Kandel – Doris Fuchs aus Kandel ist die neue Vorsitzende der AG 60plus im Gemeindeverband Kandel. Sie wurde von der Konferenz der Arbeitsgemeinschaft am Donnerstag einstimmig als Nachfolgerin von Klaus Böhm gewählt. Böhm trat nicht mehr zur Wiederwahl an, weil er nach vielen Jahrzehnten keine Funktionen mehr bekleiden möchte. Als Beisitzer wurden gewählt: Peter Beutel,
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Landau. Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen und auch die Besuche von Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch in den Ortsbeiräten der Stadtdörfer gehen auf die Zielgeraden. Vorletzte Station war Nußdorf, wo der Stadtchef jetzt im historischen Ambiente des Bauernkriegshauses mit Ortsvorsteher Dr. Thorsten Sögding und weiteren Ortsbeiräten ins Gespräch kam. Zu den zentralen Themen, die
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„Geschichte wiederholt sich nicht. Aber man kann, nein man muss aus der Geschichte lernen. Die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland der frühen 30er Jahre sind mit heute nicht zu vergleichen. Und dennoch: Als die ersten braunen Horden Anfang der 30er mit ihren Aufmärschen begannen, da duckten sich viele weg. Sie wollten damit nichts zu
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Rohrbach – Die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz (beide SPD) laden am Freitag, 23. November, zu einem Informations- und Diskussionsabend zum neuen Kita-Zukunftsgesetz in das Dorfgemeinschaftshaus in Rohrbach ein: „Das Kita-Zukunftsgesetz – beitragsfrei, gerecht, gut!“ An diesem Abend ist Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig zu Gast. Sie stellt die Gesetzesnovelle vor und steht mit den beiden
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Neupotz – Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung des CDU Ortsverband Neupotz am wurde Tobias Antoni als Neumitglied herzlich willkommen geheißen. Der Vorsitzende des Ortsverbands, Dr. Joachim Burger, begrüßte alle Mitglieder, insbesondere den 1. Kreisbeigeordneten Christoph Buttweiler, und gab einen Einblick in die Aktivitäten des Ortsverbands. Burger sagte, die CDU Neupotz sei immer sehr stark auf Kreisebene
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Kandel – Der Pfalz-Express hat zu dem Demonstrationsgeschehen 3. November in Kandel eine offizielle Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt. Nach der Auflösung einer Solidaritätskundgebung am Haus von Verbandsbürgermeister Volker Poß (SPD) hatte es heftige Diskussionen auch in den sozialen Netzwerken gegeben. Weiter wurde kritisiert, dass die Bescheide erst am späten Mittwochnachmittag (31.10. 2018) per E-Mail
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Am 3. und 4. November fand der diesjährige Landestag der Jungen Union (JU) in Neustadt an der Weinstraße statt. Nach vier Jahren als Mitglied im Landesvorstand kandidierte Thorsten Rheude (33, Sondernheim) nicht erneut als Beisitzer. Der Kreisverband Germersheim schlug daraufhin Christopher Hauß (22, Schwegenheim) vor. Hauß wurde von den knapp 100 Delegierten mit 82,8 Prozent
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Kreis Germersheim – Die Kreisverwaltung hat sich in einer Pressemitteilung zu den Vorkommnissen während der Demonstrationen in Kandel am 3. November geäußert. Im Vorfeld hatte es viel Missmut darüber gegeben, dass kleinere Mahnwachen weitab vom eigentlichen Geschehen platziert wurden. Eine spontane „Solidarisierungskundgebung“ von Parteifreunden und Bündnis-Vertretern am Haus von Verbandsbürgermeister Volker Poß (SPD) endete mit
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Wörth – Das Land Rheinland-Pfalz darf einstweilen die Hafenstraße in Wörth teilweise für den Fahrrad- und Fußgängerverkehr sperren. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz Ende Oktober 2018 in einem Eilverfahren. „Die Sperrung des Radweges im Bereich des Wörther Hafens ist ein fatales Zeichen. Diese erfolgt zulasten des umweltbewussten Bürgers – genau zu dem Zeitpunkt,
