Edenkoben. Es ist schon gute Tradition dass der SPD Otsverein Edenkoben den Erlös seines Sommerfestes aus Kuchen- und Losverkauf verwendet, um einem Edenkobener Verein der Jugendarbeit macht, einen Wunsch zu erfüllen. So erfolgte kürzlich die Übergabe einer Soccer Wall und eines Flaschenkorbes mit 12 Trinkflaschen im Wert von knapp 240 Euro an die Fußballjugend des
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Maximiliansau – Der Umbau und die zukünftige Nutzung des „Kappelmann-Geländes“ beschäftigt derzeit die Politik in Maximiliansau. Bei einer Abstimmung in der letzten Ortsgemeinderatssitzung hatte sich die mehrheitlich vertretene SPD-Fraktion komplett der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung angeschlossen. Die CDU allerdings kritisiert das Konzept und hat andere Vorstellungen. „Wir als CDU Maximiliansau sprechen uns schon sehr lange für eine
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Bad Bergzabern – Die Schauspielerin und Autorin Renan Demirkan hat den diesjährigen Martinipreis der südpfälzischen SPD erhalten. Der Preis geht an Persönlichkeiten und Organisationen, die sich in besonderer Weise um Demokratie, politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit verdient gemacht haben. In seiner Begrüßungsrede berichtete der Unterbezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, dass der Vorschlag Renan Demirkan
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Jockgrim – Ein fester Bestandteil der Jahresplanung der SPD ist die Mitgliederehrung. Auch in diesem Jahr wurden im Gemeindeverband Jockgrim wieder zahlreiche Mitglieder für ihr Engagement in der SPD geehrt. Der Einladung folgten zahlreiche Gäste, um bei der feierlichen Ehrung vor Ort dabei zu sein. Kurt Beck, Ministerpräsident a. D. und Ehrenvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz,
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Kandel/Wörth – Das „Bürgerbündnis in der Stadt Wörth am Rhein“ hatte Marco Kurz vom „Frauenbündnis Kandel“ dazu aufgefordert, Stellung zu beziehen zu einem Video, in dem Kurz und seine Demonstration zu sehen war. Im Video wird zum 1. Dezember 2018 zum Umsturz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, zum Generalstreik, zum massenhaften Bargeldabheben, zum massenhaften Krankmelden oder Urlaubnehmen
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Bellheim – Wie will und kann ich im Alter leben? Dieses Thema scheint die Generation 50 plus zu bewegen. Jedenfalls war das Bürgerhaus in Bellheim zur SPD-Veranstaltung gut gefüllt. Es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion über die vorgestellten Lösungswege. Felix Werling, Vorsitzender der Kreis-SPD, begrüßte mit einem Zitat von John Knittel: „Alt ist man dann,
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Gemeinsam für den Radverkehr: Mit einer Machbarkeitsstudie wird eine geeignete Strecke für die Pendler-Radroute von Schifferstadt nach Wörth gesucht. Darauf haben sich Land und Kommunen verständigt, hat Verkehrsstaatssekretär Andy Becht (FDP) bekanntgegeben. Das Land Rheinland-Pfalz, der Verband Region Rhein-Neckar (VRRN), der Rhein-Pfalz-Kreis, der Landkreis Germersheim und die Stadt Speyer haben eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen, mit der
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Dammheim. Der Dammheimer Ostvorsteher Florian Maier hat gegenüber dem Vorstand der SPD Dammheim erklärt erneut als Ortsvorsteher kandidieren zu wollen. Florian Maier: „Bei den Kommunalwahlen 2014 haben mich die Dammheimer mit 63,4 % zum Ortsvorsteher unseres Stadtdorfes gewählt. Es ist eine tolle Aufgabe, die ich in den vergangenen viereinhalb Jahren ausüben durfte. Ich bin mit
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Maximiliansau – Mit Spannung war die Sitzung des Ortsbeirats erwartet worden. Hauptthema: Das Kappelmann-Gelände neben der Rheinhalle. Bereits in den vergangenen Sitzungen zum diesem Thema wurde deutlich, dass die Vorstellungen der beiden im Ortsbeirat vertretenen Fraktionen SPD und CDU weit auseinander lagen. Wie die SPD-Fraktion mitteilte, habe man sich früh für ein gemischtes Konzept, bestehend aus
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Kandel – In Kandel hatten am 1. Dezember verschiedene Bündnisse ihre Versammlungen abgehalten. Weil an diesem Tag der Christkindelmarkt startete und die Geschäfte länger geöffnet hatten, waren die Kundgebungen von der Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung in den Bereich um den Bahnhof verlegt worden. Trotzdem wurde plötzlich gegen 14 Uhr die Hauptstraße gesperrt, was den ansässigen Geschäftsleuten
