Sonntag 8.November 2026

Politik regional

Früherer Bürgermeister Harald Seiter wird Wörther Ehrenbürger – öffentliche Sitzung am 9. Mai

2. Mai 2025 | Von

Am Freitag, 9. Mai 2025, trifft sich der Stadtrat um 17 Uhr in der Festhalle Wörth zu einer öffentlichen Sitzung – und alle Interessierten sind willkommen. Auf der Tagesordnung steht genau ein Punkt: Harald Seiter wird zum Ehrenbürger der Stadt Wörth ernannt. Seiter (CDU) war von 1980 bis 2016 Bürgermeister und hat in dieser Zeit
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Feuerwehr in Germersheim: Politik trifft Einsatzkräfte – Ein Blick hinter die Kulissen

25. April 2025 | Von

Germersheim – Am Mittwoch (23. April 2025) besuchten Vertreter aus Politik und Verwaltung gemeinsam mit Mitgliedern der Feuerwehr die Wache in Germersheim. Ziel war es, sich vor Ort ein Bild von der Arbeit der Feuerwehr zu machen und über aktuelle Themen ins Gespräch zu kommen. Hauptbrandmeister und stellvertretender Wehrleiter Till Mattes führte durch die Wache,
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Schweitzer räumt Neutralitätsverstoß ein: Keine vergleichbaren Aussagen mehr über offizielle Kanäle

25. April 2025 | Von

Mainz – Nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz vom 2. April 2025 zieht die Staatskanzlei Konsequenzen aus der Kritik an Äußerungen von Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD). Dieser hatte im Zusammenhang mit dem sogenannten Zustrombegrenzungsgesetz scharfe Worte gegenüber der CDU gefunden. In einem offiziellen Newsletter der Staatskanzlei sowie auf den Social-Media-Kanälen der Landesregierung und des Ministerpräsidenten
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Gebhart: Koalitionsvertrag bringt neue Chancen für Bundeswehrstandort Germersheim

24. April 2025 | Von

Der Südpfälzer CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart sieht im neuen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ein wichtiges Signal für den Bundeswehrstandort Germersheim. Die Koalitionäre haben sich darauf verständigt, militärische Bauvorhaben künftig zu vereinfachen – eine Maßnahme, die Gebhart ausdrücklich begrüßt. Seit Langem setzt er sich für die Sanierung und Modernisierung der Südpfalzkaserne in Germersheim ein.
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Ostergruß an Polizei unerwünscht – FWG-Stadtrat Lutzke irritiert: „Selbst der Osterhase steht heute unter Generalverdacht.“

22. April 2025 | Von

Germersheim – Seit Jahren gehört es für FWG-Stadtrat Armin Lutzke zur Osterzeit einfach dazu: Ein kleines Dankeschön an diejenigen, die auch an Feiertagen für Sicherheit sorgen. Ob Feuerwehr, Rettungsdienst oder Polizei – sie alle durften sich bisher über süße Ostergrüße vom Stadtrat freuen. Doch in diesem Jahr blieb es bei der Polizeiinspektion Germersheim beim guten
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Manfred Kramer gestorben: CDU-Kreisverband Germersheim trauert um Ehrenvorsitzenden 

20. April 2025 | Von

Kreis Germersheim – Die CDU im Kreis Germersheim nimmt Abschied von Manfred Kramer. Ihr langjähriger Ehrenvorsitzender ist im Alter von 85 Jahren am Osterwochenende verstorben. Parteipolitisches Engagement Kramer trat bereits 1966 in die CDU ein und leitete den Kreisverband Germersheim von 1980 bis 2002. „In dieser Zeit hat Manfred durch die Gründung einer gemeinsamen Geschäftsstelle den
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Billigheim-Ingenheim: Ortsbürgermeister Dietmar Pfister tritt zurück

20. April 2025 | Von

Billigheim-Ingenheim – Nach fast elf Jahren an der Spitze der Ortsgemeinde wird Dietmar Pfister zum 31. Mai 2025 sein Amt als Ortsbürgermeister von Billigheim-Ingenheim niederlegen. Das gab der SPD-Politiker am Dienstagabend, 15. April, im Rathaus bekannt. Zunächst informierte er seine Fraktion, anschließend den Ältestenrat über seinen Entschluss. „Ich blicke auf eine intensive Zeit zurück, mit
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Ostereiersuche am Sollachsee: Fröhliches Familienfest mit 200 kleinen und großen Gästen

