Politik regional
9. Juli 2020 |
Von Redaktion
Bad Dürkheim. Hans-Ulrich Ihlenfeld soll Landrat des Landkreises Bad Dürkheim bleiben. Dieses Signal setzten die Mitglieder der CDU bei einer Versammlung zur Aufstellung des Kandidaten für die Wahl am 8. November 2020 in der Turnhalle des Werner-Heisenberg-Gymnasiums. 70 der anwesenden Mitglieder stimmten für den Amtsinhaber. Der Kreisvorsitzende der CDU Markus Wolf betonte bei der Versammlung:
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Bad Dürkheim, Politik regional
8. Juli 2020 |
Von Redaktion
Annweiler. Die Sanierung des Freibads Trifelsbad ist Bestandteil des Jahresförderplans 2020. Damit ist klar, dass eine Förderung von Seiten des Landes noch in diesem Jahr möglich und beabsichtigt ist. Dies versicherte Innenstaatssekretär Randolf Stich beim Ortstermin am Montag auf Einladung des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer (SPD). Der für die Sportförderung zuständige Staatssekretär machte in Anwesenheit von
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional
7. Juli 2020 |
Von Redaktion
Wörth – In der Coronakrise war und ist die Hilfsbereitschaft da: Der Wörther Künstler Andreas Hella hat mit seiner Aktion „Kunst-Respekt-Anerkennung“ Zeichnungen für jeweils 50 Euro verkauft, die SPD-Mandatsträger der Stadt hatten ursprünglich eine Nähaktion für Masken finanziell unterstützt. Hella hatte seine ersten Spendengelder (1450 Euro) dem Pfarrer-Johann-Schiller-Haus in Wörth gespendet. Bei der SPD stellte
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Politik regional
7. Juli 2020 |
Von Redaktion
Germersheim – Im Beisein des Landesvorsitzenden der SeniorenUnion, Dr. Fred-Holger Ludwig (ehemals Bürgermeister von Bad Bergzabern), fand am Montag die Gründungsversammlung der SeniorenUnion (SU) Germersheim statt. Die SU steht CDU-Mitgliedern und CDU-nahen Bürgern ab dem 60. Lebensjahr zur Mitgliedschaft und Mitwirkung offen. Als erster Vorsitzender wurde Daniel Steinert (62) gewählt, 2. Vorsitzender ist Walter Beck
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Politik regional
7. Juli 2020 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Vereine sind essenzieller Bestandteil unserer Gesellschaft, denn sie sorgen für Gemeinschaftssinn, Zusammenhalt und Zugehörigkeit. Nun haben jedoch viele Sportvereine große Sorgen, was die Trainingsmöglichkeiten in den Hallen des Kreises angeht. „Die Kommunen haben ihre Hallen teilweise bereits seit mehreren Wochen wieder geöffnet und stellen sie den Vereinen zur Verfügung. Was die Kommunen
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Politik regional
7. Juli 2020 |
Von Redaktion
Germersheim – Das Neubau-Gebäude 4 in der Südpfalz-Kaserne in Germersheim, in dem zu Jahresbeginn die Reiserückkehrer aus Wuhan untergebracht waren, ist an das Ausbildungsbataillon der Luftwaffe übergeben worden. [Lesen Sie dazu: Germersheim: Kreis und Kaserne bereit für Wuhan-Rückkehrer [mit Video]] Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hatte sich in einem Schreiben an den Parlamentarischen
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Politik regional
3. Juli 2020 |
Von Redaktion
Landau. Auf ihrer Mitgliederversammlung im Universum Kinocenter haben die Mitglieder des Landauer Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lea Heidbreder als Kandidatin für die Landesliste zur Landtagswahl 2021 nominiert. Die Fraktionsvorsitzende der Landauer GRÜNEN betonte in ihrer Rede den starken Zusammenhalt innerhalb der Partei, mit der ein so gutes Abschneiden bei der Kommunal- und Europawahl überhaupt
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Landau, Leute-Regional, Politik regional
2. Juli 2020 |
Von Redaktion
Verbandsgemeinde Hagenbach – Der Verbandsgemeinderat Hagenbach hat sich am Donenrstagabend gegen das Interkommunale Gewerbegebiet ausgesprochen. 14 Ratsmitglieder stimmten mit Nein, 11 mit Ja und Mitglieder enthielten sich. Somit ist das Projekt abgelehnt. Wie es nun weitergeht, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht bekannt. Der Stadtrat Hagenbach hatte sich schon Mitte Juni gegen das geplante Interkommunale Gewerbegebiet
