Annweiler. Der Rat der Stadt Annweiler schließt sich den einstimmig gefassten Beschlüssen seiner Ortsgemeinden Queichhambach und Gräfenhausen zur B10-Streckenplanung im Tunnel-Bereich an. Auch die Anrainer-Gemeinden Sarnstall und Rinnthal wollen, dass ein durchgehender vierstreifiger Basistunnel von der B48 Wellbachtal bis zur Anschlusstelle Queichhambach-Ost gebaut wird. Unter der Leitlinie „Wenn schon…“ hatte die Interessensgemeinschaft Queichhambach/Gräfenhausen einen Planungsvorschlag
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Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) macht seit Jahren mit dem Thema Unterrichtsausfall Druck auf die Landesregierung. Nun thematisiert er erneut mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung die komplett ausgefallenen Unterrichtstage an Grundschulen. Zur Info: Die Statistik weist die ausgefallenen ganzen Tage je Klasse aus. Bleiben zum Beispiel zwei Klassen an einem
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Wörth – Die SPD-Stadtratsfraktion beantragte in der letzten Stadtratssitzung die Bildung eines Beirats für Migration und Integration. Die verpflichtende Wahl zum Beirat hat im vergangenen Oktober nicht stattgefunden, da ein Kandidat gefehlt hat. „Unsere Gemeindeordnung sieht die Einrichtung eines Beirats für Migration und Integration vor, sofern in der Gemeinde mindestens 1.000 ausländische Einwohnerinnen und Einwohner
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Kandel – Am 3. März gab es Neuwahlen beim SPD-Ortsverein Kandel. Der bisherige Vorsitzende Günther Tielebörger kandidierte nicht mehr. Neuer Vorsitzender ist Armin Reinemuth. An der Mitgliederversammlung nahmen auch der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer und der SPD-Kreisvorsitzende Felix Werling teil. Fraktionssprecher Markus Jäger-Hott berichtete aus der SPD-Stadtratsfraktion, Kassenführer Günther Stollewerk erläuterte den Kassenbericht und die Revisoren
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Wörth – Die Wörther Grünen haben in der gemeinsamen Sitzung der Ortsbeiräte Maximiliansau und Wörth und des Bau- und Klimaausschusses dafür gestimmt, dass das Projekt „Interkommunales Gewerbegebiet“ weiterverfolgt werden soll. „Die prekäre Haushaltslage zeigt uns, dass wir eine Diversifizierung unseres Gewerbes brauchen. Es kann nicht sein, dass Wörth so am Gängelband einer Industrie hängt. Das
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Maximiliansau – In einer Feierstunde wurde der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Maximiliansau, Jürgen Nelson, mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet, der höchsten Auszeichnung der SPD. Die SPD ehrt damit Mitglieder, die sich in besonderer Weise um die Sozialdemokratie verdient gemacht haben. Am 28. Februar feierte Nelson seinen 60. Geburtstag – Anlass für „seine“ SPD, eine Feierstunde auszurichten. Da
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Landau. „Die SPD-Fraktion beteiligt sich kritisch-konstruktiv an der Diskussion, das Landauer Bussystem zu verbessern“, so SPD-Fraktionschef Florian Maier in einer Stellungnahme. „Wenn mehr Bürger auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen sollen, ist es aus unserer Sicht jedoch unerlässlich, dass auch die Ticketpreise gesenkt werden. Grundsätzlich muss ein 365-Euro-Jahresticket das Ziel sein. Die Koalition hat angekündigt sich dafür
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Rheinstetten – Der Rheinstettener SPD-Vorsitzende und Stadtrat Nikolas Karanikolas und seine Familie wurden am vergangenen Montag in ihrem Haus in Rheinstetten (Landkreis Karlsruhe) tätlich und verbal angegriffen. Wie die BNN berichtet, war Karanikolas von einer UNO-Konferenz aus New York zurückgekehrt, als drei Menschen in das Haus eindrangen, in dem der 21-Jährige mit seiner Mutter, seinem
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Kreis Germersheim – Der AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Matthias Joa will einen verstärkten Kampf gegen Umweltsünder. In den letzten Monaten häuften sich Bürgerbeschwerden und Fälle illegaler Müllablagerungen in Feld und Wald, so Joa in einer Pressemitteilung. Auch die Kommunen litten unter nicht ordnungsgemäßer Müllentsorgung sowohl im „großvolumigen Bereich als auch bei Kleinabfällen wie weggeworfenen Zigarettenkippen oder