19. April 2025 | Von

Germersheim-Sondernheim – Körbchen geschnappt, Augen auf: Rund 200 Besucher zog es am Osterwochenende bei strahlendem Frühlingswetter an den Solachsee. Die FWG Germersheim-Sondernheim hatte zur traditionellen Ostereiersuche eingeladen – und wurde mit glücklichen Kindern, bester Laune und viel Zuspruch belohnt. Der Osterhase hatte sich ordentlich ins Zeug gelegt und das Gelände rund um den Spielplatz mit
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AfD-Kreisverband Bad Dürkheim zieht positive Bilanz auf Mitgliederversammlung

16. April 2025 | Von

Bad Dürkheim. Auf der jährlichen Mitgliederversammlung des AfD-Kreisverbandes Bad Dürkheim am vergangenen Wochenende zog Kreisvorsitzender Thomas Stephan eine positive Bilanz: „Das vergangene Jahr war das erfolgreichste in der Geschichte unseres Kreisverbandes.“ Die Wahlergebnisse bei der Europa-, Kommunal- und vorgezogenen Bundestagswahl unterstrichen laut Stephan den erfolgreichen Kurs der AfD vor Ort. Landtagsabgeordneter Peter Stuhlfauth betonte in
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Mit 100 Prozent: Alexander Schweitzer geht als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf

12. April 2025 | Von

Bad Bergzabern – Die Delegierten der Nominierungskonferenz im Wahlkreis 49 haben am 12. April 2025 mit 100 Prozent der Stimmen Alexander Schweitzer als ihren Kandidaten für die Landtagswahl bestimmt – ein Top-Ergebnis für den Politiker aus Bad Bergzabern. Die Mitglieder der SPD feierten den amtierenden rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten im Haus des Gastes. Schweitzer, der seit Juni
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Landrat Brandl moniert Finanzpolitik der Landesregierung

10. April 2025 | Von

Kreis Germersheim – „Das Land Rheinland-Pfalz hat im Haushaltsjahr 2024 einen dicken Finanzierungsüberschuss in Höhe von 1,1 Milliarden Euro verbucht, während die Kreise, Städte und Gemeinden ein Defizit von über 630 Millionen Euro verkraften müssen. Da ist gewaltig etwas in Schieflage geraten.“ Landrat Martin Brandl hat bei der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses für den Landkreis
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FWG Kreis Germersheim zu Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz

10. April 2025 | Von

Mainz / Germersheim – Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Helge Schwab (FW) besuchte eine Delegation der Freien Wählergruppe (FWG) aus dem Landkreis Germersheim den Landtag Rheinland-Pfalz in Mainz. Der Besuch bot den Teilnehmern die Gelegenheit, mehr über die Arbeit im Landtag zu erfahren und sich mit ihrem Landtagsabgeordneten auszutauschen. Der Tag begann mit einem Gespräch, in dem
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Mario Brandenburg kehrt zurück – Neuer Vorstand der FDP Rülzheim gewählt

9. April 2025 | Von

VG Rülzheim – Die Freien Demokraten in der Verbandsgemeinde Rülzheim haben einen neuen Vorstand gewählt: Mario Brandenburg übernimmt erneut den Vorsitz des FDP Verbandsgemeindeverbands. Nach seiner Zeit in Berlin und seinem Engagement auf Bundesebene widmet sich Brandenburg nun wieder mit voller Kraft der Kommunalpolitik und seinem Heimatort. „Trotz der aktuell herausfordernden Lage der FDP im
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SPD Südpfalz nominiert Alexander Schweitzer einstimmig als Direktkandidaten für Wahlkreis 49

8. April 2025 | Von

Landau, 8. April 2025 – Die SPD in der Südpfalz hat Alexander Schweitzer einstimmig als Direktkandidaten für den Landtagswahlkreis 49 vorgeschlagen. Die Vorstände des SPD-Gemeindeverbands und Ortsvereins Bad Bergzabern, des SPD-Kreisverbands Südliche Weinstraße sowie des SPD-Unterbezirks Südpfalz unterstützten die Kandidatur geschlossen. Die offizielle Nominierungskonferenz findet am Samstag, 12. April 2025, um 10 Uhr im Haus
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Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Jockgrim: Karl Dieter Wünstel bleibt mit klarer Mehrheit im Amt

6. April 2025 | Von

VG Jockgrim – Karl Dieter Wünstel (CDU) wurde mit 88,6 Prozent der Stimmen als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Jockgrim wiedergewählt. Er erhielt insgesamt 4.724 Stimmen, während 607 Wähler (11,4 Prozent) mit „Nein“ stimmten. Es gab 34 ungültige Stimmen (0,6 Prozent). Die Wahlbeteiligung in der Verbandsgemeinde lag bei 39,2 Prozent, mit insgesamt 5.365 abgegebenen Stimmen bei 13.700
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Bürgermeisterwahl Germersheim: Schaile klar im Amt bestätigt mit fast 90 Prozent

