Politik regional
9. Juli 2025 |
Von Redaktion
Wörth – Die Aufsuchende Jugendsozialarbeit, die seit 2011 in Wörth praktiziert wird, steht aktuell auf dem Prüfstand. Der bestehende Vertrag mit dem Träger soll vorerst nicht verlängert werden, nachdem im Stadtrat am 1. Juli 2025 mehrheitlich gegen eine Fortführung in der bisherigen Form entschieden wurde. Schon bei der Einführung der Aufsuchenden Jugendsozialarbeit im Jahr 2011
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9. Juli 2025 |
Von Redaktion
Wörth – Die seit Wochen intensiv geführte Diskussion um eine Besucherobergrenze im Wörther Badepark ist am Dienstag, 8. Juli 2025, im Werkausschuss Bäderbetriebe ins Stocken geraten. Eine Beratung und Beschlussfassung wurde durch das Veto der Vertreter von SPD und Grünen blockiert. Hintergrund ist die Situation an mehreren heißen Tagen im Juni, als der Badepark zeitweise
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9. Juli 2025 |
Von Redaktion
Wörth / Maximiliansau – In der Aprilsitzung des Stadtrats wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Östlich der Rheinstraße“ auf dem Gelände des ehemaligen CJD im Ortsbezirk Maximiliansau beschlossen. Das Areal soll als sogenanntes „Urbanes Gebiet“ entwickelt werden, wodurch sowohl Wohnraum als auch Gewerbebetriebe sowie soziale, kulturelle und weitere Einrichtungen entstehen können, die das Wohnen nicht
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5. Juli 2025 |
Von Redaktion
Südpfalz – Die Linke im Bezirksverband Südpfalz hat bei einer Wahlkreisversammlung ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März 2026 aufgestellt. Für die vier südpfälzischen Wahlkreise bewerben sich Luca Hartkorn (Wahlkreis Südliche Weinstraße), Philipp Lange (Landau), Lea Schanne (Wörth) und Karl-Hermann Vogel (Germersheim) um ein Mandat. In Landau geht der 38-jährige Philipp Lange
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4. Juli 2025 |
Von Redaktion
Neustadt – Die AfD-Fraktion im Neustadter Stadtrat hat mit einer umfangreichen Kleinen Anfrage detaillierte Informationen zur Sicherheitslage an den Schulen in Neustadt an der Weinstraße gefordert. Dabei ging es vor allem um Straftaten, Täterherkunft, Opferperspektive und präventive Maßnahmen. AfD kritisiert mangelnde Transparenz und statistische Aussagekraft In ihrer Pressemitteilung zur Anfrage erklärt die AfD-Fraktion, dass die
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4. Juli 2025 |
Von Redaktion
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat am Mittwoch in einer Regierungserklärung mitgeteilt, das 600-Millionen-Euro-Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“ aufzulegen, das die angespannten Kommunalfinanzen verbessern soll. Dazu äußert sich Landrat Dietmar Seefeldt: „Wir als Landkreis sind dankbar für jede finanzielle Unterstützung durch das Land, die dabei hilft, unsere Finanzierungsdefizite zu reduzieren. Gleichzeitig ist mehr Geld vom Land
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3. Juli 2025 |
Von Redaktion
Germersheim – Die FWG-Fraktion im Stadtrat Germersheim begrüßt und unterstützt einstimmig die Beauftragung der PTV Group zur Erstellung eines umfassenden Mobilitätskonzepts für das Stadtgebiet. Der entsprechende Beschluss wurde am 3. Juli 2025 im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Stadtentwicklung gefasst. Das Konzept wurde von Dr. Sascha Hofmann, Erster Beigeordneter der Stadt Germersheim, vorgestellt und erläutert.