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Germersheim – Die Stadträte Armin Lutzke (parteilos, aber bislang stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion) und Gerald Seibel (SPD) sind aus ihren jeweiligen Fraktionen ausgetreten. Der AfD-Stadtratsfraktion verbleiben jetzt noch fünf Stadträte, der Fraktionsstatus bleibt demnach erhalten. Lutzke will zunächst als fraktionsloser Stadtrat weitermachen. Seine Mitgliedschaft in den Ausschüssen und sein Aufsichtsratsmandat bei der städtischen Wohnbau führt
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Straßburg/Brüssel/Pfalz. „Unsere Landwirte brauchen mehr Transparenz und Fairness bei der Messung des Nitratgehalts im Grundwasser, “ betont die CDU-Europaabgeordnete Christine Schneider (CDU). „Aus diesem Grund habe ich mich, gemeinsam mit meinen Kollegen aus der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, mit dem für Umweltfragen zuständigen Kommissar Virginijus Sinkevicius (Grüne) in Straßburg getroffen, um über die Umsetzung der
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Vor den Gremiensitzungen der CDU am Rosenmontag hat der rheinland-pfälzische CDU-Fraktionschef Christian Baldauf einen klaren Fahrplan für die Wahl eines neuen CDU-Parteichefs und des gemeinsamen Spitzenkandidaten der Union gefordert. „Wir brauchen unbedingt einen Sonderparteitag vor der Sommerpause“, sagte er der „Bild“. Im ersten Schritt sollte man eine Zeitschiene, etwa Ende März, festlegen, bis zu der
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Mörzheim. An der Spitze der Mörzheimer SPD steht weiterhin Prof. Dr. Hannes Kopf, der gleichzeitig Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion ist; Kopf wurde einstimmig gewählt. Stellvertretender Vorsitzender ist weiterhin Dr. Matthias Petgen. Den Vorstand komplettieren Matthias Klundt (Kassierer), Alexander Klar (Schriftführer) sowie Judith Neumann, Ulrich Lintz und Klaus Bollinger als Beisitzer. Als Revisoren wiedergewählt wurden Vera Petgen
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Rheinzabern – Bei seiner Jahreshauptversammlung hat der SPD-Ortsverein Rheinzabern eine neue Vorstandschaft gewählt. Verschiedene Aktion wurden geplant, unter anderem wieder die Ostereieraktion und das Sommerfest, das am 16. August auf dem Marktplatz stattfindet. Des Weiteren wird  der SPD-Ortsverein Rheinzabern in diesem Jahr 115 Jahre alt und steuere somit in fünf Jahren auf ein großes Jubiläum
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Minfeld – Der neue Vorsitzende des Minfelder SPD-Ortsvereins heißt Clemens Nagel. Ralph Weiss, der mehr als zehn Jahre Vorsitzender war, hatte nicht mehr kandidiert. Nagel sagte vor seiner Wahl, dass seine Wahl als 75-Jähriger sicher keine Zukunftsperspektive darstelle. Aber nach mehr als 40 Jahren erfolgreicher Mitarbeit im Ortsverein wolle er nicht erleben, wie das „Ansehen
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Wörth – Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche mitteilt, setzt sich Rheinland-Pfalz damit durch, dass die Bundesregierung im aktuellen Gesetzgebungsverfahren nicht weiter an ihrem ursprünglichen Plan festhält, für Weiterbildungsangebote eine Umsatzsteuer zu erheben. Rehak-Nitsche: „Die Bundesregierung hatte vorgesehen, Bildungsmaßnahmen jenseits von Schule und Hochschule, die nicht eindeutig und direkt der beruflichen Weiterbildung dienen, umsatzsteuerpflichtig zu
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Landau. Ein Treffen mit der indischen Generalkonsulin Pratibha Parkar stand am Montag auf der Agenda des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU). Gemeinsam sprachen Gebhart und Parkar über die deutsch-indischen Beziehungen sowie mögliche Anknüpfungspunkte in Bildung und Wirtschaft. Parkar, deren Sitz in Frankfurt ist, zeigte großes Interesse an der Südpfalz, die in ihren Zuständigkeitsbereich fällt.