6. April 2025 | Von

Germersheim – Marcus Schaile (CDU) bleibt Bürgermeister der Stadt Germersheim. Bei der Wahl am Sonntag, 6. April 2025, erhielt der Amtsinhaber 89,6 Prozent der gültigen Stimmen. Damit wurde Schaile deutlich im Amt bestätigt. Insgesamt 3.311 Bürgerinnen und Bürger sprachen sich mit „Ja“ für seine Wiederwahl aus, 384 (10,4 Prozent) votierten mit „Nein“. Die Wahlbeteiligung fiel
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Verbandsbürgermeisterwahl in Annweiler: Burkhart bleibt VG-Chef

6. April 2025 | Von

VG Annweiler – Am 6. April 2025 wurde der neue Bürgermeister der Verbandsgemeinde Annweiler gewählt. Christian Burkhart, der gegenwärtige Bürgermeister, war gemeinsamer Kandidat der CDU, FDP und FWG und ging als solcher auch in die Wahl. Um 18.37 Uhr war klar: Er wurde in seinem Amt bestätigt. Die Zahlen:  Wahlbeteiligung: 33,8% Ja-Stimmen: 3886 Stimmen =
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CDA Südpfalz fordert bezahlbare Mieten und mehr Wohnungsbau

2. April 2025 | Von

Südpfalz – Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland lebt zur Miete – insbesondere für Haushalte mit niedrigem Einkommen wird das zunehmend zur Belastung. Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) Südpfalz warnt vor den steigenden Mietpreisen und fordert entschlossenes Handeln. „Wohnen darf nicht zum Luxusgut werden“ „Die massiven Mietsteigerungen der letzten Jahre setzen vor allem Menschen
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Notaufnahme in Asklepios-Klinik Germersheim geschlossen: Patienten müssen nach Kandel

1. April 2025 | Von

Germersheim – Seit dem 1. April 2025 gibt es in der Asklepios Südpfalzklinik Germersheim keine Notaufnahme mehr. Patienten mit akuten medizinischen Notfällen müssen nun die Klinik in Kandel aufsuchen. Hintergrund der Entscheidung ist die Verlagerung der Abteilung für Innere Medizin von Germersheim nach Kandel – damit ist die gesamte Notfallversorgung des Landkreises nun dort angesiedelt.
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Philipp Fernis soll neuer Justizminister in Rheinland-Pfalz werden

1. April 2025 | Von

Mainz – Die FDP in Rheinland-Pfalz hat entschieden: Philipp Fernis soll die Nachfolge des verstorbenen Justizministers Herbert Mertin (FDP) antreten. Mertin war im Februar 2025 nach einem Zusammenbruch bei einem offiziellen Termin plötzlich verstorben.  Der Landeshauptausschuss der Partei sprach sich am Montagabend einstimmig für den 42-Jährigen aus. Eine Kampfkandidatur um den Posten des Landesvorsitzenden ist
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Hördter Rheinaue: Planverfahren für Reserveraum soll im zweiten Quartal 2025 abgeschlossen werden

1. April 2025 | Von

Hördt – Das Planfeststellungsverfahren für den Reserveraum für Extremhochwasser in der Hördter Rheinaue soll voraussichtlich im zweiten Quartal 2025 abgeschlossen werden. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Florian Bellaire (CDU) hervor. Ein zentraler Punkt im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben ist die Errichtung einer Baustraße, die insbesondere die Anliegergemeinde
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Stadtratssitzung in Wörth am 8. April: Wichtige Planungsentscheidungen stehen an

1. April 2025 | Von

Wörth – Am Dienstag, 8. April 2025, lädt der Stadtrat von Wörth zu einer öffentlichen Sitzung ein. Beginn ist um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in der Mozartstraße 2. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem städtebauliche Entwicklungen sowie weitere kommunale Themen. Im öffentlichen Teil der Sitzung werden bedeutende Planungsfragen behandelt. So geht es um
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Landtagsabgeordneter Florian Bellaire informiert sich beim SKFM Germersheim über Situation der Betreuungsvereine