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Politik regional
2. Juli 2020 |
Von Redaktion
Landau. Am 23. Juni wurde der Offenlegungsbeschluss für das Kaufhof-Areal an der Ostbahnstraße einstimmig im Landauer Stadtrat beschlossen. Dieser Meilenstein ermöglicht den Weg zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplans (B-Plan), einem verbindlichen Bauleitplan, für das in Zusammenarbeit mit der Stadt Landau und Projektentwickler ehret+klein angestrebte urbane Stadtquartier. Im Architekturentwurf von Tilman Probst Architekten wird das zukunftsweisende Geschäfts-
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Landau, Politik regional
1. Juli 2020 |
Von Redaktion
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) plädiert dafür, dass jetzt „sehr schnell“ eine Lösung für eine Wahlrechtsreform gefunden wird. Im Ergebnis müsse eine Wahlrechtsänderung dazu führen, dass die Anzahl der Bundestagsabgeordneten begrenzt werde. „Keine Lösung wäre eine schlechte Option“. Es brauche in dieser Frage einen Kompromiss. Dazu müssten alle bereit sein. „Keine Seite wird
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Politik regional
1. Juli 2020 |
Von Redaktion
SÜW – Der Beirat für Migration und Integration (BMI) des Landkreises Südliche Weinstraße hat am Dienstagabend in seiner konstituierenden Sitzung in Birkweiler Matthias Ackermann aus Birkenhördt zu seinem Vorsitzenden gewählt. Gleichberechtigte Stellvertreter sind Dörte Bernhardt aus Edenkoben und Vadim Baskal aus Bad Bergzabern. Landrat Dietmar Seefeldt bedankte sich bei den vom Kreistag gewählten Mitgliedern für
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional
30. Juni 2020 |
Von Redaktion
Minfeld – Der SPD Ortsverein Minfeld lädt für Donnerstag, 9. Juli, ab 19 Uhr zu einem gemütlichen Sommerabend mit Alt-Ministerpräsident Kurt Beck in das Weingut Rebenhof bei Oliver und Arno Heintz ein. Neben einem deftigen Vesper und gutem Wein sollen an diesem Abend das Miteinander und der Austausch im Vordergrund stehen. Das Treffen ist im
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Politik regional
30. Juni 2020 |
Von Redaktion
Die Mitglieder des Grünen-Kreisverbands Germersheim haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 26. Juni in der Kandeler Stadthalle Pascal Endres als Kandidat für den Wahlkreis 52 (Wörth am Rhein) nominiert. „Es ist an der Zeit, dass wir im rheinland-pfälzischen Landtag zu einer Personalstärke kommen, die unseren hohen Umfragewerten entspricht. Ich will mich in Mainz für meinen Wahlkreis
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Politik regional, Wahlspecial: Landtagswahl RLP 2021
29. Juni 2020 |
Von Redaktion
Landau. Auch das gibt es – einen Verein mit großem Engagement, durch Corona in finanzielle Problemlage geraten und trotzdem: Absagen über Absagen bei den Anfragen wegen finanzieller Hilfen. So ist es dieser Tage dem „Seniorentreff Landau“ und seinem rührigen Vorsitzenden Edwin Deppert passiert. „Da muss man doch etwas machen“ dachte sich Landtagsabgeordneter Peter Lerch. Ein
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Landau, Politik regional
27. Juni 2020 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Ende Mai hat die AfD-Kreistagsfraktion „erhebliche Widersprüche bei SARS-COV-2-Zahlen im Kreis Germersheim“ kritisiert. Gerd Unterforsthuber, verkehrs- und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kreistag Germersheim, hat die für den Kreis Germersheim seit dem 4. März 2020 kommunizierten SARS-COV-2-Zahlen der Kreisverwaltung Germersheim und des Landes Rheinland-Pfalz analysiert. Laut Unterforsthuber traten erhebliche Abweichungen zwischen den
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Politik regional
26. Juni 2020 |
Von Redaktion
