Frankfurt/Main  – Nachdem das Arbeitsgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung gegen den geplanten Ausstand der Pilotengewerkschaft Cockpit bei der Lufthansa in erster Instanz abgewiesen hat, ruft die Fluggesellschaft die nächste Instanz an. Das Hessische Landesarbeitsgericht werde den Fall nun prüfen, teilte ein Lufthansa-Sprecher am Dienstagabend mit. „Wir sehen uns mit unserer Rechtsaufassung im Recht“,
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Berlin  – Eier dürfen auch dann als Freilandeier verkauft werden, wenn die Hühner wegen der Vogelgrippe im Stall bleiben müssen. „Eier aus Freilandhaltungen dürfen bis zu zwölf Wochen nach Anordnung einer veterinärbehördlichen Aufstallung weiterhin als Eier aus einer Freilandhaltung vermarktet werden“, sagte eine Sprecherin des Bundesagrarministeriums dem „Tagesspiegel“. Bisher wurde das Virus der klassischen Geflügelpest
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Hameln – Am Sonntag, kurz vor 18 Uhr, im Hamelner Stadtgebiet: Ein Mann schlägt auf eine Frau ein, bindet ihr ein Seil um den Hals. Das Seil befestigt er an der Anhängerkupplung seines Autos und fährt los. Zurufe von Anwohnern, er möge das nicht tun, ignorierte er. Der mutmaßliche Täter stellt sich nach der Tat
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Berlin  – Durch den 24-stündigen Streik der Lufthansa-Piloten, der am Mittwoch ab Mitternacht beginnen soll, fallen 876 Flüge streikbedingt aus. Das teilte das Unternehmen am Dienstagmittag mit. Betroffen seien Lang- und Kurzstreckenflüge ab Deutschland. 2.124 von rund 3.000 täglichen Flügen der Lufthansa sollen planmäßig stattfinden. Insgesamt seien rund 100.000 Passagiere betroffen, so das Unternehmen weiter.
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Frankfurt/Main  – Die Pilotenvereinigung Cockpit hat die Piloten bei Lufthansa für Mittwoch zu einem 24-stündigen Streik ab Mitternacht aufrufen. Betroffen seien Lang- und Kurzstreckenverbindungen, die in dieser Zeit aus Deutschland abfliegen sollten, so die Gewerkschaft. Cockpit fordert nach mehr als fünfeinhalb Jahren ohne Vergütungserhöhung eine durchschnittliche jährliche Anpassung der Gehälter um 3,66 Prozent. Diese Forderung
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Karlsruhe  – Der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag darf den Whistleblower Edward Snowden in Berlin als Zeugen zur NSA-Überwachung befragen lassen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Der Ausschuss solle die Regierung erneut ersuchen, „unverzüglich die Voraussetzungen für eine Vernehmung des Zeugen S. in Deutschland zu schaffen“, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Entschluss. Die Regierung müsse
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Chicago – Jürgen Klinsmann ist als Trainer der US-Fußball-Nationalmannschaft gefeuert. Der US-Fußballverband bestätigte dies am Montag in Chicago. Grund seien die jüngsten Misserfolge, hieß es. Klinsmann hatte im Juli 2011 Bob Bradley als Trainer der Fußballnationalmannschaft der Vereinigten Staaten abgelöst. Im Dezember 2013 war seine Vertragslaufzeit noch bis 2018 verlängert worden. Vor seinem Job als
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Berlin  – Die Linkspartei hat offiziell den Armutsforscher Christoph Butterwegge als ihren Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl nominiert. Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden gaben die Entscheidung am Montag nach einer Sitzung in Berlin bekannt. Butterwegge soll gegen Frank-Walter Steinmeier antreten, der in der vergangenen Woche als gemeinsamer Kandidat der Koalitionsparteien vorgestellt worden war. Die Linke hatte sich
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Karlsruhe- Der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag darf den Whistleblower Edward Snowden in Berlin als Zeugen zur NSA-Überwachung befragen lassen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Der Ausschuss solle die Regierung erneut ersuchen, „unverzüglich die Voraussetzungen für eine Vernehmung des Zeugen S. in Deutschland zu schaffen“, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Entschluss. Die Regierung müsse dem
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Berlin  – Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr auf einer Vorstandsklausur Ende Januar bestimmen. Das habe die Parteispitze am Montag beschlossen, teilte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley mit. Bereits im Vorfeld hatten mehrere SPD-Politiker betont, man wolle sich nicht von der Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, für eine vierte Amtszeit zu kandidieren,
