Landau. Die Einführung des Altstadtshuttles wurde von der Koalition verschoben. Für den SPD-Stadtrat äußert sich Fraktionsvorsitzender Florian Maier und bezieht sich in seinen Anmerkungen zunächst auf den „von der Jamaika-Koalition hochgelobte Shuttle“, der „seine Runden wegen der Coronakrise und Anmerkungen der Kommunalaufsicht zum Haushalt wohl erstmal nicht um die Altstadt drehen“ werde. „Wir bleiben als
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SÜW/VG Kandel – Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter aus Bad Bergzabern und SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag, hatte schon Mitte März sein Bürgerhandy freigeschaltet. Da in Corona-Zeiten direkte Kontakte möglichst vermieden werden sollen, steht Schweitzer den Bürgern weiterhin mit seiner täglichen Handy-Sprechstunde für Fragen und Hinweise zur Verfügung. Auch Hilfe zum Beispiel beim Einkaufen bietet der Abgeordnete an. Die
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Wörth – Das traditionelle Ostereiersuchen, veranstaltet von der SPD im Bürgerpark am Ostersonntag, musste wegen der Corona-Krise bekanntlich ausfallen. Dafür bot der SPD-Ortsverein Wörth kurzfristig eine Alternative für Kinder und Eltern, im kleinen Kreis etwas gemeinsam zu gestalten und dann der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Dazu wurden selbst gestaltete Holzfigurenbilder nach der Idee der
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Rheinland-Pfalz. „Die Rheinland-Pfälzer können sich ab kommenden Montag über erste Lockerungen der Corona-Regeln freuen“, teilt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz mit. Nach der Einigung von Bund und Ländern in dieser Woche hat das Land Rheinland-Pfalz am Freitag eine entsprechende Verordnung erlassen, mit der die getroffenen Absprachen verbindlich festgeschrieben werden. „Die bisherigen Corona-Maßnahmen zeigen erste Wirkung, durch
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Mit Bürgermeistern der Gemeinden entlang der deutsch-französischen Grenze hat sich der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart über die aktuelle Situation an den geschlossenen Grenzübergängen ausgetauscht. Pendler und Anwohner stellen unter anderem die Schließungen der kleineren Übergänge im Zuge der Coronapandemie vor Herausforderungen. „In Lauterburg an der B9 kommt es teilweise zu erheblichen Wartezeiten“, sagte Gebhart
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Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) fordert die Landesregierung auf, mit einem umfangreichen Stabilitätspakt die aufkommende Notlage vieler Kommunen in Rheinland-Pfalz abzufedern. Wenn die rheinland-pfälzischen Städte, Kreise und Gemeinden auf lange Sicht nicht völlig abgehängt werden sollen, müsse das Land jetzt entsprechende Weichenstellungen vornehmen, so die gesamten CDU-Abgeordneten. „Die Kommunen leisten bei der Bewältigung der Corona-Krise
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Landrat Dr. Fritz Brechtel hat sich in einem Statement zu dem Ergebnis der Besprechung der Spitzen von Bund und Ländern geäußert – dem sogenannten Corona-Beschluss. Es sei für Deutschland ein gutes Zeichen in die richtige Richtung, so Brechtel. Im Wortlaut heißt es: Dank einer enormen Gemeinschaftsleistung haben wir alle gemeinsam in und für Deutschland viel
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Südpfalz. „Was die Jungen können, haben wir Alten auch drauf“, sagte Wolfgang Thiel, Vorsitzender der  AG 60plus-Südpfalz. Weil die ordentliche Vorstandssitzung der AG 60plus-Südpfalz im AWO-Haus in Landau wegen der Kontaktsperre abgesagt werden musste, hat der Vorsitzende die Vorstandsmitglieder kurzer Hand zu einer Videokonferenz per Skype eingeladen (siehe Bild). Die 10 Teilnehmer haben sich mit
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Kreis Germersheim – Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl spricht sich dafür aus, bei einer möglichen Lockerung der Corona-bedingten Beschränkungen insbesondere die kleinen Geschäfte und Läden in den Blick zu nehmen. „Gerade auch die kleinen Geschäfte und Läden sind wichtig für die Wirtschaftsstruktur hier bei uns im Kreis Germersheim: Sie müssen bei allen Überlegungen zur Lockerung der
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Wie dem südpfälzischen Bundestagsageordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) vom Stadtbahnbetreiber AVG mitgeteilt wurde, gebe es bei der Stadtbahn Verbesserungen, was die Zuverlässigkeit der Linie Germersheim-Wörth-Karlsruhe betrifft. „Im Hinblick auf die Pünktlichkeit besteht aber noch deutlich Steigerungsbedarf“, sagte Gebhart, der sich wiederholt an die AVG, den Betreiber der Stadtbahn Germersheim-Wörth-Karlsruhe, gewandt hatte. In ihrer Antwort geht
