Verden – Die Polizei hat ein internationales Hacker-Netzwerk zerschlagen: Bei einer Razzia in insgesamt zehn Ländern am Mittwoch seien mutmaßliche Führungsmitglieder einer kriminellen Vereinigung, die es auf Online-Banking abgesehen hatte, verhaftet worden, teilte die Staatsanwaltschaft Verden am Donnerstag mit. Allein in Deutschland sei den Tatverdächtigen die Kontrolle über mehr als 50.000 Opfer-Computer entzogen worden. Die
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Bangkok- Thailands Kronprinz Maha Vajiralongkorn ist zum neuen König ausgerufen worden. Vajiralongkorn nahm die Einladung des thailändischen Parlamentspräsidenten, den Thron zu besteigen, am Donnerstag offiziell an. Die eigentliche Krönung soll allerdings erst im kommenden Jahr stattfinden – nach dem Ende der Trauerzeit für den verstorbenen König Bhumibol Adulyadej. Bhumibol war am 13. Oktober im Alter
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Vom 5. bis 7. Dezember kommen in Essen Christdemokraten aus ganz Deutschland zum 29. CDU-Bundesparteitag zusammen. Aus Rheinland-Pfalz werden 89 Delegierte ins Ruhrgebiet reisen. Auf dem Programm steht die Neuwahl des CDU-Bundesvorstands. Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, wird erneut als stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende kandidieren. Mechthild Heil (Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Ahrweiler) und Christian Baldauf
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Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll im kommenden Frühjahr im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestages vernommen werden. Das Gremium plant am 8. März eine Sondersitzung, um die Kanzlerin zu ihrer Rolle in der Abgasaffäre zu befragen, berichtet die „Saarbrücker Zeitung“. Dabei soll es nach Angaben von Ausschussmitgliedern darum gehen, ob Merkel vor Veröffentlichung des VW-Skandals Informationen
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New York  – Der norwegische Schachweltmeister Magnus Carlsen hat seinen Titel erfolgreich verteidigt: Er setzte sich am Mittwochabend (Donnerstagnacht deutscher Zeit) in New York im Tiebreak in vier Schnellschach-Partien gegen seinen russischen Herausforderer Sergei Karjakin durch. Zuvor hatte es nach den zwölf regulären Partien sechs zu sechs gestanden, wobei beide Kontrahenten jeweils ein Spiel gewinnen
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Berlin  – Die Vorsitzende der Grünen, Simone Peter, hat das geplante Treffen des Bautzener Landrats Michael Harig (CDU) mit dem NPD-Kreisvorsitzenden Marco Wruck kritisiert. Nach den wiederholten Zusammenstößen zwischen jungen Flüchtlingen und Rechtsradikalen in der Stadt hatte Wruck das Treffen angeboten. Harig hatte das Angebot angenommen. Das Gespräch soll nun am 15. Dezember stattfinden. „Mit
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Berlin  – Nach der jüngsten Cyber-Attacke auf die Deutsche Telekom hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine verstärkte Haftungspflicht für Firmen gefordert, die IT-Geräte herstellen. Es müsse künftig deutlich mehr Haftung als bisher geben, sagte der CDU-Politiker der „Bild“: „Im Internet wollen sich alle frei bewegen, aber keiner für irgendetwas haften. Das geht nicht. Verantwortung
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Berlin  – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich offenbar gegen die Eröffnung weiterer Kapitel bei den Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei ausgesprochen. Damit wären die Verhandlungen de facto beendet. In der Sitzung der Unionsfraktion empfahl sie am Dienstag nach Angaben von Teilnehmern, dies auch bei Fragen zum Umgang mit der Türkei im Wahlkreis so
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Berlin – Die Große Koalition will offenbar versuchen, eine übermäßige Vergrößerung des Bundestags doch noch zu verhindern. Spitzenpolitiker von CDU/CSU und SPD treffen sich am Donnerstag bei Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), um eine dafür notwendige Reform des Wahlrechts zu beraten, berichtet die „Bild“. Notfalls wollen die beiden großen Parteien die Reform auch ohne die Zustimmung
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Karlsruhe  – Union und SPD wollen Beschwerde gegen den Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) zur Vorladung des einstigen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden einlegen. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages. Die Entscheidung soll in der Ausschuss-Sitzung am Donnerstag gefällt werden. Der BGH hatte zuvor geurteilt, dass auch eine Ausschussminderheit von nur
