Oakland  – Die Zahl der Toten nach einem Brand in einer Lagerhalle in der Stadt Oakland im US-Bundesstaat Kalifornien ist auf mindestens 24 gestiegen. Das teilten die Behörden am Sonntag mit. Das Feuer war in der Nacht zum Samstag während einer Party ausgebrochen. Nach ersten Berichten haben sich zum Unglückszeitpunkt bis zu 100 Menschen im
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Wien  – FPÖ-Kandidat Norbert Hofer hat seine Niederlage bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich gegen Grünen-Kandidat Alexander Van der Bellen eingeräumt. „Ich bin unendlich traurig, dass es nicht geklappt hat“, schrieb er am Sonntagabend auf Facebook. „Ich hätte gerne auf unser Österreich aufgepasst. Alexander Van der Bellen gratuliere ich zu seinem Erfolg.“ Hofer kündigte an, bei
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Helsinki – Bei einer tödlichen Attacke mit einem Gewehr in der Stadt Imatra im Südosten Finnlands, sind drei Frauen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei wurden die Bürgermeisterin der Stadt und zwei Journalistinnen am späten Samstagabend beim Verlassen eines Restaurants getötet. Bei dem mutmaßlichen Täter handele es sich um einen 23 Jahre alten Mann,
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Berlin  – Der neue Digitalfunk der deutschen Sicherheitsbehörden hat bei mehreren Großeinsätzen dieses Jahres Schwachstellen gezeigt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ und beruft sich dabei auf einen so genannten Sachstandsbericht des Bundesinnenministeriums für den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Danach hat das System sowohl beim Hannover-Besuch von US-Präsident Barack Obama im April als auch bei den
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Rom – In Italien hat die landesweite Volksabstimmung über eine von der Regierung Renzi vorgelegte Verfassungsänderung begonnen. Rund 51 Millionen Bürger sind aufgerufen, über Änderungen an 46 Artikeln der Verfassung zu entscheiden. Nach dem Willen der Regierung sollen Entscheidungsprozesse beschleunigt, Bürokratie abgebaut und das Land insgesamt regierbarer gemacht werden. Unter anderem soll die zweite Kammer
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Washington- Jill Stein, Präsidentschaftskandidatin der Grünen bei den letzten US-Wahlen, hat den Antrag auf Neuauszählung im Bundesstaat Pennsylvania zurückgezogen. Ihre Anhänger „können die vom Gericht geforderte Summe von einer Million Dollar nicht aufbringen“, schrieb sie. „Die Neuauszählung 2016 ist so teuer, weil die gewählten Vertreter es immer abgelehnt haben, in ein dem 21. Jahrhundert angemessenes
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Oakland  – Bei einem Brand in der Stadt Oakland im US-Bundesstaat Kalifornien sind in der Nacht zum Samstag (Ortszeit) offenbar mehrere Menschen ums Leben gekommen. Örtliche Medien berichten von bis zu neun Toten, die Behörden sprachen zunächst nur von mehreren Opfern – ob es sich dabei um Tote oder Verletzte handelt, ist noch unklar. 13
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Berlin  – Das Bundesinnenministerium will den Weg für Flüchtlinge über die Mittelmeerroute massiv erschweren. Hintergrund ist die Lage in Italien, wo die Aufnahmeeinrichtungen vor dem Kollaps stehen, berichtet das Nachrichtenmagazin „Spiegel“. Allein in diesem Jahr könnten rund 180.000 Menschen aus Afrika über das Mittelmeer die italienische Küste erreichen. Die meisten wollen weiter nach Norden, werden
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Berlin  – Das Bundeskriminalamt kann viele Stellen nicht besetzen, die in diesem Jahr neu geschaffen wurden, weil Bewerber am Deutschtest scheitern. Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf den Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) berichtet, sollten von den 317 neuen Stellen 120 durch Kommissarsanwärter besetzt werden. Bislang traten aber nur 62 ihre Ausbildung
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Berlin  – Der Geschäftsführende Parteivorstand der Linken hat die Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch in seiner jüngsten Sitzung einstimmig zu Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl 2017 nominiert. Die Verantwortung für die Wahlkampfführung und eventuelle Koalitionsverhandlungen nach der Wahlentscheidung soll aber bei den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger liegen, berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Online-Ausgabe) unter
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Freiburg – Im Fall der vor sieben Wochen getöteten Studentin in Freiburg hat die Polizei einen Tatverdächtigen gefasst. Die 19-jährige Maria L. ist am 16. Oktober in einem Park vergewaltigt und getötet worden. Sie war mit ihrem Fahrrad auf dem Nachhauseweg von einer Studentenparty. Gestorben ist sie laut Polizei durch Ertrinken. Ihre Leiche wurde am
