Politik regional
19. September 2018 |
Von Redaktion
Kandel/Wörth – Die Kandeler Bündnisse „WIR sind Kandel“ und „Kandel gegen Rechts“ bekommen Unterstützung aus der Nachbarstadt Wörth. Nachdem am 6. Oktober wieder eine Kundgebung des „Frauenbündnisses Kandel“ (gegen Migration etc). angemeldet ist, wollen die Wörther nicht mehr einfach nur zuschauen: Das „Bürgerbündnis in der Stadt Wörth“ ruft zur Unterstützung auf. Das „Bürgerbündnis in der
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18. September 2018 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Es hängt wie drohendes Ungemacht über vielen Kommunen im Land: Das Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG). Die Landesregierung berät am 19. September in 2. Lesung über die Gesetzesänderung. Es geht um Vorschriften über die Finanzausgleichsmasse und die Schlüsselzuweisungen in den nächsten Jahren. So manche Kommune fühlt sich benachteiligt – so auch der Landkreis Germersheim. „Kommt
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18. September 2018 |
Von Redaktion
Bei der Delegiertenkonferenz des SPD-Regionalverbands Pfalz wurde Alexander Schweitzer als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt. Für Schweitzer, der das Amt bereits seit vier Jahren ausübt, votierten 96,5 Prozent der Delegierten. Ebenfalls in den Regionalverbandsvorstand mit einem sehr guten Ergebnis wählten die Delegierten den Bundestagsabgeordneten und Unterbezirksvorsitzenden Thomas Hitschler als Beisitzer. Hitschler gehört dem Gremium ebenfalls
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17. September 2018 |
Von Redaktion
Südpfalz – Zum vierten Mal kamen Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch (CDU), der Landrat des Landkreises Südliche Weinstraße, Dietmar Seefeldt, und der Landrat des Landkreises Germersheim, Dr. Fritz Brechtel, zu einem Arbeitsfrühstück zusammen. Im OB-Büro im Landauer Rathaus standen verschiedene Südpfalz-Themen auf der Tagesordnung – von A wie Abfallwirtschaft bis Z wie Zusammenarbeit im Tourismus. „Ein
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17. September 2018 |
Von Redaktion
Germersheim-Sondernheim – In einer Mitgliederversammlung am Samstag nominierten die Mitglieder des CDU-Stadtverbands Germersheim-Sondernheim den 32-jährigen Thorsten Rheude einstimmig als Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai 2019. Der Sondernheimer ist seit 2009 Mitglied im Ortsbeirat Sondernheim und seit 2014 Mitglied des Kreistags und daher kein unbeschriebenes Blatt in der Lokalpolitik. „Meine Eltern haben mir die Verbundenheit zu
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16. September 2018 |
Von Redaktion
Hochstadt. Die Bürgermeisterwahl in Hochstadt konnte der Kandidat der CDU, Timo Reuther, klar mit 75,5 Prozent zu 24,5 Prozent (Frech) für sich entscheiden. Das Ergebnis: 830 Stimmen für Reuther, 269 Stimmen für Frech und eine Wahlbeteiligung von 55 Prozent. Der zukünftige Bürgermeister wird in der nächsten Ratssitzung vereidigt. Im Dorfgemeinschaftshaus, einem der beiden Wahlbezirke, hatten
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14. September 2018 |
Von Redaktion
Germersheim/Lingenfeld – Die Bürgerinitiative „Kein Gefahrstofflager“ hat einen offenen Brief an Landrat Dr. Fritz Brechtel geschrieben. Der Brief sei als Antwort auf die Pressemitteilung des Landratsamts zu verstehen, der nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichtes zum Eilantrag der BI herausgegeben wurde, so die Bürgerinitiative. Die BI betont, dass der Beschluss des Verwaltungsgerichts die Meinung der Kammer
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12. September 2018 |
Von Redaktion
