Politik regional
10. August 2020 |
Von Redaktion
Kandel war die 5. Station der „Kennenlern-Tour“ des Landtagsabgeordneten und -kandidaten am letzten Freitag. Weiner absolvierte ein umfangreiches Besichtigungsprogramm und lernte dabei nicht nur die wichtigsten Kommunalpolitiker kennen, sondern auch die von ihnen betreuten politischen Projekte in Kandel. Schlusspunkt bildete ein „Eis-Empfang“ im Café Laguna, zu dem über 50 Bürger kamen. Gleich zum ersten Termin
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8. August 2020 |
Von Redaktion
Kandel – Jeden Monat wieder – das hat sich wohl das „Frauenbündnis Kandel“ vorgenommen, das sich am Samstagnachmittag zum zweiten Mal nach längerer Zeit wieder in Kandel versammelt hatte. Die Bündnisse „WIR sind Kandel“ (WsK) und „Kandel gegen Rechts“ (KgR) hielten mit zwei Aktionen dagegen: WsK hatte für ein ein Flaggenmeer gesorgt – Flaggen der
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7. August 2020 |
Von Redaktion
Wörth – Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl hat der Wörther Tafel einen Besuch abgestattet. Er erkundigte sich bei der Vorsitzenden Uschi Bisanz, ihrer Stellvertreterin Brigitte Fuhr und ihren Mitarbeitern über den Einsatz der Tafel in der Corona-Zeit. Viele Einrichtungen hatten geschlossen, die Wörther Tafel hielt ihren Betrieb aber in besonderer Form aufrecht. Brandl unterhielt sich auch
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7. August 2020 |
Von Redaktion
Weyher. Die EU-Abgeordnete Christine Schneider macht Hüttendienste und baut nebenbei acht Bettgestelle für das Personal der urigen Nello – Hütte. Außerdem unterstützt Schneider aktiv den Verkauf von Patenschaften zur Finanzierung der 130.000 Euro teuren, lebensnotwendigen, Wasserleitung! Nachdem zum geplanten Termin, im Juli, das Holz nicht geliefert wurde, machte sich das Team um die EU Abgeordnete
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7. August 2020 |
Von Redaktion
Südpfalz – Im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie wurden in der Südpfalz mehr als 300 Unternehmen mit Krediten des Bundes in Höhe von insgesamt knapp 120 Millionen Euro unterstützt. Das teilte der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Hitschler bezieht sich auf Zahlen, die ihm das Berliner Büro der Kreditanstalt für Wiederaufbau für seinen Wahlkreis
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6. August 2020 |
Von Redaktion
Kandel – Das Bündnis „WIR sind Kandel“ hat eine Stellungnahme erarbeitet, mit der man sich nach eigenen Worten „klar gegen das sogenannte Frauenbündnis, dessen Anhänger teilweise der Neonaziszene angehören“, stellt. Weiter heißt es (Wortlaut): „Diese Leute waren zum Teil am 1.8. bei der Großdemo in Berlin und nehmen regelmäßig an Demos der sogenannten Corona-Rebellen teil.
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6. August 2020 |
Von Redaktion
Berlin/Landau – Acht Spezialisten für Ortung und Bergung aus Rheinland-Pfalz sind Teil des Einsatzteams „Schnell-Einsatz-Einheit Bergung Ausland“ des Technischen Hilfswerks (THW), dass nach der Katastrophe in Beirut in den Libanon entsandt wurde. Sie sollen in den Trümmern nach Überlebenden suchen. Dazu der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler: „Für Ihren Einsatz nach der schrecklichen Explosion in Beirut
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6. August 2020 |
Von Redaktion
Kandel ist wieder Ziel von Kundgebungen des „Frauenbündnisses Kandel“ und damit sind die allermeisten Kandeler überhaupt nicht einverstanden. Dagegen wenden sich Kandels Stadtspitze mit Bürgermeister Michael Niedermeier, den Beigeordneten Michael Gaudier, Jutta Wegmann und Dr. Werner Esser, zusammen mit Mitgliedern des Stadtrats und dem Beirat für Migration und Integration, mit einer Resolution an die Öffentlichkeit.