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Landau. Lea Heidbreder, Fraktionsvorsitzende der Landauer GRÜNEN, hat auf der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes ihre Kandidatur für die Landtagswahl 2021 bekanntgegeben.Die 28-Jährige Umweltpsychologin kündigte an, auf der Landesdelegiertenversammlung der rheinland-pfälzischen GRÜNEN im Mai für einen aussichtsreichen Listenplatz kandidieren zu wollen. „Ich bin vor fünfzehn Jahren über die Arbeit in Umweltschutzverbänden politisiert worden“, sagt Heidbreder, die bei den Landauer
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Wörth – Die SPD lädt zum ersten Wörther Poetry Slam ein. Neun Poeten wollen einen Abend der Extraklasse bieten. Mit dabei sind u.a. Natalie Friedrich (u20  Landesmeisterin Baden-Württemberg 2019), Laura Gommel, Maurice Meijer, Lars Sörensen und Moritz Konrad. Moderiert wird die Veranstaltung von  Stefan Unser, dem baden-württembergischem Landesmeister von 2016. Egal ob Comedy,  Lyrik oder
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Lingenfeld – Der Bauausschuss der Ortsgemeinde hat in seiner aktuellen Sitzung den Bauantrag zur Umnutzung eines Ladenlokals in eine Spielhalle in der Hauptstraße nochmals einstimmig abgelehnt. Das sei ein weiteres klares Signal an die Kreisverwaltung und Spielhallenbetreiber, dass Lingenfeld solche Vergnügungsstätten im Dorf nicht haben wolle, heißt es. Nach „ausführlicher Recherche“ von Bürgermeister Markus Kropfreiter
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Mainz/Südwestpfalz. In den kommenden Wochen sind junge Leute im Alter von 13 bis 20 Jahren in Rheinland-Pfalz aufgerufen, sich am landesweiten „Schüler- und Jugendwettbewerb 2020“ zu beteiligen. Dieser wird seit 1987 jährlich veranstaltet von der Landeszentrale für politische Bildung (Mainz) in Zusammenarbeit mit dem Mainzer Landtag. „Schüler, Auszubildende und junge Berufstätige sind aufgefordert, sich mit
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Kreis Germersheim – Die Kreis-AfD fordert eine Entschuldigung von der Kreis-SPD. Grund ist eine Pressemeldung des SPD-Kreisverbands vom 5. Februar, in der mit teils drastischen Worten und scharfen Angriffen auf CDU und AfD die Vorgänge um die Wahl des FDP-Manns Kemmerich mit AfD-Stimmen thematisiert wurde. Die CDU reagierte empört, der Fraktionsvize im Landtag und Generalsekretär
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Landau. Zum 1. Januar 2023 will die rheinland-pfälzische Landesregierung die Hochschulstandorte Landau und Kaiserslautern zur Technischen Universität Rheinland-Pfalz zusammenlegen. In Landau sieht man die Voraussetzungen für eine Fusion auf Augenhöhe jedoch nach wie vor nicht erfüllt. Oberbürgermeister Thomas Hirsch, Universitätsdezernent Lukas Hartmann und Universitätsbeauftragte Hannah Trippner kritisieren den jetzt vom rheinland-pfälzischen Wissenschaftsministerium vorgelegten Gesetzesentwurf zur
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Landau. Am 11. Februar 2020 fand im großen Pfarrsaal Heilig Kreuz eine Konferenz des SPD-Stadtverbandes Landau statt. In dieser Konferenz wurde partei- und stadtverbandsintern der Kandidat des Stadtverbandes Landau für die Landtagswahl 2021 nominiert. Zu einer Kandidatur bereit erklärt hatten sich Rainer Keßler, Adrian Koder und Florian Maier. Der SPD-Stadtverbandsvorstand hatte Dr. Hannes Kopf dazu
