Billigheim-Ingenheim. Einstimmig haben die Sozialdemokraten in Billigheim-Ingenheim Dietmar Pfister zu ihrem Ortsbürgermeisterkandidaten gewählt, er soll die Nachfolge von Bürgermeister Torsten Blank antreten. Zugleich wurde die Kandidatenliste für den Ortsgemeinderat aufgestellt. „In Billigheim-Ingenheim hat sich in den vergangenen 10 Jahren wahnsinnig viel getan“, lobte Ortsvereinsvorsitzende Carola Scharpenberg die kommunalpolitische Arbeit in der Gemeinde. Die engagierte Arbeit
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Kandel – Mit erfahrenen Kommunalpolitikern ziehen die Kandler Grünen in den Wahlkampf für den Stadtrat. In ihr Spitzenteam wählten sie Jutta Wegmann, Peter Amberger, Norbert Rapp, Karlheinz Jung, Bernd Strauß und Joachim Doll. In ihren Wahlaussagen betonen die Kandler Grünen die finanzielle Nachhaltigkeit als eines der obersten Ziele. Bei allen kommunalen Investitionen müssten die künftigen
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Maximiliansau – Jochen Schaaf kandidiert für die SPD als Ortsvorsteher. Er wurde einstimmig von der Mitgliederversammlung gewählt. Der 38-jährige beim KIT in Karlsruhe beschäftigte Ingenieur wird damit als Gegenkandidat zu Heinz Heimbach (CDU) antreten. Er gab sich in seiner Bewerbungsrede optimistisch, den seit 15 Jahren amtierenden Ortsvorsteher ablösen zu können. „Die Zeit ist reif für
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Hambach. Am 19. April  fand eine Versammlung der Hambacher Grünen statt. Auf dieser Sitzung wählten die anwesenden Mitglieder der Hambacher Grünen Ihre Vorschlagliste zu den Ortsbeiratswahlen am 25.Mai und beschäftigten sich in einer lebhaften Diskussion mit aktuellen Hambacher Themen. In getrennten und geheimen Wahlgängen pro Kandidat(in) wurden folgende Kandidaten jeweils einstimmig gewählt, die Gewichtung des Platzes
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Landau.  „Eine verbesserte Parksituation ist für alle von Vorteil, für die Autofahrer, für die Besucher der Innenstadt und für die Landauer Geschäftswelt“ so reagierten CDU-Fraktionschef Peter Lerch und sein Ratskollege Peter Heuberger auf die jüngste Initiative von AKU, der Landauer Einzelhandelsvereinigung. Die Landauer Einzelhändler hatte dieser Tage konkret vorgeschlagen, die Höfe der Landauer Schulen Freitag
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Offenbach. Die Offenbacher CDU stellte in einer harmonisch verlaufenden Versammlung Kandidaten für den neuen Gemeinderat auf und begrüßte dabei ausdrücklich die Absicht des jetzigen Gemeinderates in die katholische Kindertagesstätte zu investieren. Mit 6 Frauen unter den ersten 10 Plätzen geht die CDU-Offenbach in die Kommunalwahl am 25. Mai 2014. Zum Listenführer wurde der Ortsbeigeordnete Oliver
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  Rheinzabern/Mainz – : In einem Schreiben an Verkehrsminister Roger Lewentz hat die SPD-Landtagsabgeordnete Barbar-Schleicher Rothmund gebeten, eine Beschränkung des LKW-Verkehrs auf der L 549 zu prüfen. Die L 549 zwischen der A65 und der B9  (Rheinzabern – Kandel) wird von vielen LKW als Abkürzung genutzt. Jedoch ist dieser Streckenabschnitt relativ eng. „Dass der Begegnungsverkehr
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Südpfalz – Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus- Südpfalz fährt zum UNESCO- Weltkulturerbe „Völklinger Hütte“ und nach Saarbrücken. Zu dieser Veranstaltung sind Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen. Termin ist  Dienstag, 3. Juni.2014Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus- Südpfalz fährt zum UNESCO- Weltkulturerbe „Völklinger Hütte“ und nach Saarbrücken. Zu dieser Veranstaltung sind Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen. Wann:
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Metropolregion Rhein-Neckar – Zum bevorstehenden Erdgas-Deal von BASF/Wintershall und Gazprom haben die drei Grünen-Bundestagsabgeordneten  aus der Metropolregion Rhein-Neckar, Dr. Franziska Brantner, Dr. Gerhard Schick und Dr. Tobias Lindner einen gemeinsamen offenen Brief verfasst. Darin kritisieren sie den Austausch von Firmenanteilen mit dem russischen Konzern Gazprom. Der Brief im Wortlaut: An Vorstandsvorsitzender BASF SE Herrn Dr.
