Dienstag, 22. September 2020

Nach zurückgezogener Pressemeldung: Kreis-AfD will Entschuldigung von Kreis-SPD

14. Februar 2020 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Matthias Joa
Foto: über AfD

Kreis Germersheim – Die Kreis-AfD fordert eine Entschuldigung von der Kreis-SPD.

Grund ist eine Pressemeldung des SPD-Kreisverbands vom 5. Februar, in der mit teils drastischen Worten und scharfen Angriffen auf CDU und AfD die Vorgänge um die Wahl des FDP-Manns Kemmerich mit AfD-Stimmen thematisiert wurde.

Die CDU reagierte empört, der Fraktionsvize im Landtag und Generalsekretär der RLP-CDU, Gerd Schreiner, sprach auf Twitter von einer „unglaublichen Entgleisung“. Daraufhin entschuldigte sich der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller, bei der CDU. Die Germersheimer Kreis-SPD zog ihre Pressemeldung zurück und bat auch um Löschung bereits veröffentlichter Beiträge. Schreiner bedanke sich dafür mit: „Hut ab, so geht Demokratie“.

Nun will auch die AfD eine Entschuldigung sehen. Die SPD habe zwei demokratische Parteien (gemeint sind CDU und AfD) in einen „völlig abwegigen und beleidigenden Kontext“ gesetzt, so der AfD-Kreisvorsitzende Matthias Joa, indem sie Vergleiche zur Zentrumspartei und der NSDAP gezogen habe.

Wer sich solche „kruden Vergleiche“ leiste, verabschiede sich langfristig aus dem Kreis der Demokraten und zeige eine Unfähigkeit zum sachlichen Austausch. „Wir erwarten hier eine Klarstellung und Entschuldigung seitens der Kreis-SPD gegenüber unseren Mitgliedern und Wählern“, so Joa.

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