeiten waren
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11. April 2019 |
Von Redaktion
Südwestpfalz. Um die Versorgung mit Ärzten in der Südwestpfalz, Pirmasens sowie Zweibrücken zu sichern, haben im Pirmasenser Rathaus die an der Ausbildung Beteiligten den nächsten Schritt gemacht. Die Initiatoren aus Stadt und Landkreis, sowie der von ihnen beauftragte Experte Axel Motzenbäcker diskutierten darüber mit den Verantwortlichen der infrage kommenden Krankenhäuser und der Kassenärztlichen Vereinigung. In
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9. April 2019 |
Von Redaktion
Verbandsgemeinde Hauenstein / Südwestpfalz. Die CDU stellt sich dem Vorwurf „ihr habt euch verabschiedet vom Bürgerwillen“ entgegen, betonte Dietmar Schweinebarth, stellvertretender Vorsitzender des Ortsverbandes Lugertal im Gespräch mit dem „Pfalz-Express“. „Wir haben uns immer für den Bürgerwillen eingesetzt, auch schon vor der Bürgerbefragung“ (vom Mai 2017). Angesichts der gegenwärtigen Lage sei allerdings wichtig, das Risiko
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8. April 2019 |
Von Redaktion
RLP – Online Strafanzeige erstatten – das können Bürger in Rheinland-Pfalz seit dem 6. Dezember 2018. An diesem Tag ist die Onlinewache offiziell gestartet. Und das mit Erfolg, wie die Polizei mitteilte: 3647 Strafanzeigen und 379 Hinweise verzeichnet das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz (LKA) in den vergangenen vier Monaten . Sei es nun das gehackte Girokonto, das
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6. April 2019 |
Von Redaktion
Hauenstein (Südwestpfalz, Verbandsgemeinde Hauenstein). Die Partei Bündnis 90 / Die Grünen traf sich am letzten Freitagabend (29. März) in Hauenstein um nacheinander in zwei verbundenen Wahlversammlungen Kandidaten für die Wahl des Verbandsgemeinderates sowie des Ortsgemeinderates aufzustellen. Bernd Schumacher, Kreisvorsitzender der Südwestpfalz-Grünen, eröffnete die Veranstaltung mit Begrüßung der Anwesenden „in der Hochburg von Bündnis 90 /
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2. April 2019 |
Von Redaktion
Hauenstein (Südwestpfalz). Die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Hauenstein am Donnerstag (28. März) hatte eine mit elf Punkten prall gefüllte Tagesordnung. Wie zu den vorangegangenen Sitzungen waren auch diesmal zahlreiche an der Arbeit dieses demokratischen Gremiums interessierte Besucher gekommen. Umfangreich behandelt wurden Gemeindewald, Neubaugebiet, Kindertagesstätte und „Schuhmeile“. Gemeindewald Von Revierleiter Gerald Scheffler wurde die Situation der
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31. März 2019 |
Von Redaktion
Kaiserslautern – Am Samstagabend (30. März) kam es gegen 18.35 Uhr zu einem Brand im Gebäude des Instituts für pfälzische Geschichte und Volkskunde des Bezirksverbands Pfalz im Benzinoring. Der Brand brach im oberen Teil des Gebäudes aus bisher ungeklärter Ursache aus. Neben dem Gebäude wurden zahlreiche historische Dokumente wie Bücher, Kartenmaterial und weitere Dokumente sowohl
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30. März 2019 |
Von Redaktion
RLP – Am Freitag führten die vier Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz erstmals einen länderübergreifenden Fahndungs- und Sicherheits-Aktionstag durch, um die Sicherheit im öffentlichen Raum durch gezielte Kontrollen zu stärken. Rheinland-Pfalz beteiligte sich mit allen Polizeipräsidien und war mit insgesamt 827 Kräften im Einsatz. Unterstützt wurden die Polizeibeamten der Präsidien durch Beamte der Bereitschaftspolizei,
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29. März 2019 |
Von Redaktion
Pirmasens. Am ersten April-Wochenende ist es wieder soweit: Die Pirmasenser Landgrafentage kehren zurück auf den Schlossplatz. Die 22. Auflage des Festes verwandelt den Schlossplatz und Teile der Fußgängerzone am 6. und 7. April 2019 in einen Marktplatz des 18. Jahrhunderts. Verkaufsoffener Sonntag Damit die Gegenwart nicht zu kurz kommt, laden die Pirmasenser Einzelhändler am 7.
