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Justizminister Heiko Maas (SPD).
Foto: pfalz-express.de/Licht
Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will stärker gegen Hetzparolen in den sozialen Netzwerken vorgehen.
Wie „Bild“ berichtet, will Maas bei einem Treffen mit Vertretern von Facebook am 14. September darauf dringen, dass bestimmte Parolen sofort aus den Netzwerken entfernt werden.
„Facebook muss mehr tun als bisher, damit seine Plattform nicht zum Tummelplatz für Rechtsextreme wird“, sagte Maas.
Meinungsfreiheit sei ein „hohes gut“, erklärte der Minister: „Das Internet ist jedoch kein rechtsfreier Raum, in dem rassistische Hetze und strafbare Äußerungen unkontrolliert verbreitet werden dürfen.“ (dts Nachrichtenagentur)
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