Speyer – Hafenstraße –In den frühen Morgenstunden kam es in Speyer zu einem Brand im Keller eines Mehrfamilienhauses. Aus bisher unbekannter Ursache gerieten hier gelagerte Autoreifen in Brand. Durch das Feuer wurde die Elektrik des Anwesens stark in Mitleidenschaft gezogen. Der Sachschaden dürfte sich auf ca. 15.000 Euro belaufen. Die Anwohner des Hauses wurden aufgrund
[weiterlesen …]

Mainz/Südpfalz. Auf einer Pressekonferenz präsentierte Julia Klöckner, Spitzenkandidatin der CDU-Rheinland-Pfalz bei der Landtagswahl 2016, die Landtagsabgeordnete Christine Schneider als Mitglied ihres Kompetenzteams. Dort übernimmt sie die Themenbereiche Landwirtschaft, Weinbau, Verbraucherschutz und Tierwohl. Als Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten im rheinland-pfälzischen Landtag und Mitglied des CDU-Bundesfachausschuss für Landwirtschaft, ländlicher Raum ist
[weiterlesen …]

Koblenz/Mainz – Die Debatte um die vom SWR geplante „Elefantenrunde“ geht in die nächste Runde. Der SWR hat die Freien Wähler nicht zur TV-Diskussionsrunde für den 10. März eingeladen, da dieser nach Ansicht des SWR keine realistische Chance hätten, in den Landtag einzuziehen. Die Freien Wähler sehen darin eine „vorsätzliche Diskriminierung“ und haben deswegen eine
[weiterlesen …]

Landau-Dammheim. Die Turnhalle in Dammheim platzte aus allen Nähten. Und einige Bürger bekamen auch keinen Sitzplatz mehr: Die Stadt Landau hatte zu einer Infoveranstaltung zum Thema Flüchtlingsunterbringung eingeladen. Die ehemalige Traditionsgaststätte „Zum Schwanen“ soll von der Stadt zu diesem Zweck angemietet werden. OB Thomas Hirsch und Bürgermeister Ingenthron, der Dammheimer Bürgermeister Florian Maier und der
[weiterlesen …]

Landau. Die Landauer Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat einige Fragen an Bürgermeister Dr. Ingenthron bezüglich Wohnraum in Landau und bittet ihn um schriftliche Beantwortung. 1. Wie viele Wohneinheiten wurden in wie vielen Mehr-/Einfamilienhäusern im Jahre 2015 geschaffen? 2. Wie viele Wohneinheiten mit wie vielen Zimmern und Quadratmetern Wohnfläche wurden 2015 im Segment „sozialer
[weiterlesen …]

Grünstadt. Am Montag , 15. Februar kommt die SPD-Spitzenkandidatin Malu Dreyer im Rahmen des Landtagswahlkampfes zu einer Veranstaltung nach Grünstadt. Die Veranstaltung unter dem Motto „Malu Dreyer vor Ort in Grünstadt-Zuhause unterwegs“, findet ab 17.30 Uhr im Weinstraßencenter in Grünstadt statt. Manfred Geis, Landtagsabgeordneter und SPD-Direktkandidat für den Landtagswahlkreis 41 nimmt ebenfalls an der Veranstaltung
[weiterlesen …]

Mainz – „Für die AfD Rheinland-Pfalz stelle ich nachdrücklich fest: An deutschen Grenzen wird nicht auf Flüchtlinge geschossen, so lange keine bewaffneten Angriffe auf diese Grenzen oder unsere Grenzschützer erfolgen. Unerwünschte Personen von der illegalen Einreise abzuhalten, ist mit einer Vielzahl anderer Mittel möglich“, erklärt der rheinland-pfälzische AfD-Landesvorsitzende Uwe Junge in einer Pressemeldung. Er bedauere
[weiterlesen …]