31. März 2025 | Von

Bei einem Besuch in der Beratungsstelle des SKFM-Betreuungsvereins für den Landkreis Germersheim informierte sich der Landtagsabgeordnete Florian Bellaire (CDU) über die aktuelle Situation der Betreuungsvereine. „Aus vielfältigen Gründen kann es dazu kommen, dass Menschen Hilfe im Alltag brauchen. Dazu kann auch Hilfe in Form rechtlicher Betreuung gehören, wenn Menschen ihre rechtlichen Angelegenheiten nicht mehr oder
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Freie Wähler gründen Kreisvereinigung Germersheim – neue Struktur für kommunalpolitische Arbeit im Landkreis

29. März 2025 | Von

Kreis Germersheim –  Die Freien Wähler haben eine „Kreisvereinigung Germersheim“ gegründet und damit ihre organisatorische Struktur im Landkreis erweitert. Die Gründungsversammlung fand unter der Leitung von Bezirksvorsitzendem Dominik Stihler statt und wurde von zahlreichen politischen Gästen begleitet. Zum Vorsitzenden wurde Steffen Weiß, Bürgermeister der Stadt Wörth, gewählt. Armin Lutzke, Stadtrat in Germersheim, übernimmt das Amt
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Beirat für Migration und Integration im Kreis Germersheim konstituiert sich

28. März 2025 | Von

Kreis Germersheim – In der konstituierenden Sitzung des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim (BMI) im Januar verpflichtete Landrat Martin Brandl die im November 2024 neu gewählten ehrenamtlichen Beiratsmitglieder auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten. Für die Wahlperiode 2025 bis 2029 wählte der neue Beirat in seiner ersten Sitzung Ziya Yüksel (mit 13
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Bürgermeisterwahl in Germersheim: Interview mit Marcus Schaile

28. März 2025 | Von

Germersheim – Am 6. April 2025 wählen die Bürger der der Stadt Germersheim den hauptamtlichen Bürgermeister. Marcus Schaile (CDU), der seit 2010 als Bürgermeister an der Spitze der Stadt steht, tritt erneut zur Wahl für eine dritte Amtszeit an. Er ist der einzige Kandidat. Im Kurz-Interview mit dem Pfalz-Express zieht er eine Bilanz seiner bisherigen
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Mehr Stadtbahnverbindungen zwischen Germersheim und Wörth ab Dezember 2025

28. März 2025 | Von

Germersheim / Wörth – Pendler und Schüler in der Südpfalz dürfen sich freuen: Ab Mitte Dezember 2025 werden auf der Stadtbahnstrecke zwischen Germersheim und Wörth zusätzliche Verbindungen eingeführt. Das bestätigte Dietmar Seefeldt, Verbandsvorsteher des Zweckverbands Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd, auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart (CDU). Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Florian Bellaire (CDU) hatte
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Bürgermeisterwahl in der VG Jockgrim: Interview mit Karl Dieter Wünstel

26. März 2025 | Von

Verbandsgemeinde Jockgrim – Am 6. April 2025 wählen die Bürger der Verbandsgemeinde Jockgrim den hauptamtlichen Bürgermeister. Karl Dieter Wünstel (CDU), der seit 2018 als Bürgermeister an der Spitze der Verbandsgemeinde steht, tritt erneut zur Wahl an. Er ist der einzige Kandidat. Im Kurz-Interview mit dem Pfalz-Express zieht er eine Bilanz seiner bisherigen Amtszeit und gibt
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Küssner und Klein als SPD-Vorsitzende bestätigt – 150 Jahr-Feier im Blick

26. März 2025 | Von

Geinsheim. Bei der Mitgliederversammlung des Neustadter SPD-Ortsvereins am 25.3. 2025 in Geinsheim wurden Viola Küssner und Marc-Finn Klein in ihrem Amt als Doppelspitze des SPD-Ortsvereins Neustadt an der Weinstraße bestätigt. Dem neuen geschäftsführenden Vorstand gehören Andreas Böhringer, Jan Schneider, Volker Ruck und Stefan Huber Aydemir an, dem erweiterten Murat Akdemir, Christian Bläss, Gisela Brantl, Beate
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Katrin Rehak-Nitsche als Direktkandidatin für Landtagswahl 2026 nominiert

25. März 2025 | Von

Wörth – Dr. Katrin Rehak-Nitsche tritt bei der Landtagswahl 2026 als Direktkandidatin der SPD im Wahlkreis 52 an. Die Delegierten der Vertreterversammlung in Wörth am Rhein nominierten sie einstimmig. In ihrer Rede skizzierte Rehak-Nitsche ihre politischen Schwerpunkte und blickte auf zentrale Themen zurück, die sie in den vergangenen Jahren verfolgt hat. „Ich verstehe Politik als
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