Sonntag 8.November 2026

Politik regional

Thomas Gebhart auf Sommertour in Offenbach

22. Juli 2020 | Von

Offenbach. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart war im Rahmen seiner Sommertour in der Verbandsgemeinde Offenbach zu Besuch. Im Gespräch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern informierte sich Gebhart über aktuelle Entwicklungen in der Verbandsgemeinde, zum Beispiel über die Verkehrssituation oder die Herausforderungen im Bereich der Kinderbetreuung. Thomas Gebhart: „Mir ist es wichtig, durch die Gespräche
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Abgeordnete Rehak-Nitsche: 500.000 Euro für digitale Endgeräte im Kreis Germersheim

21. Juli 2020 | Von

Für die Anschaffung von Laptops und Tablets für Schüler fließen im Rahmen des „DigitalPakt Schule“ der Bundesregierung rund 500.000 Euro in den Landkreis Germersheim. Das teilte die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) mit. Insgesamt erhält Rheinland-Pfalz 24,1 Millionen Euro aus dem 500 Millionen Euro starken Sofortausstattungsprogramm des Bundes, das den „DigitalPakt Schule“ ergänzt. „Die Corona-Pandemie
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Brandenburg zu Uni-Fusion: Kritik der CDU offenbart das wahre politische Problem

21. Juli 2020 | Von

Südpfalz/Landau – Der südpfälzische FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg hat sich zur Diskussion um die Uni-Fusion geäußert. Die Fusion der beiden Universitätsstandorte Landau und Kaiserslautern zu einer Hochschule neuen Formats sei ein Projekt von überregionaler Bedeutung. Es gehe um nichts weniger als den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz, so Brandenburg. „Dies sollten alle beteiligten Parteien berücksichtigen und sich auf konstruktive
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Bürgermeisterwahl VG Hauenstein: Kandidat Walter präsentiert Plan B

21. Juli 2020 | Von

  Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Für den Fall, dass „die Verbandsgemeinde Hauenstein definitiv nicht mehr zu erhalten“ ist, hält Bürgermeisterkandidat Tobias M. Walter einen „Plan B“ bereit. Dieser sieht im Kern vor, „dass dem Bürgerwillen im Luger Tal entsprochen werden sollte, denn ich kann und möchte letztlich niemanden zwingen den Weg einer Fusion mit uns zu
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Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer: Rund eine halbe Million Euro für digitale Endgeräte

21. Juli 2020 | Von

RLP. Für die Anschaffung von Laptops und Tablets für Schüler fließen im Rahmen des „DigitalPakt Schule“ der Bundesregierung rund eine halbe Million Euro in den Wahlkreis des Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer. Insgesamt erhält Rheinland-Pfalz 24,1 Millionen Euro aus dem 500 Millionen Euro starken Sofortausstattungsprogramm des Bundes, das den „DigitalPakt Schule“ ergänzt. „Die
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Kandeler Linke kritisiert Logo-Aktion

19. Juli 2020 | Von

Kandel – Linke-Stadtrat Achim Eich hat sich zu in die Diskussion um das geplante neue Logo der Stadt eingeschaltet.  „Laut Bürgermeister Michael Niedermeier (CDU) ist das bisherige Stadtlogo ‚nicht mehr up to date‘. Nicht mehr up to date ist vielmehr fehlende Bürgerbeteiligung“, kritisiert Eich. Den Bürgern würden Entwürfe vorgesetzt, ohne sie an der Entwicklung zu
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Universitätsstandorte Landau und Kaiserslautern: Diskussion um Unifusion geht weiter

18. Juli 2020 | Von

Landau/Kaiserlautern. Die geplante Fusion der Universitäten Landau und Kaiserslautern sorgt weiterhin für große Diskussion. Diese Woche haben sich der Landtagsabgeordnete Peter Lerch und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) in einer Videokonferenz mit Verantwortlichen des Universitätsbetriebs über die von der SPD-geführten Landesregierung beschlossene Strukturreform ausgetauscht. „Uns allen ist es wichtig, dass Landau gestärkt
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Einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten nominiert: Ordentlich Rückenwind für Mario Daum

17. Juli 2020 | Von

Der SPD-Gemeindeverband Hagenbach hat in seiner Vertreterversammlung den 35-jährigen Sozialwissenschaftler Mario Daum aus Maximiliansau offiziell zum Kandidaten für die Wahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hagenbach am 25. Oktober 2020 nominiert. In der geheimen Wahl erhielt Daum 100 Prozent der Stimmen – ein großer Vertrauensbeweis. In seiner Rede ging Daum auf seine Ziele für die Verbandsgemeinde
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Martin Brandl zum CDU-Landtagskandidaten für Wahlkreis 52 gewählt