SÜW – Der Förderbescheid des Landes Rheinland-Pfalz in Höhe von rund 4,36 Millionen für den Breitbandausbaus ist am Dienstag von Staatssekretär Randolf Stich der Kreisverwaltung übergeben worden. Das teilte der Landtagsabgeordnete und SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Alexander Schweitzer, mit. Investitionen in den Breitbandausbau an der Südlichen Weinstraße seien „elementar“ für die weitere gute Entwicklung des Landkreises und eine
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12. September 2018 |
Von Redaktion
Wien. Der Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart (CDU), hat beim informellen Treffen der Gesundheitsminister in Wien teilgenommen. Dabei hat er den deutschen Gesundheitsminister Jens Spahn vertreten. In Wien wurden insbesondere Fragen rund um die Arzneimittelversorgung und -sicherheit in Europa diskutiert. Ein Schwerpunkt waren auch die Möglichkeiten im Bereich der Digitalisierung des Gesundheitswesens. Diese sollen künftig
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12. September 2018 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Unter dem Motto „Chancen nutzen und zwar GERadeaus“ trafen sich Freie Wähler aus dem gesamten Landkreis Germersheim zur Klausurtagung in der Polderscheune in Neupotz. Unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Michael Braun diskutierten die Teilnehmer die aktuelle Situation und sammelten Ideen für das Programm zur Wahl des Kreistags am 26. Mai 2019. „Die
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11. September 2018 |
Von Redaktion
Südpfalz – Die Jusos Südpfalz fordern den Rücktritt von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). „Der Bundesinnenminister ist schon längst nicht mehr tragbar“, so die Sprecher Lukas Mattern und Paule Albrecht. In den letzten Monaten sei Seehofer zunehmend durch „rechtnationale Äußerungen“ aufgefallen. „Zuletzt stellte er sich hinter den Verfassungschutzpräsidenten Maaßen, welcher die durch Chemnitz ziehenden Nazi-Mobs trotz
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11. September 2018 |
Von Redaktion
Kandel – Die mindestens ein Mal im Monat stattfindenden Demonstrationen in Kandel gehen vielen Einwohnern nach eigener Aussage gehörig auf die Nerven. Das Bürgerbündnis „Wir sind Kandel“ hatte vor etwa zwei Monaten ein Formular entworfen, mit dem Bürger eine Beschwerde bei der zuständigen Versammlungsbehörde – der Kreisverwaltung Germersheim – einreichen können. Darin können die Kandeler
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11. September 2018 |
Von Redaktion
Südpfalz. Die CDU Abgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl informieren über die Zusage der Landesregierung zur baldigen Verbesserung der Erreichbarkeit und Praktikabilität des Telefonsystems (AvA) der Integrierten Rettungsleitstelle in Landau. Bei einem hohen Aufkommen von Notrufen, wie es insbesondere im Katastrophenfall zu erwarten sei, werden die Notrufe in der Integrierten Leitstelle Landau in der Reihenfolge
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10. September 2018 |
Von Redaktion
Hochstadt. Am Sonntag, 16. September wählen die Bürger der Gemeinde Hochstadt einen Nachfolger für den bisherigen Bürgermeister Otto Paul (CDU). Für die Gemeinde Hochstadt treten zur Wahl des Bürgermeisters an: Timo Reuther (CDU) und Karlheinz Frech (SPD). Der Pfalz-Express hat den beiden Kandidaten sechs Fragen gestellt. TIMO REUTHER, CDU Name, Alter, Beruf, Familienstand, Kinder: Name: Timo
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10. September 2018 |
Von Redaktion
Hatzenbühl – Verbandsbürgermeister Karl Dieter Wünstel und hat der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz und Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart, haben am Freitagnachmittag das südpfälzische Boxtalent Leon Bauer beim Training in Hatzenbühl besucht. Der 20 Jahre alte Pfälzer – genannt „Der Löwe aus der Pfalz“ – ist nicht nur Deutschlands jüngster Boxprofi, sondern auch amtierender Junioren-Weltmeister im