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Landau. Bund und Länder beraten zur Stunde, Schulen und Kindergärten nach dem Shutdown wieder schrittweise zu öffnen. Die GRÜNE Stadtratsfraktion bringt nun die Schulanfangszeiten erneut ins Spiel und plädiert für eine versetzte Öffnungszeit. „Schon vor der Corona-Krise kam das Bussystem in Landau morgens zu Schulbeginn an seine Kapazitätsgrenzen.“, sagt Lea Heidbreder, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für
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Germersheim – Ein Satz in einem Artikel der „Rheinpfalz“ zum Muezzin-Ruf hat die beiden Stadträte Armin Lutzke und Gerald Seibel auf den Plan gerufen. Es geht um eine Vereinbarung des Migrationsbeirats und dem Germersheimer Bürgermeister Marcus Schaile (CDU). Der hatte genehmigt, dass wegen des Kontaktverbots in der Coronakrise die Gläubigen durch einen einmaligen Ruf pro
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Germersheim – Seit Montag, 6. April, wird in Germersheim zur Mittagszeit der Muezzin-Ruf praktiziert. Abwechselnd erschallt der Ruf von der Ditib-Moschee in der Hans-Sachs-Straße und am nächsten Tag von der Millî Görü Moschee, die in der Nähe liegt (wir berichteten). Der Aufruf erfolgt einmal am Tag. Beide Gebetsstätten sind seit der Allgemeinverfügung wegen der Corona-Epidemie,
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Germersheim – Der AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Matthias Joa fordert von Germersheims Bürgermeister Marcus Schaile (CDU), die Genehmigung für den Muezzin-Ruf zurückzunehmen. Der Stadtchef hatte in Absprache mit dem Integrationsbeirat zugestimmt, dass ein Mal am Tag um die Mittagszeit der Muezzin-Ruf für die Islamgemeinschaften Ditib und Millî Görüş über Lautsprecher verbreitet werden darf. Auf den Seiten
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Das traditionelle Ostereiersuchen, das die SPD jedes Jahr im Bürgerpark  am Ostersonntag veranstaltet, muss wegen der Corona-Krise bekanntlich ausfallen. Jetzt bietet der SPD-Ortsverein Wörth kurzfristig eine Alternative für Kinder und Eltern, im kleinen Kreis etwas gemeinsam zu gestalten und dann der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Dazu sollen selbst gestaltete Holzfigurenbilder nach der Idee der
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Kreis Germersheim – Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl hat die schleppende Antragsbearbeitung des Landes bei der Gewährung von Soforthilfen kritisiert. „Es darf in dieser Krise kein Standortnachteil sein, Rheinland-Pfälzer zu sein“, sagte Brandl. Während in Nordrhein-Westfalen Finanzhilfen schon nach wenigen Tagen auf den Konten waren, hatten in Rheinland-Pfalz viele Unternehmen nach einer Woche noch nicht einmal
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Südpfalz/Elsass – „Wir werden alles für die deutsch-französische Freundschaft tun.“ Das haben sich der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und sein elsässischer Amtskollege Frédéric Reiss in einem gemeinsamen Telefonat zugesichert. Beide Parlamentarier stehen in regelmäßigem Telefonkontakt. In der aktuellen Coronakrise bedeutet dies für Gebhart auch die Unterstützung bei der medizinischen Versorgung: „Schon jetzt werden bei
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Landau. Lea Heidbreder, Fraktionsvorsitzende der Landauer Grünen, begrüßt das städtische Hilfspaket, das in der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses auf den Weg gebracht wurde und insbesondere ehrenamtliche Organisationen und Initiativen sowie die freie Kulturszene vor Ort unterstützen soll. „Gerade für die Kunst- und Kulturszene sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie verheerend. Die aktuellen, zur Eindämmung des COVID-19-Virus
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Rheinzabern – Überall in der Bundesrepublik sorgen sich Landwirte um ihre Ernte, auch in der Region. Selbst wenn nun einige Saisonarbeiter unter sehr strengen Auflagen nach Deutschland einreisen dürfen, sehen die Landwirte ihre Probleme nicht gelöst. Ein Beispiel ist Richard Ohmer (61), Inhaber des Ohmerhofs in Rheinzabern. Der Ohmerhof ist ein Familienbetrieb in dritter Generation. Ohmer beschäftigt drei feste Mitarbeiter und rund 40 Erntehelfer.