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1. Juli 2025 |
Von Redaktion
Essingen – Auch im Wahlkreis 51 hat die CDU ihre personellen Weichen für die kommende Landtagswahl gestellt. Bei einer Nominierungskonferenz am Abend des 1. Juli in der Dalberghalle in Essingen bestimmten die Delegierten Tobias Baumgärtner zu ihrem Direktkandidaten. Dietmar Seefeldt leitete die Versammlung, die – wie die Konferenz zuvor in Hagenbach – von Thorsten Rheude
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1. Juli 2025 |
Von Redaktion
Hagenbach – Der CDU-Kreisverband Germersheim hat am Abend des 1. Juli 2025 in Hagenbach seine Nominierungskonferenz für die Landtagswahl 2026 abgehalten. Zum Versammlungsleiter wählten die 49 anwesenden stimmberechtigten Delegierten Thomas Gebhart. Bei der anschließenden Abstimmung erhielt Florian Bellaire als Direktkandidat ein einstimmiges Ergebnis: Er bekam 48 von 48 abgegebenen Stimmen. Ebenso deutlich fiel die Wahl
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1. Juli 2025 |
Von Redaktion
Schweigen-Rechtenbach – Martin Oswald, Winzer aus Freckenfeld, ist von der Kreisvereinigung Germersheim der Freien Wähler einstimmig zum Direktkandidaten für den rheinland-pfälzischen Landtag im Wahlkreis 49 „Südliche Weinstraße“ gewählt worden. Bei der Aufstellungsversammlung erhielt Oswald 100 Prozent der Stimmen der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. Sabine Bentz (FWG), Ortsbürgermeisterin von Schweigen-Rechtenbach, begrüßte die Mitglieder und Gäste zur Versammlung,
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30. Juni 2025 |
Von Redaktion
Bad Dürkheim / Hambacher Schloss – Bei ihrer Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Bad Dürkheim und auf dem Hambacher Schloss haben sich die Vorsitzenden der CDU- und CSU-Fraktionen aus Europa, Bund und Ländern für eine zügige Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß ausgesprochen. Diese solle sowohl Unternehmen als auch private Haushalte spürbar entlasten. An dem Treffen nahm
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26. Juni 2025 |
Von Redaktion
SÜW – Mit scharfer Kritik haben die CDU Südliche Weinstraße und die CDU-Fraktion im Kreistag Südliche Weinstraße auf die öffentlichen Äußerungen des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen zur Abschiebung einer ägyptischen Familie reagiert. Die Vorwürfe der Grünen seien „einseitig, unsachlich und in Teilen faktisch falsch“, hieß es. Die Aussagen zeichneten ein verzerrtes Bild des Verfahrens
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26. Juni 2025 |
Von Redaktion
Die SPD Südpfalz übt scharfe Kritik an Äußerungen aus der CDU, in denen eine mangelnde Arbeitsbereitschaft in Deutschland beklagt wird. Die von der Union angestoßene „Leistungsdebatte“ verkenne die Lebensrealität von Millionen Menschen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der SPD-Unterbezirksvorsitzenden Jennifer Braun (Landau) und Mario Daum (Wörth am Rhein). „Wir sind kein Volk der Müßiggänger“
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25. Juni 2025 |
Von Redaktion
Kaiserslautern. Oberbürgermeisterin Beate Kimmel hat am 23. Juni im Stadtrat den Entwurf für den städtischen Haushalt 2026 eingebracht. Trotz intensiver Sparbemühungen bleibt die Haushaltslage dramatisch: Der Ergebnishaushalt weist ein Defizit von rund 65 Millionen Euro aus, im Finanzhaushalt klafft ein Minus von mehr als 52 Millionen Euro. „Mit dieser Planung weisen wir das dritthöchste Defizit
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24. Juni 2025 |
Von Redaktion
Am Donnerstag, 26. Juni 2025, lädt der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart zu einem Live-Gespräch auf Instagram ein. Ab 18 Uhr spricht er auf seinem Kanal (@thomas__gebhart) mit Jasmin Schaaf, die im Schuljahr 2023/24 als Stipendiatin des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) ein Jahr in den USA verbracht hat – genauer gesagt in Lancaster, Pennsylvania. Gebhart hatte