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Hördt/Kuhardt/VG Rülzheim – Erleichterung bei den Bürgermeistern der Verbandsgemeinde Rülzheim: „Bevor der Deichbau in den Hördter Rheinauen beginnt, wird das Gelände an die B9 angeschlossen“, sagt Matthias Schardt, Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Rülzheim. Dies gehe aus einem Schreiben des Landesbetriebs für Mobilität (LBM) in Speyer an den Kuhardter Ortsbürgermeister Roland Eiswirth
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Kreis Germersheim – Der Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, und der direkt gewählte Landtagsabgeordnete des Kreises Germersheim, Martin Brandl (beide CDU) weisen eine Aussage der Landtagsabgeordneten Schleicher Rothmund scharf zurück. Schleicher-Rothmund hatte unter anderem  in einer Pressemeldung erklärt (wir berichteten) :„Das Land Rheinland-Pfalz leistet mit dem kommunalen Entschuldungsfonds und der Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs
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Mörzheim. Im Landauer Ortsteil Mörzheim gilt in allen Straßen Tempo 30 mit einer Ausnahme: In der Ortsdurchfahrt – der Mörzheimer Hauptstraße / Heuchelheimer Straße. Der Vorstand der Mörzheimer SPD hat nun beschlossen sich für Tempo 30 in der Mörzheimer Ortsdurchfahrt einzusetzen. Geschwindigkeitsbeschränkungen können in Rheinland-Pfalz durch die zuständigen Straßenverkehrsbehörden zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm
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Rülzheim – Der Wahlkampfauftakt des CDU-Gemeindeverbands Rülzheim begann musikalisch im TanzSportCentrum des TSC Royal: Beschwingt solle es in den Wahlkampf gehen, sagte Landtagsabgeordneter Martin Brandl zu Begrüßung. Verbandsbürgermeisterkandidat Matthias Schardt und die Ortsbürgermeisterkandidaten Hubert Dudenhöffer (Rülzheim), Max Frey (Hördt) und Roland Eiswirth (Kuhardt) stellten sich und ihre Schwerpunkte für die Kommunalwahl im Mai vor. Zusätzliche
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Rhodt. Der SPD-Ortsverein Rhodt geht mit einer neuen Mannschaft in die Kommunalwahl. Am vergangenen Freitag wurde die Liste für den Gemeinderat gewählt. Listenführer ist der Rechtsanwalt Michael Steigelmann, der sich in den kommenden Jahren für die Gemeinde Rhodt stark einbringen will. „Für uns gilt es jetzt, in und für Rhodt etwas zu bewegen“, so Steigelmann.
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  Landau. „Die Entwicklung des Areals der Firma Klotz am nördlichen Eingang von Landau bedarf dringend einer sach- und formgerechten Entwicklung und optischen Aufwertung“. Dies fordern der Landauer CDU-Stadtrats-Fraktionschef Peter Lerch und Rudi Eichhorn, CDU-Fraktionssprecher im Bauausschuss. Damit diese Forderung aber keine leere Worthülse bleibt, will die CDU-Fraktion den Antrag einbringen, „flankierend den völlig unzureichenden
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Minfeld: Einmütig hat die Minfelder SPD ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai gewählt. Einstimmig, mit 100 Prozent, wurde Ralph Weiss für das Amt des Ortsbürgermeisters in geheimer Wahl nominiert. Er führt auch auf Platz eins die Liste an.  Die weiteren Kandidaten sind in dieser Reihenfolge auf der Liste: Rolf Waldmann, Michael Lösch, Thomas
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Rülzheim – Die SPD der Verbandsgemeinde Rülzheim tritt unter dem Motto „Heimat mit Zukunft – Gemeinsam gestalten“ zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 an. Angeführt wird die SPD-Liste von Ingrid Mendel (Beigeordnete der Ortsgemeinde Rülzheim für Jugend und Senioren), den beiden Bürgermeisterkandidaten Hans Peter Schmitt (Hördt) und Carsten Welsch (Kuhardt) sowie Jürgen Rohrmann (Leimersheim). David
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Jockgrim – Die CDU Jockgrim hatte im Januar einen Fragebogen an alle Haushalte verteilt. Nun konnten die Rückmeldungen ausgewertet werden.  „Der CDU-Ortsverband Jockgrim dankt Mitbürgern, die sich die Mühe gemacht und den Fragebogen ausgefüllt haben“, sagte Bürgermeisterkandidatin Sabine Baumann im Namen aller Mitglieder. Hier sind die Rückmeldungen zusammengefasst: Wohn- und Lebensqualität Durchschnittsnote 2,6 Positiv beurteilt
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Rheinzabern – In einer von MdL Martin Brandl zügig geleiteten Versammlung nominierte der CDU-Ortsverband Rheinzabern seine Kandidaten für die Kommunalwahlen am 25. Mai 2014. Der amtierende Ortsbürgermeister Gerhard Beil wurde einstimmig als Kandidat für die kommende Legislaturperiode nominiert. Gerhard Beil führt seit vier Wahlperioden die Gemeinde. Ebenfalls einstimmig wurde dann die Liste für die Wahl
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Ludwigshafen-Mundenheim – In „großer Geschlossenheit“ wählte der SPD Ortsverein Mundenheim seinen Vorstand. Vor den Vorstandswahlen berichtete Vorsitzender und Fraktionssprecher Holger Scharff über die Arbeit der letzten Monate. Scharff richtet seinen Blick besonders auf die anstehenden Kommunalwahlen am 25. Mai 2014. Die SPD stellt derzeit die Ortsvorsteherin mit Anke Simon und die stärkste Fraktion im Ortsbeirat