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Berlin  – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihre Amtsvorgänger wegen der Diskriminierung von Homosexuellen durch die Bundeswehr scharf kritisiert. Schwule Soldaten seien jahrzehntelang „erheblich“ benachteiligt worden, heißt es in einem vertraulichen Papier, wie das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet. Die Streitkräfte hätten ihnen „Berufswege verstellt“ und Karrieren „verhindert“. Diskriminierung sei „im Personalmanagement der
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Washington  – Der designierte US-Präsident Donald Trump hat einen diplomatischen Zwischenfall ausgelöst. China protestiert gegen ein Telefonat Trumps mit der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-Wen. Die Regierung in Peking habe die USA aufgefordert, die Taiwan-Frage „zurückhaltend und angemessen“ zu behandeln, um „unnötige Störungen“ im Verhältnis zwischen den USA und China zu vermeiden, hieß es in einer
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Berlin  – Die Deutschen sind unentschieden, welche Koalition im kommenden Jahr die Bundesregierung stellen soll. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Emnid“ für das Nachrichtenmagazin „Focus“ plädieren 35 Prozent für die Fortführung der großen Koalition. 28 Prozent wünschen sich eine rot-rot-grüne Koalition, 22 Prozent sind für Schwarz-Grün. Unter den Anhängern der Unionsparteien befürworten 53 Prozent die
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Bagdad  – Die irakischen Kurden verhandeln mit der Zentralregierung in Bagdad bereits über ihre Unabhängigkeit nach der Befreiung der Metropole Mossul aus den Händen der Terrormiliz IS. Das sagte Sirwan Barzani, General der Peschmerga-Milizen, der „Welt“. Eine mögliche Abspaltung der autonomen Region vom Irak sei in Verhandlungen mit Zentralregierung schon vor Beginn der Mossul-Offensive besprochen
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Berlin – Die Parteien des bürgerlichen Spektrums bekommen Konkurrenz durch eine neue, bundesweit agierende selbsternannte CSU-Schwesterpartei. Das berichtet die Zeitung „Bild“. Demnach sammeln namentlich noch nicht bekannte Initiatoren einer „Konservativen Sammlung“ im Netz Unterstützer für die neue Partei, die sich explizit „als bundesweite Schwesterpartei“ der nur in Bayern vertretenen CSU bezeichnet. Die Initiatoren wollen während
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Berlin  – Angesichts des Erfolgs populistischer Parteien in Europa und den USA fordert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann von seiner Partei mehr Verständnis für die Sorgen der Bevölkerung. „Wenn manche Bürger nicht alle Finessen einer politisch-korrekten Aussprache beherrschen, ist das kein Grund, sie herablassend zu behandeln“, sagte Oppermann der „Frankfurter Rundschau“. Die SPD stehe unverrückbar für eine
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Berlin  – Formel-1-Weltmeister Nico Rosberg beendet überraschend seine Rennfahrer-Karriere. Am Montagabend habe er sich „endgültig zu diesem Schritt entschieden“, schreibt der 31-Jährige auf Facebook. Er habe nach seinem Sieg in Suzuka begonnen, darüber nachzudenken, den Rennsport als Weltmeister aufzugeben. „Das einzige, das diese Entscheidung sehr schwierig macht, ist, dass ich meine Racing-Familie jetzt in eine
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Berlin  – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich gegen eine Fortsetzung der Großen Koalition ausgesprochen. „Für uns ist ganz klar, dass wir eine Große Koalition vermeiden wollen“, sagte Gabriel der „Rheinischen Post“. Gabriel kündigte an, dass sich die Sozialdemokraten im Bundestagswahlkampf 2017 an keinen Partner binden werden. „Die SPD wird keine Koalitionsaussage treffen“, betonte Gabriel. Seine
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Berlin  – Nach der Enttarnung eines mutmaßlichen Islamisten überprüft das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) offenbar sämtliche neu eingestellten Mitarbeiter der vergangenen Jahre. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Mitarbeiter der Behörde. Die turnusgemäße Prüfung der Angestellten des BfV sei „anlassbezogen“ vorgezogen worden. Insbesondere Mitarbeiter, die seit der vor zwei Jahren gestarteten Job-Initiative des Amtes
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Berlin – Der Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der mutmaßlich Interna an Islamisten weitergeben wollte, hatte offenbar zudem vor, die Namen von Informanten des Verfassungsschutzes preiszugeben. Wie der „Spiegel“ berichtet, habe der 51-Jährige in einem Chat angeboten, seinen Glaubensbrüdern zu erzählen, „wo ein Verräter“ in ihren Reihen sitze. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft Düsseldorf gegen den