„Welche Auswirkungen hat die Corona-Pandemie für die Beschäftigten?“ fragt die SPD-Landtagsabgeordnete Rehak-Nitsche und lädt Betriebs- und Personalräte und interessierte Bürger aus dem Kreis Germersheim am 29.06.2020 um 15 Uhr zu einer Telefonkonferenz zu aktuellen Arbeitnehmerfragen ein. „Die Folgen der Corona-Pandemie für die Arbeitswelt sind vielfältig und tiefgreifend: Völlig unverschuldet finden sich allein in Rheinland-Pfalz rund
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Politik regional
26. Juni 2020 |
Von Redaktion
Wörth/Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) hat sich in der Debatte um einen Ausgleich für Gewerbesteuerausfall mit einem Brief an Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gewendet. Darin bittet er eine Änderung des Steuerrechts und des Unternehmensstrafrechts zu prüfen. Hintergrund des Schreibens ist, dass Kommunen weniger Gewerbesteuer erhalten, weil Strafzahlungen wegen des Dieselskandals (Schummelsoftware) doch
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Politik regional
25. Juni 2020 |
Von Redaktion
Landau. Der Ältestenrat der Stadt hatte beschlossen, noch vor der Sommerpause eine komplette Sitzung des Stadtrats abzuhalten. So traf man sich zur 8. Sitzung in der Jugendstil-Festhalle. Wie es nach den Ferien weiter geht, das heißt, ob Video-Sitzungen im 2. Halbjahr stattfinden, wird noch beschlossen. Im Wesentlichen ging es gestern darum, die Zuständigkeiten der städtischen
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Allgemein, Landau, Politik regional, Regional
25. Juni 2020 |
Von Redaktion
Dr. Thomas Gebhart soll auch in Zukunft die Südpfalz als Bundestagsabgeordneter vertreten. Wie die Kreisvorsitzende Dorothea Müller mitteilt, hat der Kreisvorstand Landau Gebhart einstimmig als Kandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr nominiert. „Thomas Gebhart leistet als Parlamentarischer Staatssekretär bei Jens Spahn Enormes. Das Gesundheitsministerium hat gerade in der Corona-Situation eine außergewöhnliche Arbeit geleistet“, hebt
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Politik regional
23. Juni 2020 |
Von Redaktion
VG Bad Bergzabern – Der Verbandsgemeinderat Bad Bergzabern hat am Dienstagabend in seiner Sitzung in Steinfeld das Hygienekonzept für die beiden Freibäder beschlossen. Nun steht einer Öffnung nichts mehr im Weg. Das Rebmeerbad in Bad Bergzabern öffnet am Donnerstag (25. Juni). Die Besucherzahl ist begrenzt: Nach Berechnungen der Corona-Landesverordnung können sich dort 375 Personen gleichzeitig
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional
23. Juni 2020 |
Von Redaktion
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Südpfalz Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) drängen weiter auf den Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth. Gebhart und Brandl hoffen auf eine gute Entscheidung für die Region bei den aktuellen Verhandlungen am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, der sich mit den Klagen der Stadt Karlsruhe und der Umweltschutz-Organisation BUND gegen
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Politik regional
22. Juni 2020 |
Von Redaktion
Südpfalz. Bei seiner letzten Sitzung hat sich der Vorstand der AG 60plus-Südpfalz einstimmig dafür ausgesprochen, Thomas Hitschler, MdB und Landesgruppenchef der rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten, für die nächste Bundestagswahl bei der Nominierung zu unterstützen. Die SPD-Senioren würdigten seine engagierte Arbeit in Berlin aber auch hier in der Südpfalz, wo er sich aktuell, nach dem Abflauen der Corona-Infektionszahlen,
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Leute-Regional, Politik regional
21. Juni 2020 |
Von Redaktion
Bellheim – Neuwahlen standen im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbands Bellheim. Dabei wurde Tobias Baumgärtner zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er löst damit Andreas Fieg ab, der vier Jahre dieses Amt inne hatte und nicht mehr kandidierte. In seinem Rückblick ging Fieg auf die im abgelaufenen Jahr stattgefundenen Kommunalwahlen und die in diesem Zusammenhang stattgefundenen Bemühungen