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„Offenbar verliert man bei der Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung so langsam die Übersicht über das Demonstrationsgebaren in Kandel. Nachdem verschiedene, bereits Mitte Oktober angemeldete Kundgebungen, von der Behörde nicht an den angemeldeten Orten genehmigt und an Stellen verlegt, die weder in Hör- und Sichtweite des Marktplatzes liegen sollten, geschweige denn dort einen wirksamen Gegenprotest hätten entfalten
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Neustadt-Gimmeldingen. Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, bedankt sich herzlich bei Johannes Steiniger MdB für seine engagierte Arbeit als Landesvorsitzender der Jungen Union Rheinland-Pfalz. Der langjährige JU-Landeschef kandidierte an diesem Wochenende beim JU-Landestag in Neustadt-Gimmeldingen nicht mehr für eine weitere Amtszeit. Johannes Steiniger ist seit 2002 Mitglied der JU und übernahm 2010 den JU-Vorsitz
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Landau. Die CDU Südpfalz lud zu ihrem traditionellen Südpfalztreffen in die Jugendstilfesthalle Landau ein. Der südpfälzische  Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart, Dorothea Müller (Kreisvorsitzende Landau) und Marcus Ehrgott (Kreisvorsitzender SÜW) hatten dieses Mal die Generalsekretärin der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, als Ehrengast und Festrednerin eingeladen. Die musikalische Unterhaltung hatten Peter Kusenbach und seine „Südpfalzbrass“
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Kandel – Am Samstagnachmittag war wieder einmal „Demo-Tag“ im eigentlich beschaulichen Städtchen Kandel.  Angekündigt waren ursprünglich 17 Kundgebungen, darunter viele kleinere Mahnwachen. Die schlossen sich jedoch bald der größeren Kundgebung von „Kandel gegen Rechts“ an, die unter anderem mit Reden von Dr. Dennis Nitsche (Wörth) und der SPD-Landtagsabgeordneten Giorgina Kazungu-Haß am Bahnhof gestartet war. Im Vorfeld hatte
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Germersheim – Am Mittwoch hat der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner, (BÜNDNIS 90/Die Grünen) das Luftwaffenausbildungsbataillon in der Südpfalz-Kaserne besucht. Im Gespräch mit Bataillonskommandeur Oberstleutnant Martin Hess erkundigte sich Lindner nach dem aktuellen Stand der Sanierung von Kaserne und der am Standort befindlichen Ausbildungsstätten. Neben Informationen zur Infrastruktur interessierte sich der Bundestagsabgeordnete auch für das
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Wörth – Die letzte Ortsbegehung des SPD-Stadtverbands Wörth in diesem Jahr stand unter dem Motto Wohnen und Leben in Wörth. In der Zügelstraße wurde über die Bestrebungen der SPD berichtet, die Spielplätze im Stadtgebiet insgesamt auf den Prüfstand zu stellen, neu auszustatten und aufeinander abzustimmen. Im Bürgerpark soll an die Ideen der Arbeitsgruppe angeknüpft werden
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Wörth – Das Land Rheinland-Pfalz darf einstweilen die Hafenstraße in Wörth teilweise für den Fahrrad- und Fußgängerverkehr sperren. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem Eilverfahren. Der Wörther Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche (SPD) ist enttäuscht. „Das Eigentumsrecht des Landes wurde vom Verwaltungsgericht höher bewertet als die Interessen der zahlreichen Freizeitnutzer. Das ist wirklich
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Die Gemeinden Wilgartswiesen und Hauenstein im Landkreis Südwestpfalz erhalten ein neues interkommunales Gewerbegebiet. Das Wirtschaftsministerium hatte dem Zweckverband rund 6,3 Millionen Euro Landesmittel für die Erschließung bewilligt. Jetzt starten die Bauarbeiten. Das neue Gewerbegebiet war nötig geworden, weil die Flächen auf den übrigen Gewerbegebieten der Region weitgehend belegt waren. Gleichzeitig wuchs die Zahl ansiedlungsinteressierter Unternehmen.