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26. März 2019 |
Von Redaktion
Kaiserslautern- In mehreren deutschen Städten sind am Dienstagmorgen Rathäuser wegen Drohungen geräumt worden. Betroffen waren unter anderem Augsburg, Kaiserslautern, Göttingen, Rendsburg und Neunkirchen. Die Polizei in Kaiserslautern teilte mit, dass in der Nacht eine Drohmail eingegangen sei. Die Polizei in Göttingen sprach von einer anonymen Mail „über eine möglicherweise deponierte Bombe“. Man prüfe die aktuelle
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23. März 2019 |
Von Redaktion
Pirmasens – In der Nacht vom 22. auf den 23. März klebten Unbekannte ein Hakenkreuz auf ein Schaufenster des Wahlkreisbüros der Bundestagsabgeordneten Brigitte Freihold (Die Linke) in Pirmasens auf. Innerhalb des Hakenkreuzes ist zu lesen: „Stoppt den Verkauf von Halal-Fleisch“, „Islamisches Schächten ist Tierquälerei“ und „Tierschutz geht uns alle an“. „Dieser feige Anschlag lässt uns
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22. März 2019 |
Von Redaktion
Verbandsgemeinde Hauenstein. Um gemeinsam eine Liste für die im Mai anstehende Wahl ihres Verbandsgemeinderates aufzustellen, trafen sich am letzten Freitag (15. März) Mitglieder der örtlichen FDP sowie parteiunabhängige Bürger in der südwestpfälzischen Gemeinde Hauenstein. Die Unabhängigen hatten zuvor beabsichtigt, mit einer „Nichtmitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe“ eigenständig zur Wahl anzutreten (der „Pfalz-Express“ berichtete.) Dann hätten sowohl die
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21. März 2019 |
Von Redaktion
RLP – Weniger Straftaten, insbesondere weniger Gewalttaten, weniger Wohnungseinbrüche und eine überdurchschnittliche Aufklärungsquote: Die neue polizeiliche Kriminalitätsstatistik weist nach Angaben des Landeskriminalamts insgesamt eine anhaltend positive Entwicklung auf. Man verzeichne den niedrigsten Stand der Straftaten seit 1995, so Innenminister Roger Lewentz (SPD) bei der Vorlage der Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2018. Rheinland-Pfalz sei eines der
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20. März 2019 |
Von Redaktion
Wilgartswiesen. In der südwestpfälzischen Gemeinde Wilgartswiesen (rund 1.000 Einwohner, Verbandsgemeinde Hauenstein) wurde am 8. März eine „nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe“ gegründet und diese stellte direkt anschließend ihre Vorschlag-Liste für die im Mai anstehende Wahl zum Gemeinderat (Ortsgemeinde) auf. Pflichtgemäß hatten die Initiatoren Helga Semrad, Karlheinz Brödel, Dieter Ecker und Dirk Zimmerle im Amtsblatt „Hauensteiner Bote“ die
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19. März 2019 |
Von Redaktion
Münster- Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster haben drei Kläger aus dem Jemen einen Teilerfolg wegen der dortigen US-Drohneneinsätze errungen. Die Richter in Münster verurteilten am Dienstag die Bundesrepublik Deutschland dazu, sich durch „geeignete Maßnahmen“ zu vergewissern, ob eine Nutzung der in Rheinland-Pfalz gelegenen Air Base Ramstein durch die USA für Einsätze von bewaffneten Drohnen im Einklang
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15. März 2019 |
Von Redaktion
Die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern und das Polizeipräsidium Westpfalz haben am Freitag im Zentrum der Justiz in Kaiserslautern eine Pressekonferenz zum Fall Bernhard G. abgehalten. Der Leiter der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern, Dr. Udo Gehring, betonte, dass die Ermittlungen im Fall G. noch nicht abgeschlossen sind. „Die Taten sind überaus gefährlich und heimtückisch. Wir konnten und können nicht sicher
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12. März 2019 |
Von Redaktion
Pirmasens. Im Stadtmuseum Altes Rathaus, Hauptstraße 26, ist eine neue Sonderausstellung zu sehen, die sich dem ehemaligen Wasgau-Brünnchen am Glasberg widmet. Noch bis in die 1980er Jahre befand sich dort eine Miniaturlandschaft aus Häuschen und Wassermühlen, die von den passionierten Modellbauern Arthur und Emil Schwartz sowie dem Hobbysteinmetz August Ulrich erstellt wurden. Besonders in den
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11. März 2019 |
Von Redaktion
Pirmasens. „Ohne Hilfe von Bund und Ländern werden die meisten unserer Mitgliedskommunen ihre Altschulden selbst in zwei Generationen nicht tilgen können. Weil Bund und Länder das Problem wesentlich mit verursacht haben, dürfen sie uns nicht im Stich lassen. Sonst ist unser gesamtes Gesellschaftssystem in Gefahr. Politik bewährt sich vor Ort“. Diesen Appell richtet der Oberbürgermeister
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11. März 2019 |
Von Redaktion
Pfalz. Sturmtief „Eberhard“ hat am Sonntag (10. März) nicht nur den Bahnverkehr im Westen, in der Mitte und im Süden Deutschlands in großen Teilen zum Erliegen gebracht. Die Feuerwehren in der Pfalz meldeten viele Einsätze und sind zum Teil immer noch dabei, die Schäden von „Eberhard“ zu zu beseitigen. Rohrbach Ein 58-Jähriger aus dem Raum
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8. März 2019 |
Von Redaktion
Pfalz – Der Pfälzer Tourismus freut sich über eine Rekordsaison: Im vergangenen Jahr konnte die Pfalz nach den Erhebungen des Statistischen Landesamts die Zahl der Übernachtungen und der Gästeankünfte um jeweils 4,6 Prozent steigern. Damit verzeichnete die Pfalz die höchsten Steigerungsraten aller Tourismusregionen in Rheinland-Pfalz. 2.123.798 Gäste kamen 2018 in die Pfalz (2017 wurden 2.029.597 Gästeankünfte
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7. März 2019 |
Von Redaktion
Pirmasens. Knapp ein Jahr nach Inkrafttreten der Zuzugssperre für anerkannte Asylbewerber und subsidiär geschützte Flüchtlinge hat die Stadt Pirmasens eine positive Zwischenbilanz gezogen. „Der Schritt war richtig, die Regelung hat messbare Wirkung gezeigt“, sagt Bürgermeister Markus Zwick. Nach anfänglichem Ringen hatte das rheinland-pfälzische Integrationsministerium auf Antrag der Stadt Pirmasens eine Zuzugssperre verfügt, die seit 26.