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24. Juni 2025 |
Von Redaktion
RLP – Am 15. Juni 2025 wurde in Deutschland erstmals der im Vorjahr eingeführte Nationale Veteranentag begangen. Aus Sicht des Landesverbands Rheinland-Pfalz von Bündnis Deutschland ein überfälliger Schritt mit großer Symbolkraft. Die Partei begrüßt die Einführung grundsätzlich, sieht jedoch Nachholbedarf bei der konkreten Umsetzung und der gesellschaftlichen wie politischen Anerkennung für Bundeswehrveteranen. Timo Weber, Landesvorsitzender
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Veröffentlicht in Ludwigshafen, Politik regional, Rhein-Pfalz-Kreis, Rheinland-Pfalz
24. Juni 2025 |
Von Redaktion
Die SPD-Stadtratsfraktion plant, in der kommenden Sitzung des Stadtrats am 1. Juli 2025 zwei drängende Themen auf die Tagesordnung zu setzen: den Altortrahmenplan für den Wörther Ortskern sowie den Hochwasserschutz im Bereich Heilbach und Wiebelsbach. Nach Auffassung der SPD-Fraktion handelt es sich bei beiden Vorhaben um zentrale Projekte, bei denen dringender Handlungsbedarf bestehe – sowohl
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23. Juni 2025 |
Von Redaktion
SÜW – Der Kreisverband Südliche Weinstraße von Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich empört über die jüngste Abschiebung einer Familie mit zwei schulpflichtigen Kindern im Landkreis. Nach Angaben der Partei erfolgte die Rückführung in den frühen Morgenstunden – ohne dass sich die Betroffenen von Mitschülern, Kollegen oder ihrem sozialen Umfeld verabschieden konnten. Bei der abgeschobenen Familie
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20. Juni 2025 |
Von Redaktion
Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) Südpfalz spricht sich für eine gezielte Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in ländlich geprägten Regionen aus. Der Regionalverband betont, dass Mobilität auch außerhalb der Städte ein zentrales Element für gleichwertige Lebensverhältnisse sei – trotz Herausforderungen wie dünner Besiedelung, längerer Wege und begrenzter finanzieller Ressourcen. „Mobilität im ländlichen Raum ist ein Schlüssel
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19. Juni 2025 |
Von Redaktion
Wörth/Maximiliansau – Der VdK-Ortsverein Maximiliansau/Wörth lädt gemeinsam mit der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche am Mittwoch, 11. September 2025, zu einem Tagesausflug nach Mainz ein. Auf dem Programm stehen unter anderem ein Besuch des ZDF-Fernsehstudios, eine Führung durch den rheinland-pfälzischen Landtag mit der Möglichkeit, eine Plenumssitzung live zu verfolgen, sowie ein gemeinsames Mittagessen im Landtagsrestaurant. Im
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18. Juni 2025 |
Von Redaktion
Kandel – Die AG 60plus im Gemeindeverband Kandel soll wieder aktiver werden. Erste Schritte dazu sind bereits gemacht. Die 1. Vorsitzende Doris Fuchs hat sich mit dem früheren Landtagsabgeordneten und langjährigen Ortsbürgermeister von Minfeld, Clemens Nagel, ausgetauscht und ihn für eine Mitarbeit im Vorstand gewinnen können. Nagel hat sich bereit erklärt, als zweiter stellvertretender Vorsitzender
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17. Juni 2025 |
Von Redaktion
Wörth / Kreis Germersheim – Die Kreisvereinigung Germersheim der Freien Wähler hat Laura Rummler zur Direktkandidatin für den Landtagswahlkreis 52 (Wörth, Verbandsgemeinden Hagenbach, Jockgrim, Kandel) nominiert. Die Entscheidung fiel auf einer Mitgliederversammlung am 14. Juni 2025 einstimmig. Die 22-Jährige ist das jüngste Mitglied im Wörther Stadtrat und studiert „International Business Administration“ im sechsten Semester im
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16. Juni 2025 |
