Mainz – AfD, FDP und Linke dürfen nicht dabei sein – jetzt hat auch CDU-Spitzenkandidaten Julia Klöckner abgesagt. Demnach bestünde die umstrittene SWR-Talkrunde zur Landtagswahl nur noch aus Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und der Spitzenkandidatin der Grünen, Eveline Lemke. Der SWR hatte AfD, FDP und Linke wieder ausgeladen, nachdem Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt hatte, nicht
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Oberotterbach – Die Planung für eine alternative Wegführung des Radwegs, mit dem Ziel, die Mandelbäume zu erhalten, nimmt Fahrt auf. Derzeit werden die Unterlagen von der Straßenbauverwaltung Rheinland-Pfalz geprüft. Das wurde dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) auf Anfrage beim Bundesverkehrsministerium mitgeteilt. Der Abschluss der Prüfungen ist für Anfang März 2016 angekündigt. Im Anschluss
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St. Martin. Der SPD Kreisverband Südliche Weinstraße lädt am 24. Januar, 14 Uhr zum Neujahrsempfang mit Thomas Hitschler MdB, Alexander Schweitzer MdL und Wolfgang Schwarz Mdl sowie der Kandidatin für den Wahlkreis 48 Edeltraut Buser-Hussong ein. Musikalisch wird die Veranstaltung, die im Haus am Weinberg stattfindet, von Uli Valnion begleitet. Interessierte sind herzlich eingeladen. (red)

Kreis Germersheim – Simon Bolz (20) ist Vorstandsmitglied bei der Jugendorganisation der SPD, den Jusos, und Mitglied des Germersheimer Stadtrats. Nun hat er auf Facebook die Initiative „Wir wählen Barbara“ für die Kandidatin der SPD im Kreis Germersheim, Barbara Schleicher-Rothmund (auch Vize-Präsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags), gegründet. Zur Landtagswahl am 13. März will Bolz über Facebook
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Schwetzingen- Bereits am 9. Januar wurde eine 57-jährige Frau in einer Regionalbahn von mehreren Männern sexuell belästigt. Wie erst jetzt bei der Anzeigenerstattung der Frau bekannt wurde, war sie nach eigenen Angaben am vergangenen Samstag gegen 5.30 Uhr in der Regionalbahn 38805 auf der Fahrt vom Hauptbahnhof Mannheim nach Schwetzingen unterwegs. Nach Einstieg in den
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Impflingen. Am 17. Januar ehrte die SPD Südpfalz im Bürgerhaus im Rahmen einer Neujahrsveranstaltung „Menschen der Region“. Wer etwas Herausragendes geleistet oder sich ehrenamtlich in besonderem Maß für die Allgemeinheit eingesetzt hat, Gruppen und Vereine, stehen bei diesem Empfang im Mittelpunkt. Die Veranstaltung, die sich unabhängig vom Parteibuch an Jeden wendet, wurde beim SPD-Ortsverein Impflingen
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Offenbach. Die Narren der KGO starteten am Samstag so früh wie nie mit einer gelungenen Premierenprunksitzung in die neue Kampagne und begeisterten ihr Publikum wieder einmal mit einem Feuerwerk der guten Laune. Die Turn- und Festhalle stand Kopf und Sitzungspräsident Steffen Michel schickte das Publikum nach einem mehr als fünfstündigen kurzweiligen Programm gut gelaunt auf
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Landau. Der aktuelle Bombenfund in Landau veranlasste unseren Leser Andreas zu folgendem Kommentar, den der Landauer Stadtvorstand jetzt beantwortete. „Ohne auf den genaue Ort einzugehen: Aber die Bombe liegt inmitten des ehemaligen LGS Geländes. Anscheinend scheint die intensive Suche vor der LGS dann doch nicht gründlich genug gewesen zu sein, denn diese Bombe hätte gefunden
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Mainz – „Vertrauensvoll, konzentriert und zielgerichtet arbeiten die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/Die Grünen seit nunmehr fast fünf Jahren zusammen“, lässt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer (und SPD-Abgeordnete für die SÜW und die VG Kandel) anlässlich der heutigen Bilanz der rot-grünen Koalition wissen. Ein Schlüssel zum Erfolg sei, dass die Fraktionen und Abgeordneten auf unterschiedlichen
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Die rheinland-pfälzische AfD (Alternative für Deutschland) prüft wegen der Ausladung aus der Kandidaten-Talkrunde (zur Landtagswahl) des Fernsehsenders SWR rechtliche Schritte. Das teilte der rheinland-pfälzische AfD-Spitzenkandidat Uwe Junge mit. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die SPD hatten angekündigt, nicht zur Fernsehdiskussion zu erscheinen, wenn die AfD ebenfalls mit einem Vertreter präsent sein sollte. Daraufhin hatte der Sender
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Wörth – Die Tafel zieht Bilanz für das Jahr 2015. Viel wurde geschafft in dieser Zeit, aber Hilfe wird immer benötigt. Rund 120 Helfer sind das Herz der Tafel. Sie helfen bei der Ausgabe von Bekleidung und Haushaltsartikel an alle Bedürftigen. Wegen der hohen Anzahl an Flüchtlingen wurde im vergangenen Jahr ein zweiter Ausgabetag eingerichtet.