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Speyer/Kreis Germersheim – Der Bundestag hat unlängst eine Erhöhung der Diäten beschlossen. Harsche Kritik übt dazu die Partei „Die Linke“. Der Abgeordnete des Wahlkreises Neustadt-Speyer, Norbert Schindler (CDU), habe zwar an der Abstimmung nicht teilgenommen, aber die Diätenerhöhung sei von den Abgeordneten der CDU mit 93,73 % d und von den Abgeordneten der SPD mit
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Am 27. März 2014 findet bundesweit der diesjährige Girls-Day statt. An diesem Tag soll Schülerinnen die Gelegenheit geboten werden, vor allem von Männern dominierte Berufe direkt kennen zu lernen. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner möchte aus diesem Anlass gerne zwei Schülerinnen in sein Wahlkreisbüro nach Landau einladen. Dabei können die Teilnehmerinnen ihn einen Tag bei
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„Aus einem internen Vermerk des Bundesfinanzministeriums geht hervor, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die finanzielle Entlastung der Kommunen bei der Eingliederungshilfe von Menschen mit Behinderung in Höhe von jährlich 5 Milliarden Euro erst ab 2018 einzuführen plant“, so Barbara Schleicher-Rothmund, Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Germersheim. „Vorher soll es, wie die SPD in den Koalitionsverhandlungen
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  Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) sieht die Ergebnisse der jüngsten Zustandserfassung und –bewertung der Landesstraßen mit Sorge. Die Befahrung mit speziellen Messfahrzeugen und die Auswertung nach verschiedenen Kriterien wie Unebenheiten und Spurrinnen habe für viele Streckenabschnitte im Land sehr schlechte Werte ergeben. Auch im Kreis Germersheim seien zahlreiche Straßen betroffen, so
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  Wörth – Einstimmig wurde von der Delegiertenkonferenz des SPD-Stadtverbands Wörth die von den Ortsvereinen Wörth, Maximiliansau und Schaidt erarbeitete und vorgelegte Kandidatenliste für die Stadtratswahl beschlossen. „Neben bisher schon bewährten Stadtratsmitgliedern konnten etliche neue und junge Frauen und Männer gewonnen werden, die bereit sind für die SPD zu kandidieren“, stellte der Vorsitzende des Stadtverbands,
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  Kapellen-Drusweiler – In der Mitgliederversammlung am 7. März stellte die FDP ihre Bewerberliste für den Gemeinderat in Kapellen-Drusweiler auf. Spitzenkandidatin ist Ulrike Job. Die Dipl.-Agrarbiologin ist seit 2009 für die Liberalen im Gemeinderat und Beigeordnete des Orts. Gemeinsam mit Frank Erhardt und Gerhard Steinhaus führt sie die Liste an. Manfred Bolz stellt sich nach
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Jockgrim – Der CDU-Ortsverband Jockgrim und Ortsbürgermeisterkandidatin Sabine Baumann laden alle Interessierten herzlich ein zu einer Diskussionsveranstaltung „Gewerbe und Kommune – Anforderungen Gewerbetreibender an die Politik“. Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, dem 19. März, um 19.30 Uhr in der Gaststätte „Zum Elefanten“, Bahnhofstraße 2.  Mit dabei sind Landrat Dr. Fritz Brechtel und der wirtschaftspolitische
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SPD- Ortsverein Steinweiler: Bürgermeisterkandidatin und Gemeinderatsliste aufgestellt Steinweiler – In der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins am 7. März  wurde Kerstin Jordan zur Bürgermeisterkandidatin gewählt. Auch die Liste für den Gemeinderat steht. Nachdem Amtsinhaber Norbert Forstner im Vorfeld signalisiert hatte, auf eine erneute Kandidatur zu verzichten, stimmten die Mitglieder für Kerstin Jordan als neue Bürgermeisterkandidatin. Der Vorsitzende
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Landau. Dr. Hannes Kopf , Mitglied des Landauer Stadtrates und Stellv. Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Landau, hat eine Anfrage an OB Hans-Dieter Schlimmer bezüglich einer Netzoptimierung bestimmter Landauer Stadtdörfer gerichtet. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Hans-Dieter, im Februar 2009 habe ich im Namen der SPD-Stadtratsfraktion eine Anhörung zu oben genanntem Thema beantragt. Diese Anhörung brachte uns
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  Schaidt – Seit vielen Jahren beschäftigt das Thema Kulturhalle die Diskussionen in Schaidt. Im Jahr 2012 kam der Schaidter  Ortsbeirat zur Erkenntnis, dass die Kulturhalle im Sportzentrum neu gebaut werden solle. Dazu gab es einen einstimmigen Beschluss. Bei einer Vorstellungsrunde des Gesamtkonzepts im Januar 2014 in Schaidt mit allen Fraktionsvorsitzenden des Stadtrats und des
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