Samstag, 15. August 2020

Maas: Rechtsextremismus bedroht Demokratie in Deutschland

3. Juli 2016 | 3 Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).  Foto: dts nachrichtenagentur

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sieht durch Rechtsextremismus die Demokratie in Deutschland gefährdet.

„Es gibt viele Menschen, die wegen ihres Engagements Angst haben müssen vor rechten Übergriffen. Das ist für unsere Demokratie verheerend“, sagte der Justizminister.

Es gebe Fälle etwa in Sachsen, in denen es schwierig sei, überhaupt noch politisch zu arbeiten. „Da trauen sich Parteien zum Teil gar nicht mehr mit ihren Wahlkampfständen auf die Straße.“ Es drohten Verhältnisse, in denen „sich die Leute nicht mehr trauen, den Mund aufzumachen. Das darf nicht sein“.

Er appellierte, Alltagsrassismus nicht hinzunehmen: „Wenn die schweigende Mehrheit weiter schweigt, dann wird in den sozialen Medien und auf der Straße immer mehr der Eindruck erweckt, dass es mehr Rechtspopulisten und Rechtsextreme gibt, als das in Wirklichkeit der Fall ist.“  (dts Nachrichtenagentur)

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3 Kommentare auf "Maas: Rechtsextremismus bedroht Demokratie in Deutschland"

  1. Haardtriechel sagt:

    Seximusneurose, Facebookneurose, Silberhochzeitneurose und jetzt die im Sommerloch immer wieder gern genommene Nazineurose (aber auf dem linksextremen Auge blind).
    Extremismus jedweder Art ist abzulehnen. Das ist selbstredend. Und wenn hier einer schon seit Monaten Andersdenkende im Stile eines Erich Mielke versucht mundtot zu machen und sie in die Dissidentenschublade einpauschaliert, dann ist das ja wohl unser Justizministerchen und früherer Totengräber der Saar-SPD, der Heiko.
    Insofern mal wieder nur populistisches Schattenboxen eines kleinen Mannes.

  2. Spassbremse sagt:

    Dieser Dilettant sollte sich lieber mal um die wirklichen Probleme kümmern & die entsprechenden Gesetze verschärfen…http://www.welt.de/vermischtes/article156787210/Enormer-Anstieg-sexueller-Uebergriffe-in-Duesseldorf.html
    Aber auf diesem Auge ist der Genosse ja völlig blind. Komplette Fehlbesetzung auf dem Posten, und das ist leider eher die Regel als die Ausnahme bei unserer Regierung…

  3. Nachlese sagt:

    Offensichtlich hat unser Justizminister noch mit der Aufarbeitung seines durch die Bewohner der Stadt Zwickau (Sachsen) verursachten Traumas zu kämpfen.

    Ihm, der meinte, am 1. Mai sozialdemokratischen Gepflogenheiten folgend, den Arbeiterführer geben zu müssen, gab das Volk den Laufpass! Ihm, dem es vorbehalten bleiben muss, zu entscheiden, wer eine Schande für Deutschland ist, machte man nun eben eine solche, indem man ihn vom Hofe jagte wie einen Eierdieb!

    Um nun nicht vor aller Welt als das dastehen zu müssen, was er tatsächlich ist – eine beleidigte Leberwurst, die nicht einzustecken vermag, was sie allzu gerne austeilt – gibt er den selbstlosen Mahner, der das große Ganze im Auge hat.

    Demgemäß bekundet er, dass es Menschen gebe, die wegen ihres Engagements Angst haben müssen und dass sich Parteien mit ihren Wahlkampfständen nicht mehr auf die Straße trauen würden, während er tatsächlich nicht Menschen und Parteien meint, sondern allein sich selbst.

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