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Köln – Jürgen Mathies, Direktor des Landesamts für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Duisburg, wird offenbar neuer Polizeipräsident von Köln. Am Dienstag wird Mathies von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) als Nachfolger von Wolfgang Albers vorgestellt. Albers war im Zuge der sexuellen Übergriffe auf Frauen und Trickdiebstählen in der Silvesternacht in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden.
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Neustadt. Die städtische Denkmalpflege hat auch im vergangenen Jahr – im Gegensatz zu den meisten anderen Städten in Rheinland-Pfalz – verschiedene private Renovierungs- und Sanierungsmaßnahmen sowie Bauforschungsprojekte an denkmalgeschützten Gebäuden unterstützt. Insgesamt wurden für 16 Projekte 19.700 Euro überwiesen. Das sind rund 3.000 Euro mehr als 2014. Mit großem Aufwand lässt eine Familie in Lachen-Speyerdorf
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Landau. Der FDP Bezirksverband Pfalz lud am Wochenende zum traditionellen Drei-Königs-Fest der Pfälzischen Liberalen ins Parkhotel ein. Das Treffen stand natürlich im Zeichen der kommenden Landtagswahl, bei der die FDP wieder zum Zug kommen will. Ihre Unterstützung dafür bekundeten der Vorsitzende des Bezirksverbands Rheinhessen-Pfalz, Franz Ringhoffer, der ehemalige Europa-Abgeordnete Jürgen Creutzmann, die stellvertretende Landesvorsitzende Daniela
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Mainz – Wenn die AfD zur Runde der Spitzenkandidaten eingeladen wird, dann will die SPD nicht teilnehmen. Das hatte vor einigen Tagen Alexander Schweitzer, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion angekündigt und den Sender wohl damit ordentlich in eine Zwickmühle gebracht. Auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann wollte in seinem Bundesland der Diskussionsrunde im Fall der Anwesenheit
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Landau. Aydin Tas ist seit Januar 2016 neues Mitglied im Landauer Stadtrat. Neben seinem Mandat will er sich in verschiedenen Ausschüssen wie beispielsweise im Sozial-, Sport- und Kulturausschuss und im Aufsichtsrat der Stadtholding engagieren. „Ich habe für den Stadtrat kandidiert, weil ich mich für ein attraktives, vielfältiges und soziales Landau einsetzen will“, beschreibt Aydin Tas
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Schaidt – Fragen zur Flüchtlingsproblematik standen im Mittelpunkt des traditionellen Neujahrsempfangs, zu dem die Schaidter CDU durch ihren Vorsitzenden Martin Frech eingeladen hatte. Die beiden Abgeordneten aus dem Bundes- und Landtag, Dr. Thomas Gebhart und Martin Brandl nahmen zu der Thematik ausführlich Stellung. Ergänzend berichtete Bürgermeisterkandidat Christoph Gröger aus Sicht der Kommune, was getan werde,
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Auch in politisch schwierigen Zeiten habe sich der Mindestlohn bewährt, so die SPD-Politiker Alexander Schweitzer, Wolfgang Schwarz und Thomas Hitschler. Die Abgeordneten hatten am Morgen an der landesweiten DGB-Aktion zum Mindestlohn am Landauer Hauptbahnhof teilgenommen. Ein Jahr nach Einführung des Mindestlohns zeigt sich für die SPD-Politiker deutlich, wie unzutreffend viele vorab geäußerte Befürchtungen waren. Die
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Germersheim –  Das Interesse war groß, das Pfalz-Kasino rappelvoll: Rund 150 Gäste aus den Streitkräften, von Politik und Verwaltung waren zur sicherheitspolitischen Veranstaltung mit Neujahrsempfang gekommen – trotz der „harten Zeit der Neujahrsempfänge“, wie der Kommandeur der Südpfalz-Kaserne, Oberstleutnant Maximilian Olboeter, witzelte. Olboeter ließ in seiner Ansprache das Jahr 2015 mit seinen wichtigsten Ereignissen noch
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Kreis Germersheim – Der Haushalt 2016 ist beschlossen. Trotz hohem Zuwachs bei den Erträgen ist es nicht möglich, den Haushalt auszugleichen. Das teilte Landrat Dr. Fritz Brechtel mit. Man habe eine besonderen Verantwortung im humanitären Bereich gehabt, so Brechtel: „Die Belastungen aus dem Sozial- und Jugendhilfebereich, vor allem auch die Entwicklungen durch den Flüchtlingszustrom, lassen