Jockgrim – Barbara Schleicher-Rothmund, SPD-Landtagsabgeordnete für den Kreis Germersheim und Vizepräsidentin des Landtages wirbt für eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung mit Malu Dreyer an der Spitze für die nächste Wahlperiode. Bildungs-, Arbeitsmarkt- und Konversionspolitik sowie ein Regierungsprogramm mit Schwerpunkten der Verkehrs und Infrastrukturverbesserung, schnelles Internet und Stärkung der Polizei seien die wichtigen Politikfelder, sagte Barbara Schleicher-Rothmund
[weiterlesen …]

Landau. Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz waren zum Gespräch in Landau bei Ilse Wambsganß, Präsidentin des LandFrauenverband Pfalz e.V. In Rheinland-Pfalz gibt es drei Landfrauenverbände. Der größte ist der LandFrauenverband Pfalz e.V. mit rund 17.500 Mitgliedern. Die FREIEN WÄHLER informierten sich über die mannigfaltigen Betätigungsfelder der Landfrauen und über die Bedeutung der Hauswirtschaftslehre. In früheren Zeiten
[weiterlesen …]

Berg – Im Januar 2016 kam es zu einem Kahlschlag mit anschließender Stockrodung auf 5 bis 6 Hektar Fläche im ehemaligen Militärlager Berg im Forstrevier Bienwald. Dagegen hat jetzt der Landesverband Rheinland-Pfalz des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Anzeige erstattet. Veranlasst habe den Kahlschlag der Landesbetrieb Mobilität (LBM), gegen den sich die Anzeige
[weiterlesen …]

Maximiliansau – Die Vizepräsidentin des Landtags von Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund, und der SPD-Bewerber zur Bürgermeisterwahl in der Stadt Wörth, Dr. Dennis Nitsche, hatten am 3. Februar in der AWO Maximiliansau zu einem Frühstücksgespräch eingeladen. Zum Thema „Selbstbestimmt im Heimatort leben – Unterstützung und Angebote für Senioren“ berichtete die neue Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley, aus
[weiterlesen …]

Landau. Mit großem Nachdruck wenden sich CDU-Fraktionsvorsitzender Peter Lerch, sein Stellvertreter Dr. Thomas Bals sowie Jürgen Doll, CDU-Obmann im EWL-Ausschuss gegen die ins Auge gefassten Sammelstellen für Müllsäcke und Mülltonnen im Landauer Stadtgebiet. Dieser Vorschlag war aufgekommen, da die Unfallkasse neue Sicherheitsvorschriften erlassen habe, wonach die Müllautos nicht mehr enge Straßen oder Sackgassen ohne Wendemöglichkeit
[weiterlesen …]

Landau. Rund 100 Tage nach dem Ende der vierten rheinland-pfälzischen Landesgartenschau hat deren Gesellschafterversammlung weitreichende Beschlüsse gefasst. Nachdem die Landesgartenschau Landau 2015 gemeinnützige GmbH ihre Hauptaufgabe im Jahr 2015 abgewickelt hat, ist nun deren Liquidation beschlossen worden. Zum Liquidator wurde der bisherige Geschäftsführer Matthias Schmauder berufen. „Wir liegen damit voll im Zeitplan zur Auflösung der
[weiterlesen …]

Wörth – Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Martin Brandl (CDU) war Staatssekretär Karl-Josef Laumann, Patientenbeauftragter und Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung, in dieser Woche in Wörth. Im Pfarrer-Johann-Schiller-Haus referierte er über Herausforderungen und Chancen der Pflege. Martin Brandl und sein Mit-Organisator, der Wörther Bürgermeisterkandidat Christoph Gröger, konnten zahlreiche Zuhörer begrüßen, darunter viel Fachpublikum. Vor dem Hintergrund sich wandelnder
[weiterlesen …]

Landau. „Das neue Polizeigebäude wird nicht nur funktional, es sieht auch noch gut aus“, freut sich der SPD Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz, als er heute an der Vorstellung der Entwurfsplanung des neuen Landauer Polizeigebäudes teilnahm. Dieser Neubau ist für Schwarz ein „Herzensprojekt“ welches ihn schon seit Beginn seiner Mandatszeit als Landtagsabgeordneter beschäftigt. „Es war ein langer
[weiterlesen …]

