Politik regional
24. August 2020 |
Von Redaktion
Wörth – In der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Wörth standen Ehrungen im Vordergrund, aber auch kommunalpolitische Themen kamen nicht zu kurz und schließlich mussten Delegierte zu den verschiedensten Parteitagen gewählt werden. Geehrt vom Vorsitzenden Metin Istanbullu und seinem Vorgänger Wolfgang Faust wurden für zehnjährige Mitgliedschaft Stefan Pfirrmann und Gabriele Rimmele. 40 Jahre Mitglied ist Peter Koch.
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24. August 2020 |
Von Redaktion
Maikammer. Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart das Kalmitbad in Maikammer. Gebhart informierte sich in Begleitung des Landtagsabgeordneten Peter Lerch unter anderem über die Auswirkungen der Corona-Hygiene-Maßnahmen auf den Betrieb im Schwimmbad. Ebenso im Mittelpunkt stand die Sanierung des Kalmitbades: vor Ort machte sich Thomas Gebhart ein
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24. August 2020 |
Von Redaktion
RLP/Landau. Auf ihrem gestrigen Landesparteitag (23.August) haben die rheinland-pfälzischen GRÜNEN Lea Heidbreder auf Platz 9 der Landesliste für die Landtagswahl 2021 gewählt. Die Fraktionsvorsitzende der Landauer GRÜNEN setzte sich mit einem starken Ergebnis gegen drei andere Bewerberinnen durch. „Wir müssen jetzt aus der größten Krise unserer Zeit die Kraft zum gemeinsamen Handeln ziehen“, sagte Lea
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24. August 2020 |
Von Redaktion
Berlin / Mainz – Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat den von rheinland-pfälzischen Winzern mit Spannung erwarteten Entwurf für das neue Weingesetz vorgelegt. Mdl Wolfgang Schwarz ist der Überzeugung: „Ministerin Klöckner muss dringend nachbessern“. Als weinbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, äußert sich Schwarz folgendermaßen: „Bundesweinbauministerin Julia Klöckner hat nun endlich ein neues Weingesetz vorgelegt, das die Umsetzung der EU-Weinmarktreform
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23. August 2020 |
Von Redaktion
VG Hagenbach – Die deutsch-französische Freundschaft ist eine der wichtigsten Bausteine der Europäischen Idee. Vor 70 Jahren war der Schuman-Plan Ausgangspunkt für die europäische Montanunion und zugleich für die Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich. Mario Daum, SPD-Bürgermeisterkandidat in der Verbandsgemeinde Hagenbach, tritt an, um die länderübergreifende Zusammenarbeit weiter zu pflegen, mit Leben zu füllen und
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23. August 2020 |
Von Redaktion
Mainz – Der designierte FDP-Generalsekretär und Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz, Volker Wissing, hat sich dafür ausgesprochen, deutschlandweit ein einheitliches Bußgeld in Höhe von 50 Euro für „Maskenmuffel“ festzusetzen, die gegen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr respektive in der Deutschen Bahn verstoßen. „Es geht hier um die Gefährdung der Allgemeinheit mit wahnsinnigen Risiken, nicht nur für die
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23. August 2020 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Für den südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten und Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart und den CDU-Landtagsabgeordneten Martin Brandl gibt es Anlass, positiv auf eine Verbesserung des Takts im Bahnverkehr zwischen Germersheim und Karlsruhe zu blicken. Demnach hat Verbandsdirektor Michael Heilmann vom Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV Süd) zu Brandls Nachfrage Stellung genommen: Im Herbst will der
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23. August 2020 |
Von Redaktion