Von Redaktion
Germersheim – Die Freien Wähler im Kreis Germersheim haben die zweite Kreisbeigeordnete Anette Kloos als Direktkandidatin für den Wahlkreis 51 (Germersheim – Verbandsgemeinden Bellheim, Lingenfeld und Offenbach an der Queich) zur Landtagswahl 2026 aufgestellt. B-Kandidat ist der Germersheimer Stadtrat Armin Lutzke. „Ich habe ein Ziel vor Augen: Ich will in den Landtag. Ich kandidiere nicht,
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15. Juni 2025 |
Von Redaktion
Grünstadt. Die Bürgerinnen und Bürger von Grünstadt haben entschieden: Mimmo Scarmato (CDU) ist mit 59,9 Prozent der Stimmen neuer Bürgermeister der Stadt. Sein Mitbewerber Christoph Spies (SPD) erreichte 40,1 Prozent. Damit tritt Scarmato die Nachfolge von Klaus Wagner (CDU) an, der nicht erneut kandidierte. Mimmo Scarmato, 50 Jahre alt, ist in Grünstadt geboren und lebt
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15. Juni 2025 |
Von Redaktion
Neustadt. Marc Weigel (FWG) ist der alte und neue Oberbürgermeister von Neustadt an der Weinstraße. Er steht vor einer weiteren Amtszeit, in der er seine Vision für die Stadt weiterverfolgen will. Um 19 Uhr war heute (15. Juni) das Ergebnis in trockenen Tüchern, alle 58 Wahlgebiete ausgezählt. Noch vorläufigem Ergebnis (Stand 19.10 Uhr) konnte Weigel 79,7
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15. Juni 2025 |
Von Redaktion
Gleiszellen-Gleishorbach – Am Donnerstag, 17. Juli, um 18 Uhr lädt der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhardt gemeinsam mit dem CDU-Ortsverband Haardt-Süd zu einem besonderen Abend im Gasthof „Zum Lam“ in Gleiszellen-Gleishorbach ein. Unter dem Motto „Feuer und Flamme für den Dialog“ können alle Interessierten – auch ohne Parteizugehörigkeit – bei frisch gebackenem Flammkuchen in entspannter Atmosphäre
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14. Juni 2025 |
Von Redaktion
Germersheim / SÜW – Am Freitag, 13. Juni 2025, hat die Mitgliederversammlung der Freien Wähler Kreisvereinigung Germersheim Martin Oswald zum weinbau- und agrarpolitischen Sprecher gewählt. Bereits im Vorfeld hatte der Vorstand der Kreisvereinigung ihn einstimmig als Direktkandidaten für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im Wahlkreis 49 (Südliche Weinstraße) nominiert. Joachim Streit, Europaabgeordneter, Spitzenkandidat der Freien Wähler
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14. Juni 2025 |
Von Redaktion
Nußdorf. Am 12. Juni fand in der Turnhalle Nußdorf die Mitgliederversammlung der CDU Südpfalz zur Aufstellung der Kandidaten für die Wahl zum 19. Landtag Rheinland-Pfalz im Wahlkreis 50 statt. Die Landtagswahl soll am 22. März 2026 durchgeführt werden. Die Eröffnungsrede und Wahl zur Versammlungsleitung wurde durch den Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der CDU Südliche Weinstraße Sven
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12. Juni 2025 |
Von Redaktion
VG Kandel – Niklas Hogrefe bleibt Vorsitzender des CDU Gemeindeverbands Kandel. Bei der Mitgliederversammlung am 6. Juni 2025 im Mundosaal in Minfeld wurde er von den anwesenden Mitgliedern aus der gesamten Verbandsgemeinde einstimmig in seinem Amt bestätigt. Hogrefe blickte in seiner Ansprache auf zwei erfolgreiche Jahre für die CDU in der Verbandsgemeinde zurück. Seit 2023
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12. Juni 2025 |
Von Redaktion
Südpfalz – Im Sommer zieht es viele Menschen ins Freibad, an den See oder ans Meer. Doch immer weniger Kinder in Deutschland können schwimmen. Laut der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) sind inzwischen rund 20 Prozent der Grundschulkinder Nichtschwimmer. Der CDA-Regionalverband Südpfalz sieht hier dringenden Handlungsbedarf. Schwimmen zu können sei eine Frage der Sicherheit, der gesellschaftlichen Teilhabe
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