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Berlin/Südpfalz. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) lädt Schülerinnen zwischen 16 und 18 Jahren herzlich dazu ein, am 26. März beim diesjährigen Girls’Day der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teilzunehmen. Der bundesweite Girls‘Day ermöglicht Mädchen einen näheren Einblick in Berufe, in denen Frauen noch unterrepräsentiert sind. „Wir brauchen mehr Frauen in allen Bereichen und erst recht in
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RLP – Der Ministerrat hat den von Innenminister Roger Lewentz (SPD) vorgeschlagenen 14. März 2021 als Wahltag für die nächste Landtagswahl bestimmt. Der Vorschlag erfolgte vor dem Hintergrund, zeitgleiche Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zu ermöglichen. „Die Erfahrungen der Vergangenheit zeigen, dass Wählerinteresse und Wahlbeteiligung bei einem gemeinsamen Wahltermin wesentlich höher liegen als bei einer
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Offenbach. Kommunen dürfen nicht mehr sparen: Der sinnvolle Umgang mit Steuergeldern werde den finanziell stark belasteten Kommunen erschwert bis unmöglich gemacht, erklärt der Offenbacher VG-Bürgermeister Axel Wassyl. 2019 erhielten die Verbandsgemeinden Offenbach und Herxheim den „Spar-Euro“ verliehen. Der „Spar-Euro“ ist eine Auszeichnung des Steuerzahlerbundes, des Gemeinde- und Städtebundes, des Städtetags und des Landkreistags in Rheinland-Pfalz,
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Landau. Am Dienstag, 11. Februar findet um 19 Uhr im großen Pfarrsaal Heilig Kreuz (Augustinergasse 6, Landau) eine Konferenz des SPD-Stadtverbandes Landau statt. In dieser Konferenz wird partei- und stadtverbandsintern der/die Kandidat/In des Stadtverbandes Landau nominiert. Zu einer Kandidatur bereit erklärt haben sich aktuell Rainer Keßler, Adrian Koder und Florian Maier. Der SPD-Stadtverbandsvorstand hat Professor
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Neustadt/VG Maikammer. Vor dem Hintergrund der effizienten und wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung vereinbaren die Stadt Neustadt an der Weinstraße und die Verbandsgemeinde Maikammer eine Zusammenarbeit im Bereich digitaler Geo-Datenverarbeitung. Die Vereinbarung wurde von Gabriele Flach, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Maikammer und Oberbürgermeister Marc Weigel unterzeichnet. „Maikammer hat den Bedarf und die Stadt Neustadt an der Weinstraße kann diesen
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Landau. Fürs Klima und eine attraktive Innenstadt: Der Rat der Stadt Landau hat in seiner jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit die Neuordnung der Innenstadtmobilität auf den Weg gebracht. Die Pläne der Verwaltung sehen u.a. einen ticketfreien Altstadtshuttle, die zeitweise Sperrung der Fußgängerzone für Radfahrer und die Einrichtung eines Fahrradbereichs rund um die Fußgängerzone vor. Neu:
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