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Kandel – Die aktuelle Situation des Wohnungsmarkts in Kandel beschäftigt die CDU schon seit längerem. Im Bürgermeisterwahlkampf 2016 wurde das Thema bereits vom damaligen Kandidaten und aktuellen CDU-Vorsitzenden Michael Niedermeier auf die Tagesordnung gesetzt. „Bezahlbarer Wohnraum ist für einheimische, junge mittelständische Familien damals wie heute eigentlich nicht oder nur sehr selten vorhanden. Es müssen die
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Kreis Germersheim – Der AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Matthias Joa weist die „Brandstifter-Vorwürfe“ seitens der Kreis-CDU zurück und wirft der CDU ihrerseits Brandstiftung vor. Er begrüße, dass der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Gebhart die Rückkehr zur Sachpolitik angekündigt habe. „Wenn Gebhart Merkels Abgang faktisch als „Chance“ bezeichnet („Veränderung ist eine Chance“), dann sind ihm die Risikolagen im Kreis sicherlich nicht
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Südpfalz/Berlin – Als erster Bundespolitiker der Südpfalz hat sich der CDU-Abgeordnete und parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart zum Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel vom CDU-Parteivorsitz geäußert. „Ich habe großen Respekt vor der Entscheidung Angela Merkels. Damit ist klar: Es wird eine Veränderung an der Parteispitze geben.“ In jeder Veränderung liege eine Chance, so Gebhart: „Ich rechne
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Südpfalz – Nach dem schlechten Abscheiden der CDU bei der Hessen-Wahl hat sich der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart zu Wort gemeldet. Nach neuen Hochrechnungen von ARD und ZDF (ca. 22.30 Uhr/28.10.2018)  hat die schwarz-grüne Landesregierung keine Mehrheit mehr, die beiden Parteien würden im Landtag die notwendige Mehrheit der Sitze nicht mehr
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Südpfalz – Der südpfälzische AfD-Bundestagsbgeordnete Dr. Heiko Wildberg hat seine Parteifreunde in Hessen zu ihrem Wahlergebnis von 13,3 Prozent (Stand 23 Uhr/28.10.2018) beglückwünscht. Wildberg: „Die noch junge Alternative für Deutschland kann heute für sich reklamieren, innerhalb von nur fünf Jahren den Einzug in alle 16 Landesparlamente erreicht zu haben. Das ist einmalig in der deutschen
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Pirmasens – Der Wahlausschuss zur Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Pirmasens hatte in seiner Sitzung am 13. September 2018 den Wahlvorschlag Markus Walter (NPD) nicht zur Wahl zugelassen. Grund dafür waren Zweifel, ob der Kandidat für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt, was eine zwingende Voraussetzung zur Wählbarkeit für das Amt des Oberbürgermeisters
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Kreis Germersheim – Die Delegiertenversammlung der Kreis-CDU hat am Mittwochabend im katholischen Pfarrheim in Rülzheim in Vorbereitung auf die Kommunalwahlen ihre Kandidaten für den Kreistag gewählt. Die 46 Personen umfassende Vorschlagsliste wurde angeführt vom Landtagsabgeordneten Martin Brandl. Neu war dieses Mal eine Frauenquote – mindestens ein Drittel auf der Liste sollten Frauen sein.  Der recht
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Kandel – Im Zuge heftiger Diskussionen – links, recht, mittig (oder ganz ganz links, ganz ganz rechts und immer noch mittig) – hat sich auch die Satire-Partei „Die Partei“ zu Wort gemeldet. Natürlich bleiben die beiden Sprecher Julian Scherer und Nico De Zorzi dem Stil ihrer Partei treu. !Der Pfalz-Express merkt dazu an: Auch Satire
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Kreis Germersheim – Die Junge Union (JU) Kreisverband Germersheim ist “irritiert” über die Ankündigung der AfD, die Debatte im Kreis Germersheim um die Demonstrationen in Kandel versachlichen zu wollen. Das teilten der JU-Kreisvorsitzende Gregory Meyer und der Pressebauftragte Christopher Hauß mit. „Man könnte meinen, der Brandstifter möchte sich zum Feuerwehrmann erheben“, so Hauß. „Welche Partei
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In Hagenbach soll ab Mitte 2019 ein neuer Stadtbürgermeister regieren. Amtsinhaber F.X. Scherrer (CDU), seit 1994 im Amt, hat jetzt seinen Rückzug aus der Kommunalpolitik erklärt. Als Spitzenkandidat für das Amt des Stadtbürgermeisters schicken die Christdemokraten am 26. Mai den bisherigen ersten Beigeordneten Christian Hutter ins Rennen. Bei einer Mitgliederversammlung der CDU im Alten Rathaus,
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Edenkoben. Zum 19. Mal finden am Freitag, 9. November, 19.30 Uhr, die Edenkobener Weingespräche im Weinkontor, Weinstraße 130, statt. Moderne Informations- und Kommunikationswege sowie neue digitale Technologien verändern stetig unser Privat- und Geschäftsleben. Deshalb gilt auch für die Weinwirtschaft, für die Winzer: Es bleibt nichts mehr, wie es einmal war. Überall – und damit auch
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Kandel/Kreis Germersheim – Zu den Vorkommnissen und Debatten rund um Kandel hat sich die AfD im Kreis bislang passiv verhalten. Man sehe aber nun die dringende Notwendigkeit, die Debatte zu versachlichen, schreibt der AfD-Kreisvorsitzende und Migrations- und Wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion in Mainz.Matthias Joa in einer Mitteilung. Die seit Monaten andauernden, „streckenweise hysterisch geführten Debatten“
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Wörth/Kandel – Zu den Diskussionen um die mangelhafte Teilnahme der CDU an den Demonstrationen gegen Rechts in Kandel weist Dr. Dennis Nitsche, der Vorsitzende des „Bürgerbündnisses Wörth am Rhein“, in einer Mitteilung nochmals auf den seiner Meinung nach Kern des Problems hin: „Nämlich bedenkliche Aussagen von Herrn Gebhart.“ Gebhart habe die rechten Kräfte in Kandel
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