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Südpfalz/Karlsruhe – Die Bundes- und Landtagsabgeordneten der CDU aus dem Raum Karlsruhe und der Südpfalz haben den Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe, Dr. Frank Mentrup (SPD), in einem Brief aufgefordert, die Klage der Stadt gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Zweiten Rheinbrücke zurückzunehmen. Die Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart, Axel Fischer und Ingo Wellenreuther sowie die Landtagsabgeordneten Martin Brandl (RLP),
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Kreis Germersheim – Der Juso-Kreisverband Germersheim begrüßt die Forderungen einiger kommunaler Politiker aus Baden und der Südpfalz an die Stadt Karlsruhe, ihre Klage gegen den Ende September 2017 erlassenen Planfeststellungsbeschluss zum Bau der zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe zurückzunehmen. Mit der Klage der Stadt Karlsruhe wird sich der Abschluss des Planungsverfahrens weiter verschieben. Der
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Landau. Die Kommunalwahl im Mai 2019 wirft ihre Schatten voraus. Die Parteien nominieren ihre Kandidaten für die Kommunalgremien, so auch der Landauer SPD-Stadtverband. In der Mitgliederversammlung im Pfarrheim Heilig Kreuz wurden alle 44 Kandidaten und zwei Ersatzkandidaten der Vorschlagsliste auf den Plätzen bestätigt. Insgesamt war eine positive Grund-und Aufbruchstimmung zu spüren. Das wurde auch in
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Jockgrim – Die CDU in der Verbandsgemeinde Jockgrim sieht sich für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 gut aufgestellt. Die Mitgliederversammlung hat Ende November im Dorfgemeinschaftshaus Hatzenbühl eine vielversprechende Kandidatenliste gewählt. Die Mitglieder folgten in geheimer Abstimmung den Vorschlägen des Vorstands. Über jeden Listenplatz wurde einzeln abgestimmt. Gemeindeverbandsvorsitzende Sabine Baumann freute sich über eine „ausgewogene
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Wörth – Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche (SPD) und der Erste Beigeordnete Klaus Ritter (CDU) begrüßen einstimmig die von Landrat Dr. Fritz Brechtel im Kreisausschuss angekündigte Absenkung der Kreisumlage um 0,5 Punkte auf dann 46,5 Punkte. Das teilte die Stadt mit. Beide fordern den Landkreis jedoch zu stärkeren Sparbemühungen auf. Dr. Nitsche: „Der positive Ergebnishaushalt des
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Kandel – Mandatsträger aller Parteien im Landkreis Germersheim (außer der AfD) haben am Samstag gemeinsam ein Zeichen für Demokratie gesetzt und sich solidarisch mit der Kandeler Bevölkerung erklärt. Man wolle zeigen, dass die demokratischen Parteien in Kreis Germersheim zusammenhalten und die demokratischen Grundwerte hochhalten, sagte Landrat Dr. Fritz Brechtel anlässlich des 18. „Demo-Tags“ in Kandel.
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Kreis Germersheim – Der Kreis Germersheim hat das höchste Wirtschaftswachstum in den letzten 15 Jahren in Rheinland-Pfalz. Das sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl im Gespräch mit dem Pfalz-Express. Es sei wichtig, auch einmal die positiven Dinge zu betrachten, meint Brandl. Der Kreis habe sich prächtig entwickelt und sei attraktiv für Arbeitnehmer aus der Region und
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Südpfalz – „Gute Pflege muss uns etwas wert sein“, sagte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Dr. Thomas Gebhart (CDU), im Deutschen Bundestag. Das Parlament hatte am Donnerstagabend beschlossen, den Pflegebeitrag um 0,5 Prozentpunkte anzuheben. Laut Gebhart ein notwendiger Schritt. „Die Leistungsausgaben in der Pflege sind in den letzten Jahren stark gestiegen: Seit 2009
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Germersheim/SÜW/Landau – In Abstimmung mit dem Landauer Oberbürgermeister Thomas Hirsch und dem Landrat des Kreises Südliche Weinstraße, Dietmar Seefeld, macht sich die Stadt Germersheim mit Bürgermeister Marcus Schaile für die Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecke zwischen Germersheim und Landau stark. In einem Schreiben an den Zweckverband SPNV Rheinland-Pfalz Süd wirbt die Stadtspitze für die Reaktivierung der
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Rülzheim – Martin Brandl ist Spitzenkandidat der CDU für die Wahlen zum Rülzheimer Verbandsgemeinderat. Der 37-jährige parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbands Rülzheim wurde von der Mitgliederversammlung am vergangenen Donnerstag einstimmig auf Listenplatz 1 gewählt. Bürgermeister Matthias Schardt, der als Versammlungsleiter der Veranstaltung vorstand, bezeichnete Brandl als Glücksfall für die CDU, der immer
