Schaidt: Flüchtlinge Haupthema beim Neujahrsempfang

18. Januar 2016 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

V.li.: Dr. Thomas Gebhart MdB, Martin Frech CDU Ortsverbandsvorsitzender von Schaidt, Christoph Gröger Bürgermeisterkandidat der Stadt Wörth, Martin Brandl MdL, Klaus Ritter 1 Beigeordneter Stadt Wörth und Jürgen Weber Fraktionsvorsitzender CDU im Stadtrat Wörth.

Schaidt – Fragen zur Flüchtlingsproblematik standen im Mittelpunkt des traditionellen Neujahrsempfangs, zu dem die Schaidter CDU durch ihren Vorsitzenden Martin Frech eingeladen hatte.

Die beiden Abgeordneten aus dem Bundes- und Landtag, Dr. Thomas Gebhart und Martin Brandl nahmen zu der Thematik ausführlich Stellung.

Ergänzend berichtete Bürgermeisterkandidat Christoph Gröger aus Sicht der Kommune, was getan werde, um in der Stadt Wörth die Nutzung von Sporthallen, die in anderen Gemeinden längst an der Tagesordnung sei, zu vermeiden.

Gebhart verwies er auf die Vergleichszahlen der Vorjahre: „Der Anstieg der Flüchtlingszahlen für das Jahr 2015 auf über eine Million war in dieser Größenordnung nicht absehbar.“

Im Jahr 2012 habe die Zahl der Asylanträge bei weniger als 10 Prozent der Fälle des gerade abgelaufenen Jahres gelegen.

„Das Ziel muss sein, die Flüchtlingsströme zu bewältigen und die Zahl der Flüchtlinge deutlich zu reduzieren. Immerhin sei es gelungen, den Zuzug aus sogenannten sicheren Herkunftsländern stark einzuschränken. Die Zahl der Zuwanderer aus den Balkanländern ist in den letzten Wochen massiv nach unten gegangen“, so Gebhart.

„Falls die Binnengrenzen innerhalb von Europa wieder undurchlässig werden, könnten uns wirtschaftliche Schäden als Exportnation drohen“, so Landtagsabgeordneter Martin Brandl. Er erläuterte auch die großen Hürden und Herausforderungen bei der Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt.

„Ich würde auch als Bürgermeister wie bisher als Abteilungsleiter dafür Sorge tragen, dass in Wörth eine weitgehend dezentrale Unterbringung möglich ist“, verwies Christoph Gröger auf die bisher von der Stadt unternommenen Anstrengungen.

Es sei mit dem Erwerb und der Inanspruchnahme von Immobilien gelungen, rund 230 Flüchtlinge unterzubringen. Bis zur Jahresmitte 2017 würde die Zahl mutmaßlich auf über 400 ansteigen.

„Gegen die vom Landkreis im Auftrag von Bund und Land verordnete adäquate Zuweisung von Flüchtlingen kann sich eine Kommune grundsätzlich nicht wehren“, verwies Gröger auf gesetzliche Verpflichtungen, denen sich auch eine Stadt nicht entziehen könne.

Gröger nannte die Bemühungen der Schaidter Bürger bei der Aufnahme der Flüchtlinge und deren Betreuung beispielhaft.

„Die Menschen hier wissen zumindest aus den Erfahrungen ihrer Angehörigen, was es heißt evakuiert zu werden und damit auf der Flucht und auf fremde Hilfe angewiesen oder ihr gar ausgeliefert zu sein“ sah Gröger einen Grund für die Motivation der Schaidter in deren Erlebnissen während des 2. Weltkriegs.

„Die dezentrale Unterbringung ist für mich entscheidend, damit Flüchtlinge nicht zu einer Parallelgesellschaft geradezu aufgefordert werden“.

Aber auch die erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache seien unverzichtbar, damit „wir das schaffen“, die Flüchtlinge zu integrieren. Hier seien Bund und Land gefordert, die Kommunen vor Ort zu unterstützen.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Jürgen Weber, berichtete von den Planungen der Stadt zur Errichtung von Containeranlagen.

Dafür seien im parteiübergreifenden Konsens die notwendigen Standortentscheidungen in Maximiliansau und Wörth getroffen worden.

„Schaidt und Büchelberg haben gemessen an ihrer Bevölkerungszahl zum Teil mehr Flüchtlinge aufgenommen als sie mussten, jetzt sind innerhalb der Stadt Wörth die beiden größeren Ortsbezirke in der Pflicht“ verwies Weber auf die dazu notwendigen Planungen beim Häckselplatz und beim Sauergelände. (red)