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6. August 2020 |
Von Redaktion
Die Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft CDA Südpfalz (CDA; „Arbeitnehmer- und Sozialflügel der CDU“) fordert eine schnelle Umsetzung des Baus der zweiten Rheinbrücke. „Damit eine banale Rheinbrücke, über die jahrzehntelang debattiert und prozessiert wurde, nicht zu einem Jahrhundertprojekt mutiert. Jahrzehntelang auf dem Rücken der Arbeitnehmer. Keine weitere Verzögerungen mehr, sondern nun zügiges Handeln“, fordert die CDA. Denn die
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4. August 2020 |
Von Redaktion
Wörth – Der Wörther Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche (SPD) hat eine „Halbzeitbilanz“ zu seiner Amtszeit von Juli 2016 bis Juli 2020 veröffentlicht. Hier im Wortlaut: Bericht zur ersten Hälfte der Amtszeit Juli 2016-Juli 2020 Zur besseren Übersichtlichkeit habe ich die zahlreichen Themen für Sie in übersichtliche Abschnitte gegliedert. Sollte Ihnen ein Thema in meinem Bericht
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2. August 2020 |
Von Redaktion
GER/SÜW – Vier Gemeinden erwanderte der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Weiner bei der dritten Etappe seiner „Kennenlern-Tour“ am Samstag. Start war bereits früh um 8.30 Uhr vor dem Dorfgemeindehaus in Steinweiler. Für den Wahlkreis 49, der die Verbandsgemeinden Annweiler, Bad Bergzabern, Herxheim, Kandel und Landau-Land umfasst, will die CDU mit dem erfahrenen Landtagsabgeordneten (seit 1996 ist er
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1. August 2020 |
Von Redaktion
Mainz. CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf wird nach Beendigung seiner Sommertour nicht weniger als 150 Termine an 24 Tagen wahrgenommen haben. „Rheinland-Pfalz lebt von seiner Vielfalt und seinen Regionen: Von den vielen Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, von seinen Vereinen und den mittelständischen Unternehmen. Und das in schwierigen Zeiten“, hatte Baldauf bei der Vorstellung des Sommertour-Programms am
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1. August 2020 |
Von Redaktion
Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Wie bereits mehrfach gemeldet, steht in der Verbandsgemeinde Hauenstein am 19. September dieses Jahres die Neuwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters an, nachdem der bisherige Verwaltungschef Werner Kölsch sein Amt abgibt. Fünf Kandidaten, ausschließlich männliche, bewerben sich und wurden zugelassen. (Wir berichteten von der Sitzung des Wahlausschusses.) Nach vorangegangenen Berichten zu den anderen Bewerbern
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31. Juli 2020 |
Von Redaktion
Der CDU-Fraktionschef im Landtag und Herausforderer von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bei der Landtagswahl 2021, Christian Baldauf, hat am Freitag bei seiner Sommertour im Kreis Germersheim Station gemacht und sich über diverse Themen informiert. Eins davon war die Rheinbrücke, seit 20 Jahren die „lame duck“ und gleichzeitig Dauerbrenner in der Region. Begleitet wurde Baldauf vom
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31. Juli 2020 |
Von Redaktion
Bad Bergzabern – Der südpfälzische CDU-Bundestagsageordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart hat sich bei seiner Sommertour vor Ort bei der Bundespolizeiabteilung Bad Bergzabern über die aktuelle Situation informiert. Gebhart: „Ich freue mich, dass auch der Standort Bad Bergzabern von dem Personalaufwuchs bei der Bundespolizei profitieren wird. Geplant ist eine neue Einsatzhundertschaft, die bereits im
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31. Juli 2020 |
Von Redaktion
Neuburg – „Gemeinsam geht mehr!“ – Das ist der Wahlslogan von der CDU- Bürgermeisterkandidatin für die Verbandsgemeinde Hagenbach, Iris Fleisch. Dass das in der Regel zutrifft, davon überzeugte sich Fleisch in Neuburg vor Ort. Zahlreiche freiwillige Helfer aus Politik, Vereinen und Privatleute haben es sich zur Aufgabe gemacht, den Spielplatz an der Grillhütte naturnah umzugestalten.