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Berlin  – Die Innenminister von CDU und CSU haben auf der Innenministerkonferenz (IMK) ihre Geschlossenheit beim Thema Rückführung betont. In einer internen Besprechung mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) betonten die Ressortchefs, dass abgelehnte Asylbewerber konsequent in ihre Heimatländer zurückgeführt werden sollen, berichtet die „Welt“ mit Verweis auf Teilnehmerkreise. Dem Vernehmen nach begrüßten die Innenminister
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Berlin  – Die Bundesregierung schlägt den 17. oder 24. September 2017 als Termin für die nächste Bundestagswahl vor. Beide Sonntage würden als „geeignete Wahltermine für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag angesehen“, heißt es in einem Schreiben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen und der CSU-Landesgruppe. Beide Termine würden von
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Köln – Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen Mitarbeiter als mutmaßlichen Islamisten enttarnt: „Ihm wird vorgeworfen, sich im Internet unter falschem Namen islamistisch geäußert und in Internetchats Amtsinterna preisgegeben zu haben“, sagte ein Sprecher des BfV der „Welt“. Der 51-jährige deutsche Staatsbürger habe im Internet unter falschem Namen angeboten, weitere sensible Informationen preiszugeben, die zu
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Den Haag  – Das niederländische Abgeordnetenhaus hat ein Teilverbot für Vollverschleierung beschlossen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmten am Dienstag in Den Haag dafür, das Tragen des muslimischen Ganzkörperschleiers und des Gesichtsschleiers an öffentlichen Orten wie Schulen, Krankenhäusern und öffentlichen Verkehrsmitteln zu verbieten. Bei einem Verstoß droht eine Geldstrafe. Das Gesetz muss nun noch vom Senat
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Berlin – Die Telekom geht davon aus, dass die Probleme mit ihren Routern im Laufe des Dienstags vollständig behoben werden können. Die am Montag vom Unternehmen aufgespielte Filtersoftware habe funktioniert, die Zahl der betroffenen Router sei bereits am Montagnachmittag spürbar zurückgegangen, sagte Telekom-Sprecher Georg von Wagner am Dienstag im RBB-„Inforadio“. Die Schadsoftware sei „schlecht programmiert,
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Kabul – Der Kommandeur der Bundeswehr in Afghanistan, André Bodemann, hält ein langfristiges Engagement des deutschen Militärs in dem Land für erforderlich. Er sei „fest überzeugt“ davon, sagte Bodemann im Interview der „Welt“. Wie lange die Bundeswehr in Afghanistan gebraucht werde, könne er nicht einschätzen. „Eine Jahreszahl kann ich Ihnen nicht nennen. Wir haben Erfolge
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Medellín- Im Nordwesten Kolumbiens in der Nähe von Medellín ist in der vergangenen Nacht (Dienstagmorgen deutscher Zeit) ein Flugzeug mit über 80 Menschen an Bord abgestürzt. Das brasilianische Erstliga-Fußballteam Chapecoense habe sich im Flugzeug befunden, heißt es in Medienberichten mit Verweis auf den Flughafen José María Córdova bei Medellín. Demzufolge seien 72 Passagiere und neun
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Berlin  – Das Gesetz zum Verbot von Kinderehen wird voraussichtlich erst 2017 verabschiedet. Das sagte der SPD-Abgeordnete Johannes Fechner der „Bild“. Entgegen der Forderung von CDU/CSU werde das Verbot wahrscheinlich nicht mehr 2016, allerspätestens jedoch vor Ende der laufenden Legislaturperiode durchgesetzt, betonte Fechner. Allerdings seien sich die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD, Volker Kauder (CDU)
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Berlin – Das Bundesinnenministerium prüft die jüngsten Bücher-Verteil-Aktionen durch Salafisten in mehreren deutschen Innenstädten. „Im Nachgang zum aktuellen Verbot der Vereinigung `Die wahre Religion` wird auch geprüft, ob Strukturen von Nachfolgeorganisationen erkennbar sind. Vor diesem Hintergrund haben wir die weiteren Verteilaktionen im Blick“, sagte das Ministerium auf Anfrage der „Rheinischen Post“. In mehreren Städten Nordrhein-Westfalens
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Brühl, Rhein-Neckar-Kreis – Am frühen Montagmorgen entdeckte ein Passant am Rheinufer unweit der Brühler Kollerfähre einen Leichnam. Der Mann verständigte sofort die Polizei und Rettungskräfte. Wie die Ermittlungen des Kriminalkommissariats Mannheim ergaben, handelt es sich bei dem Toten mit „sehr hoher Wahrscheinlichkeit“ um den Landtagsabgeordneten (Baden-Württemberg)  und Mannheimer Stadtrat Wolfgang Raufelder (Grüne). Das endgültige Ergebnis
