Diskussion um die Absperrung von Ortsdurchfahrten: Bürgermeister Baumann, Wünstel und Nitsche geben gemeinsame Erklärung ab

Symbolbild Pfalz-Express

Jockgrim/Wörth – In der Diskussion um die Absperrung der Ortsdurchfahrten von Maximiliansau und Wörth-Altort ist es zu Irritationen zwischen den Kommunen Wörth und Jockgrim gekommen.

In einem gemeinsamen Gespräch im Rathaus Wörth haben die Bürgermeister Karl Dieter Wünstel (CDU,VG Jockgrim), Dr. Dennis Nitsche (SPD, Stadt Wörth) und Sabine Baumann (CDU, OG Jockgrim) die Missverständnisse geklärt und eine gemeinsame Erklärung abgegeben.

Dazu Dennis Nitsche: „Die Ankündigung, den morgendlichen Durchgangsverkehr unterbinden zu wollen, findet sich bereits im Konzept der Stadt Wörth zur Reaktion auf die anstehenden Ertüchtigungsarbeiten an der Rheinbrücke. Die Medien berichteten mehrfach im Juli und August 2017. Die Ausarbeitung eines detaillierten Konzepts fand mit der Projektvorstellung im Hauptausschuss der Stadt Wörth am 11. Juni ihren Abschluss.“

Die Bürgermeister sind sich darin einig, dass die Differenzen der letzten Wochen aus den unterschiedlichen Zeitpunkten zwischen grundsätzlicher Information und detailliertem Konzept resultiert. Baumann: „Den Gemeinderat Jockgrim hat insbesondere die veränderte Beurteilung durch den Landesbetrieb für Mobilität (LBM) beeinflusst.“

„Wir drei Bürgermeister anerkennen die Bemühungen des jeweils anderen, seine Bürgerschaft bestmöglich vor Schaden zu behüten. Um künftig Missverständnisse zu vermeiden, haben wir uns auf eine verstärkte Kommunikation und Abstimmung verständigt“, so Baumann, Wünstel und Nitsche.

Wünstel: „Wir haben vereinbart, die ersten Erfahrungen aus den Durchfahrtverboten für Maximiliansau auszuwerten. Mit diesem neuen Kenntnisstand können wir dann die vorgeschlagenen Durchfahrtverbote für den Ortsbezirk Wörth gegebenenfalls neu bewerten.“ Ganz konkret ist an einen gemeinsamen Termin der Gremien gedacht.

Sabine Baumann: „Wir sind um eine einvernehmliche Lösung bemüht und nehmen die Bedenken der Gremien und der Bürger aller betroffenen Kommunen ernst. Es ist uns wichtig, sachlich an das Thema heranzugehen.“

Nitsche betont die Bereitschaft zum Entgegenkommen: „Wörth ist dazu bereit, beispielsweise durch ein Gutachten, die Bedenken der Jockgrimer Ratsmitglieder vor einer Verlagerung des Wörther Staus in die Ortslage Jockgrim untersuchen zu lassen.“

Aussagen korrigiert

Die drei Bürgermeister korrigieren gemeinsam die teilweise missverständlichen Aussagen und Zitate in den Medien und weisen darauf hin, dass notarielle Verträge zum Flächentausch bezüglich der L540 selbstverständlich erst nach der Zustimmung aller beteiligten Gremien erfolgen dürfen und dementsprechend weder terminiert waren noch bereits erfolgt sind.

Das war von Bürgermeister Wünstel als Reaktion auf einen Presseartikel betont worden – wodurch der Eindruck entstand, Nitsche hätte einen fehlerhaften Sachstand vermittelt. Allerdings hatte Bürgermeister Nitsche in seiner vorhergehenden Stellungnahme nicht von dieser Abstufungs-Tauschfläche gesprochen, sondern von der tatsächlich bereits mit Vertrag erfolgten Übertragung von ökologischen Ausgleichsflächen der Stadt Wörth an die Ortsgemeinde Jockgrim.

Es handelt sich um unterschiedliche Flächen –  und in der Presseberichterstattung war dies laut der Erklärung der drei Bürgermeister missverständlich dargestellt.

„Letztlich ist unser gemeinsames Ziel, eine gute Lösung für alle betroffenen Bürger zu finden“, so Nitsche, Wünstel und Baumann.