Germersheim – Der verfügbare Wohnraum für die dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden ist bald erschöpft. Um den ungebrochenen Zustrom bewältigen und die Hilfesuchenden unterbringen zu können, ist es nur eine Frage der Zeit, bis Container aufgestellt oder Hallen errichtet werden müssen. Anfang Februar halten sich in Germersheim 273 Flüchtlinge auf. Da monatlich circa 40 bis 50
[weiterlesen …]

Seebach. Eine Auffrischung der Veranstaltungen, eine intensivere Nutzung des Seebacher Hauses, gute Anbindungen, schnelleres Internet und bessere Mobilfunkversorgung für Seebach, waren Kernpunkte eines Infoabends am 25. Januar im Seebacher Haus. Günter Eymael, der unabhängige Kandidat für die Wahl des Seebacher Ortsvorstehers, präsentierte mehr als 70 Besuchern seine Vorstellungen. Die erstmalig parallel zum Adventssingen ausgerichtete Ausstellung
[weiterlesen …]

Edenkoben. In der Sitzung des Verbandsgemeinderates Edenkoben am 28. Januar 2016 hat sich der Rat auch mit dem Top „Kostentragung Fusion Edenkoben-Maikammer“ beschäftigt. Im Zusammenhang der entstandenen und vom Land noch nicht beglichenen Kosten für die Eingliederung der Verbandsgemeinde Maikammer sowie die Rückabwicklung aufgrund des Verfassungsgerichts-Urteils beschlossen die Verbandsgemeinderatsmitglieder einstimmig , die Ausgleichsleistungen des Landes
[weiterlesen …]

Pjöngjang – Nordkorea will erneut einen Satellit in All schießen. Das Regime kündigte dies gegenüber der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation IMO an, einer Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in London. Der Start sei zwischen dem 8. und 25. Februar geplant, hieß es. Nach fehlgeschlagenen Starts in den Jahren 1998, 2006, 2009 und April 2012, bei denen
[weiterlesen …]

Landau. Ein 75-jähriger Mann wurde auf dem Parkplatz eines  Einkaufsmarktes in der Dammühlstraße von einem unbekannten Mann angesprochen und gebeten eine 2 Euro Münze zu wechseln. Während des Gespräches habe ihn der Mann durch verschiedene Fragen abgelenkt. Anschließend stellte der ältere Mann fest, dass ihm ca.150 Euro aus der Geldbörse entwendet wurden. Nach Angaben des
[weiterlesen …]

Elmstein. 1946, vor 70 Jahren, wurde die pfälzische SPD, nachdem sie unter der Nazidiktatur aufgelöst werden musste, in Elmstein wiedergegründet. An historischer Stätte, im Naturfreundehaus Elmstein, feiert die SPD Pfalz am Sonntag, 14. Februar, 15 Uhr, dieses Jubiläum. Der Historiker Dr. Klaus-Jürgen Becker wird einen Fachvortrag zu den historischen Umständen der Wiedergründung halten, die musikalische
[weiterlesen …]

Gleisweiler. Als Zeichen der Anerkennung und Würdigung für ein herausragendes ehrenamtliches Engagement wurde Elke Kost bei einer stimmungsvollen Ordensfeier im Zehnthof mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Staatssekretär Dr. Hannes Kopf ehrte damit eine Frau, die eine breit gefächerte langjährige ehrenamtliche Tätigkeit unter anderem beim Gesangsverein Concordia Gleisweiler, als Ausbilderin in der ländlichen Hauswirtschaft,
[weiterlesen …]

Landau/SÜW. Die aktuelle Flüchtlingssituation ist eine große Herausforderung für die Landkreise, Städte und Gemeinden in Deutschland. So sind auch in der Südpfalz die Auswirkungen zu spüren. Sehr viele ehrenamtlich engagierte Menschen helfen in Landau und der Südlichen Weinstraße, um die Aufgaben zu bewältigen und die hauptamtlichen Mitarbeiter zu unterstützen. Unter die Hilfsbereitschaft mischt sich aber
[weiterlesen …]