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Berlin  – Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) soll Deutschland bei den Trauerfeierlichkeiten für den verstorbenen kubanischen Machthaber Fidel Castro vertreten. Wie die „Bild“ berichtet, reiste Schröder am Montag im Auftrag der Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkels nach Havanna. Dort findet am Mittwoch eine Trauerfeier auf dem Platz der Revolution statt. Castro war am Freitagabend
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Berlin/Aleppo  – Das Auswärtige Amt in Berlin hat sein Bedauern über die Rückeroberung von Teilen der syrischen Stadt Aleppo durch das Assad-Regime geäußert. „Mit den jüngsten schweren Kämpfen und der Einnahme großer Teile des Ostens Aleppos durch das Regime und seine Unterstützer stehen die Menschen dort vor dem absoluten Nichts“, sagte eine Sprecherin. Tausende versuchten,
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Ankara  – Die türkische Regierung heizt die europäische Angst vor einem neuerlichen Aufflammen der Flüchtlingskrise weiter an. Der für Flüchtlingsarbeit zuständige stellvertretende türkische Ministerpräsident Veysi Kaynak warnt im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ vor den Folgen, wenn die Türkei ihre Rolle als Europas Grenzhüter wieder aufgäbe und bringt das Erfüllen des Flüchtlingspakts in Verbindung mit dem
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Lansing  – Drei Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl ist auch der Bundesstaat Michigan endlich ausgezählt. Die 16 Wahlmännerstimmen gingen ebenfalls an Trump, sagte ein Vertreter der Wahlbehörde am Montag. Damit hat Trump nach dem gegenwärtigen Stand 306 Wahlmännerstimmen, Hillary Clinton 232. Als Grund für die lange Auszählungsdauer in Michigan wurden unter anderem veraltete Scanner genannt, die
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München  – Die Lufthansa ist erneut mit dem Versuch gescheitert, den Streik der Pilotengewerkschaft Cockpit auf dem Rechtsweg untersagen zu lassen. Das Arbeitsgericht München wies am Montag einen Antrag auf Einstweilige Verfügung gegen den Ausstand in erster Instanz ab, sagte ein Cockpit-Sprecher. Bereits vergangene Woche hatte die Fluggesellschaft vergeblich versucht, die Streiks vor zwei Arbeitsgerichten
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Bonn – Über 900.000 Kundenanschlüsse der Deutschen Telekom sind von den Internet- und Telefonieausfällen seit Sonntag betroffen gewesen. Das teilte das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) am Montagnachmittag mit. Das BSI ordne diesen Ausfall „einem weltweiten Angriff auf ausgewählte Fernverwaltungsports von DSL-Routern zu“, so die Behörde. „Dieser erfolgte, um die angegriffenen Geräte mit
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Berlin- In Deutschland sind mindestens 16 Justizvollzugsanstalten überbelegt, davon allein zehn in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Das ergab eine Umfrage der „Rheinischen Post“ bei den Justizministerien der 16 Bundesländer. Demnach gibt es aktuell 64.291 Gefangene und 73.579 Gefängnis-Plätze. Dies entspricht einer Belegungsquote der Gefängnisse von 87 Prozent. Darin sei aber auch der offene Vollzug eingerechnet, hieß
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Berlin  – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft der Reichsbürger-Szene in Deutschland gewarnt. Es habe ein „Zunehmen des Aggressionspotential gegeben, aber das ist noch nicht so in Gewalt ausgeartet. Mittlerweile ist es häufiger der Fall“, sagte Maas im „Bericht aus Berlin“. Auch die verbreiteten Parolen würden immer aggressiver. „Da hat sich eine
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Abu Dhabi  – Nico Rosberg ist neuer Formel-1-Weltmeister. Der Mercedes-Pilot kam beim Rennen in Abu Dhabi auf Platz zwei und sicherte sich damit erstmals den Titel. Erster beim Großen Preis am Sonntag wurde sein Teamkollege Lewis Hamilton. Dritter wurde Sebastian Vettel im Ferrari, Max Verstappen (Red Bull) kam auf Rang vier, Daniel Ricciardo (Red Bull)
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Bundestagsvizepräsident Peter Hintze ist tot. Der CDU-Politiker verstarb am Samstag im Alter von 66 Jahren. Hintze gehörte dem Bundestag seit 1990 an und war von 1992 bis 1998 Generalsekretär der CDU. Seit Oktober 2013 war er Vizepräsident des Deutschen Bundestages. Die ehemalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) würdigte Hintze auf Twitter als einen „der geistreichsten und
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