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Berlin  – Die Verfahren gegen Pegida-Anhänger, die auf Facebook Morddrohungen gegen den Grünen-Politiker Volker Beck ausgesprochen hatten, sind größtenteils eingestellt worden. Das geht aus Briefen der damit befassten Staatsanwaltschaften an Beck hervor, aus denen die Zeitungen der Funke-Mediengruppe zitieren. Der Bundestagsabgeordnete hatte im Dezember 2015 Pegida-Anhänger verklagt, die auf der Facebook-Seite des Bündnisses dazu aufgerufen
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Karlsruhe  – Union und SPD im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages haben am Donnerstag Beschwerde gegen die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden eingelegt. Eine Gerichtssprecherin bestätigte den Eingang der Beschwerde. Der BGH hatte den Ausschuss dazu verpflichtet, das von der Opposition geforderte Amtshilfeersuchen an die Bundesregierung zu beschließen. Damit sollen die Voraussetzungen für eine
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Berlin  – Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Zerschlagung eines internationalen Hacker-Netzwerks als „Kampfansage an die internationale Kriminalität im Cyber-Raum“ bezeichnet. Die Staatsanwaltschaft Verden hatte zuvor mitgeteilt, dass bei einer Razzia in insgesamt zehn Ländern am Mittwoch mutmaßliche Führungsmitglieder einer kriminellen Vereinigung, die es auf Online-Banking abgesehen hatte, verhaftet worden seien. Allein in Deutschland sei
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Brüssel  – Die EU-Kommission und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt haben im Streit um die Pkw-Maut eine Einigung erzielt. Dobrindt und die EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc stellten den Kompromiss am Donnerstagabend vor. Demnach sollen deutsche Autofahrer mit besonders schadstoffarmen Wagen bei der Kfz-Steuer stärker entlastet werden, als sie Maut zahlen müssen. Diese Zusatzausgaben sollen durch ein gestaffeltes Vignettensystem
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Paris – Der französische Staatspräsident François Hollande will nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren. Das kündigte er am Donnerstag in einer Fernsehansprache an. Hollande ist seit Mai 2012 Präsident. Umfragen zufolge hätte er nicht einmal zehn Prozent der Stimmen erhalten, wäre er bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Frühjahr angetreten. Premierminister Manuel Valls hatte Hollande bereits
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Brüssel  – Der stellvertretende Präsident des Europäischen Parlamentes, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat die Kommunikation von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Türkei-Politik als „chaotisch“ bezeichnet. „Wenn man sich heute Morgen mal auf Google News anschaut, was sie da gesagt hat, findet man lauter verschiedene Positionen, vom Stopp der Beitrittsverhandlungen bis zur Bekräftigung des Status quo“,
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Verden – Die Polizei hat ein internationales Hacker-Netzwerk zerschlagen: Bei einer Razzia in insgesamt zehn Ländern am Mittwoch seien mutmaßliche Führungsmitglieder einer kriminellen Vereinigung, die es auf Online-Banking abgesehen hatte, verhaftet worden, teilte die Staatsanwaltschaft Verden am Donnerstag mit. Allein in Deutschland sei den Tatverdächtigen die Kontrolle über mehr als 50.000 Opfer-Computer entzogen worden. Die
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Bangkok- Thailands Kronprinz Maha Vajiralongkorn ist zum neuen König ausgerufen worden. Vajiralongkorn nahm die Einladung des thailändischen Parlamentspräsidenten, den Thron zu besteigen, am Donnerstag offiziell an. Die eigentliche Krönung soll allerdings erst im kommenden Jahr stattfinden – nach dem Ende der Trauerzeit für den verstorbenen König Bhumibol Adulyadej. Bhumibol war am 13. Oktober im Alter
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Vom 5. bis 7. Dezember kommen in Essen Christdemokraten aus ganz Deutschland zum 29. CDU-Bundesparteitag zusammen. Aus Rheinland-Pfalz werden 89 Delegierte ins Ruhrgebiet reisen. Auf dem Programm steht die Neuwahl des CDU-Bundesvorstands. Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, wird erneut als stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende kandidieren. Mechthild Heil (Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Ahrweiler) und Christian Baldauf
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