Jockgrim – Die AG 60plus- Südpfalz unterstützt die SPD-Landtagsabgeordnete und-kandidatin Barbara Schleicher- Rothmund, (Vizepräsidentin des Landtags) im Landtagswahlkampf mit der Veranstaltung AG 60plus- Südpfalz trifft . . . Wann: Mittwoch, 03. Februar 2016, 17:00 Uhr Wo: Jockgrim, Bergweg 18, AWO Vereinsheim Thema: Zukunftsland Rheinland- Pfalz Gast: Barbara Schleicher- Rothmund Moderation: Klaus Böhm Zu dieser Veranstaltung
[weiterlesen …]

Mainz – Vor der anstehenden Straßenfastnacht informiert die rheinland-pfälzische Polizei flächendeckend Flüchtlinge über die „tollen Tage“. Mit einem mehrsprachigen Hinweisflyer sollen wichtige Verhaltensregeln an die Asylbewerber transportiert werden. Das Sicherheitskonzept für die Fastnachtstage beinhaltet zudem mobile Eingreiftrupps der Polizei, einerAusweitung der Kameraüberwachung an neuralgischen Punkten und sogenannten Body-Cams. Nun soll noch eine „kulturelle Sensibilisierung“ in
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Anfang Februar werden alle Haushalte im Kreis Germersheim die SPD-Kreiszeitung im Briefkasten vorfinden. Dieses Mal allerdings mit einer pfiffigen Beilage: Eine Postkarte zur 2. Rheinbrücke. Die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) bittet darum, diese Karte auszufüllen und an sie zurückzusenden (Adresse ist bereits vorgedruckt). Die Postkarten werden bei ihr gesammelt und an Bundesverkehrsminister
[weiterlesen …]

Rülzheim – Der Gemeinderat beschloss in seiner Januarsitzung die Aufstellung des Bebauungsplans „Süd E“ und macht den Weg für 14 neue Bauplätze frei. Auch im Gewerbegebiet und beim Straßenausbau tut sich etwas. Die Gemeindewerke planen einen geringeren Verlust. „Die Ortsgemeinde Rülzheim unterliegt einer stetig großen Nachfrage nach Wohnbaugrundstücken.“, so Bürgermeister Reiner Hör (Aktive Bürger). Nachdem
[weiterlesen …]

Karlsruhe/Kreis Germersheim – Der Ausschuss in Sachen zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe hat erneut Druck auf das Land Baden-Württemberg ausgeübt. Der RPA fordert einstimmig, dass von der Landesregierung Baden-Württemberg „unverzüglich“ die verkehrlichen Auswirkungen der Anbindung einer neuen zweiten Rheinbrücke an die B 36 untersucht und die Daten dem Bundesverkehrsministerium zugearbeitet werden sollen. Das teilte
[weiterlesen …]

Kandel – Wahlkampf in Rheinland-Pfalz: Die Parteien rüsten sich zum Endspurt für die Wahl am 13. März. (Anmerkung der Verfasserin: Aufgrund der derzeitigen Diskussion besonders zu den letzten Äußerungen der AfD-Parteivorsitzenden Frauke Petry und der stellvertretenden Vorsitzenden Beatrix von Storch weisen wir, Pfalz-Express,  nochmals darauf hin, dass unsere Texte nicht die Meinung der Redaktion wiedergeben,
[weiterlesen …]

München – Der Münchner Airport könnte noch viel größer werden als bisher bekannt: Nach Eröffnung des neuen Satelliten-Terminals am 26. April soll die Kapazität zunächst von derzeit 41 Millionen Passagieren pro Jahr um elf Millionen steigen, berichtet das Nachrichtenmagazins „Focus“. Das entspreche einer zusätzlichen Größe in etwa des Flughafens Köln/Bonn. Parallel soll das Terminal 1
[weiterlesen …]