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8. September 2018 |
Von Redaktion
Jockgrim/Wörth – In der Diskussion um die Absperrung der Ortsdurchfahrten von Maximiliansau und Wörth-Altort ist es zu Irritationen zwischen den Kommunen Wörth und Jockgrim gekommen. In einem gemeinsamen Gespräch im Rathaus Wörth haben die Bürgermeister Karl Dieter Wünstel (CDU,VG Jockgrim), Dr. Dennis Nitsche (SPD, Stadt Wörth) und Sabine Baumann (CDU, OG Jockgrim) die Missverständnisse geklärt
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8. September 2018 |
Von Redaktion
Landau – Am Freitag war einmal nicht Kandel, sondern Landau Schauplatz von zwei Demonstrationen. Aufgerufen hatte ursprünglich das Bündnis „Kandel ist überall“, das das Urteil gegen den Mörder von Mia V. aus Kandel als zu mild empfunden hatte. Das Motto zur Kundgebung lautete: „Wir fordern Schutz, Sicherheit und mehr Gerechtigkeit““. “Kandel ist überall“ hatte seinen Anfang in
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7. September 2018 |
Von Redaktion
Die Fußgängerbrücke im Wald zwischen Jockgrim, Rheinzabern und Hatzenbühl soll im November gebaut werden. Das teilten der Parlamentarische Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) mit, die die Neuigkeit auf Nachfrage von Landrat Dr. Fritz Brechtel erfahren haben. Demnach erwartet die SGD Süd auch die Fertigstellung im
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7. September 2018 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Wenn die vorgesehene Gesetzesänderung zum Landesfinanzausgleich kommt wie derzeit vorgesehen, müsste der Landkreis Germersheim einen jährlichen Verlust von rund 5 Millionen Euro verkraften. Das teilte Landrat Dr. Fritz Brechtel mit. „Das wäre ein finanzieller ‚Gau‘, der nicht kompensiert werden könnte“, so Brechtel. Der Kreischef hat sich an die Landtagsmitglieder mit der Bitte
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7. September 2018 |
Von Redaktion
Scheibenhard – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat das Bundespolizeirevier Bienwald besucht. Dabei wurde seitens der Bundespolizei bekräftigt, das Revier Bienwald zu erhalten. Die vor einem Jahr gegebene Bestandsgarantie für das Revier Bienwald wurde vom Präsidenten der Bundespolizeidirektion Koblenz, Joachim Moritz, ausdrücklich bekräftigt, so Gebhart. Ebenso erhielt Gebhart vom Präsidenten
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6. September 2018 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Ein neues Projekt der Stiftung für Ökologie und Demokratie e.V. „KlimawandelAnpassungsCOACH RLP“ möchte Kommunen und Landkreise in Rheinland-Pfalz bei der Anpassung an die Folgen des Klimawandels und bei der Einbindung des Themas in Verwaltungsabläufe beraten und unterstützen. Der Landkreis Germersheim ist eine der Modellkommunen. In den letzten Jahren fallen wieder unwetterartige Starkniederschläge,
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6. September 2018 |
Von Redaktion
Edenkoben. Der SPD Ortsverein Edenkoben lädt am 12. September, 19 Uhr Interessierte in den Wappensaal, Weinstraße 66, ein, an einem guten Verkehrskonzept für Edenkoben mit zu arbeiten. Gäste: Benedikt Oster, verkehrspolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion und Wolfgang Schwarz MdL Benedikt Oster wird ein Eingangsreferat halten, danach ist Gruppenarbeit mit allen Teilnehmern der Veranstaltung zu folgenden
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6. September 2018 |
Von Redaktion