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Germersheim – Der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis 51 – Germersheim hat in seiner Sitzung am 6. Januar 2016 folgende Wahlkreisvorschläge für die Landtagswahl am 13. März 2016 zugelassen: 1. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Wahlkreisbewerberin: Schleicher-Rothmund, Barbara, geboren 1959 in Bad Godesberg, Dipl.-Übersetzerin, wohnhaft An den      Tongruben 4, 76764 Rheinzabern Ersatzbewerberin: Dr. Rehak-Nitsche, Katrin, geboren 1978
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Mühlhofen – Mit einem wahren Paukenschlag begann die südpfälzische SPD unter Führung von Alexander Schweitzer den Wahlkampf für die Landtagswahlen am 13. März. Schweitzer, Fraktionsvorsitzender der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag und Wahlkreisabgeordneter für die Südliche Weinstraße und der Verbandsgemeinde Kandel, hatte zu „Wein und Gesprächen“ in das Mühlhofener Weingut Dyck geladen. Ob der großen Zahl
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Landau-Dammheim/Bornheim. Am 2. Januar trafen sich Vertreter des LBM, Kommunalpolitiker aus Landau und des Landkreises Südliche Weinstraße sowie die Landtagsabgeordnete Christine Schneider, der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, der Landtagskandidat Sven Koch und der Kreisbeigeordnete Marcus Ehrgott in Dammheim. Im  Gespräch ging es um die Verknüpfung der B 272 mit der K13/ K42 an der Ausfahrt
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Frankfurt/Main – Gut zwei Wochen vor der endgültigen Umstellung der Überweisungen auf das europäische Sepa-System sorgt sich die Deutsche Bundesbank um einen reibungslosen Übergang. „Sorgen mache ich mir um den Personenkreis, der keine Computer benutzt, wie ältere Menschen. Da bin ich mir nicht sicher, ob die Umstellung reibungslos klappt“, sagte Bundesbank-Vorstand Carl-Ludwig Thiele in einem
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Landau. „Die Angelegenheit ist sicherlich nicht so groß, dass sie eines Antrages an den Stadtrat bedürfte“, so Grünen-Fraktionsvorsitzender Lukas Hartmann. Deshalb wolle er das Anliegen seiner Fraktion im Hauptausschuss behandelt wissen. Es geht um den Aussichtsturm der Landesgartenschau. Er sei eine Bereicherung der neuen Anlagen, so Hartmann. „Und auch wenn die mangelnde Barrierefreiheit die Grünen-Fraktion
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Die Sicherheitskonzepte der Polizei für Großveranstaltungen werden mit Blick auf die Vorfälle in der Silvesternacht in Köln aktualisiert und angepasst. Dies teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz mit. Mit dem angepassten Sicherheitskonzept habe die rheinland-pfälzische Polizei schnell und besonnen reagiert. Intensive Aufklärungsmaßnahmen zum Anreiseverhalten werden als Schwerpunkte in Bahnhöfen und an Bahnhofvorplätzen in
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Istanbul/Berlin  – Laut des Auswärtigen Amts sind bei dem Selbstmord-Anschlag in der türkischen Metropole Istanbul zehn Bundesbürger getötet worden. Sieben deutsche Verletzte werden derzeit in Krankenhäusern behandelt, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts weiter mit. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) war am Mittwoch nach Istanbul gereist und dort mit seinem türkischen Amtskollegen Efkan Ala zusammengetroffen:
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Offenbach. In der gut gefüllten Fest – und Turnhalle gab es am Sonntag zunächst das obligate Defilee der Bürgerschaft, die per Handschlag von Bürgermeister Axel Wassyl, den Beigeordneten und dem KGO „Froschköpp“ herzlich begrüßt wurde. Die Veranstaltung wurde von der Kultuskapelle Offenbach musikalisch umrahmt. Das Prinzenpaar Christoph I. Koch und Melissa I. Karbstein sowie das
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Ludwigshafen. Ein 30- jähriger Mann aus Ludwigshafen war am 12. Januar gegen 13.30 Uhr, auf dem Fußweg zwischen der Rheingalerie Ludwigshafen und dem sogenannten Würfelbunker unterwegs, als er von drei bislang unbekannten Männern angesprochen wurde. Die Männer zückten ein Butterflymesser und raubten ihn aus. Die Täter raubten einen dreistelligen Bargeldbetrag, persönliche Unterlagen, ein Mobiltelefon und eine
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Annweiler. Wer sich so richtig schön bei der Fasnacht amüsieren will und dazu das Tanzbein schwingen möchte, ist beim Eröffnungsball des KVA, den Bockstallesiern bestens aufgehoben. Präsident Hermann Krieg hat wieder für die richtige Karnevals-Mischung gesorgt, was ihm auch nicht schwerfällt, ist er doch altgedienter KVA-Fasnachter. Das Motto „Der KVA macht Märchen wahr!“ zog sich
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