17. Juli 2020 | Von

Die CDU-Gemeindeverbände Hagenbach, Jockgrim, Rülzheim und der Stadtverband Wörth haben den bisherigen Landtagsabgeordneten Martin Brandl bei ihrer Wahlkreisvertreterversammlung in Kuhardt erneut als Kandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr gewählt. Brandl erhielt ein hervorragendes Ergebnis von 99% der Stimmen. Zum B-Kandidaten wurde Florian Bellaire aus Neupotz gewählt. Martin Brandl beschrieb insbesondere die Bildungspolitik als sein
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Bürgermeisterwahl VG Hauenstein: Andreas Wilde dementiert Kandidatur

17. Juli 2020 | Von

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Bezüglich Gerüchten, dass er als Kandidat den Hut in den Ring werfen werde, könne er ein klares Nein melden, erklärt Andreas Wilde. „Dies sind nur Gerüchte und dabei wird es bleiben.“ Als Beigeordneter im Rat der Ortsgemeinde Hauenstein habe er einen Geschäftsbereich, der ihm sehr viel Spaß mache und in dem er
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Thomas Gebhart mit Traumergebnis zum Bundestagskandidaten der südpfälzischen CDU gewählt

16. Juli 2020 | Von

Südpfalz. Dr. Thomas Gebhart soll die Südpfalz weiter im Deutschen Bundestag vertreten. In geheimer Abstimmung wurde Gebhart am Dienstagabend mit dem Traumergebnis von 100 Prozent zum Bundestagskandidaten der südpfälzischen CDU gewählt. Als das Ergebnis bekannt gegeben wurde – alle 85 Stimmen waren Ja-Stimmen -, gab es Standing Ovations der CDU-Delegierten. Zuvor hielt Gebhart eine sachliche
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Auflösung des Bundestagswahlkreises Kaiserslautern keine Option: OB Weichel zur geplanten Wahlrechtsreform

16. Juli 2020 | Von

Kaiserslautern. Zur Diskussion um die Wahlrechtsreform und eine mögliche Auflösung des Bundestagswahlkreises Kaiserslautern meldet sich Kaiserslauterns Oberbürgermeister Klaus Weichel entschieden aus dem Urlaub zu Wort. „Es kann nicht angehen, dass Kaiserslautern als Oberzentrum der Westpfalz und eines der fünf Oberzentren in Rheinland-Pfalz nicht im Bundestag vertreten ist“, so das Stadtoberhaupt. Neben der überaus wichtigen regionalen
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Neun Schulen im Kreis Germersheim werden Medienkompetenz-Grundschule

15. Juli 2020 | Von

Nach den Sommerferien steht für die Schüler von neun Grundschulen im Kreis Germersheim auch digitales Lernen auf dem Stundenplan. Wie die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) mitteilte, werden die Grundschule Freckenfeld, die Dr. Eduard-Orth-Schule und die Geschwister-Scholl-Schule in Germersheim, die Grundschule Minfeld, die Grundschule Neuburg, die Grundschule Neupotz, die Grundschule Schwegenheim sowie die Dammschule und
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NATO-Gerichtsbarkeit: Kritik an Prozess zu tödlichem Verkehrsunfall bei Weilerbach

15. Juli 2020 | Von

Im Februar 2019 stieß ein US-Soldat der Air Base Ramstein mit seinem Sportwagen bei einem misslungenen Überholmanöver frontal mit einem dreirädrigen Kleintransporter zusammen. Dessen Fahrer, ein Jugendlicher aus Weilerbach, wurde dabei tödlich verletzt. Zwar wurde der 21-Jährige vom US-Militärgericht Ramstein wegen fahrlässiger Tötung verurteilt, aber von der Anklage wegen Totschlags, Dienstpflichtverletzung, rücksichtsloser Gefährdung und rücksichtslosem
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Verbandsgemeinde Hagenbach: SPD-Bürgermeisterkandidat Daum will Vereine und das Ehrenamt stärker unterstützen

15. Juli 2020 | Von

Mario Daum, Kandidat zur Bürgermeisterwahl der Verbandsgemeinde Hagenbach, will die Vereine stärker unterstützen und setzt auf einen Vereinskümmerer, der sich den speziellen Themen der Vereine annimmt. „Das bunte Vereinsleben bereichert einen jeden Ort, deshalb möchte ich das ehrenamtliche Engagement stärken. Denn Vereine stehen heute größeren Anforderungen gegenüber als früher. Gerade die rechtlichen Herausforderungen haben enorm
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SPD und Grüne Wörth: „Wohnen darf kein Luxus sein“ – Schaffung von gefördertem Wohnraum