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Politik regional
19. Juni 2020 |
Von Redaktion
Südpfalz. „Familien, Kinder und Jugendliche in der Südpfalz können sich auch in diesem Jahr auf erlebnisreiche, spannende und erholsame Sommerferien freuen.“ Wie die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz mitteilen, hat die Landesregierung unter dem Motto „MiteinanderGutLeben –Familiensommer Rheinland-Pfalz“ ein vielfältiges Ferienprogramm auf die Beine gestellt, an dem neben dem Bildungsressort auch das Familienministerium sowie
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Allgemein, Politik regional, Politik Rheinland-Pfalz, Rheinland-Pfalz
19. Juni 2020 |
Von Redaktion
Bellheim – Mit einer Spende von 500 Euro gratulierte der CDU Ortsverband Bellheim dem DRK Bellheim zum Jubiläum für „25 Jahre Notfallnachsorge“. Stellvertretend für den CDU Ortsverband übergab der Vorsitzende Thorsten Metz das Geld aus der jährlichen Christbaumsammelaktion, bei der Christbäume für einen wohltätigen Zweck in Bellheim gesammelt werden, dem Deutschen Roten Kreuz. Er bedankte
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Politik regional
19. Juni 2020 |
Von Redaktion
Die Stadtbücherei Hagenbach erhält eine Förderung aus dem Bundesprogramm für zeitgemäße Bibliotheken im ländlichen Raum. Das teilte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit. Die Bücherei erhält einen Zuschuss von 3270 Euro aus dem Bundesprogramm. Mit dem Geld soll eine moderne Ausstattung unterstützt werden. „Ich freue mich, dass Hagenbach vom Bundesprogramm ,Kultur in ländlichen
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Politik regional
19. Juni 2020 |
Von Redaktion
Südpfalz/Elsass. Die südpfälzische CDU will nach den Einschränkungen in Folge der Corona-Pandemie die deutsch-französische Freundschaft stärken. „Ein Schlüssel ist und bleibt die Sprache des Nachbarn“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. Der CDU Arbeitskreis Südpfalz schlägt daher in einem Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer vor, das Programm „Lerne die Sprache des Nachbarn“ nicht in
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Elsass Oberrhein Metropolregion, Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Politik regional
17. Juni 2020 |
Von Redaktion
Edenkoben. Die SPD Fraktion im Stadtrat von Edenkoben hat für die kommende Stadtratssitzung eine Anfrage an die Stadtspitze gestellt, die sich auf die Alla Hopp-Anlage bezieht. Diese ist noch geschlossen, während im näheren Umkreis die Anlagen z.B. in Ilbesheim und Rülzheim bereits geöffnet sind. Die Fraktionsvorsitzende der SPD Edenkoben, Birthe Kunze-Bergs: „Gerade unsere Kleinsten sind
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional
17. Juni 2020 |
Von Redaktion
RLP. Ein Brandbrief aller Dekane der Universität Koblenz-Landau hat Hochschulminister Wolf erreicht. Von „fehlender finanzieller Unterstützung der Universität durch das Land und ‚irreversible(n) Schäden für die Universitätsstandorte“ ist die Rede. „Nicht das erste Mal, dass Lehrende der Universität Koblenz-Landau ihre Sorgen öffentlich an Minister Wolf herantragen“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der CDU- Landtagsfraktion Marion Schneid:
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Allgemein, Landau, Politik regional, Politik Rheinland-Pfalz
17. Juni 2020 |
Von Redaktion
Haßloch. Bis zum 12. Juni 2020 konnten alle Haßlocher ab 16 Jahren mit Erstwohnsitz in Haßloch über die vom Architektenbüro Bremer und Bremer erarbeitete Entwurfsplanung zum Neubau des Badeparks abstimmen. Stimmenberechtigt waren 18.074 Einwohner. Am 15. und 16. Juni 2020 erfolgte die Auszählung durch Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung. Nachfolgend die Zahlen sowie das Ergebnis im Überblick:
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Kreis Bad Dürkheim, Politik regional