Landau. Auf seiner Sommertour besuchte MdL Peter Lerch (CDU) auch den Landauer Zoo. Mit Zoodirektor Dr. Jens-Ove Heckel sprach er über die aktuelle Situation, speziell auch in der jetzigen Corona-Zeit. Natürlich interessierte sich Lerch auch dafür, wie Heckel überhaupt nach Landau kam und was dessen Vorstellungen bezüglich Tier-und Artenschutz sind. Früh sei bei ihm
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22. August 2020 |
Von Redaktion
Landau. Die Landauer Grünen beziehen sich auf einen Post der Landauer SPD vom 21. August auf deren Facebook-Seite. Darin bezeichnet die SPD Landau das kostenlose Samstagsparken auf dem alten Messplatz als “wirtschaftspolitische Maßnahme […] auf Kosten der Umwelt”. Die Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Stadtrat, Lea Saßnowski und die Kreisvorsitzende der Landauer GRÜNEN Katharina Lösch
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22. August 2020 |
Von Redaktion
Nach monatelanger Schließung der Schulen in der Lockdownphase, in denen die Schüler nur über Homeschooling unterrichtet werden konnten, proklamiert die Landesregierung nun die Rückkehr zum Regelschulbetrieb mit entsprechenden Hygieneauflagen, deren Konzepte mehrfach geändert wurden. Das Konzept umzusetzen ist Aufgabe der Landkreise, der Schulleiter und der Lehrkräfte an vorderster Front. Beim CDA Stammtisch im Weingut Dyck
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22. August 2020 |
Von Redaktion
Edenkoben. Am 21. August 2020 wählte die Mitgliederversammlung der SPD Edenkoben ihren neuen Vorstand. Als Versammlungsleiter fungierte Florian Maier, Wahlkreis-Kandidat aus Landau für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Der neue Vorstand: Vorsitzende: Annemarie Harwood stellvertretende Vorsitzende: Birthe Kunze – Bergs stellvertretender Vorsitzender: Hans Voss Schriftführerin: Leah Niebrügge Beisitzer: Gaby Paulus – Mayer Stefan Paulus Otto Wind
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21. August 2020 |
Von Redaktion
Landau. Die Nachfrage nach Kleingärten/Schrebergärten in Landau ist stark gestiegen, jedoch sind keine freien Parzellen mehr vorhanden und die Wartelisten sind sehr lang. „Dabei stellen Kleingärten gerade im urbanen Bereich einen wichtigen Faktor dar. Vor allem Menschen, denen der Genuss eines eigenen Hauses mit Garten verwehrt bleibt, können sich so zu einem geringen Preis einen
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21. August 2020 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Dr. Thomas Gebhart gibt den Stab als CDU Kreisvorsitzender an Thorsten Rheude weiter. Das wurde am Samstag bekannt. Seit 2002 führte er den Kreisverband Germersheim. „Ich bin sehr gerne Kreisvorsitzender der CDU gewesen. Wir haben im Kreis ein gutes, vertrauensvolles Miteinander“, betont Gebhart. Dadurch habe man auch eine Menge erreicht. „Durch meine
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20. August 2020 |
Von Redaktion
VG Hagenbach – Die vier Ortsvereine der SPD in der Verbandsgemeinde Hagenbach haben in den vergangenen Wochen jeweils eine eigene Ortszeitung erstellt. Inhaltlich liegt der Fokus auf den aktuellen kommunalpolitischen Themen der jeweiligen Ortsgemeinde bzw. der Stadt Hagenbach. Zudem war es den Vorsitzenden der Ortsvereine wichtig, mit dem Bürgermeisterkandidaten Mario Daum ins Gespräch zu gehen
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19. August 2020 |
Von Redaktion
Am Sonntag wurden in Offenbach die AfD-Wahlkreisbewerber für die Wahlkreise 51 und 52 gewählt. Von den Mitgliedern gewählt wurde für den Wahlkreis 52 (Wörth) Andreas Wondra, Vorsitzender der Kreistagsfraktion. Ersatzkandidat ist Theo Scherrer, Mitglied im Kreistag und im Verbandsgemeinderat. Für den Wahlkreis 51 (Germersheim) wurde der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Matthias Joa gewählt. Ersatzkandidat ist der