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Berlin  – Die Führungsgremien der CDU haben den Leitantrag für ihren Bundesparteitag unmittelbar vor dem Beschluss überraschend verschärft. Laut eines Berichts der „Welt“ wurden zentrale Sätze erst am Sonntagabend im Bundesvorstand neu formuliert, um damit ein konservatives Signal an bisherige Skeptiker der Flüchtlingspolitik Angela Merkels zu senden. So heißt es nun, die CDU wolle „verloren
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Paris  – In Frankreich ist nach Angaben von Innenminister Bernard Cazeneuve ein neues Attentat vereitelt worden. Bei einer Anti-Terror-Razzia in der Nacht zum Sonntag seien insgesamt sieben Personen im Alter von 29 bis 37 Jahren in Marseille und Straßburg festgenommen worden, teilte Cazeneuve am Montag mit. Damit sei eine lange geplante „terroristische Aktion“ auf französischem
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Kabul – Bei einem Anschlag auf eine schiitische Moschee in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Montag mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. Dutzende weitere Personen wurden nach Angaben der örtlichen Behörden verletzt, darunter mehrere Kinder. Demnach hatte sich während einer Zeremonie am Mittag (Ortszeit) ein Selbstmordattentäter in der Moschee in die Luft gesprengt. Die
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Berlin – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor einem weiteren Zulauf zur rechtsextremen „Reichsbürgerbewegung“ gewarnt. „Es können noch mehr werden, da die Aufmerksamkeit größer geworden ist, wir also noch mehr Meldungen bekommen und wir auch nochmal genauer hinschauen“, sagte Kramer dem „Handelsblatt“. „Wir werden das Lagebild und vor allem die Einschätzung des
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Berlin – Die Pläne zur Privatisierung der deutschen Autobahnverwaltung sind vorerst gestoppt. Das Bundeswirtschaftsministerium legt Vorbehalt gegen die Grundgesetzänderung ein, die dafür vorgesehen war. Das Ministerium habe sich „in der Ressortabstimmung vorbehalten, weitere Stellungnahmen abzugeben“, sagte die Sprecherin von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) der „Süddeutschen Zeitung“. „Eine Einigung steht noch aus“. Mit dem Stopp der
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Paris  – Der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy hat seine Niederlage bei der Vorwahl der Konservativen um die Kandidatur zu den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr eingeräumt. Zugleich kündigte er seinen Abschied aus der Politik an. Nach ersten Teilauszählungen kam Sarkozy nur auf rund 24,4, Prozent der rund 2,5 Millionen Wahlberechtigten. Sieger wurde der ehemalige Premierminister
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Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will eine vierte Amtszeit. Sie kandidiere erneut als CDU-Vorsitzende und Spitzenkandidatin der Union bei den Bundestagswahlen 2017, kündigte sie am Sonntag an. Der geeignete Zeitpunkt für die erneute Kandidatur sei gekommen, die Entscheidung sei für sie nach elf Jahren im Amt „alles andere als trivial“, so Merkel im Konrad-Adenauer-Haus.
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Masar-i-Scharif – Der Anschlag auf das deutsche Generalkonsulat im afghanischen Masar-i-Scharif ist offenbar bereits vor Monaten geplant worden. Wenige Stunden nach dem eigentlichen Anschlag verhafteten afghanische Sicherheitskräfte den einzigen Überlebenden des Taliban-Terrorkommandos, berichtet die „Bild am Sonntag“: Er habe im Polizeiverhör angegeben, vor rund sechs Monaten gemeinsam mit anderen Männern im pakistanischen Peschawar von den
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Berlin – Die CSU fordert eine stärkere Kontrolle von Flüchtlingen durch die Geheimdienste, um mögliche IS-Attentäter enttarnen zu können. „Unsere Nachrichtendienste müssen zukünftig bei der Überprüfung der Flüchtlinge wesentlich intensiver mit den amerikanischen, türkischen, jordanischen und libanesischen Diensten zusammenarbeiten“, sagte der CSU-Innenexperte im Bundestag, Stephan Mayer, der „Bild am Sonntag“. Bisher werden registrierte Flüchtlinge mit
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Neu-Delhi – Bei einem Zugunglück im Bundesstaat Uttar Pradesh im Norden Indiens sind am Sonntag Dutzende Menschen ums Leben gekommen. Die örtliche Polizei sprach zunächst von mindestens 96 Toten und über 150 Verletzten. Man gehe jedoch von einem weiteren Anstieg der Opferzahlen aus. Den Angaben zufolge waren am frühen Sonntagmorgen (Ortszeit) mehrere Waggons etwa 100
