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Alexander Schweitzer.
Foto: pfalz-express.de
Mainz – „Vertrauensvoll, konzentriert und zielgerichtet arbeiten die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/Die Grünen seit nunmehr fast fünf Jahren zusammen“, lässt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer (und SPD-Abgeordnete für die SÜW und die VG Kandel) anlässlich der heutigen Bilanz der rot-grünen Koalition wissen.
Ein Schlüssel zum Erfolg sei, dass die Fraktionen und Abgeordneten auf unterschiedlichen Ebenen einen kurzen Draht pflegten, in Arbeitsgemeinschaften gemeinsam berieten und so reibungslos Kompromisse finden könnten.
„Die Fraktionen konnten viele neue Gesetze anstoßen und beschließen“, so Schweitzer.
Beim aktuellen „Megathema“, der Flüchtlingspolitik, und in den großen Landesthemen Bildung und Sicherheit habe man zusammen Impulse gesetzt und wichtige Erfolge erzielt.
Schweitzer nannte dazu das gebührenfreies Angebot in Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen, eine niedrige Arbeitslosenquote und den Zuzug von Unternehmen nach Rheinland-Pfalz. Die Angebote im Bereich der Gesundheitsversorgung und Pflege seien „umfassend“.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer habe das Land in den vergangenen drei Jahren äußert klug und mit einem klaren Politikstil geführt.
„Nicht mit lauten Sprüchen und überstürzten Entscheidungen, sondern lebenserfahren und analytisch. So hält sie das Land zusammen. Als SPD-Fraktion freuen wir uns auf zahlreiche weitere Regierungsjahre unter Malu Dreyer“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende.
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