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30. Juli 2020 |
Von Redaktion
Südpfalz – Thomas Gebhart, CDU-Bundestagsabgeordneter aus der Südpfalz und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, mahnt, die Infektionsgefahren im eigenen Land nicht zu unterschätzen. Der Blick dürfe nicht nur auf Reiserückkehrer gerichtet werden. Gebhart ruft die Bevölkerung dazu auf, sich weiter an die Abstands- und Hygieneregeln zu halten. „Es geht um konsequente Prävention. Alle müssen
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30. Juli 2020 |
Von Redaktion
Die CDA (Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft) Rheinland-Pfalz spricht sich für die Abschaffung grundlos befristeter Arbeitsverträge (sachgrundlose Befristung) aus. Den Antrag hatte der stellvertretende CDA-Landesvorsitzende und Landessprecher für Betriebsratsarbeit, Norbert Lingenfelder aus Edenkoben, gestellt. Ursprünglich wurden die grundlos befristeten Arbeitsverträge als arbeitsmarktpolitisches Instrument geschaffen, um Arbeitslosigkeit zu verhindern und stabile Lebensverhältnisse zu schaffen. Dieses Ziel wurde laut CDA
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29. Juli 2020 |
Von Redaktion
Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Auf seiner Sitzung am 28. Juli 2020 entschied der zuständige Wahlausschuss einstimmig, dass alle bis zum Stichtag 27. Juli eingegangenen Bewerbungen um das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Hauenstein zugelassen werden. Damit werden fünf Kandidaten antreten. Alle sind männlich. Im Umfeld der Sitzung war zu erfahren, dass auch einigen Damen, die durchaus
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29. Juli 2020 |
Von Redaktion
Godramstein. Florian Maier, Fraktionsvorsitzender der Landauer SPD-Stadtratsfraktion lädt zusammen mit Stadtratskollegen am 30. Juli, 18 Uhr zu einer Ortsbegehung nach Godramstein ein. Treffpunkt ist Nähe Anwesen Max Slevogt-Straße 28. „In den letzten Jahren war die Baulandentwicklung eng mit den Ortsvorstehern und Ortsbeiräten abgestimmt. Gemeinsam wurde etwa nach Gebieten gesucht und es wurden erste Ideen entwickelt“,
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28. Juli 2020 |
Von Redaktion
Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Wie die Verwaltung der Verbandsgemeinde Hauenstein soeben bekanntgibt, sind für die neu zu besetzende Stelle ihres hauptamtlichen Bürgermeisters bis zum Bewerbungsschluss, gestern 27. Juli 2020 um 18 Uhr, bei ihr als Abgabestelle fünf Bewerbungen eingegangen. Der Wahlausschuss wird in seiner öffentlichen Sitzung am 28. Juli ab 17 Uhr über deren Zulassung entscheiden.