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Landau. Im März 2015 haben sich die damals im Landtag vertretenen Fraktionen (SPD, CDU, Grüne) gemeinsam mit dem Innenministerium darauf verständigt, ein Gutachten für eine weiterführende Kommunalreform zu beauftragen.  Wie heute bekannt wurde, empfiehlt aktuell dieses Gutachten für die Landesregierung, sieben kreisfreie Städte aufzulösen. Es handele sich bisher nur um Vorschläge, heißt es. Wie der SWR
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Kandel – Das Verwaltungsgericht Neustadt hat der Kreisverwaltung Recht gegeben und den Bescheid, der die Strecke der Demonstration des Frauenbündnisses Kandel am 1. Dezember festlegt, bestätigt. Damit läuft der Aufzug weder am Weihnachtmarkt vorbei noch durch die Hauptstraße und an den bis abends geöffneten Geschäften vorbei. Die ursprünglich vorgesehene Strecke, die unter anderem durch die
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Germersheim – Nachdem sich die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände ausführlich zur Novellierung des Kindergartengesetzes geäußert hat, gab jetzt auch die Stadt Germersheim als betroffene Kommune eine Stellungnahme dazu beim zuständigen Ministerium ab. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Gesetzesüberarbeitung klar erkennen lässt, dass es sich bei den Kindertageseinrichtungen um Bildungseinrichtungen handelt und diese für zahlreiche gesellschaftliche Ziele
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Südpfalz – Die SPD-Rheinland-Pfalz hat auf ihrem Landesparteitag in Wittlich die „Ehrennadel der SPD Rheinland-Pfalz“ neu eingeführt und zum ersten Mal verliehen. Die Sozialdemokraten wollen damit langjährige Mitglieder ehren, die sich in besonderer Weise für die SPD verdient gemacht haben. In der Urkunde heißt es: „Während Deiner langjährigen Mitgliedschaft hast Du einen herausragenden Beitrag für
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Kandel – Der SPD-Ortsverein hat den bisherigen Stadtbürgermeister Günther Tielebörger erneut für die Kandidatur zum Stadtbürgermeister bei den Kommunalwahlen im Mai 2019 nominiert. Tielebörger bedankte sich für das Vertrauen und versprach, mit weiterhin zukunftsweisenden Projekten die Stadt weiter voranzubringen. Kandel habe sich in den letzten Jahren gut entwickelt, die Lebensqualität ist gestiegen. Er wolle jetzt dafür sorgen,
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Pirmasens. Die Pfalz ist überdurchschnittlich vom Kerosinablass ziviler und militärischer Flugzeuge betroffen. Dies hat Auswirkungen auf Mensch, Natur und Umwelt. DIE LINKE im Bezirkstag Pfalz lädt darüber zu einer Diskussion mit Gästen aus Medizin, Naturschutz und der Friedensbewegung am 5. Dezember ein. Bislang werden die Einhaltung der Meldepflicht von Kerosinablässen nicht kontrolliert und Verstöße nicht
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Südpfalz – Mit dem neuen PEX-Kurzformat „Auf den Punkt gebracht“ werden drei konkrete Fragen an Politiker – in der Regel zu ihren Kernkompetenzen – gestellt. Den Anfang macht der südpfälzische FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg zum Thema Digitalisierung. Herr Brandenburg, was konkret ist Ihrer Meinung nach bislang schief gelaufen mit der Digitalisierung in Deutschland? Mario Brandenburg: Die
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Lingenfeld – Stella Tremel aus Schwegenheim führt die Kandidatenliste der CDU für den Verbandsgemeinderat Lingenfeld an. Einstimmig wählten die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbandes die bereits zur Kandidatin zur Verbandbürgermeisterin nominierte an die Listenspitze. Auf Platz zwei folgt Peter Beyer aus Lingenfeld. Er bekleidet bereits in der zweiten Legislaturperiode das Amt des ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde und
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Südpfalz/Berlin – „Der erste Schritt für eine Elwertrittche im Plenarsaal des Deutschen Bundestags ist getan“, freut sich der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) über die Miniaturausgabe einer Bundestrittche, die der Ellwertrittche-Verein Landau ihm am vergangenen Donnerstag in Berlin überreichte. Der Verein des Pfälzer Kulttiers war auf Einladung von Hitschler in die Hauptstadt gereist, um den
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Zeiskam. „Stillstand in Rheinland-Pfalz – Verkehrspolitik in der Sackgasse“ lautete eine Diskussionsveranstaltung in der Fuchsbachhalle, für die das Netzwerk Tempo 30, ein Zusammenschluss von Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften zur Ausweisung von Tempo 30-Zonen in den entsprechenden Gemeinden, verantwortlich zeichnete. Rund 70 Personen verfolgten die Diskussion und beteiligten sich auch an der sich anschließenden Fragerunde. Günther Eminger,
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