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7. März 2019 |
Von Redaktion
Schwanheim. Die Gemeinde Schwanheim (Verbandsgemeinde Hauenstein) will ihre Ortsmitte neu gestalten. An der Stelle eines weitgehend verfallenen Anwesens soll der neue „Dorfplatz“ entstehen. Neben der optischen Aufwertung des Ortes soll das entstehende großzügige Ensemble vor Allem als künftiger Treffpunkt dienen. Vorgesehen sind deshalb neben reichlich Grün auch Sitzbänke unter einer schattenspendenden überwachsenen Pergola sowie mehrere
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6. März 2019 |
Von Redaktion
Pfalz. Am 5. März hörten viele Menschen beunruhigende Geräusche. Ein Pfalz-Express-Leser aus Birkweiler meldete, dass dort gegen 11.30 Uhr nacheinander drei sehr laute Explosionsgeräusche zu hören gewesen seien. Er vermutete einen Zusammenhang mit dem Albersweiler Steinbruch. Dieser laute Knall war sehr weit zu hören. Die Kaiserslauterer Polizei meldete, dass er auch in Siegelbach und Mehlingen
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5. März 2019 |
Von Redaktion
Ramstein – Kaum Grund zum Einschreiten gab es für die Polizei am Dienstag (5. März) beim 68. Westricher Fastnachtsumzug in Ramstein. Der traditionelle Faschingsumzug startete in diesem Jahr, aufgrund der Wettervorhersage über starken Regen eine Stunde später als ursprünglich geplant, erst um 15 Uhr. Aus demselben Grund wurde die Aufzugsstrecke gekürzt und auf den Ramsteiner
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4. März 2019 |
Von Redaktion
Hauenstein. In seiner Sitzung am vergangenen Dienstag (26. Februar) befasste sich der Gemeinderat Hauenstein (Ortsgemeinde) im öffentlichen Teil mit den Schwerpunkten Forstwesen und Holzvermarktung sowie „Schuhmeile“. Wie an den vorangegangenen Terminen war auch diesmal beachtliches Besucherinteresse zu verzeichnen. Ortsbürgermeister Bernhard Rödig, informierte und beantwortete Fragen, darunter zum aktuellen Stand des Projektes „Weg ins Dorf“, mit
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26. Februar 2019 |
Von Redaktion
Ludwigshafen am Rhein, Kaiserslautern – Bundespolizisten nahmen am frühen Sonntagmorgen gegen 5 Uhr in Kaiserslautern-Einsiedlerhof einen 30-jährigen Mann kurzzeitig in Gewahrsam. Was war passiert? Gegen 3.15 Uhr sprang die Person am Bahnhof Ludwigshafen-Mitte auf einen im Schritttempo fahrenden Güterzug auf, in der Hoffnung, dieser fahre nach Frankenthal. Als der Mann später bemerkte, dass der Güterzug
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24. Februar 2019 |
Von Redaktion
Kaiserslautern – Das Polizeipräsidium Westpfalz hat gegenüber einem Anhänger des Karlsruher SC zu Recht ein Stadtbetretungsverbot am Tag des Spiels zwischen dem 1. FC Kaiserslautern und dem Karlsruher SV am 25. August 2018 ausgesprochen. Das hat das Verwaltungsgerichts Neustadt mit einem Urteil entschieden. Gegen den im Landkreis Karlsruhe wohnenden Mann waren in der Vergangenheit vier
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