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Landau. „In der bekannt schwierigen Zeit gilt unsere Anerkennung auch den Pädagogen. Von der Pandemie völlig überrollt, haben es die Bildungseinrichtungen geschafft, unsere Schüler weiterhin zu unterrichten. Mit großem Arbeitsaufwand bemühen sich die Lehrer, insbesondere die Klassenleitungen, das Schuljahr durchzuziehen. Die schnelle Umstellung fällt sowohl den Schülern, als auch den Lehrkräften nicht leicht. Nach unserer
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Südwestpfalz. Im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamts Südwestpfalz hat sich heute (6. April 2020) eine weitere Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bestätigt. Seit Beginn sind damit 125 Personen positiv getestet worden. Der erkannte Fall betrifft eine Meldeadresse in der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben. Dort sind jetzt 18 Personen als SARS-CoV-2-positiv registriert. Die übrigen Betroffenen verteilen sich auf Pirmasens mit
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Kaiserslautern. Der am vergangenen Montag, 30. März wegen der Corona-Krise gebildete Interimsausschuss des Stadtrats hat heute (6. April) erstmals getagt. Dem Interimsausschuss sind bis 10. Juli die Aufgaben des Haupt- und Finanzausschusses, des Personalausschusses und des Bauausschusses sowie alle weiteren Aufgaben des Stadtrates, soweit sie diesem nicht ausdrücklich und zwingend zugewiesen sind, übertragen. Ihm gehören
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Um Engpässen bei Schutzausrüstung entgegenzuwirken, hat das Bundesministerium für Gesundheit Masken und Handschuhe nach Rheinland-Pfalz geschickt. Der Abgeordnete der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Martin Brandl, dankte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für die Materiallieferung und seinen persönlichen Einsatz. „Ärzte, Kranken-, Alten-, und Intensivpfleger, diejenigen, die jeden Tag in unseren Krankenhäusern, Ambulanzen, Praxen und Heimen den Kampf gegen
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Wörth –  Über die gemeinnützige Plattform lokal.help. können Gewerbetreibende in der Corona-Krisensituation Gutscheine im Internet an Kunden verkaufen. Die Kunden können die Gutscheine dann zu einem späteren Zeitpunkt einlösen. Helmut Wesper, ehrenamtlich aktiv zum Beispiel im Handballverein, in der Kommunalpolitik und in der SPD, hat die Stadt Wörth auf lokal.help registriert und damit den Grundstein
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Wörth/Kreis Germersheim –  Für Familien und Alleinerziehende, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, gibt es seit dem 1. April einen erleichterten Zugang zum Kinderzuschlag (KiZ). Das teilte die Landtagsabgeordnete Dr. Rehak-Nitsche (SPD) am Freitag mit. „Das Coronavirus verlangt insbesondere jungen Familien enorm viel ab. Die Schul- und Kitaschließungen haben den Alltag vieler
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Südpfalz – „Die ergriffenen Maßnahmen, um die Corona-Epidemie hierzulande einzudämmen, scheinen zu wirken“, sagt der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart. Ein infizierter Mensch in Deutschland steckt laut Robert-Koch-Institut derzeit im Durchschnitt nur noch gut einen weiteren Menschen an. Gebhart: „Es kann aber ausdrücklich keine Entwarnung gegeben werden. Die
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Südpfalz – „Ein Geruch wie eine Revolution – ein Mix aus Hambacher Schloss und Saumagen“, so beschreibt der südpfälzische FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg sein selbst kreiertes Parfum. Pünktlich zum 1. April könne man sein Parfüm vorbestellen, so Brandenburg. Die Bezeichnung des Produkts: Eau de Schorlet. Mit einer Webseite wirbt Brandenburg für das in seinem „Labor“ entstandene
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RLP – Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmen haben von Montag (30. März) an die Möglichkeit, Zuschüsse aus dem Sofortprogramm des Bundes zu beantragen. Das Antragsformular kann auf den Internetseiten der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), des Wirtschaftsministeriums sowie den Industrie- und Handelskammern und den Handwerkskammern heruntergeladen werden. Das hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing (FDP) mitgeteilt. Antragsberechtigt
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Pirmasens/Zweibrücken. Die Städte Pirmasens und Zweibrücken richten den dringenden Appell an die rheinland-pfälzische Landesregierung, das von den Verwaltungen verhängte Besuchsverbot für Senioren- und Pflegeheime zu billigen. Der Landkreis Südwestpfalz begrüßt die strikte Regelung und schließt sich der präventiven Schutzmaßnahmen an.„Wir sehen uns aus der Verantwortung und Fürsorge heraus verpflichtet, die gravierenden Maßnahmen zum Schutz der
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Bad Bergzabern – Die Südpfalz wird im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Unterstützung der Bundeswehr erhalten. „Konkret geht es darum, in leerstehenden Teilen des Krankenhauses Bad Bergzabern zusätzliche Betten bereitzustellen“, informiert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart (CDU). Dem Antrag aus der Südpfalz wurde damit stattgegeben. „Ich habe diese
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