Donnerstag, 18. April 2024

Verteidigungsministerium: Schwule Soldaten erlitten schwere Nachteile

3. Dezember 2016 | Kategorie: Nachrichten, Politik
Foto: dts nachrichtenagentur

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Berlin  – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihre Amtsvorgänger wegen der Diskriminierung von Homosexuellen durch die Bundeswehr scharf kritisiert.

Schwule Soldaten seien jahrzehntelang „erheblich“ benachteiligt worden, heißt es in einem vertraulichen Papier, wie das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet.

Die Streitkräfte hätten ihnen „Berufswege verstellt“ und Karrieren „verhindert“. Diskriminierung sei „im Personalmanagement der Bundeswehr“ Realität gewesen.

Bis 1969 wurden homosexuelle Männer generell in der Bundesrepublik strafverfolgt. In der Bundeswehr galten sie laut einer „Zentralen Dienstvorschrift“ aus der Zeit Helmut Schmidts auch danach als „Sicherheitsrisiken“. Bis 1984 wurden sie ausgemustert oder entlassen. Noch bis zum Jahr 2000 durften sie nicht Berufssoldaten werden und weder als Vorgesetzte noch als Ausbilder tätig sein.

Justizminister Heiko Maas (SPD) will verurteilte Homosexuelle rehabilitieren und hat alle Ressorts um Stellungnahme gebeten. Das Verteidigungsministerium äußerte sich nicht dazu, ob es die Kritik am eigenen Haus an Maas geschickt hat. Es bestätigte aber, dass „homosexuelle Angehörige der Bundeswehr bis in die späten Neunzigerjahre zum Teil erhebliche Laufbahn- und Verwendungsnachteile erlitten“.

Die Rechtsprechung insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts habe „das Vorgehen bestätigt“.  (dts Nachrichtenagentur)

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