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28. Juli 2020 |
Von Redaktion
Christian Baldauf, CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im nächsten Jahr, setzt auf eine Stärkung der Regionen. In diesem Kontext wird er alle 52 Wahlkreise des Landes besuchen um mit Bürgern, Aktivisten und Engagierten ins Gespräch zu kommen. Auf Einladung des örtlichen CDU-Abgeordneten Peter Lerch war Baldauf an diesem Samstag (25. Juli) nun Gast im Wahlkreis 50,
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27. Juli 2020 |
Von Redaktion
Rülzheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) besuchten mit dem Beigeordneten der Verbandsgemeinde Rülzheim, Hubert Dudenhöffer, das Unternehmen EIZO. EIZO entwickelt und produziert High-end Monitorlösungen zum Beispiel für OP-Säle in Krankenhäusern. EIZO ist ein japanisches Unternehmen. Am neuen Standort in Rülzheim fühle man sich sehr wohl, so
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27. Juli 2020 |
Von Redaktion
Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Die Mitgliederversammlung des CDU Gemeindeverbandes Hauenstein entschied gestern (Samstag 25. Juli 2020) einstimmig ihren Parteifreund Günter Schneider als Bewerber um das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde zu unterstützen. „Wir haben einen geeigneten, sehr guten Kandidaten gefunden“, gab sich Versammlungsleiter Michael Zimmermann anschließend überzeugt. Im Vorfeld hatten sich der Parteiverband offensichtlich ausgiebig bemüht,
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26. Juli 2020 |
Von Redaktion
Hainfeld. Hohen Besuch gab es am Samstagnachmittag (25. Juli) in Hainfeld. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) war der Einladung ihres Parteikollegen Wolfgang Schwarz gefolgt, der sich, wie sie sagte, gefühlte einhundert Mal gewünscht hatte, dass sie ihn in seiner Zeit als Landtagsabgeordneter doch wenigstens einmal in seinem Heimatort besucht. Begleitet wurde die als Marie-Luise Anna Dreyer
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26. Juli 2020 |
Von Redaktion
VG Kandel – Bei seiner Dialog-Tour durch die Südpfalz hat der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Landtag, Alexander Schweitzer, auch Stationen in Kandel und in der Verbandsgemeinde Kandel besucht. Schon am frühen Morgen ging es ins Waldschwimmbad, wo Schweitzer sich mit Bürgermeister Volker Poß (SPD), Werkleiterin Inge Grein den Schwimmmeistern und mit Ratsmitgliedern traf. Schweitzer wollte
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25. Juli 2020 |
Von Redaktion
Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Der SPD Gemeindeverband Hauenstein präsentierte heute (24. Juli 2020) Thomas Kästner als seinen Kandidaten für das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Hauenstein. Auf der vorangegangenen Mitgliederversammlung war dieser einstimmig gewählt worden. „Thomas Kästner beschrieb insbesondere die Erhaltung der Verbandsgemeinde Hauenstein sowie eine bürgernahe Verbandsgemeindeverwaltung als sein oberstes Ziel“, begründet Andreas Wilde,
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24. Juli 2020 |
Von Redaktion
Der Himmel über der Pfalz zählt zum TRA Lauter (reservierter Luftraum), dem meist genutzten militärischen Übungsluftraum in Deutschland. 2019 donnerten dort an 221 Tagen Militärmaschinen durch die Luft, wie die Bundesregierung im Januar 2020 der Bundestagsabgeordneten Brigitte Freihold (Die Linke) mitteilte. Freihold kritisiert: „Scheibchenweise zeigt sich das Ausmaß des Fluglärmterrors der Militärs. Die Bundesregierung räumt
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23. Juli 2020 |
Von Redaktion
Mörzheim. Florian Maier, Fraktionsvorsitzender der Landauer SPD-Stadtratsfraktion lädt zusammen mit Stadtratskollegen am 28. Juli, 18 Uhr zu einer Ortsbegehung nach Mörzheim ein. Treffpunkt ist der Parkplatz am Sportheim. „In den letzten Jahren war die Baulandentwicklung eng mit den Ortsvorstehern und Ortsbeiräten abgestimmt. Gemeinsam wurde etwa nach Gebieten gesucht und es wurden erste Ideen entwickelt“, so
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22. Juli 2020 |
Von Redaktion
Landau. Florian Maier, Landtagskandidat der SPD begrüßt es sehr, wenn innerhalb der Südpfalz mehr Verkehr auf die Schiene verlagert würde. Nachdem der Germersheimer Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) in einem Brief an Staatssekretär Andy Becht (FDP) um weitere Unterstützung für die geplante Reaktivierung der Zugstrecke Germersheim-Landau gebeten hat, hat Florian Maier heute (22. Juli) dem Landauer
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