Kandel – Mit seinem Amtsantritt als neuer Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands Kandel hat Michael Niedermeier angekündigt, dass die Wirtschaftsbetriebe in der Verbandsgemeinde stärker beachtet werden sollen. „Ich bin froh, dass der Vorstand mich darin und die Idee von regelmäßigen Betriebsbesuchen in der gesamten Verbandsgemeinde einstimmig unterstützt“, so der Vorsitzende. Landauf, landab werde von Politik, Arbeitgebern wie
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6. September 2018 |
Von Redaktion
Südpfalz – Bei der Dialogwoche der SPD-Bundestagsfraktion hat der südpfälzische Abgeordnete Thomas Hitschler die integrative Kindertagesstätte „Arche Noah“ in Germersheim besucht. Mit dem evangelischen Kita-Träger (vertreten durch Pfarrer und Dekan Dr. Claus Müller) und der Leiterin des Referats FSJ der Diakonie Pfalz, Erika Münzer-Siefert, sprach er vor Ort mit jungen Freiwilligen über deren Engagement und
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6. September 2018 |
Von Redaktion
Neustadt. Die CDU Neustadt an der Weinstraße feiert am Samstag 8. September, 11 bis 15 Uhr, in der Hohenzollernstraße 18 ihr Hoffest. „Wir laden alle interessierten Bürger in den Hof des CDU-Hauses zum Meinungsaustausch und gemütlichen Beisammensein ein“, so der Kreisvorsitzende Marco Göring. Um 12 Uhr erfolgt die offizielle Umbenennung des Hauses in „Hermann-Schatz-Haus“. Hermann
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6. September 2018 |
Von Redaktion
Bad Bergzabern – Die Stadt erhält für die Sanierung der historische Innenstadt eine weitere Million Euro aus dem Förderprogramm „Historische Stadtbereiche-Städtebaulicher Denkmalsschutz“ des Bundes und der Länder. Das teilte der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, mit. Bad Bergzabern ist seit 2010 in das Förderprogramm aufgenommen. Ziel des Programms ist es,
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5. September 2018 |
Von Redaktion
Landau – Für kommenden Freitag wurde vom AfD-basierten Bündnis „Kandel ist überall“ ein „Trauerzug“ durch die Landauer Innenstadt mit anschließender Kundgebung vor dem Gebäude des Landgerichts angemeldet. Wie die Landauer Stadtspitze mitteilte, verurteile man Versuche aus dem rechtspopulistischen Spektrum, das Verbrechen für politische Zwecke zu instrumentalisieren. Am Montag hatte das Gericht das Urteil gegen Abdul
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4. September 2018 |
Von Redaktion
Gommersheim. Der Wunsch vieler älterer Menschen ist, so lange wie möglich ein eigenverantwortliches und selbstbestimmtes Leben, möglichst in der eigenen Wohnung, zu führen. Untersuchungen bestätigen, dass gerade in den ländlichen Regionen ältere Menschen selten ihre Wohnung wechseln und so lange als möglich in ihrem gewohnten Umfeld leben möchten. Gute Pflege vor Ort, ein Hausarzt gut
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3. September 2018 |
Von Redaktion
Hagenbach – Rund 20 Bürger haben sich zum dritten Stammtisch der Hagenbacher FDP eingefunden. Zu Gast war dieses Mal der Landtagsabgeordnete Steven Wink. Die Bürger hatten Fragen an Wink – insbesondere zu einer vermeintlichen Nordumfahrung, zum Stand der Dinge bei der zweiten Rheinbrücke, zum befürchteten Chaos bei der Rheinbrückensanierung und zu zahlreichen weiteren Themen. Wink erklärte,
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3. September 2018 |
Von Redaktion
Wörth – Die Bautätigkeit rund um die Rheinbrücke Maxau bleibt vor allem ein Informations- und Kommunikationsdesaster für die zuständigen Behörden. Das schreibt das „Aktionsbündnis Zweite Rheinbrücke“ in einer Mitteilung. Nachdem das „Herumexperimentieren“ mit der richtigen Betonmischung für die Brückensanierung nun frühestens am 24. September das Betonieren der Probeplatte zulässt, musste der Landesbetrieb Mobilität wegen einer
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