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19. August 2020 |
Von Redaktion
Südpfalz/Elsass – Berufspendler stehen eher unter Strom als jene, die im näheren Umfeld ihrer Wohnung arbeiten. Für sie ist es besonders schwierig, den Beruf mit Familie und Privatem unter einen Hut zu bringen, wenn zu den Pendelzeiten noch betriebliche Anforderungen wie Überstunden hinzukommen. Pendler mit längeren Anfahrtswegen und Anfahrtszeiten zahlen schnell einen Preis, weil die
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17. August 2020 |
Von Redaktion
Berlin – Der südpfälzische FDP-Politiker Dr. Volker Wissing soll neuer Generalsekretär seiner Partei werden. Er werde beim Parteitag im September einen entsprechenden Vorschlag machen, sagte FDP-Chef Christian Lindner am Montagnachmittag in Berlin. Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister soll demnach Linda Teuteberg ersetzen. Wissing werde als „erfolgreicher Wahlkämpfer“ in der Bundespartei gebraucht, so Lindner. Er brauche in der
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16. August 2020 |
Von Redaktion
Herxheim – Am Donnerstagabend hat die CDU Südliche Weinstraße in Herxheim ein neues Team und eine neue Kreisvorsitzende gewählt. Mit der 27-jährigen Lena Hirschinger aus Eußerthal steht erstmals eine Frau an der Spitze des Kreisverbands. Überhaupt ist die neue Mannschaft weiblicher und jünger. Der scheidende Kreisvorstand um Marcus Ehrgott wurde mit viel Applaus verabschiedet. Wegen
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14. August 2020 |
Von Redaktion
VG Hagenbach – Anlässlich des Internationalen Tag der Jugend am 12. August teilte Mario Daum, SPD-Kandidat für das Amt des Verbandsbürgermeister in Hagenbach, mit, dass er Kindern und Jugendlichen Möglichkeiten geben will, um sich über aktuelle politische Themen zu informieren und auszutauschen. Er wolle junge Menschen an den politischen Entscheidungsprozessen teilhaben lassen: „Umfragen zeigen immer
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14. August 2020 |
Von Redaktion
Südpfalz. Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart mitteilt, wird mit der öffentlichen Vorstellung von Untersuchungsergebnisse zu möglichen Reaktivierungen der Bahnstrecken Landau-Germersheim sowie Landau-Herxheim gegen Ende des Jahres gerechnet. Thomas Gebhart: „Ich hoffe, dass diese Ergebnisse eine Grundlage für weitere Überlegungen zur Reaktivierung der Strecken bilden können. Sollten die Ergebnisse positiv ausfallen,
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14. August 2020 |
Von Redaktion
SÜW. Heimischer Tourismus in Corona Zeiten – CDU-Landtagsabgeordneter Peter Lerch wollte sich einen Eindruck von der aktuellen Situation verschaffen und besuchte 12 touristische Anbieter. Von der Sesselbahn bis zum Zoo, vom Hotel-Restaurant bis zur Waldgaststätte und vom Caterer bis zum Weingut. „Ganz klar, Corona hat deutliche Spuren hinterlassen – in den Kassen, aber erkennbar auch
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13. August 2020 |
Von Redaktion
Böchingen/Gleisweiler/Knöringen/Walsheim. Die 7. Etappe der Kennenlernen-Tour von Thomas Weiner beginnt am Samstag, 15. August um 10 Uhr. Gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Peter Lerch erfolgt ein stilles Gedenken an Heiner Geißler, bevor die Wandergruppe gegen 10.30 vom Friedhof Gleisweiler nach Böchingen aufbricht. Dort laden Sven Koch und Thomas Weiner zu einem Bürgerempfang mit „Feischkäs´weck“ und Erfrischungen
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13. August 2020 |
Von Redaktion
Schifferstadt/Landau. Der Bezirksvorsitzende des Wahlbezirks 4 Günther Mack der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz meldet, dass man in der bevorstehenden Landtagswahl 2021 im Wahlkreis 50 Landau mit einem eigenen Kandidaten antreten werde. Der wahlkampferprobte Landauer Bernd Ließfeld wird für die FREIEN WÄHLER im Wahlkreis Landau kandidieren. Ließfeld, der seit über 50 Jahren in der Südpfalz lebt, weiß