15. Juli 2020 | Von

Wörth – Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 7. Juli mehrheitlich beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, eine Beschlussvorlage zu erarbeiten, die zum Ziel hat, eine grundsätzliche Quote für gefördertem Wohnraum im Stadtgebiet einzuführen. „Wohnen darf kein Luxus sein“, befand SPD-Fraktionssprecher Mario Daum. Die Mehrheitsfraktionen SPD und Grünen wollen mit ihrem gemeinsamen Antrag, das Ziel,
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Unternehmensbesuche: Lingenfelder Ortsbürgermeister Kropfreiter bei Akyildiz Markt

15. Juli 2020 | Von

Lingenfeld – Im Rahmen seiner Unternehmenstour war Ortsbürgermeister Markus Kropfreiter (SPD) zu Besuch im Akyildiz Markt. Der Ortschef informierte sich über das Angebot, die Arbeitsabläufe und den Wareneinkauf. Nach Aussage des Betreibers, Turhan Akyildiz, zieht sein Geschäft auch viele Kunden aus Baden-Württemberg und den anliegenden Gemeinden an. Das frische Gemüse und reichhaltige Angebot an Frischfleisch
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Hagenbacher CDU-Bürgermeisterkandidatin Fleisch: Blühstreifen geschafft

14. Juli 2020 | Von

VG Hagenbach – Iris Fleisch, CDU-Bürgermeisterkandidatin für die Verbandsgemeinde Hagenbach und auch Mitglied des Hagenbacher Stadtrats, freut sich, dass es in diesem Jahr gelungen ist, mehrere hundert Meter Blühstreifen entlang der Radwege außerhalb Hagenbachs zu pflanzen. „Dafür kämpfe ich schon lange. Es ist höchste Zeit, das Insektensterben zu stoppen“, so die Dipl.Verwaltungswirtin (FH). Es sei
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Bürgermeisterwahl VG Hauenstein: Weiterer Kandidat stellt sich vor

14. Juli 2020 | Von

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Wie bekannt, ist in der Verbandsgemeinde Hauenstein im September ein neuer hauptamtlicher Bürgermeister zu wählen, nachdem der bisherige Verwaltungschef Werner Kölsch seinen Rücktritt angekündigt hat (Wir berichteten). Ein weiterer Kandidat ist Tobias M. Walter, mit dem der Pfalz-Express ebenfalls ein Gespräch geführt hat. Seine Motivation, sich zu bewerben sei die selbe wie
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Lingenfeld: Neues aus dem Gemeinderat

13. Juli 2020 | Von

Lingenfeld – Ein Vertreter des mit einem Gutachten beauftragten Ingenieurbüros zur Kolpingbrücke hat bei der letzten Sitzung des Ortsgemeinderats den derzeitigen Zustand der Brücke und die Maßnahme, um die Brücke kurzfristig wieder begeh- bzw. mit dem Fahrrad wieder befahrbar zu machen, dem Rat vorgestellt. Die Holzbrücke zeigt massive Schäden an den Längsträgern auf. Das Holz
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Landkreis Südwestpfalz engagiert sich: Mobilfunk-Lücken sollen geschlossen werden

13. Juli 2020 | Von

Südwestpfalz. Die Abdeckung des Landkreises Südwestpfalz mit Mobiltelefon und Mobiler Datennutzung ist noch immer nicht lückenlos, wie Betroffene wiederholt konkret beklagen. Die Landkreisverwaltung ließ nun systematisch die „Flächenausleuchtung für den Mobilfunk“ ermitteln und präsentierte am Freitag (10. Juli 2020) die gewonnenen Erkenntnisse. „Der Mobilfunk beschäftigt uns im Landkreis sehr“, betonte Landrätin Dr. Susanne Ganster zur
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Lingenfelder Ortsbürgermeister Kropfreiter als SPD-Landtagskanditat vorgeschlagen

12. Juli 2020 | Von

Lingenfeld – Der Vorstand der SPD Lingenfeld hat Markus Kropfreiter einstimmig als Kandidaten für den neuen Wahlkreis 51 (VG Bellheim, Stadt Germersheim, VG Lingenfeld, VG Offenbach) vorgeschlagen. Das Amt als Ortsbürgermeister in der Kommune und als Landtagsabgeordneter wäre eine ideale Kombination, so Sebastian Ungeheuer, Vorsitzender der SPD Lingenfeld. Als Ortsbürgermeister kenne Kropfreiter die Anliegen der
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„Spielräume statt Monokultur“: Landauer CDU-Fraktion begrüßt fortschreitende Planungen für Neubaugebiete in den Ortsteilen

