Mittwoch, 12. Mai 2021

Maas warnt vor Bürgerwehren

14. Januar 2016 | Kategorie: Nachrichten, Politik
Justizminister Heiko Maas. Foto: dts Nachrichtenagentur

Justizminister Heiko Maas.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat davor gewarnt, sogenannte Bürgerwehren zu gründen oder sich ihnen anzuschließen.

„Es ist nicht die Aufgabe von Bürgerwehren oder anderen selbst ernannten Hobby-Sheriffs, Polizei zu spielen“, sagte Maas der „Saarbrücker Zeitung“.

Die Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung „ist und bleibt Aufgabe des Staates“, betonte der Minister. Das staatliche Gewaltmonopol dürfe niemand in Frage stellen. „Selbstjustiz werden wir nicht akzeptieren“.

Seit den sexuellen Übergriffen in Köln und anderen Städten haben sich offenbar mehrere Bürgerwehren in Deutschland gegründet.

Auch im Netz organisieren sich Menschen, die vorgeben, Frauen beschützen zu wollen. Bürgerwehren können sich aber auf keine Gesetzesgrundlage stützen.

Außerdem bereiten Verfassungsschützern rechtsextreme Tendenzen in diesen Gruppierungen Sorge. (dts Nachrichtenagentur) 

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5 Kommentare auf "Maas warnt vor Bürgerwehren"

  1. Achim sagt:

    Zitat:
    „Es ist nicht die Aufgabe von Bürgerwehren oder anderen selbst ernannten Hobby-Sheriffs, Polizei zu spielen“, sagte Maas der „Saarbrücker Zeitung“.

    Es ist auch nicht Aufgabe von ein paar grenzdebilen Versagern Politiker zu spielen Herr Maas.

  2. Danny G sagt:

    Herr Maas,

    ihre Aufgabe wäre es, deutsche Gesetze durchzusetzen. Für Sicherheit auf den Straßen zu sorgen.
    Die Unbekümmertheit, der Frieden und die Sicherheit, die man seit seiner Geburt in Deutschland empfunden hat, weicht in den letzten Monaten einer diffusen Unruhe und Ängstlichkeit.
    Ich kenne z.B. Frauen, die abends nach Treffen zusammen zu ihren Autos gehen, weil sie sich unsicher fühlen. Das Pfefferspray in der Hand. Die würden sich sicherlich sehr gerne von einer Bürgerwehr eskortieren lassen, anstatt von einer unterbesetzten Polizei, die nicht mehr aus dem Streifenwagen aussteigt, mit Maulkörben versehen ist und handlungsgelähmt ist.
    Über ihr „Gewaltmonopol“ lacht Deutschland und die ganze Welt… und ich gerade auch..
    Und für die „rechtsextremen Tendenzen“ sorgen alleine Sie und die anderen Politiker und keine Bürgerwehr.

    • Ambrosia sagt:

      Richtig.
      Die rechten Tendenzen gehen auf Konto von Frau Merkel und der großen Koalition. So einen handlungsunfähigen Affenstall gab es bisher noch nicht in dieser Republik.
      Warum keine Bürgerwehren, die die Polizei unterstützen? Diese Regierung hat jahrelang bei der Polizei Einsparungen vorgenommen. Jetzt müssen halt die Bürger helfen. Das sind übrigens auch „freiwillige Helfer“, die man belobigen sollte, nicht nur die Flüchtlingshelfer.

  3. Thorsten sagt:

    Es wir nicht nur Zeit, dass Frau Merkel weg kommt sondern auch eine ganze Menge der
    Volksvertreter bzw. Volksverräter. Das gilt auch für Sie Herr Maas.
    Ich hoffe, dass die heutigen Umfragewerte der Afd deutlich untertrieben wurden.

    • Danny G sagt:

      Und ich hoffe, daß nach den Wahlen im März nicht in irgendwelchen Rathäusern Briefwahlsäcke rumliegen, die nicht ausgezählt wurden, oder in manchen Wahlbezirken großzügig mit Stimmen hantiert wird, die gar nicht anwesend waren…
      Manchmal denke ich, dass die OSZE auch in Deutschland die Wahl in Augenschein nehmen sollte..

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