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Berlin  – Nach der Bundestagswahl 2017 will die SPD sämtliche Gebühren für Bildungseinrichtungen von der Kita bis zur Hochschule abschaffen. Das geht aus einem 71-seitigen „Impuls“-Papier der Sozialdemokraten hervor, das Kernelemente des Wahlprogramms enthält, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Darin steht unter anderem: Bei Grundschulen soll demnach bis 2021 ein Rechtsanspruch auf Ganztagsschulplätze eingeführt
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Brüssel  – Der Gratisflug mit einem russlandfreundlichen Lobbyisten könnte für EU-Kommissar Günther Oettinger unangenehme Folgen haben. In der Kommission wird überlegt, Oettinger bei seinem angekündigten Wechsel ins Haushaltsressort die Zuständigkeit für Personalfragen zu entziehen, berichtet der „Spiegel“. Die Kompetenzen liegen bisher beim Haushaltskommissar. Eine Sprecherin des Präsidenten wollte die Überlegung auch mit Blick auf eine
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Frankfurt  – Die Frankfurter Staatsanwaltschaft wirft dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) mangelnde Kooperation bei der Untersuchung der Sommermärchen-Affäre um die Fußball-WM 2006 vor. Der DFB habe „seine ursprüngliche Kooperationsbereitschaft mit den Ermittlungsbehörden ab Anfang 2016 stark eingeschränkt“, teilte die Behörde der „Süddeutschen Zeitung“ mit. Hintergrund der ungewöhnlich scharfen Vorwürfe sei eine verschlüsselte Computerdatei mit dem Namen
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Washington – Der Nobelpreisökonom Bengt Holmström fordert nach dem Brexit radikale Veränderungen der Europäischen Union: „Man sollte die ganze EU überdenken und neu starten“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. „Vergesst den Ehrgeiz, alles zu regulieren. Konzentriert Euch auf das Wesentliche“, forderte Holmström, der im Oktober als Träger des Wirtschaftsnobelpreises 2016 benannt wurde. Wesentlich sei für
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Berlin  – Die CDU bereitet die Bevölkerung in ihrem Leitantrag für den Essener Parteitag Anfang Dezember auf „schwierige Zeiten“ vor. Das Papier ist mit „Orientierung in schwierigen Zeiten – für ein erfolgreiches Deutschland und Europa“ überschrieben und liegt der „Welt“ als Entwurf für die Klausur von CDU-Präsidium und -Vorstand am Sonntag und Montag vor. Der
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Brüssel  – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat offenbar im kleinen Kreis damit gedroht, seinen Job hinzuwerfen, wenn Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) sein Amt nicht behalten darf. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Er habe demnach gesagt: „Dann kann ich für meine Zukunft als Kommissionspräsident nicht mehr garantieren.“ Eine Kommissionssprecherin dementierte das Zitat
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Berlin  – Nicht „Banalverkehr“ und auch nicht „Hopfensmoothie“ – das Jugendwort des Jahres 2016 ist „fly sein“. Das teilte der Langenscheidt-Verlag am Freitag mit. Unter „fly sein“ verstehen Jugendliche demnach „besonders abgehen“ oder „besonders cool“ sein. Zur Auswahl standen neben „Banalverkehr“ (belangloser Chatverlauf) und „Hopfensmoothie“ (Bier) auch „Bambusleitung“ (schlechte Internetverbindung), „isso“ (Zustimmung im Sinne von
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Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte offenbar Marianne Birthler, die ehemalige Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde, als Bundespräsidentin vorschlagen. Das berichten die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ und die „Süddeutsche Zeitung“ übereinstimmend. Demnach signalisierte Birthler der Kanzlerin ihre Bereitschaft in den vergangenen Wochen. Merkel habe daraufhin mit CSU-Chef Horst Seehofer und den Grünen Kontakt aufgenommen. Bevor eine Einigung
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Berlin  – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sieht im künftigen US-Präsidenten Donald Trump eine Chance für Europa. Im RBB-Inforadio sagte Ischinger am Freitag, eine mehr auf die USA zielende Politik Trumps sei an sich nichts Schlechtes. „Wir müssen uns darauf einstellen, dass von uns mehr verlangt wird. Wir müssen uns darauf einstellen, dass
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Berlin  – Die Zahl der Asylsuchenden aus der Türkei ist stark angestiegen. Von Januar bis Oktober stellten 4.437 Menschen aus der Türkei einen Asylantrag in Deutschland, so die Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Im Jahr zuvor waren es nur 1.767 Personen, 2014 waren es 1.806 Menschen. Besonders in den vergangenen Wochen registrierte
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