12. Juli 2020 | Von

Landau. Aufgrund der Diskussionen in den Ortsbeiräten zu Plänen für die Neubaugebiete, hat sich die CDU-Stadtratsfraktion mit Planern und Experten auseinandergesetzt. Insgesamt bewertet es die Fraktion „als äußerst positiv, dass die lang ersehnten Neubaugebiete nun realisiert werden und die Planungen zügig vorankommen“. „Eine konsequente Fortführung der Arbeiten trotz der Corona-Lage war nicht selbstverständlich. Wir sind
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SPD-Ortsverein Wörth macht in Klausur Vorschläge für Umgestaltung der Ottstraße

11. Juli 2020 | Von

Wörth – Fahrradstraße mit Erlaubnis für Autofahrer – so soll es in der Ottstraße im alten Ortsteil von Wörth in Zukunft heißen. Dazu sollen Sitzgelegenheiten unter Bäumen, Freiflächen für Geschäfte und Gastronomie kommen. Die Parkplätze in der Straße sollen reduziert, die Parkflächen auf städtischen Grundstücken vergrößert werden. Das waren die wichtigsten Vorgaben bei der Klausurtagung
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Bürgermeisterwahl VG Hauenstein: Erster Kandidat stellt sich vor

11. Juli 2020 | Von

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). In der Verbandsgemeinde Hauenstein ist im September ein neuer hauptamtlicher Bürgermeister zu wählen, nachdem der bisherige Verwaltungschef Werner Kölsch seinen Rücktritt angekündigt hat. Dem Vernehmen nach haben bislang drei Interessenten signalisiert sich bewerben zu wollen. Von diesen konnte mit Patrick Weißler aus Schwanheim ein erstes Gespräch geführt werden. In der offiziellen Ausschreibung
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Wahlkampfduo der CDU für den Wahlkreis 50 gewählt: Peter Lerch und Überraschungs-B-Kandidatin Juliana Kopf sind am Start

10. Juli 2020 | Von

SÜW/Landau. Die Landtagswahl 2021 wirft ihre Schatten voraus: Gestern Abend (9. Juli) wurden bei der Wahlkreisvertreterversammlung der CDU der Landtagskandidat der CDU für den Wahlkreis 50 und dessen Stellvertreter (B-Kandidat) gewählt. Der jetzige Landtagsabgeordnete Peter Lerch, Nachrücker von Christine Schneider, die vor einem Jahr ins Europa-Parlament gewechselt ist, wollte es wieder wissen. Er wurde von
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VG Hagenbach: „Zaungespräche“ mit CDU-Bürgermeisterkandidatin Iris Fleisch

10. Juli 2020 | Von

VG Hagenbach – Die CDU-Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Hagenbach, Iris Fleisch, lädt zu ihren „Zaungesprächen mit Iris“ ein.  Aufgrund der Corona-Situation sieht die Bürgermeisterkandidatin – derzeitige Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde – weiterhin von den ursprünglich geplanten Haustürbesuchen ab. Anstelle zu Hause zu klingeln, bietet sie einen Bürgerdialog mehrmals wöchentlich an einem
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Corona: Hitschler und Schweitzer fordern Einreisekonzept für Saisonarbeitskräfte in Weinbaubetrieben

10. Juli 2020 | Von

Ein Einreisekonzept für Saisonarbeitskräfte in Weinbaubetrieben für den Fall einer zweiten Corona-Infektionswelle im Herbst fordern der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (beide SPD). In einem gemeinsamen Brief an Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) bitten sie darum, zusammen mit allen relevanten Stellen dafür zu sorgen, „dass wir im Herbst für die drohende Situation gewappnet
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Landtagswahl: SPD Ortsverein Wörth schickt Katrin Rehak-Nitsche ins Rennen

10. Juli 2020 | Von

Wörth – In seiner Sitzung am 9. Juli nominierte der Ortsverein Wörth die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche erneut als Kandidatin für die Landtagswahl im März 2021. Rehak-Nitsche war 2018 nach dem Ausscheiden von Barbara Schleicher-Rothmund in den Landtag nachgerückt. Rehak-Nitsche tritt für den Wahlkreis 52 an. „Wir freuen uns riesig, dass wir mit Katrin Rehak-Nitsche eine
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Landau: SPD-Anfrage zum Förderprogramm „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“

10. Juli 2020 | Von

Landau. Aus Sicht der Landauer SPD-Fraktion ist das Preisgefüge im Öffentlichen Personennahverkehr in Landau „ein entscheidender Faktor, wenn es uns gelingen soll, dass zukünftig mehr Bürger mit Bus und Bahn fahren.“ Auch aus sozialer Sicht müsse der ÖPNV eine bezahlbare Alternative zum Auto werden. Mobilität sei ein Grundrecht jedes Einzelnen und müsse für alle Bevölkerungsschichten
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