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12. August 2020 |
Von Redaktion
Rheinzabern – Ohne das Ehrenamt wären die Vereine verloren, beides gehöre untrennbar zusammen, sagt Ortsbürgermeisterkandidatin Carmen Drexler (SPD). In Rheinzabern, wie in allen anderen Orten auch, sind die vielen Vereine eine feste Größe in der Ortsgemeinschaft. Sie prägen und beleben das sportliche und kulturelle Leben im Ort, stärken und fördern den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Doch was
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11. August 2020 |
Von Redaktion
Südpfalz – Die Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft CDA Südpfalz (Arbeitnehmer- und Sozialflügel der CDU) fordert wiederholt eine schnelle Umsetzung des Baus der zweiten Rheinbrücke. Dazu hat sie verschiedene Argumente zusammengetragen. Wie bereits berichtet, sieht die CDA in den vielen Staus einen großen volkswirtschaftlichen Schaden. Ein weiteres Argument für die zweite Brücke sei die Vereinbarkeit von Familie und
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11. August 2020 |
Von Redaktion
Südpfalz. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart ruft zur Beteiligung an der Corona-KiTa-Studie auf, die im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums und des Bundesfamilienministeriums erstellt wird. Gebhart, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn, bittet Kitas und Kindertagespflegepersonen aus der Südpfalz, sich an dieser Studie zu beteiligen: „Leider wissen wir immernoch zu wenig über das Coronavirus.
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11. August 2020 |
Von Redaktion
Reichshoffen/Kandel – 1870 begann der deutsch-französische Krieg. Am 6. August tobte die Schlacht von Reichshoffen. Eine Schlacht, die die deutschen Truppen für sich entschieden haben – genauso wie den gesamten Krieg. Elsass-Lothringen fiel an das Deutsche Reich. Zum ersten Mal in der Geschichte wurde nun ein Deutscher eingeladen, an diesem großen Gedenktag teilzunehmen und zu
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11. August 2020 |
Von Redaktion
Wollmesheim. Florian Maier, Fraktionsvorsitzender der Landauer SPD-Stadtratsfraktion lädt zusammen mit Stadtratskollegen am 12. August, 18 Uhr zu einer Ortsbegehung nach Wollmesheim ein. Treffpunkt ist Ortsschänke, Wollmesheimer Hauptstraße 13. „In den letzten Jahren war die Baulandentwicklung eng mit den Ortsvorstehern und Ortsbeiräten abgestimmt. Gemeinsam wurde etwa nach Gebieten gesucht und es wurden erste Ideen entwickelt“, so
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11. August 2020 |
Von Redaktion
Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Der Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein traf sich Donnerstagabend (6. August 2020) zu einer in dreifacher Hinsicht außerordentlichen Sitzung. Zu besprechen und zu beschließen war antragsgemäß, ob in vier konkrete Fällen die bestehende „Wiederbesetzungsperre“ aufgehoben werden soll. Da es sich um das letzte von Bürgermeister Werner Kölsch geleitete Treffen der Ratsmitglieder handelte, wurde
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10. August 2020 |
Von Redaktion
VG Hagenbach – Seit einigen Wochen bietet die CDU-Bürgermeisterkandidatin Iris Fleisch den Bürgern in den Ortsgemeinden Gelegenheit, sie beim „Zaungespräch mit Iris“ persönlich kennenzulernen. Viele kennen die gebürtige Hagenbacherin bereits. Die erfahrene Verwaltungsfachfrau wisse, wo die Bürger der Schuh drückt, da sie seit fast 12 Jahren politisch aktiv ist, heißt es von Seiten der CDU.
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